Nofretete, Ramses und Osiris

Vom 30. September 2017 bis 2. April 2018 zeigt das Museum Folkwang erstmalig seine ägyptische Sammlung. Mit 150 Objekten bietet die Präsentation  „Nofretete, Ramses und Osiris“ einen großen Überblick über die künstlerische und kunsthandwerkliche Produktion des Alten Ägypten.  

Am Sonntag, 26. November 2017, 13 Uhr, findet die erste von drei öffentlichen Themenführungen in der Präsentation „Nofretete, Ramses und Osiris. Die Ägyptische Sammlung“ im Museum Folkwang statt. Mit unterschiedlichen Schwerpunkten – wie „Die ägyptische Götterwelt“ (26.11.2017), „Gefäße aus Stein, Ton und Alabaster“ (7.1.2018) oder „Wider den bösen Blick: Das Udjat-Auge und andere magische Amulette“ (25.2.2018) – führt die Ägyptologin Dr. Carola Nafroth aus Münster durch die ägyptische Sammlung. Die Führungen beginnen jeweils mit einem Überblick zu den ausgestellten Exponaten und vertiefen die Betrachtung anhand eines speziellen Themas aus Kunst und Alltag im Alten Ägypten.

Das Museum Folkwang zeigt erstmalig mit „Nofretete, Ramses und Osiris“ vom 30. September 2017 bis 2. April 2018 seine ägyptische Sammlung vollständig. Die Sammlung umfasst 150 Objekte von den Anfängen der ägyptischen Zeit (3100 – 3000 v. Chr.) bis in die römische Zeit (300 v. Chr. bis 300 n. Chr.) und bietet einen großen Überblick über die künstlerische und kunsthandwerkliche Produktion des Alten Ägypten – darunter Spitzenwerke wie der Kopf der ägyptischen Königin Nofretete aus dem 13. Jh. v. Chr. Präsentiert wird die Sammlung aktuell im „Helm/Helmet/Yelmo“ des kubanischen Künstlerduos Los Carpinteros.

Information:
Öffentliche Themenführungen Im Land der Pharaonen
Mit Dr. Carola Nafroth, Ägyptologin und Koptologin (Münster)

So, 26.11.2017, 13 Uhr
„O Isis und Osiris!“: Die ägyptische Götterwelt

So, 7.1.2018, 13 Uhr
Leben und Tod am Nil: Gefäße aus Stein, Ton und Alabaster

So, 25.2.2018, 13 Uhr
Wider den bösen Blick: Das Udjat-Auge und andere magische Amulette

Teilnahmebeitrag: 3 € / 1,50 € / Mitglieder des Kunstring Folkwang frei. Teilnahmesticker ab einer Stunde vor Führungsbeginn an der Kasse erhältlich. Begrenzte Teilnehmerzahl.
FREIER EINTRITT

AKTUELL

Balthasar Burkhard | bis 14. Januar 2018

 Alexander Kluge. Pluriversum | bis 7. Januar 2018

Niklaus Troxler. Jazz’n’more – Plakate | bis 14. Januar 2018

 Catharina van Eetvelde. Ilk  | bis 14. Januar 2018

6 1/2 Wochen. Jianping He  – Raster | bis 10. Dezember 2017

 

 

Externes Institut soll Lottoauswahl von 500 Bürgern zur Mitsprache befähigen – Soll stellvertretend für die Essener Bevölkerung Bebauungsoptionen empfehlen

In Essen fehlen bis 2030 rund 16.500 Wohnungen – das ergibt die Berechnung des „Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung“ (InWIS). Werden alle Baulücken geschlossen, bestehende Wohnbauflächen vollständig genutzt und Bestandsgebäude nach Abbruch durch Neubauten ersetzt, bleibt noch immer ein Nachfrageüberhang von etwa 4.500 bis 8.000 Wohnungen bestehen. Mit der Frage, wo in Essen neuer Wohnraum entstehen kann, soll sich zukünftig unter anderem ein Bürgerforum befassen. Das hat der Rat der Stadt Essen heute (22.11.) beschlossen.

Das Bürgerforum zur Wohnbauflächenentwicklung in Essen bildet einen von insgesamt vier Bausteinen des nun ausgearbeiteten Konzepts der Stadt Essen zur Förderung des Wohnungsbaus, mit dem der Stadtrat die Verwaltung am 23.11.2016 beauftragt hat.

Die „Wohnungsnachfrageanalyse Essen 2025+“, die vom „Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung“ (InWIS) im Auftrag der Stadt Essen erstellt wurde, lieferte die Basis und damit den ersten Baustein, um den zukünftigen rechnerischen Wohnungsbedarf bis 2030 ermitteln zu können. Ein zweites Gutachten, für das sich das Architektur- und Planungsbüro „Post Welters“ verantwortlich zeichnete, fungiert als Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung. Untersucht wurden Essener Siedlungen auf ausgeschöpfte Flächen beziehungsweise Flächenpotentiale, die ebenfalls in die Bedarfsberechnung an zusätzlichen Flächen für den Wohnungsbau einfließen. Die Analyse verdeutlicht, dass die Innenentwicklung notwendig ist, um den Bedarf an Wohnraum zu decken, aber bei weitem nicht ausreicht.

Das Bürgerforum soll Essens Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten geben, sich in die Entscheidung, wo zusätzliche Wohnbauflächen entstehen können, maßgeblich einzubringen und neue, zukunftsfähige Ideen zu entwickeln. Das Forum versteht sich als Trialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik. Aus diesem Grund wird gezielt ein externes Unternehmen in Kooperation mit der Amt für Stadtplanung und Bauordnung sowie der Politik das Forum vorbereiten und durchführen.

Das zweitägige Forum wird im dritten Quartal 2018 stattfinden. Die etwa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Bürgerschaft werden per Zufallsauswahl aus dem Einwohnerregister ausgewählt. Damit sie stellvertretend für die Essener Bevölkerung qualifiziert zur Diskussion beitragen können, werden sie im Rahmen des Forums durch beauftragte Expertinnen und Experten fachlich vorbereitet.

Die Ergebnisse des Forums sollen nachfolgenden Entscheidungs- und Bauleit-Planverfahren als Empfehlung dienen.

Vervollständigt wird das Konzept der Stadt Essen zur Förderung des Wohnungsbaus durch den vierten Baustein, den landesweiten „öffentlich geförderter Wohnungsbau“.

Ehemaliges VHS Gelände hat potentielle Käufer

Das ehemalige Gelände der Volkshochschule Essen an der Hollestraße hat potenzielle Käufer.

Das Grundstück befindet sich in der Vermarktung der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG). Insgesamt fünf Investoren haben ein konkretes Interesse an der Entwicklung der Fläche. Bis Ende November sollen verbindliche Kaufangebote vorliegen, bis Ende Dezember soll eine Entscheidung getroffen werden, wer den Zuschlag erhält.

Kann mit neuen Maßnahmen und einem „Koordinator“ der Stadtverödung begegnet werden? – Rat beschließt neues Innenstadtkonzept

Der Rat der Stadt Essen hat heute (22.11.) die Verwaltung beauftragt, die im sogenannten Innenstadtkonzept vorgestellten Maßnahmen auf mögliche Umsetzung zu prüfen.

Im Rahmen des „Entwicklungsprozesses Innenstadt Essen 2016“ der EMG – Essen Marketing GmbH (EMG) wurden unterschiedliche Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt entwickelt. Eine Übersicht der vorgeschlagenen Maßnahmen gibt es hier.

Darüber hinaus sind Anregungen und Ergänzungen von wichtigen Organisationen, Verbänden und Institutionen in den Zwischenbericht mit eingeflossen.
Auf Wunsch der Politik werden die Kriterien Digitalisierung, Wohnen, Gewerbe und Kultur zusätzlich berücksichtigt, außerdem wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob Fördermittel zur Umsetzung des Konzeptes generiert werden können. Die einzelnen Maßnahmen werden von den entsprechenden Gremien beschlossen.

Zusätzlich zum Innenstadtkonzept bekommt die Innenstadt einen neuen „Koordinator“. Der Geschäftsführer der EMG, Dieter Groppe, soll diese Funktion zukünftig ausüben.

Essen: Rat beschließt neues Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen – Renaturierung aufgegeben, vermehrt Gewerbe- und Wohnflächennutzung

In der Ratssitzung am 27. September hat die Verwaltung Vorschläge zur Anpassung der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge in den Rat eingebracht. Nach Beratung in den zuständigen Gremien hat der Rat der Stadt heute (22.11.) den Vorschlag der Verwaltung mit Änderungen beschlossen.

Folgende Änderungen wurden mit heutigem Beschluss am Unterbringungskonzept vorgenommen:

Zurückgestellte Neubaustandorte

Das Unterbringungskonzept sieht vor, die zurückgestellten Neubaustandorte städtebaulich zu entwickeln. Die Verwaltung wird für die Grundstücke eine strukturierte Analyse für eine mögliche Folgenutzung durchführen. Erste Ergebnisse sollen bis zum Frühjahr 2018 vorgelegt werden.

Der Standort Vaestestraße im Stadtbezirk VIII konnte mittlerweile auf die Möglichkeit einer Renaturierung hin überprüft werden. Die Renaturierung soll in absehbarer Zeit erfolgen.

Der Standort Nöggerathstraße im Stadtbezirk III soll nun doch nicht als Vorratsfläche erhalten werden. Stattdessen wird geprüft, ob die Fläche zukünftig durch den ansässigen Hundesportverein genutzt werden kann.

Die Wallneyer Straße wird ebenfalls nicht weiter als Vorratsfläche erhalten. Eine Bebauung dieser Fläche wird nicht weiter verfolgt.

Ehemalige Zeltstandorte

Im Zuge des Berne-Umbaus sollen etwa zwei Drittel der bisherigen Zeltstandortes Altenbergshof/ Grillostraße als Baustelleneinrichtungsfläche durch die Emschergenossenschaft genutzt werden. Nach Abschluss der Arbeiten soll die Fläche jedoch nicht wie geplant renaturiert werden, sondern im Hinblick auf eine mögliche Wohnbebauung geprüft werden. So könnte insbesondere ein attraktives Wohnangebot für junge Familien geschaffen und gegebenenfalls öffentlich geforderter Wohnraum vorangetrieben werden.

Für den ehemaligen Standort Planckstraße wird geprüft, ob und wie eine Nutzung als Gewerbegebiet möglich ist.

Übergangswohnheime

Die Aufgabe und der Abriss der ehemaligen Standorte Worringstraße und Langenberger Straße wurde vom Rat der Stadt Essen am 22. März beschlossen.

Die Fläche des Standortes Langenberger Straße soll zukünftig gemeinsam mit dem eigentlich als Vorratsfläche vorgesehenen Grundstück Antropstraße als Wohngebiet dienen.

Nach dem Abriss des Wohnheimes auf der Worringstraße werden hier alle Voraussetzungen für eine Neunutzung als Gewerbegebiet geschaffen.

Für die ehemalige Behelfseinrichtung in der Dilldorfschule in Essen-Kupferdreh soll zeitnah ein Folgenutzungskonzept vorgelegt werden.

Der ehemalige Standort Sartoriusstraße wird zu Wohnbauzwecken vermarktet. Der dort gelegene Spiel- und Bolzplatz soll dabei erhalten bleiben.

Abgesehen von den oben aufgeführten Änderungen wurde das Unterbringungskonzept in der am 27. September eingebrachten Form angenommen. Alle Informationen zum neuen Unterbringungskonzept in seiner ursprünglichen Form sind hierzusammengefasst.

Zum Hintergrund

Seit Januar 2017 ist die Flüchtlingssituation in Essen stabil. Durch das fast einjährige Moratorium über die Zuweisung von Flüchtlingen gemäß Königsteiner Schlüssel und die Überfüllung der Quote für Flüchtlinge mit einer Wohnsitzauflage, kommen bis zum Ende des Jahres keine neuen Flüchtlinge nach Essen. Die darüber hinaus anhaltend guten Ergebnisse bei einer Wohnungsvermittlung an Flüchtlinge besteht für die Stadt eine Möglichkeit, einen Großteil der für die Flüchtlingsunterbringung vorgesehenen Flächen und Gebäude aufzugeben und diese städtebaulich zu entwickeln. Mit Stand vom 8. November 2017 sind derzeit 1.294 Menschen in den städtischen Unterkünften untergebracht.

Essen: Gebührenerhöhungen beschlossen

Der Rat der Stadt Essen hat heute (22.11.) die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer, sowie die Gebührensätze für die Grundbesitzabgaben 2018 beschlossen.

Im Jahr 2018 sind Erhöhungen bei folgenden Gebühren notwendig, um die kalkulierten Kosten zu decken:

Die Straßenreinigungsgebühr steigt im Jahr 2018 um 0,27 Euro auf 7,98 Euro pro Frontmeter (+3,5%).

Die Schmutzwassergebühr steigt im Jahr 2018 um 0,04 Euro auf 3,05 Euro pro Kubikmeter (+1,33 %).

Die Niederschlagswassergebühr steigt im Jahr 2018 um 0,03 Euro auf 1,49 Euro pro Quadratmeter (+2,05 %).

Der Gebührensatz für Restabfall wird um 0,05 Euro auf 2,83 Euro pro Liter erhöht (+1,80%), damit die Kosten gedeckt sind. Der Preis für die wöchentliche Leerung einer 120-Liter-Tonne steigt so von jährlich 333,60 Euro auf 339,60 Euro.

Gesenkt werden in 2018 erneut die Gebühren für den Winterdienst. Im Vergleich zum Vorjahr werden diese beinahe halbiert. Die Gebühren für den Winterdienst nach Streuplan A sinken um 0,82 Euro auf 0,87 Euro pro Frontmeter (-48,52%). Die Gebühren nach Streuplan B sinken um 0,55 Euro auf 0,58 Euro pro Frontmeter (-48,67%).

Keine Änderungen ergeben sich bei den Hebesätzen für die Grund- und Gewerbesteuer: Der Hebesatz für die bebauten und unbebauten Grundstücke (Grundsteuer B) bleibt unverändert bei 670 Prozent, der Hebesatz für die Grundsteuer A ist erneut auf 255 Prozent festgesetzt worden und auch für die Gewerbesteuer bleibt es bei 480 Prozent.

Auch die Bioabfallgebühren bleiben unverändert bei 0,45 Euro pro Liter.

Detaillierte Informationen zu Grundbesitzabgaben gibt es hier.

Philippe Herreweghe dirigiert Beethoven

Philippe Herreweghe und Ludwig van Beethoven – von dieser Kombination konnte sich das Publikum in der Philharmonie Essen in den vergangenen Jahren mehrfach mitreißen lassen. Nach dem fulminanten Sinfonien-Zyklus über zwei Spielzeiten kommen am Donnerstag, 30. November 2017, um 19:30 Uhr nun drei weitere Werke des Komponisten zur Aufführung: die Ouvertüre zu „Die Weihe des Hauses“, die „Chorfantasie“ c-Moll für Klavier, Chor und Orchester sowie die Messe C-Dur, op. 86. Für eine herausragende Interpretation sorgen Herreweghes Spitzen-Ensembles: das Collegium Vocale Gent und das Orchestre des Champs-Élysées. Außerdem wirken der Pianist Kristian Bezuidenhout sowie als Gesangssolisten Ana Maria Labin (Sopran), Elisabeth Kulman (Mezzosopran), Maximilian Schmitt (Tenor) und Kresimir Strazanac (Bass) mit.

Der aus dem belgischen Gent stammende Philippe Herreweghe zählt zu den bedeutendsten Dirigenten unserer Zeit und gehört zu den wichtigsten Protagonisten der historischen Aufführungspraxis. 1970 gründete er das Collegium Vocale Gent, das er seitdem leitet. Das Orchestre des Champs-Élysées wurde 1991 ebenfalls von Herreweghe selbst ins Leben gerufen, zur Interpretation des romantischen und vorromantischen Repertoires auf Originalinstrumenten. Außerdem ist er ein sehr gefragter Gastdirigent bei Orchestern wie dem Royal Concertgebouw Orchestra, dem Leipziger Gewandhausorchester oder dem Mahler Chamber Orchestra.

„Die Kunst des Hörens“:

Der Konzertabend beginnt mit einer Einführung durch Philippe Herreweghe mit Chor und Orchester um 19:30 Uhr, Konzertbeginn ist um 20:00 Uhr.

Karten (Einheitspreis: € 25,00-70,00) und Infos unter T 02 01 81 22-200 und www.philharmonie-essen.de.

Titelfoto: Philippe Herreweghe (Foto: Sven Lorenz).

Stadt und Polizei kontrollieren Problemhäuser in Essen-Bochold

Gemeinsam mit der Polizei hat die Stadt Essen heute (22.11.) Problemhäuser in Essen-Bochold kontrolliert. Die Immobilien sind in der Vergangenheit immer wieder durch Lärmbelästigung und Beschwerden über Vermüllung aufgefallen.

Ab 6 Uhr am Morgen waren rund 100 Kräfte im Einsatz. Insgesamt wurden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Meldebehörden, des JobCenter Essen, des Ordnungsamtes, des Jugendamtes, des Sozialamtes und der Wohnungsaufsicht sowie der Finanzbehörde und unterschiedlichen Abteilungen der Polizei sieben Adressen kontrolliert.

Es wurden mehr als 203 gemeldete Personen überprüft. An den kontrollierten Häusern an der Zinkstraße und der Germaniastraße wurden 68 der gemeldeten Personen nicht angetroffen. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass auch nicht angemeldete Personen scheinbar dort wohnhaft sind.

Einige der Wohnungen sind vor allem aufgrund von fehlendem Strom und Gas sowie schlechter hygienischer Bedingungen kaum mehr bewohnbar. Das Jugendamt wird umgehend die Familien gemeinsam mit Sozialarbeitern aus dem Projekt Migrantinnen und Migranten in Orientierung (MiO) begleiten um Gefährdungen des Kindeswohls auszuschließen.

Die heutige Kontrolle hat auch Auswirkungen auf den Bezug von Leistungen der Stadt Essen. Alle gemeldeten Personen, die nicht angetroffen wurden, werden aus den jeweiligen Systemen der Stadt abgemeldet und Leistungen ab sofort nicht mehr zugestellt. Außerdem erhält die Familienkasse Kenntnis über die nicht angetroffenen Familien, die Kindergeld beziehen.

Die Ergebnisse der Kontrolle werden nun behördlicherseits aufgearbeitet.

Premiere: „Die Schneekönigin“ am Samstag, 25. November 2017 – für alle ab 6 Jahren

Am Samstag, 25. November 2017 feiert „Die Schneekönigin“ für alle ab 6 Jahren Premiere. Die Märchen des dänischen Dichters Hans Christian Andersen sind weltberühmt. Seine „Schneekönigin“ ist das diesjährige Familien- und Weihnachtsstück am Theater Oberhausen. Regie führt der 1984 in Istanbul geborene Serkan Salihoglu.

Zum Inhalt des Märchens: Fasziniert von der klugen Schneekönigin, lässt sich Kay von ihr in eisige Weiten entführen. Gerda begibt sich auf die Suche nach ihrem besten Freund und entdeckt dabei die Macht, die in ihrem Herzen wohnt. Die wirkt nämlich stärker gegen die Schneekönigin, als die Kraft von zwölf Männern.

Die Figuren für die Inszenierung werden von der Figurenspielerin und -bauerin Vanessa Valk gebaut, die die Schauspieler*innen auch im Spiel mit den Figuren anleitet. Nicht nur die Schneekönigin, die sich im Laufe des Stückes sogar verwandelt, sondern auch die Blumen oder das Rentier werden von Figuren verkörpert.

Die Schneekönigin

Von Hans Christian Andersen; aus dem Dänischen von Mathilde Mann; Bühnenfassung

von Lucie Ortmann und Serkan Salihoglu; Regie: Serkan Salihoglu; Bühne: Jens Burde; Kostüme: Daniel Kroh; Figurenkonzeption: Vanessa Valk; Figurenregie: Vanessa Valk, Dorothee Metz; Figurenbau: Vanessa Valk, Arne Bustorff; Musik: Martin Engelbach; Dramaturgie: Lucie Ortmann; Mit: Susanne Burkhard, Elisabeth Hoppe, Banafshe Hourmazdi, Emilia Reichenbach, Daniel Rothaug, Mervan Ürkmez und Klaus Zwick; Musiker: Martin Engelbach und Yotam Schlezinger

Premiere: Sa, 25. November 2017 um 15 Uhr im Großen Haus

November-Termine: 26. / 27. / 28. November 2017 / weitere Termine online

http://www.theater-oberhausen.de/programm/stuecke.php?SID=601

Tickets: 5,50 € / 8 €

Link zum Programmheft: http://www.theater-oberhausen.de/downloads/pdf/to_programmplakat_schneeko776nigin_a5_web.pdf

Titelfoto: Die Figur der Schneekönigin © Serkan Salihoglu

Regisseur Serkan Salihoglu wurde 1984 in Istanbul geboren und studierte Theaterwissenschaft, Neuere Deutsche Literatur und Soziologie in München. Nach einigen Assistenzen und Regiearbeiten in Deutschland wurde er 2012 Hausregisseur und Dramaturg am Privat Theater DOT in Istanbul.

Vanessa Valk, geboren 1974 in Hamburg, studierte Figurentheater an der Stuttgarter Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HMDK) und arbeitete als Gast in diversen Schauspielproduktionen, am Stuttgarter Staatstheater, an der Stuttgarter Staatsoper, am Luzerner Theater, am Theatre Nationale de Bordeaux. Von 2006 bis 2011 war sie festes Ensemblemitglied am Theater Freiburg. Seit 2011 arbeitet sie wieder freischaffend als Puppenspielerin, Ausstatterin, Puppencoach und Sprecherin. Sie ist als Dozentin an der HMDK Stuttgart tätig und führt Regie bei diversen Figurentheaterprojekten. Sie ist zweifache Trägerin des Stuttgarter Theaterpreises, des Grand Prix für Solopuppenspieler (Lodz, Polen) und des Preises für besondere Theaterformen (Bielsko Biala, Polen).

 

 

 

 

Theater und Philharmonie Essen mit mehr Zuschauern

(idr). Eine positive Bilanz zieht die Theater und Philharmonie Essen GmbH für die abgelaufene Spielzeit. Im Aalto-Theater, in der Philharmonie Essen und im Grillo-Theater wurden rund 328.000 Zuschauer gezählt, knapp 6.000 mehr als in der Saison 2015/16. Die Platzauslastung lag bei 75,1 Prozent.

Die höchste Auslastung konnte mit fast unveränderten 79,6 Prozent das Schauspiel Essen mit Intendant Christian Tombeil vorweisen. Knapp 59.000 Zuschauern besuchten die Theatervorstellungen. Das Ballett unter Leitung von Ben Van Cauwenbergh lockte im Vergleich zur Vor-Saison rund 2.000 Besucher mehr ins Aalto-Theater und erzielte so eine Auslastung von knapp 79 Prozent. Eine deutliche Steigerung zeigen die Zahlen für die Philharmonie Essen: Es kamen knapp 10.000 Besucher mehr ins Konzerthaus, was einer Steigerung der Auslastung um zwei Punkte auf 75,7 Prozent beschert hat. Infos: www.theater-essen.de

Linke begrüßen Wegfall der Sperrklausel – Keine Anzeichen für Funktionsstörungen der Kommunalparlamente

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt das Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW, nach dem die von den Landtagsfraktionen von CDU, SPD und Grünen in der letzten Legislaturperiode beschlossene 2,5%-Sperrklausel verfassungswidrig ist. Grund dafür ist, dass durch die Sperrklausel der Grundsatz der Gleichheit der Wahl verletzt wird und keine Anhaltspunkte für eine Funktionsstörung von Gemeinde- und Stadträten vorliegen.

„Wir begrüßen dieses Urteil, da der Stadtrat dem demokratischen Grundgedanken nach die Pluralität einer Gesellschaft wiederspiegeln sollte“, stellt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke fest. „Das Urteil bescheinigt den Parteien von SPD, CDU und Grünen Phantomängste, da diese ihre Befürchtungen vor Funktionsstörungen in den Gemeinde- und Stadträten nicht belegen konnten. Vielmehr müssen sie sich in Geduld üben und die Meinungen kleinerer Parteien respektieren, die schließlich auch einen Teil der Wählerinnen und Wähler repräsentieren.“

Ähnlich argumentierte der Verfassungsgerichtshof bereits 1999, als er aufgrund einer Klage auf Initiative der PDS die damalige Sperrklausel von 5% für verfassungswidrig erklärte.

„Wir sind froh, dass das Rad an dieser Stelle nicht zurückgedreht wurde“, so Gabriele Giesecke weiter. „Wer wirklich etwas gegen Politikverdrossenheit tun möchte, der fängt an die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen, statt demokratische Rechte Einzuschränken.“

(ü. Pm.)