NPD Kundgebung in Essen – DGB Stadtverband Essen unterstützt Kundgebung von Essen stellt sich quer

Der DGB SV Essen ruft dazu auf nach seiner Maikundgebung in der Innenstadt (Burgplatz) nach Katernberg zu fahren und dort die Kundgebung von Essen stellt sich quer gegen die NPD zu unterstützen:
Der Deutsche Gewerkschaftsbund Stadtverband Essen sieht in der geplanten Demonstration der NPD am 1. Mai eine bewusste Provokation gegenüber einer freien und offenen Gesellschaft und insbesondere gegenüber den Gewerkschaften, die diesen Tag als „Tag der Arbeit“ begehen. Wir, der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften weisen diese Provokation entschieden zurück. Alleine die Anmeldung der Demonstration durch die NPD am Tag der Arbeit zielt darauf ab, die schlimmste geschichtliche Epoche unsere Gesellschaft, die Zeit des Nationalsozialismus, zu relativieren.
Wir erinnern daran, dass bereits am Tag darauf, am 2. Mai 1933, mit der Zerschlagung der freien Gewerkschaften ein weiterer Grundstein zur Sicherung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gelegt wurde. Dieser Schritt diente allein dem Ziel, jede demokratische Opposition im nationalsozialistischen Deutschland zu unterbinden. Freie Meinungsäußerungen und die kritische Auseinandersetzung mit den politischen Entscheidungen der neuen Machthaber wurden fortan mit Verhaftungen und Inhaftierungen geahndet. Tausende von Menschen verschwanden in Gefängnissen und Lagern, viele von ihnen wurden ermordet. Diese schreckliche Zeit endete erst am 8. Mai 1945 mit der Befreiung durch die Alliierten. Die Resultate dieser Schreckensherrschaft sind uns allen heute hinlänglich bekannt.
Wir rufen unsere Mitglieder und alle Demokraten dazu auf, sich im Anschluss an die Maikundgebung auf dem Essener Burgplatz an der Gegendemonstration des Bündnis „Essen stellt sich Quer“ zu beteiligen.
Gegen die NPD!  Der Essener Norden ist bunt!
Kundgebung Meybuschhof in Katernberg
Mit Tram 107 ab Rathaus in Richtung Katernberg bis Katernberg Markt
Abfahrt: 12:07, 12:22, 12:37, 12:52 Uhr
(ü. Pm.)

Mehr als 30 Millionen Euro Landesmittel fließen in den Straßenbau im Ruhrgebiet

Mit 30,81 Millionen Euro fördert das Land NRW den kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden des Ruhrgebiets.

Die höchsten Einzelförderungen gehen nach Essen (4,03 Millionen Euro) und nach Witten (3,64 Millionen Euro). In Essen fließt das Geld in den Bau der Entlastungsstraße an der Ausfahrt A 40 Frillendorf, in Witten in den Ausbau der Pferdebachstraße. NRW-weit fördert das Land in diesem Jahr 114 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 127 Millionen Euro. Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf über 256 Millionen Euro.

(ü. Pm., idr)

Beginn der Freibadsaison 2017 am 1. Mai im Grugabad

Am Montag, 1. Mai, beginnt die Freibadsaison im Grugabad: Durchgehend von 8 bis 20 Uhr steht das Grugabad am Maifeiertag allen Badegästen offen.

Ab Dienstag, 2. Mai, gelten für das Grugabad die üblichen Öffnungszeiten: Montags bis freitags von 6 Uhr bis 10 Uhr und von 14 bis 20 Uhr, samstags und sonntags von 8 bis 20 Uhr.

Das Freibad Dellwig ist bereits ab Samstag, 29. April, geöffnet, das Freibad Steele plant den Start in die Saison traditionell für Muttertag, also für Sonntag, 14. Mai.

In den Kombibädern Oststadt und Kettwig dauert die Auswinterung noch an, über die Aufnahme des Freibadbetriebes informiert die Betriebsleitung rechtzeitig über die Medien sowie online auf der Homepage der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) und auf www.essen.de.

(ü. Pm.)

Stadtarchiv Essen erhält Hygieneset / Ziel ist die Vermeidung von Schäden an Kulturgut

 Das Stadtarchiv Essen hat heute als fünfzehntes rheinisches Kommunalarchiv vom LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum (LVR-AFZ) ein Hygiene-Set bekommen. Damit sollen schriftliches Kulturgut gereinigt und Schäden infolge mangelnder Sauberkeit verhindert werden. Dr. Gregor Patt, Gebietsreferent der Archivberatungsstelle im LVR-AFZ, und Diplom-Restaurator Volker Hingst, Leiter der Werkstatt für Papierrestaurierung im LVR-AFZ, übergaben das Set an den Leiter des Stadtarchivs, Dr. Klaus Wisotzky. Es besteht aus einem Spezialstaubsauger und einem besonderen Luftreiniger.

Schäden am Kulturgut können verschiedene Ursachen haben. Eine Ursache ist die mangelnde Sauberkeit der Magazinräume, die der Aufbewahrung der wertvollen Überlieferung dienen. In Verbindung mit dem Raumklima ist die Hygiene in Archiven ein wesentlicher Aspekt nicht nur für den Erhalt des einzigartigen Kulturguts, sondern auch für die Gesundheit der Beschäftigten. Verschmutzungen durch Staub bilden die Grundlage für die Ansiedlung und Vermehrung von Schimmelpilzen, Hefen, Bakterien, Viren und Milben. Darüber hinaus wird Feuchtigkeit gebunden, die einen Zerfall begünstigt. Der Magazinhygiene kommt daher für die dauerhafte Kulturgutsicherung eine Schlüsselfunktion bei der Schadensprävention zu.

Ziel muss es deshalb sein, zur Verbesserung und kontinuierlichen Aufrechterhaltung der Hygiene in rheinischen Archiven beizutragen. Das Hygiene-Set ist dafür ein wichtiges Instrument. Mit finanzieller Unterstützung der Koordinierungsstelle zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts (KEK) bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz konnten in den Jahren 2015 und 2016 zwanzig Hygiene-Sets im Wert von insgesamt 30.000 Euro erworben werden. Die Verteilung der Hygiene-Sets wird von regionalen Workshops über die Bedeutung von Sauberkeit für die Bewahrung des kulturellen Erbes begleitet.

Das LVR-AFZ, das etwa 580 Archive im Rheinland betreut, bietet darüber hinaus auch zentral Fortbildungen für Beschäftigte in den Archiven an. Die gute Resonanz bestätigt, dass die Hygiene als Präventivmaßnahme zur Sicherung und Erhaltung des kulturellen Erbes derzeit noch zu den bislang vernachlässigten Aufgaben in den Archiven gehört.

(ü. Pm.)

Politische Bildung und Wahlverhalten – Ungebildete gehen weniger oft wählen

Wer keine Ahnung von Politik hat, wählt eher europaskeptische Parteien… Tatsächlich? Angesichts jüngster Wahlerfolge populistischer Parteien – wie bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich – scheint es gesellschaftlicher Konsens zu sein, dass deren Wählerinnen und Wähler politisch eher unwissend sind. Der Sozialwissenschaftler Dr. Markus Tausendpfund von der FernUniversität in Hagen fragte sich, ob das stimmt: Wie wirkt sich politisches Wissen von Bürgerinnen und Bürgern auf deren Wahlbeteiligung und Wahlentscheidung aus?
Gemeinsam mit der Politikwissenschaftlerin Dr. Daniela Braun von der Ludwig-Maximilians-Universität München untersuchte Tausendpfund mit Daten der European Election Study 2014 das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger bei der Europawahl 2014. Mit 42,6 Prozent war die Beteiligung an der EU-Wahl 2014 die niedrigste bei Direktwahlen des Europäischen Parlaments. Gleichzeitig erreichten euroskeptische Parteien den höchsten Stimmenanteil seit 1979.
Wissen und wählen: Ja, aber was?
„Je größer das politische Wissen, desto eher wird sich eine Person auch an einer Wahl beteiligen“, erläutert Dr. Tausendpfund, „das ist relativ gut erforscht“. Politisch Gebildete beteiligen sich auch eher an EU-Wahlen, weil sie deren Bedeutung erkennen. Nur wer das entsprechende Wissen hat, kann die hochkomplexen politischen und strukturellen Zusammenhänge der EU verstehen und die Bedeutung der Brüsseler Entscheidungen für alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger einschätzen. Falsch wäre jedoch der Schluss, „dass jemand mit viel politischem Wissen nicht euroskeptisch wählt“, haben die Wissenschaftler festgestellt. „Wer zufrieden mit der Europäischen Union ist, tendiert seltener zu EU-kritischen Parteien. Wer mit der EU hadert, neigt ihnen eher zu“, sagt Tausendpfund.
Es gibt einen weiteren Grund, antieuropäisch zu wählen: Unzufriedenheit mit der eigenen nationalen Regierung: „Es kann auch um Denkzettel für nationale Eliten gehen“, sagt Tausendpfund.
Für den Wissenschaftler im Arbeitsbereich Quantitative Methoden der Hagener Fakultät Kultur- und Sozialwissenschaften ist die bisherige Vernachlässigung des politischen Wissens überraschend und besorgniserregend, „weil es für die politischen Einstellungen und Verhaltensweisen der Bürgerinnen und Bürger außerordentlich bedeutend ist“. Die Neigung zu Protestwahlen dürfte auf der EU-Ebene größer sein als etwa bei einer Bundestagswahl.
Tausendpfund: „Die EU-Wahl wird als weniger wichtige ‚Nebenwahl‘ wahrgenommen. In Deutschland zum Beispiel liegt die Beteiligung daran mit etwa 45 Prozent auf eher schwachem Niveau.“ Das sei allerdings fatal, weil auf der EU-Ebene immer mehr Entscheidungen fallen, die auch für die Bürgerinnen und Bürger in den Nationalstaaten wichtig sind. „Die Bedeutung des Europäischen Parlaments wächst, die Beteiligung bei seiner Wahl sinkt. Der Bundestag wird als viel wichtiger wahrgenommen.“
EU-Wahl und Bundestagswahl
Die Ergebnisse für die EU-Wahl sind, so Tausendpfund, nicht ohne weiteres auf die Bundestagswahl zu übertragen. Doch auch das bundespolitische Wissen der Deutschen sei „überschaubar“: „In Deutschland und in vielen anderen Staaten ist es mittelmäßig bis schwach und zudem auf niedrigem Niveau weit gespreizt. Den Homo Politicus gibt es eher nicht.“ Das sei problematisch, weil „rudimentäres Wissen an der Wahlurne“ im Gegensatz zur gesellschaftlich-politischen Erwartungshaltung stehe, sich im Sinn einer direkteren Demokratie immer stärker zu beteiligen. Nur 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger wissen zum Beispiel, dass die Zweitstimme wichtiger ist als die Erststimme. Auch um weiteres Basiswissen – etwa zu Wahlgeheimnis oder 5-Prozent-Hürde – „ist es erschreckend bestellt“, so Tausendpfund, „vor allem bei Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Alltag nicht mit Politik beschäftigen.“ Nicht besser sieht es aus, wenn es um Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker geht: Nur 20 Prozent der Befragten konnten zum Beispiel anlässlich der Europawahl 2014 Jean-Claude Juncker (Europäische Volkspartei) und Martin Schulz (Europäische Sozialdemokraten) ihren Fraktionen im Europäischen Parlament richtig zuordnen.

Dr. Markus Tausendpfund – Lebenslauf (Auszüge)

Wissenschaftlicher Mitarbeiter der FernUniversität in Hagen, Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften, Arbeitsstelle Quantitative Methoden (seit 1. Juli 2014)

Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Lehrgebiet Politikwissenschaft I: „Staat und Regieren“ der FernUniversität (10/2013-6/2014)

Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl „Politisches System der Bundesrepublik Deutschland“ der Friedrich-Schiller-Universität Jena (9/2011-9/2013)

Promotion zum Doktor der Sozialwissenschaften an der Universität Mannheim (Dissertation: 05/2012).

Arbeitsschwerpunkt

  • Quantitative Methoden der Sozialwissenschaften

Forschungsschwerpunkte

  • Methoden der empirischen Sozialforschung
  • Einstellungs- und Verhaltensforschung
  • Lokale Politikforschung

 

 

 

Kommentar: Kalkuliertes Risiko für 13 Euro? – Essens Wunsch nach naturnahem Baden verlangt Mut

40 Jahre konnte Essens Fluss und Stausee, die Ruhr, nicht für den Badebetrieb freigeben werden. Die Grüne Hauptstadt liegt am Ende einer Kette von Gemeinwesen, die alle ihre Abwässer mehr oder weniger gut geklärt in die Ruhr einleiten. „Im Pippi anderer Städte schwimmen…“, dieser Spruch galt auch schon vor 40 Jahren, nur sind heute die Bedingungen verändert. Klärwasser ist aufbereitetes Wasser. Gleichwohl kämpft Essen im Fokus des Anspruches Grüne Hauptstadt nicht nur mit katastrophalen Luftwerten, eine generelle Unbedenklichkeit und Freigabe für das stadteigene Gewässer ist rechtlich nicht möglich.

Denn auch bei einer kontrollierten Freigabe, wie sie nun in der zweiten Maihälfte für einige Ufermeter am Baldeneysee erfolgen soll, besteht eine 3%ige Krankheitsgefährdung durch Keime, Parasiten und Viren. Die Stadtverwaltung ist bemüht darauf hinzuweisen, dass zwar ein „rechtslegitimiertes, EU-konformes“ Verhalten gewährt sei, sieht aber durchaus die rechtliche Notwendigkeit auf einen Gefahrenhinweis. Immerhin habe man mit einer Studie eine Verfahrensweise entwickelt, ein „Frühwarnsystem“, das aber bei näherem Hinschauen nichts anderes ist, als ein protokolliertes Überwachen der Gewässerqualität und Verkündung der Resultate. Je nach Wettergegebenheiten wird dann die Badesaison unterbrochen. Wetterbedingte Parameter, wie die Temperatureinflüsse, die ja das Wachstum der Schadzellen beeinflussen, sind nicht einmal berücksichtigt worden, sodass man mit der Bezeichnung Risikosteuerung das behördliche Tun gut umschrieben hat.

Das Badegebiet ist nur über ein privat geführtes Freizeitterrain erreichbar und eine Familie mit zwei Kindern darf für die Abkühlung im Baldeneysee dann locker 13 Euro bereitlegen. An allen übrigen Stellen des Sees bleibt Baden verboten, was sicherlich mit Blick auf die genehmigte Stelle von einzelnen Bürgern zu Missverständnissen führen dürfte. Ein Anstieg der Rate von Durchfallserkrankungen wäre sozialmedizinisch immerhin ein verlässlicher Indikator für die weitere Planung. Denn Vereine und Privatbetreiber an anderen Uferstellen dürften recht bald auf den Gleichbehandlungsgrundsatz bei der Gewässerbewirtschaftung pochen. Dies wissend, verweist die Stadtverwaltung auf den Erprobungscharakter der diesjährigen Genehmigung am Baldeneysee. Ca. 150000 Euro standen in diesem Zusammenhang aus den Mitteln der Grünen Hauptstadt bereit. „Die Bürger wollen das…“ betont ein Stadtmitarbeiter und es sei ja auch eine Steigerung des hygienischen Profils erkennbar. Das gegebene Profil ist aber immer noch eine potentielle Gefahr insbesondere für Kinder und Jugendliche, bei denen das Toben in Wasser mehr als die kopftrockene Abkühlung im Ruhrwasser bedeutet. Gefahren durch Schlingpflanzen und Wasserpest seien im genehmigten Uferteil nicht gegeben. Ob die Luftqualität beim möglichen Einsatz der Mähboote mit einer Dieselverbrennungsmenge von ca. 50000 Litern dann aber den Genuss und gesundheitliche Unbedenklichkeit bestätigt, wird abzuwarten sein.

Der „Bürger wills ja…“.

(stk.)

 

 

Stadtempfang für Udo Bayer

Fast 50 Jahre hat sich Udo Bayer um die Essener Politik verdient gemacht. Anlässlich seines 70. Geburtstages und seines Entschlusses, sich damit aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen, hat Oberbürgermeister Thomas Kufen den Jubilar heute (26.4.) bei einem Stadtempfang im Essener Rathaus für sein jahrzehntelanges Engagement für die Stadt Essen gewürdigt.

„Sie sind ein Demokrat, der für das demokratische Prinzip lebt und streitet. Damit sind sie zweifelsohne einer der prägenden Kommunalpolitiker unserer Stadt. Ihr Werdegang nötigt Respekt ab. Und das nicht nur, weil Ihr Heimatstadtteil Karnap für viele immer noch als das „kleine gallische Dorf der Unbeugsamen“ gleich hinter dem Kanal gilt“, wusste der Oberbürgermeister auch aus eigener Erfahrung über das langjährige Ratsmitglied zu berichten.

Oberbürgermeister Thomas Kufen (rechts) beim Geburtstagsempfang und der Verabschiedung von Udo Bayer aus dem Rat der Stadt Essen. Foto: Peter Prengel, 26. 04. 2017

Bayer, der nach dem Studium der Fächer Deutsch, Geschichte, Philosophie und Pädagogik von 1988 bis 1989 das Essener Leibniz-Gymnasium leitete, war im Alter von 23 Jahren in die SPD eingetreten. Von 1989 bis 1997 war Bayer als Dezernent Teil der städtischen Verwaltungsspitze. Im Jahr 2004 war er Mitbegründer des Essener Bürger Bündnisses (EBB), dessen Vorsitz er nun abgibt. „Der Name Udo Bayer ist aber auch eng mit der Essener Stadtverwaltung verbunden: In der Zeit als städtischer Beigeordneter konnten Sie in den Bereichen Schule, Kultur und Sport Ihre Erfahrung und Ihr Wissen als studierter Pädagoge einbringen. Die Stadtverwaltung, die Essener Bürgerinnen und Bürger und der Rat der Stadt Essen sind Ihnen dankbar, dass Sie dem Wohl und dem Weg der Stadt fast fünf Jahrzehnte Ihrer Lebenszeit gewidmet haben“, gab Oberbürgermeister Thomas Kufen dem scheidenden Ratsmitglied mit den besten Wünschen für die Zukunft mit auf den Weg.

Titelfoto: Oberbürgermeister Thomas Kufen, Marlis und Udo Bayer. Foto: Peter Prengel

(ü. Pm.)

Vortrag: Israels Staatsräson und der Nahostkonflikt

Die historische Krisenregion des Nahen Ostens ist mit der Gründung Israels 1948 noch komplexer geworden. Der jüdisch-arabische Konflikt ist ein Motor für die permanenten Auseinandersetzungen in der Region. Wo liegen die Ursachen dieser Dauerkrise?
Die Referentin analysiert die Bedeutung der Gründungsmythen Israels und ihren Einfluss auf die Politik Israels bis heute. Gibt es Wege zu einer friedlichen, dauerhaften Lösung des Konflikts, insbesondere
zwischen Israelis und Palästinensern?
Dr. Tamar Amar-Dahl ist in Israel aufgewachsen und arbeitet seit 2009 als Historikerin an verschiedenen deutschen Instituten.
Im Anschluss an den Vortrag findet eine Diskussion statt.
Mittwoch, 17.05.2017, 19-21 Uhr,
Volkshochschule, Burgplatz 1, Eintritt frei

(ü. Pm.)

Deutlich mehr Mädchen als Jungen machen im Ruhrgebiet das Abitur

55.317 Jugendliche verließen im Sommer 2016 die Schulen in des Ruhrgebiets. Darunter waren 21.523 Abiturienten und knapp 1.000 Schulabgänger mit Fachhochschulreife. 19.761 Mädchen und Jungen erreichten die Fachoberschulreife, weitere 8.419 einen Hauptschulabschluss. Ohne Hauptschulabschluss waren 3.351 Jugendliche. Das geht aus den Zahlen des Statistischen Landesamtes IT.NRW hervor. Wie die Statistikstelle weiter errechnet hat, sind Mädchen beim Abitur mit 54,4 Prozent überrepräsentiert. Bei den Schulabgängern mit und ohne Hauptschulabschluss waren dagegen Jungen mit Anteilen von 59,2 bzw. 60,3 Prozent häufiger vertreten als Mädchen. Der Mädchenanteil an der Gesamtzahl der Schulabgänger lag bei 49,1 Prozent.

Infos: www.it.nrw.de