Beschweren beim Konzern Stadt Essen? Dann aber immer schriftlich!

Ärgern Sie sich auch manchmal über Maßnahmen, die von der Stadtverwaltung beeinflußbar wären? Vielleicht über solch achtlos „dahingeknallten“ Verkehrsschilder, die, von der Stadt genehmigt, von Möbelunternehmen aufgestellt werden? Unbeleuchtet, mitten auf dem Fußweg als Stolperfalle für ältere Menschen? So wie auf unserem Bild, einer nicht nur gestellten Aufnahme, bei der der Vorfall zunächst zur Verstimmung mit der angesprochenen Stadtverwaltung führte? Eine Genehmigung zur Aufstellung solcher Schilder belegt die Stadt mit Gebühren, eine Kontrollfunktion übt sie dann allerdings nicht aus. „Wir können ja nicht jedes einzelne Schild kontrollieren, der Bürger soll doch seine Beine heben!..“ darf man als Beschwerdeführer dann schon mal hinnehmen.

Wir wollten nun generell erfahren, wie geht die Stadt Essen mit Beschwerden um und stellten fest, dass es für den „Großkonzern“ Stadt Essen bisher noch kein zentrales Beschwerdemanagement gibt. Wir sprachen darüber mit Essens Beigeordneten des Geschäftsbereichs 3, Christian Kromberg:

Das Interview am 13. 11. 2017 führte H.-J. Steinsiek, Fotos: Redaktion Die Erle, Essen.

Es schneit so schön: Pflichten des Winterdienstes

Mit den sinkenden Temperaturen kommt auch der erste Schneefall auf die Essenerinnen und Essener zu. Damit die Mobilität bei starkem Schneefall nicht ganz zum Erliegen kommt oder der Weg aus dem Haus zur Rutschpartie wird, gilt folgendes Gebot: Gehwege und Straßen müssen unbedingt begeh- und befahrbar gehalten werden. 
Dafür sorgen die Räum- und Streuwagen der Essener Entsorgungsbetriebe GmbH – aber auch Bürgerinnen und Bürger sind in der Pflicht, ihren Teil zum Winterdienst beizutragen. Damit der Verkehr im winterlichen Essen im Fluss bleibt, sollte man sich bereits vor den ersten Schneeflocken mit den Regeln vertraut machen.

Gehwege freihalten

Eigentümerinnen und Eigentümer, deren Grundstücke an eine Straße angrenzen, sind dazu verpflichtet, den Gehweg freizuhalten. Damit der Bürgersteig gefahrlos genutzt werden kann, muss dieser in der vorhandenen Breite beziehungsweise bis zur Breite von 1,20 Meter von Schnee und Eis befreit werden – nur so bleibt der Bürgersteig auch für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer passierbar. Auch der Weg zu den Mülltonnen und Containern muss schneefrei sein, so dass die Müllentsorgung auch an Wintertagen problemlos vonstattengehen kann.

Ist die eigene Straße nicht im Winterdienstverzeichnis aufgeführt, wird hier kein Winterdienst geleistet. In diesem Falle gilt für Eigentümerinnen und Eigentümer: Fußgängerüberwege, zum Beispiel Übergänge an Verkehrsinseln, sind zu räumen. Auch Straßenkreuzungen und Straßeneinmündungen müssen für Fußgängerinnen und Fußgänger überquerbar sein. Diese Winterdienstpflichten gelten bis zur Fahrbahnmitte, wenn die Anliegerinnen und Anlieger beider Straßenseiten winterdienstpflichtig sind.

Übrigens: Vermieterinnen und Vermieter können den Winterdienst in ihren Häusern an die Mieterinnen und Mieter übertragen – wie das individuell für das eigene Mietverhältnis geregelt ist, sollte rechtzeitig abgeklärt werden.

Rechtzeitig und kontinuierlich räumen

Gefahren durch Schnee und Glätte müssen zwischen 7 und 20 Uhr kontinuierlich beseitigt werden. Schneit es in der Nacht, muss zum Folgetag werktags bis 7, sonn- und feiertags bis 8 Uhr vormittags geräumt werden.

Selbstverständlich sollte der Schnee nicht auf den Gehweg der Nachbarin oder des Nachbarn gefegt werden – aber auch Kanaldeckel und Abflussrinnen dürfen nicht unter Schneehügeln verschwinden. Bei Tauwetter muss das Schmelzwasser ungehindert abfließen. Generell gilt: Der geräumte Schnee darf nicht seinerseits eine Verkehrsbehinderung darstellen.

Richtig streuen

Bei Schnee- und Eisglätte müssen die geräumten Flächen auch gestreut werden. Allerdings sollte dies nur mit abstumpfenden Mittel wie Sand, Granulat oder Asche. Salz hingegen schadet der Umwelt und auch Menschen und Tiere – zum Beispiel Hundepfoten – sollten damit nicht in Kontakt kommen. Der Einsatz von Streusalz ist nur bei extremen Wetterereignissen wie Eisregen und durch die Essener Entsorgungsbetriebe zulässig.

Für alle Fragen rund um den Winterdienst steht das Team der Hotline „Essen bleib(t) sauber!“ unter der Rufnummer +49 201 88 88888 und online unter essen.de/essenbleibtsauber zur Verfügung.

Leinpfad am Holteyer Hafen erhält Schutzfolie zum Denkmalerhalt

Radfahrerinnen und Radfahrer mit dem Ziel Holteyer Hafen mögen gestern erstaunt gewesen sein: Der Leinpfad, ein eingetragenes Bodendenkmal im Essener Süden, wurde mit einer Schutzfolie überdeckt und anschließend geteert. Diese Maßnahme dient dem Erhalt des Bodendenkmals, das im Besitz des Landes NRW ist.

Die Bezirksregierung, die aufgrund der Beschwerden zahlreicher Radfahrerinnen und Radfahrer um den holprigen Weg weiß, erteilte die Genehmigung zu diesen Arbeiten, sodass Sicherheit für den Radverkehr und gleichzeitig der Erhalt des Bodendenkmals gewährleistet werden.

Damit ist die Maßnahme ein guter Kompromiss: Teer und Folie können zwar jederzeit wieder abgetragen werden, gleichzeitig wird aber so ein optimaler Schutz des Bodendenkmals, das auch durch den Radverkehr stark gelitten hatte, gewährt.

Teile des Ordnungsamtes weiterhin nicht erreichbar

Aufgrund technischer Störungen sind folgende Abteilungen des Ordnungsamtes weiterhin nicht erreichbar:

  • Verwaltung (die Gebührenkasse in der 6. Etage ist geöffnet und für Publikumsverkehr zugänglich.)
  • Gefahrenabwehr, Landeshundegesetz
  • Ortshygiene, Immissionsschutz, Prostituiertenschutzgesetz, Jagd-Fischereischeine
  • Gewerberecht, Marktfestsetzungen, Bewachungsgewerbe

Seit gestern (28.11.) stehen die genannten Bereiche telefonisch, per E-Mail und für den Publikumsverkehr nicht zur Verfügung. Derzeit steht noch nicht fest, ob die Kolleginnen und Kollegen am Donnerstag, 30. November, wieder vollumfänglich erreichbar sein werden.

Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe – Gelsenkirchener Rathausturm wird grün illuminiert

GE. Am 30. November 2017 findet auf Initiative der Gemeinschaft Sant’Egidio und in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen der 16. Internationale Aktionstag „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe” statt. Auch Gelsenkirchen beteiligt sich an dieser Aktion. und (Aktion, die organisiert wird)…

Seit Beginn der Kampagne im Jahr 2002 wurden in über 100 Ländern Aktionen, Projekte, Veranstaltungen, etc. zur Sensibilisierung der Zivilgesellschaft für eine Kultur durchgeführt, die immer das Leben achtet. Der internationale Tag „Cities for Life” ist die weltweit größte Mobilisierung von Städten und Bürgern für Menschlichkeit und Achtung der Menschenrechte auch in schwierigen Situationen. In Deutschland haben sich in den vergangenen 16 Jahren fast 200 Städte (darunter auch Großstädte wie Berlin, Hamburg, Stuttgart, Bremen, Köln, Leipzig, Hannover) am Aktionstag beteiligt.

In Gelsenkirchen wird am 30. November die Beleuchtung des Rathausturms in Buer symbolisch dem Kampf gegen die Todessstrafe gewidmet. Um die Aufmerksamkeit zu erhöhen, wird wie schon in den Vorjahren statt der markanten blauen Beleuchtung für diese Aktion eine grüne Beleuchtung geschaltet. Oberbürgermeister Frank Baranowski hat sich bereits 2006 für eine Beteiligung Gelsenkirchens an der Kampagne „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ ausgesprochen. Der Rat der Stadt folgte seinem Vorschlag und beschloss am 14. Dezember 2006, der Kampagne gegen die Todesstrafe beizutreten.

Vor zehn Jahren, im Dezember 2007, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum ersten Mal in der Geschichte mit großer Mehrheit eine Resolution für ein universales Moratorium der Todesstrafe verabschiedet, die im Dezember 2016 mit noch größerer Zustimmung zum wiederholten Male bestätigt wurde (117 Länder stimmten für ein Hinrichtungsmoratorium, 40 dagegen, 31 enthielten sich).

Auch in diesem Jahr hat sich einiges auf dem Weg der Abschaffung der Todesstrafe getan. Im Oktober wurde in Guatemala die Todesstrafe für zivile Vergehen abgeschafft. Mittlerweile haben 140 Staaten der Erde die Todesstrafe ganz abgeschafft oder wenden sie in der Praxis nicht mehr an, nur eine Minderheit von 58 Staaten übt diese Praxis noch aus. Beim von Sant’Egidio organisierten internationalen Kongress für Justizminister aus Ländern mit und ohne Todesstrafe, haben weitere Länder Überlegungen begonnen, ihre Rechtsvorschriften in Richtung einer Einschränkung bzw. Abschaffung der Todesstrafe zu ändern.

Ein starkes Signal hat im vergangenen Monat Papst Franziskus gesetzt, indem er sich deutlich gegen die Todesstrafe ausgesprochen hat. Am 11. Oktober 2017 sagte er zum 25. Jahrestag der Veröffentlichung des Katechismus der katholischen Kirche: „Stattdessen muss deutlich festgestellt werden, dass die Todesstrafe eine unmenschliche Maßnahme ist, die, wie auch immer sie ausgeführt wird, die Würde des Menschen herabsetzt. Sie widerspricht in ihrem Wesen dem Evangelium, weil sie willentlich entscheidet ein menschliches Leben zu beenden, das in den Augen des Schöpfers immer heilig ist und dessen wahrer Richter und Garant im Letzten allein Gott ist. Kein Mensch, nicht einmal der Mörder verliert seine Menschenwürde.“

Die Gemeinschaft Sant’Egidio ist eine christliche Laienbewegung mit über 70.000 Mitgliedern in 74 Ländern der Welt, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzt. Seit 1998 engagiert sie sich gegen die Todesstrafe und setzt sich unter Beteiligung zahlreicher Organisationen in der World Coalition against the Death Penalty für ihre universale Abschaffung ein.

Sie hat 2002 die Aktion „Cities for life – Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ ins Leben gerufen. Der 30. November wurde für den Aktionstag gewählt, weil an diesem Tag im Jahr 1786 das Großherzogtum Toskana als erster Staat der Welt Folter und Todesstrafe für abgeschafft erklärte. Für die 1998 initiierte Unterschriftenkampagne für ein Moratorium der Todesstrafe hat die Gemeinschaft Sant’Egidio bisher fast 6 Millionen Unterschriften gesammelt. Außerdem pflegen Mitglieder von Sant’Egidio weltweit Hunderte von persönlichen Brieffreundschaften mit Todeskandidaten und unterstützen viele im persönlichen Einsatz.

Weitere Informationen finden sich im Internet unter http://nodeathpenalty.santegidio.org/en.aspx  bzw.   www.santegidio.de

Freier Eintritt für Kinder am Nikolaustag, 6. Dezember, in der Nachmittagsvorstellung im GOP. 

Nur noch wenige Tage, dann ist es so weit: allerorts sieht man Menschen in roten Mänteln und weißen Bärten durch die Gegend stapfen. Am 6. Dezember ist Nikolaustag. Für das GOP Varieté-Theater in der Rottstraße hat der gute Mann schon jetzt einen prall gefüllten Stiefel dagelassen. In ihm stecken Freikarten für alle Kinder bis 14 Jahren für die Nachmittagsvorstellung des aktuellen Programms „Humorzone“ am Nikolaustag um 15:30 Uhr.

Für die Erwachsenen gibt es bereits ab 26 Euro Tickets für das zweistündige varietée.zeit-Spektakel. Wer sich den Showbesuch zusätzlich versüßen möchte, kann gegen einen kleinen Aufpreis ein Kaffee & Kuchen- Arrangement (für die Kids gibt es Kakao) dazu buchen.

Eintritt frei für Kinder bis 14 Jahren zur varietée.zeit am Mittwoch, 6. Dezember um 15:30 Uhr

Tickets ab sofort mit dem Stichwort „Kids für Nix zum Nikolaus“ unter 0201 247 93 93.

Eintritt Erwachsene ab 26 Euro

Kaffee & Kuchen-Arrangement zzgl. ab 5 Euro

Infos unter www.variete.de

 

Diebstähle auf dem Weihnachtsmarkt – Die Hausratversicherung kann auch draußen helfen, Raubüberfälle sind abgedeckt, Trickdiebstähle nicht

Der Advent ist eine schöne Zeit – und eine ertragreiche für Taschendiebe und Räuber. „Der jetzt stattfindende Weihnachtsmarkt mit seinem Gewusel aus Menschen ist dafür eine prima Gelegenheit“, ist Ingo Aulbach, Sprecher des Bezirks Oberhausen im Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK), überzeugt. Täglich werden dann bei der Polizei wieder verschwundene Geldbörsen und Brieftaschen gemeldet.

Ersatz gibt es tatsächlich manchmal, und zwar von der Hausratversicherung, aber nur, wenn Gewalt im Spiel war. Wurde durch einen heimlichen Diebstahl oder leichtes Entreißen nur die Unaufmerksamkeit ausgenutzt, ist von dieser Adresse jedoch nichts zu holen. Ein Angriff auf die Person oder schon die Androhung von Gewalt reichen aus, damit die Hausratversicherung beim Raubüberfall für den Schadenersatz zuständig ist. Der Ersatz – nach Anzeige bei der Polizei und beim Versicherungskaufmann – ist begrenzt. Aber immerhin zehn Prozent der Hausrat-Versicherungssumme ist auch „draußen“ versichert, bei Bargeld liegt das Limit je nach Vertrag bei maximal 1.000 Euro. „Aber es ist ohnehin nicht empfehlenswert mehr Bares bei sich zu haben“, betont Ingo Aulbach. Wer beraubt wird, sollte sich unbedingt nach Zeugen umsehen. Weil die Grenze zwischen Diebstahl und Raub fließend ist, gibt oft die Aussage eines Beobachters den Ausschlag für die Erstattung durch die Versicherung. Anders sieht es bei Trickdiebstählen aus, beispielsweise wenn jemand nach Feuer für eine Zigarette fragt und die Unaufmerksamkeit des Angesprochenen ausnutzt, um nach dem Portemonnaie in der Tasche zu fischen. „Diese sind in der Regel nicht Bestandteil des Versicherungsschutzes einer Hausratversicherung“, so Aulbach. „Oder man hat Trickdiebstähle extra in seinem Vertrag zusätzlich aufgenommen.“ Wer hier unsicher ist, sollte seinen Versicherungsvermittler kontaktieren.

(ü. Pm.)

Alkoholverbot in der Duisburger Innenstadt wird verlängert

(idr). Duisburg verlängert das Alkoholverbot in der Innenstadt bis Ende März 2018. Das hat der Rat der Stadt in seiner gestrigen Sitzung beschlossen.

Im Frühjahr dieses Jahres hatte der Rat bereits ein bis Mitte November befristetes Verbot verabschiedet, das jetzt fortgesetzt wird. Für die Dauer des Weihnachtsmarktes gilt die Regelung nicht. Die Testphase wird Anfang kommenden Jahres weiter ausgewertet. Auf Grundlage der Ergebnisse soll der Rat am 5. März dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Laut Stadt hat sich das Alkoholverbot positiv ausgewirkt. Die Zahl der Störungen durch Betrunkene sei reduziert worden. Flankierend zu dem Verbot wird ein Sozialarbeiter eingesetzt, der Angehörige der Trinkerszene für weitergehende Hilfen motivieren soll.

Zahl der Handwerksbetriebe im Ruhrgebiet ging 2015 zurück

(idr). 266.774 Beschäftigte arbeiteten 2015 in den 25.112 Handwerksunternehmen des Ruhrgebietes. Im Vergleich zu Vorjahr waren das 3,5 Prozent weniger Betriebe und ein Prozent weniger Mitarbeiter.

Das errechneten die Statistiker des Regionalverbandes Ruhr (RVR) auf Basis der Handwerkszählung des Statistischen Landesamtes IT.NRW. Während die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Handwerker im Ruhrgebiet nahezu gleich blieb, ging die der geringfügig Beschäftigten um 3,5 Prozent zurück. Etwas weniger als jeder fünfte Beschäftigte in einem Handwerksbetrieb war 2015 geringfügig entlohnt beschäftigt. Der Jahresumsatz der Handwerksunternehmen in der Region lag bei fast 26 Milliarden Euro, das waren rund 0,9 Prozent mehr als im Vorjahr.

Infos: www.it.nrw.de

Bürgerinitiative Bärendelle fürchtet Untätigkeit der Verwaltung

In einem offenen Brief an die Stadtverwaltung äußert die Bürgerinitiative Bärendelle ihren Unmut über die Hinnahme eines weiteren Verfalls der Immobilie Bärendelle, die für die Frohnhauser Bürger ein hohes emotionales Gut darstellt. Sie schreibt:

Offener Brief an das Amt für Stadtplanung und Bauordnung
Betreff: Baugenehmigung für die ehemalige Hauptschule an der Bärendelle
Sehr geehrter Herr Graf!
Wie ihnen bekannt ist, wurde die Bürgerinitiative Bärendelle im Sommer 2013 gegründet, um den weiteren Verfall der ehemaligen Hauptschule an der Bärendelle zu verhindern und eine weitere Nutzung durch die Bürger der Stadt zu erreichen. Das Schulgebäude wurde 2015 an die in Geldern ansässige Stiftung „Mein Wohnen“ veräußert. Mit dem Verkauf war die Maßgabe verbunden, im Erdgeschoss durch den ASB-Ruhr als Mieter ein soziokulturelles Zentrum errichten zu lassen. Die Bürgerinitiative Bärendelle soll laut Ratsbeschluss in den Betrieb des Zentrums eingebunden werden.
Ein möglicher Bezugstermin wurde zu diesem Zeitpunkt für das Frühjahr 2017
angenommen. Im Sommer 2016 begannen die ersten Arbeiten am Gebäude.
Schutzverkleidungen von den Fenstern, z. B. an der ehemaligen Turnhalle, wurden entfernt. Wochenlang war aus dem Gebäude Baulärm zu vernehmen und augenscheinlich wurden verschiedene Innenausbauten entfernt. Im Spätherbst 2016 kamen die Aktivitäten im und am Schulhaus zum Erliegen. Die letzte Information, die wir von der Stiftung im März 2017 erhielten, war, dass sie täglich den Bescheid zur Baugenehmigung erwarten.
Seit gut einem Jahr passiert an dem Gebäude nichts. Durch die entfernten Außensicherungen sind Fenster wieder verstärkt Ziel von Vandalismus. Das Innere des Gebäudes ist durch offenstehende und zerschlagene Fenster erneut Wind und Wetter in erschreckender Weise ausgesetzt. Das Gebäude hat
nach wie vor den Status, den es bereits 2013 schon hatte, es ist dem Verfall
preisgegeben.
Seit fast zwei Jahren ist dies die mehr als dürftige Informationslage für die Mitglieder der Bürgerinitiative und die Frohnhauser Bürger*innen, das ist unerträglich. Hat die Stiftung „Mein Wohnen“ von der Stadt Essen eine Baugenehmigung für das ehemalige Schulhaus an der Bärendelle erhalten?
Sollte dies nicht der Fall sein, stellt sich uns die Frage, warum das bisher nicht geschehen ist? Nach den Entkernungsarbeiten im vergangenen Jahr ist zu vermuten, dass das Gebäude nun unbeheizt in den zweiten Winter geht. Durch diese langfristigen Verzögerungen der Baumaßnahmen befürchten wir eine nachhaltige Schädigung der Bausubstanz des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes. Weitergehend stellt sich uns die Frage, ob das Projekt überhaupt noch realisiert wird. Wir erwarten mit Spannung Ihre zeitnahe Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
Bürgerinitiative Bärendelle
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