Demonstration gegen Fremdenhass in Essen

Mit zum Teil künstlerisch sehr aufwendigen Verkleidungen und Maskierungen traten Essener Bürger am Samstag an verschiedenen Orten gegen angemeldete Kundgebungen von rechtsgerichteten Gruppierungen an. Durch musikalische Geräuschkulissen gelang es, die Flüchtlingsheime von den Parolen der Radikalen abzuschirmen.
Das Auftreten dieser Gruppen vor Flüchtlingsheimen führte zu vielen Diskussionen, ob ein Abschirmen dieser Auffangeinrichtungen vor Hassangriffen mit Hilfe von Verboten sinnvoll sei.
In Essen gelang es diesmal ohne Gewalt deren Intention umzufunktionieren in eine Aktion des Willkommens.
Einen etwas unschönen Kontrapunkt boten dagegen Angehörige des von der Heimleitung am Optipark engagierten „Sicherheitsdienstes“. Durch rüde Aufforderungen und Machtgebärden versuchten Mitarbeiter ihr „Hausrecht“ auch dort zu Gehör zu bringen, wo keinerlei Verstöße erkennbar waren. Dieses „Aufblähen“ im Sherifjargon lässt daran zweifeln, ob ähnliches Verhalten im Innenbereich der Einrichtung nicht auch üblich ist. Derzeit läuft in Essen ein Prozeß gegen mutmaßliche Übergriffe durch das Betreuungspersonal, was nicht von der Stadt, sondern einem privaten Betreiber gestellt wird.

(stk., Foto: Jöran Steinsiek)

Spatenstich der Wegeverbindung Deilbach

Der Bau der Wegeverbindung wurde am 26.8.2015 symbolisch begonnen. Die Planung sieht eine Verbindung für Radfahrer und Fußgänger vom Ufer des Baldeneysees durch die Kulturlandschaft Deilbachtal bis nach Velbert-Nierenhof vor. Dieser Wegeabschnitt stellt zugleich ein Schlüsselgrundstück im wichtigen regionalen, touristisch bedeutsamen Radwegenetz dar, indem er eine Verbindung zwischen dem „Radwanderweg Bergisches Land“ und dem „Ruhrtalradweg“ schafft.
Eine besondere Rolle kommt dabei der ehemaligen Ziegelei am Voßnacker Weg zu, da nur hier der Lückenschluss für die Wegeverbindung möglich ist.
Die rund sechs Kilometer lange Wegeverbindung verläuft überwiegend entlang des Deilbachs sowohl auf Essener Stadtgebiet als auch auf dem Gebiet der Städte Hattingen und Velbert. Ein erster Teilabschnitt wurde bereits zwischen dem Hardenbergufer und der Prinz-Friedrich-Straße realisiert, der seit kurzem mit der Offenlegung des Deilbachs und dem Bau einer neuen Brücke ergänzt wurde. Essen wird bis zu seiner Stadtgrenze den Weg fertig stellen.
Die Wegeverbindung führt sowohl durch bebaute als auch durch landschaftlich geprägte Bereiche. Teils ist sie als gemeinsamer Rad- und Gehweg konzipiert, teils führt sie über wenig befahrene Straßen bis zur Hundebrücke. Dort schließt sich das Gelände der ehemaligen Ziegelei am Voßnacker Weg an. Hinter diesem Gelände steht wieder eine mögliche Wegetrasse entlang der S-Bahn-Linie S9 zur Verfügung. Zur Schließung dieser Lücke ohne Inanspruchnahme der alten Ziegelei wurden verschiedenste Varianten geprüft, die sich jedoch aus vielerlei Gesichtspunkten als nicht realisierbar erwiesen. Auch der Natur- und Landschaftsschutz sowie Hochwassergefahren hätten weitere große Probleme bereitet. Daher wurden die Verhandlungen mit den Eigentümern der Ziegelei wieder aufgenommen, um den Rad- und Fußweg auf dem Ziegeleigelände anzulegen. Da sowohl ein Grundstückserwerb durch die Stadt als auch eine Veräußerung seitens der Eigentümer nicht in Frage kommen, haben sich beide Seiten für die Lösung durch ein Wegerecht entschieden. Zur Nutzung des Ziegeleigeländes für die Anlage der Wegeverbindung ist ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen worden, der dort Rechte und Pflichten zwischen den Eigentümern und der Stadt Essen regelt, unter anderem auch die weitere wirtschaftliche Nutzung durch die Privateigentümer unter Berücksichtigung der Nutzung der Wegeverbindung durch die Öffentlichkeit. Hierfür sind neben dem eigentlichen Wegebau weitere Arbeiten erforderlich:
Absicherung gegenüber dem ehemaligen Werksgelände mit Stabgitterzäunen,
Instandsetzung/ Sicherung der unmittelbar an den Weg angrenzenden und nicht mehr standsicheren Gebäudeteile,
Abbruch von provisorischen Container-Überdachungen und Ersatz durch eine stabile Remise.
Ein besonderer Problempunkt war dabei das alte Brückenbauwerk. Hier hat sich der Ruhrverband bereit erklärt, die ohnehin für die langfristige Nutzung der Brücke erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen durchzuführen. Er richtet die Brücke so her, dass sie dauerhaft für die Nutzung als Betriebs- und Radweg geeignet ist. Die Stadt Essen übernimmt im Rahmen des Programms „ESSEN.Neue Wege zum Wasser“ die Kosten für einen geeigneten Fahrbahnbelag und die erforderlichen Geländer. Auch für die künftige Instandhaltung der Brücke konnte eine Lösung gefunden werden. Die drei Parteien, die alle einen Nutzen von der Brücke haben (Ruhrverband, Stadt Essen, Stadtwerke Essen), einigten sich darauf, zukünftig anfallende Instandhaltungskosten gleichmäßig untereinander aufzuteilen. Der gefundene Kompromiss wird derzeit noch in entsprechende Verträge gefasst. Ebenfalls liegt ein neues Gutachten zur Standsicherheit des Schornsteines vor. Dennoch muss das Ensemble zur Verkehrssicherung durch einen Zaun vor dem Betreten gesichert werden. Eine Informationstafel soll auf die ehemalige Ziegelei hinweisen.
Ungeachtet der vielfältigen Probleme hat die Stadt Velbert die erforderlichen Vorbereitungen für ihren Teil des Radwegs erbracht. Ausschreibung und Vergabe der unterschiedlichen Gewerke können unmittelbar beginnen. Sobald der Radweg auf Essener, Hattinger und Velberter Gebiet fertig gestellt sein wird, errichtet der Ruhrverband den neuen Brückenoberbau. Der Radweg könnte damit im Spätsommer 2016 offiziell eröffnet werden.
Im Kontext zur Schaffung der Wegeverbindung wurde auch mit ersten Sicherungsmaßnahmen von Gebäudeteilen des Ringofens mit Hilfe von Fördermitteln begonnen. Mit diesen Mitteln wurde zunächst ein Teil der Außenmauern am Ringofen stabilisiert. Erste Arbeiten zur Sicherung des Geländes und des Ringofens wurden bereits im Rahmen des Programmes „ESSEN.Neue Wege zum Wasser“ in 2013 ausgeführt (unter anderem Baumrückschnitt und –rodung, Abfallbeseitigung).
(ü. Pm. u. Foto: Stadt Essen)

Paß scheitert erneut an der eigenen Partei

Oberbürgermeister Reinhard Paß dürfte wohl auch auf einen populären Wahlbonus und Resonanz in der Geschäftswelt gehofft haben, als er im Juni mit der Idee eines radikalen Alkoholverbots für den Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reißner-Platz vorpreschte. Der Rat und vor allem die eigene SPD verweigertem ihm wieder einmal die Solidarität.
Es gab gute Gründe gegen die Verweigerung im Rat der Stadt, aber hinter der Hand konnte man auch eine bewußte Verweigerungshaltung hören. Zu wenig durchdacht und abgestimmt hieß es dort, „der macht doch seinen eigenen Kram, allein im Haus…“, konnte man vernehmen. Das der Einzelhandelsverband und sein Geschäftsführer Marc Heistermann nicht begeistert sind, ist bekannt und auch für die Marketingstrategen ist die jetzige Zurückstellung enttäuschend. Aus dem SPD-Umfeld hieß es, man wolle zunächst andere Maßnahmen sehen, bevor man weitere Schritte beschließt. Ähnliche Töne gab es im Bereich der CDU. Die Verwaltung arbeitet nun mit der klaren Ansage und Einschränkung an der Realisierung eines alternativen Standorts für die Trinkerszene, der sich an der ehemaligen Caritas-Suppenküche zwischen Hauptbahnhof und Ibis-Hotel befinden soll.Etwa 20.000 Euro für ein Urinal (nur für Männer?) und steinerne Sitzgelegenheiten sind dafür im Gespräch.

(stk.)

Bundeshilfe für Flüchtlinge wird in Kommunen begrüßt

Aufgrund der weiter steigenden Zahl von Flüchtlingen sind wie gemeldet weitere Mittel des Bundes für die Gemeinden angekündigt. Dies wird im Kommunalbereich als Entlastung empfunden.
Der Essener OB-Bewerber und Vorsitzede der CDU, Thomas Kufen MdL: „Der Beschluss der CDU-geführten Bundesregierung, ist an ein richtiger und wichtiger Schritt.
Durch die Soforthilfe des Bundes kann Essen noch in diesem Jahr mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen rechnen. Ursprünglich war vorgesehen, dass Essen diese Gelder erst im Jahre 2016 erhalten sollte. Aufgrund der größer werdenden Zahl an Flüchtlingen hat der Bund beschlossen, diese Mittel bereits in diesem Jahr den Kommunen zur Verfügung zu stellen. Damit zeigt sich, dass der Bund die Kommunen, wie die Stadt Essen, bei der Bewältigung dieser Herausforderung nicht im Stich lässt und seine Zusage vom Flüchtlingsgipfel am 18. Juni 2015 in die Tat umsetzt. Dies ist umso wichtiger, da die Landesregierung für keine auskömmliche Erstattung der Flüchtlingskosten sorgt. Die Stadt Essen hat im Jahr 2014 unter 20 Prozent der tatsächlich anfallenden Kosten für die Betreuung und Versorgung der Flüchtlinge vom Land erstattet bekommen. Jetzt muss das Land dafür sorgen, dass die Stadt Essen die zur Verfügung gestellten Mittel des Bundes auf direktem Wege erhält.“
(ü. Pm. CDU-Essen)

Stadt informiert zum Bau von Flüchtlingsdörfern für Asylbewerber – Nachbarn sind eingeladen Fragen zu stellen

Die Stadtverwaltung wird aufgrund der stark gestiegenen Zuweisungszahlen Flüchtlingsdörfer mit mobilen Bauten errichten, um alle nach Essen kommende Asylbewerber unterbringen zu können.
An den ehemaligen Sportplatzstandorten Planckstraße, Altenbergshof, Am Volkswald, Pläßweidenweg und Bonifaciusstraße und an einem weiteren Standort werden in den kommenden Wochen Flüchtlingsdörfer aufgebaut. Der Standort Am Volkswald ist für 250 Flüchtlinge vorgesehen, die anderen Standorte bieten Platz für jeweils 400 Flüchtlinge.
Die Stadtverwaltung möchte in Bürgerinformationsveranstaltungen die Bürgerinnen und Bürger, die in der Nachbarschaft der neuen Flüchtlingsdörfer wohnen, über die Gründe für diese Art der Unterbringung wie auch über die Art der Unterbringung und über das Betreuungskonzept für die Einrichtung informieren. Die Verwaltung nimmt die Anliegen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst und stellt sich gerne allen aufkommenden Fragen.
Termine für die Informationsveranstaltungen:
Standort Am Volkswald
Donnerstag, 3. September, 19.30 Uhr, Aula des Gymnasiums Essen Werden, Grafenstraße 9,
Standort Pläßweidenweg
Montag, 7. September, 19.30 Uhr, Bürgerhaus Oststadt, Schultenweg 37 – 41,
Standort Bonifaciusstraße
Donnerstag, 17. September, 19.30 Uhr, Gemeindesaal der evangelischen Gemeinde Schonnebeck, Immelmannstraße 12,
Standort Bamlerstraße/ Erbslöhstraße
Montag, 21. September, 19.30 Uhr, Kirchenraum Herz Jesu-Kirche, neben Bäuminghausstraße 66.
Die Verwaltung bittet um Verständnis, dass die Bürgerveranstaltungen nicht immer in direkter Nähe zu den Standorten stattfinden können, da die Räumlichkeiten eine geeignete Größe bieten müssen.

    Zum Hintergrund:

In den vergangenen Wochen sind nochmal deutlich mehr Asylantragsteller nach Deutschland gekommen als bisher erwartet. Im Jahr 2014 kamen über 202.000 Asylantragsteller nach Deutschland, viele aus Krisenregionen wie Syrien, Afghanistan oder Ägypten. In diesem Jahr rechnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit 800.000 Asylbewerbern in Deutschland. Im ersten Halbjahr 2015 sind bereits 179.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, erfahrungsgemäß steigt die Anzahl im zweiten Halbjahr deutlich an; alleine im Juli 2015 sind 79.000 Asylanträge gestellt worden.
Die bereits vom Rat der Stadt beschlossenen Unterkünfte, deren Bau bald beginnt, werden erst im nächsten Jahr fertig gestellt, so dass die 2015 nach Essen kommenden Asylbewerber anderweitig untergebracht werden müssen.
Um alle in diesem Jahr nach Essen kommenden Asylbewerber unterbringen zu können, wird die Stadtverwaltung voraussichtlich weitere Immobilien anmieten.
Asylbewerber werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer und entsprechend auf die Kreise und kreisfreien Städte verteilt. Die Zuweisungszahlen sind in den letzten Wochen so stark gestiegen, dass die Verwaltung weitere Unterbringungsmöglichkeiten schaffen muss. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, alle ihr durch das Land zugewiesenen Asylbewerber unterzubringen.
(ü. Pm. Stadt Essen)

Erste Asylbewerber beziehen Flüchtlingsdorf Am Altenbergshof

Die ersten rund 30 Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben heute (27.8.) das Flüchtlingsdorf Am Altenbergshof bezogen. Das Flüchtlingsdorf auf dem ehemaligen Sportplatz soll 400 Flüchtlingen Schutz bieten.
Das Flüchtlingsdorf besteht aus mehreren mobilen Bauten. Zu den Schlafunterkünften gibt es weitere Hallen mit folgenden Funktionen: Catering/ Lager, Essensausgabe/ Speiseraum, Verwaltung/ Sozialraum/ Kinderbetreuung, Waschen/ Trocknen, Sanitäreinrichtungen (eine Einheit pro zehn Flüchtlinge) und Sanitäterstation/ Pforte.

(ü. Pm u. Foto: Stadt Essen)

Violinvirtuose in Schloß Borbeck

Werke von Ludwig van Beethoven, Claude Debussy, Erwin Schulhoff und Karol Szymanowski stehen am Freitag, 4. September 2015, um 19 Uhr. Zu Gast sind der Geiger Noé Inui und der Pianist Mario Häring.
Strenge, Virtuosität und Kraft gepaart mit großer Sensibilität zeichnen das Spiel von Noé Inui aus – und eine mitreißende Energie! Er brennt für die Stücke mit offensichtlicher Leidenschaft, mit Genuss und Freude, und genau so werden die Darbietungen vom Publikum auch aufgenommen. Der junge Virtuose hat bereits zahlreiche Auszeichnungen bei internationalen Wettbewerben gewonnen. Zu hören ist er auf einer Violine von Tomasso Balestieri (Mantuar) aus dem Jahr 1764. Am Klavier begleitet wird er von Mario Häring, der ebenfalls Täger zahlreicher Preise sowohl im solistischen wie auch im kammermusikalischen Bereich ist.
Auf dem Programm dieses Abends stehen Kompositionen von Impressionisten, der Wiener Schule und des Jazz – und alle sorgten mit ihren für ihre Zeit schwierigen Kompositionen beim Publikum für Aufregung! Zu hören sind die Sonate für Violine und Klavier D-Dur op. 12 Nr . 1 von Ludwig van Beethoven (1770-1827) ebenso wie die Sonate für Violine und Klavier g-Moll von Claude Debussy (1862-1918). Weiterhin auf dem Programm stehen Nocturne und Tarantella op. 28 von Karol Szzymanowski (1882-1918), die Sonate für Violine und Klavier von Leos Janácek (1854-1928) und die Sonate Nr. 2 für Violine und Klavier von Erwin Schulhoff (1894-1942).
Wir freuen uns, Sie zu diesem Konzert aus der Reihe „Best of NRW“ im Schloß Borbeck begrüßen zu dürfen. Karten gibt es ab sofort zum Preis von 17 Euro, ermäßigt 14 Euro im Schloß Borbeck, Schlossstraße 101, Tel. (0201) 88 44 219.

(ü. Pm.)

Kufen fordert Paradigmenwechsel im ÖPNV

Einen Paradigmenwechsel im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen und bestärkt damit auch die Forderung, die Kürzung der jährlichen ÖPNV-Investitionspauschale zurückzunehmen.
Hierzu Thomas Kufen MdL: „Für einen voll funktionierenden und finanzierbaren ÖPNV muss in Nordrhein-Westfalen und ganz besonders im Ruhrgebiet ein Paradigmenwechsel stattfinden. Der zu niedrige Anteil an Regionalisierungsmitteln des Bundes für Nordrhein-Westfalen ist besonders für eine Stadt wie Essen, mitten im Ballungsraum Ruhrgebiet, ein großes Ärgernis. Aktuell erhält NRW lediglich 15 Prozent Regionalisierungsmittel, obwohl dem Land 21 Prozent zustünden. Besonders kontraproduktiv ist in diesem Zusammenhang die immer noch nicht zurückgenommene Kürzung der jährlichen ÖPNV-Investitionspauschale von 150 auf 120 Millionen Euro durch die rot-grüne Landesregierung. Hinzu kommt, dass wir im Ruhrgebiet die Vielzahl der Verkehrsgesellschaften bündeln könnten. Das spart nicht nur Kosten, sondern hebt auch die unnötigen Barrieren an den Grenzen zu den Nachbarstädten auf. Nur wenn wir diesen Paradigmenwechsel vollziehen können wir den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger nachkommen und die Attraktivität unserer Stadt und des gesamten Ruhrgebietes steigern.“

(ü. Pm. CDU Essen)

Stadt informiert zum Bau von Flüchtlingsdörfern

 Die Stadtverwaltung wird aufgrund der stark gestiegenen Zuweisungszahlen Flüchtlingsdörfer mit mobilen Bauten errichten, um alle nach Essen kommende Asylbewerber unterbringen zu können. An den drei ehemaligen Sportplatzstandorten, Planckstraße, Altenbergshof und Am Volkswald werden in den kommenden Wochen Flüchtlingsdörfer aufgebaut. Die Standorte Altenbergshof und Planckstraße bieten Platz für 400 Flüchtlinge, der Standort Am Volkswald für 250 Flüchtlinge. Die Stadtverwaltung möchte in Bürgerinformationsveranstaltungen die Bürgerinnen und Bürger, die in der Nachbarschaft der neuen Flüchtlingsdörfer wohnen, über die Gründe für diese Art der Unterbringung wie auch über die Art der Unterbringung und über das Betreuungskonzept für die Einrichtung informieren. Die Verwaltung nimmt die Anliegen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst und stellt sich gerne allen aufkommenden Fragen.Termin für die Informationsveranstaltung:

Standort Am Volkswald, 

Donnerstag, 3. September, 19.30 Uhr, Aula des Gymnasiums Essen Werden, Grafenstraße 9

Zum Hintergrund: 

In den vergangenen Wochen sind nochmal deutlich mehr Asylantragsteller nach Deutschland gekommen als bisher erwartet. Im Jahr 2014 kamen über 202.000 Asylantragsteller nach Deutschland, viele aus Krisenregionen wie Syrien, Afghanistan oder Ägypten. In diesem Jahr rechnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit 450.000 Asylbewerbern in Deutschland. Im ersten Halbjahr 2015 sind bereits 179.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, erfahrungsgemäß steigt die Anzahl im zweiten Halbjahr deutlich an; alleine im Juli 2015 sind 79.000 Asylanträge gestellt worden. Die bereits vom Rat der Stadt beschlossenen Unterkünfte, deren Bau bald beginnt, werden erst im nächsten Jahr fertig gestellt, so dass die 2015 nach Essen kommenden Asylbewerber anderweitig untergebracht werden müssen. Um alle in diesem Jahr nach Essen kommenden Asylbewerber unterbringen zu können, wird die Stadtverwaltung voraussichtlich weitere Immobilien anmieten. Asylbewerber werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer und entsprechend auf die Kreise und kreisfreien Städte verteilt. Die Zuweisungszahlen sind in den letzten Wochen so stark gestiegen, dass die Verwaltung weitere Unterbringungsmöglichkeiten schaffen muss. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, alle ihr durch das Land zugewiesenen Asylbewerber unterzubringen.

(ü. Pm. Stadt Essen)

Mitarbeiter des ambulanten Hospizdienstes am Alfried Krupp Krankenhaus Rüttenscheid laden zum Trauercafe

Die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen des ambulanten Hospizdienstes am Alfried Krupp Krankenhaus Rüttenscheid laden zum Trauercafe in die Mundus Residenz, Giradetstr. 2-38 ein:
Freitag, 28.08.15, von 15.00 Uhr-17.00 Uhr.
Dort haben Trauernde die Möglichkeit in einer Atmosphäre verständnisvollen Miteinanders Ihrer Trauer Raum und Zeit zu geben. Sie können mit anderen Betroffenen ins Gespräch kommen und vielleicht erfahren, dass es tröstlich sein kann, mit dem Schmerz nicht alleine zu sein. Und sie können auch einfach nur dabei sein, zuhören und sich mit Kaffee und Kuchen verwöhnen lassen. Das Angebot ist kostenlos und nicht an eine Konfession oder Nationalität gebunden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

(ü. Pm. )