Vollmondwanderung im Gleispark Frintrop

Zu einer Vollmondwanderung im Gleispark Frintrop an der Stadtgrenze Essen/Oberhausen lädt der Regionalverband Ruhr (RVR) am Samstag, 29. August, 20.30 bis 22.30 Uhr, ein. Die Teilnehmer der Exkursion auf der Route Industrienatur erleben die nächtliche Natur mit allen Sinnen. Sie treffen sich auf dem Parkplatz am Haus Ripshorst, Ripshorster Straße 306, in Oberhausen. Erwachsene zahlen fünf, Kinder drei Euro.
Alle Termine des RVR-Programms „Natur erleben“ sowie weitere Veranstaltungen zum Thema Umwelt sind unter www.umweltportal.metropoleruhr.de abrufbar. Im Infopool des Portals stehen zudem die Broschüre „Natur erleben“ und weitere Publikationen zum Download bereit.

(ü. Pm. RVR)

Privatisierung als Lösung für den Nahverkehr?

Geschnibbeltes Gemüse kann ja zu einer schmackhaften Synthese führen, wenn man aber Verkehrsverbünde zerteilt und privatisiert, ob dies den Verbrauchern schmackhaft gemacht werden kann? Bei einer Schnibbel-Wahlkampfparty ließ sich OB-Bewerber Reinhard Paß zu Privatisierungsideen in diesem Bereich aus. Widerstand vorprogrammiert, unter anderen Hiltrud Schmutzler-Jäger von den Grünen:
„Privatisierung keine Lösung für VIA-Verkehrsverbund. Laut Berichterstattung der WAZ Essen äußerte Oberbürgermeister Reinhard Paß im Rededuell zur OB-Wahl beim Bund der deutschen katholischen Jugend (BDKJ) Zweifel am Erfolg der Fusion von Nahverkehrsunternehmen im Ruhrgebiet und schlug vor, den Nahverkehr „etwas mehr auf Private“ zu stützen. Es ist schon erstaunlich, wie sehr sich Reinhard Paß von seinen sozialdemokratischen Wurzeln entfernt, wenn er sich nun für eine teilweise Privatisierung als Lösung für den Nahverkehr ausspricht. Ein solches Vorhaben passt nicht zu seiner Aussage, dass es beim Sparkurs zu keinen betriebsbedingten Kündigungen kommen soll. Bei der Podiumsdiskussion des DGB zur OB-Wahl am 12. September würde man ihn für einen solchen Vorschlag aus dem Saal jagen. Aber er hat ja schon angekündigt, dass er erst gar nicht zur OB-Podiumsdiskussionsrunde erscheint.
Herr Paß sollte sich lieber vehement für ein Gelingen des Nahverkehrsverbundes VIA einsetzen, statt die EVAG-Beschäftigten zu verunsichern. Wir brauchen weniger Geschäftsführer und Aufsichtsräte durch eine Fusion von kommunalen Verkehrsbetrieben, nicht aber ein Lohndumping und Abbau von Standards durch Privatisierung von Fahrleistungen.“

(stk., ü. Pm. Grüne, Essen)

Matthias Hauer MdB: Paß ist Bremser statt Aufklärer

Mit einer Pressemitteilung zum 12-Punkte-Programm von Oberbürgermeisterkandidat Thomas Kufen hat sich die SPD Essen nun zu Wort gemeldet. Dazu erklärt der Essener CDU-Kreisvorsitzende Matthias Hauer MdB:
„Die Mitteilung von Frau Altenkamp ist reine Wahlkampf-Rhetorik. Thomas Kufen sorgt für frischen Wind an der Stadtspitze – und packt die Themen dieser Stadt beherzt an. Dabei nutzt ihm gerade seine politische Erfahrung – auch in der Zusammenarbeit mit anderen Parteien im Rat. Er steht damit im Gegensatz zum Amtsinhaber für Neuanfang und Kontinuität zugleich. Reinhard Paß‘ Amtszeit ist abgelaufen. Er hat es insbesondere versäumt, die Skandale rund um die Entsorgungsbetriebe und das Stadion aufzuklären. Er ist Bremser statt Aufklärer und hat bewiesen, dass er es nicht kann. Die neuntgrößte Stadt wird nicht wie eine Top-10-Stadt regiert. Thomas Kufen steht hingegen für ein Aufräumen mit diesen alten Seilschaften, und schon deshalb hat er eine Chance verdient. Ich freue mich daher sehr über den spürbar zunehmenden Zuspruch, den Thomas Kufen derzeit – sowohl als Person als auch für seine Ziele für unsere Stadt – erhält.“

(ü. Pm. CDU-Essen)

Paß erfährt Widerspruch auf seinen Vorschlag sich dem chinesischen Ansinnen zu beugen

Im Wahlkampf sich als Freund der Wirtschaft zu präsentieren mag für einen „Oberbürgermeister mit SPD-Parteibuch“ verzeihlich sein, wenn es auf dem Niveau von Straßenwerbung mit Familienbildchen abspielt. Aber man ist versucht zu mutmaßen, dass seine beratende Werbeagentur nicht von dem Stallgeruch der eigenen Partei geprägt ist. Im laufenden Wahlkampf einen sehr durchsichtigen Vorstoß zu wagen, öffentlichen Protest im Kontext von verletzten Menschenrechten zu bagatellisieren, eine schlechtere Visitenkarte kann man im Netzzeitalter kaum ziehen.
Heute meldet sich die überregional wirkende Tibet Initiative Deutschland zu Wort und lehnt OB Paß´ „Kompromissvorschlag“ zum Tibetflaggen-Streit als Ausweichmanöver ab.
„OB Paß´ angekündigter sog. “Kompromissvorschlag“ zum Tibetflaggen-Streit“, so deren Sprecherin für die Essener Regionalgruppe, Silvia Krahl-Ewers, „kann nur als durchsichtiges Ausweichmanöver bewertet werden. Angesichts der dramatischen Menschenrechtslage in vielen Ländern wird zwar sicher niemand etwas gegen ein angemessenes Begehen des 10. Dezember, des Internationalen Tags der Menschenrechte, haben. Doch dies schließt das Hissen der Tibetflagge am 10. März in keiner Weise aus, um die seit Jahrzehnten fortbestehende Repression in Tibet ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Wären Veranstaltungen zum Tag der Menschenreche OB Paß´ ein echtes Anliegen, hätte er diesen Vorschlag schon längst vorbringen können. Ihm geht es offensichtlich nur darum, die Tibetbeflaggung am Essener Rathaus zu verhindern. Er beugt sich damit weiterhin vor der unakzeptablen „Einmischung“ des chinesischen Generalkonsuls in die „inneren Angelegenheiten“ unserer Stadt.
OB Paß´ Behauptung, das Hissen der Tibetflagge sei „ein Ritual“, das „niemanden interessiere“, zeugt von Unwissenheit. Immerhin wird die Kampagne der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) „Flagge zeigen für Tibet“ am 10. März bereits seit 20 Jahren bundesweit in vielen Hundert Städten und Gemeinden durchgeführt. Auch in Essen interessieren sich viele Menschen für die politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Tibet, was die gut besuchten Veranstaltungen der TID in der VHS Essen seit vielen Jahren belegen.
Es spricht also alles dafür, dass die Tibetflagge weiterhin am 10. März am Essener Rathaus weht !“
Der Kampf für internationale Einhaltung der Menschenrechte gilt eigentlich als „Markenzeichen“ der Sozialdemokratie. Ob sich Essens Oberbürgermeister da noch verpflichtet weiß, es darf gezweifelt werden. Europaweit gibt es Städte, die dieses „Ritual“ gegen einen immer noch anwährenden Verstoß gegen Völker- und Menschrecht als wichtig und gewollt praktizieren. „Solidarität“ mit Unterdrückten und Entrechteten im Parteibuch und beliebiges Wegducken, in der Annahme, es bliebe unbemerkt? Im Wahlkampf sollte das nicht unbeantwortet sein, zumindest von Sozialdemokraten mit einem Geltungsanspruch auch jenseits von Essen2030-Träumereien. Oder gibt es da Zusammenhänge? Durchaus, aber dies wird uns in den kommenden Tagen noch weiter beschäftigen.

(stk., Kommentierung, und ü. Pm. Tibetinitiative)

PARTEI-Piraten pochen auf Einführung einer erweiterten Ehrenordnung

Vertrauen ist gut, in Bereichen mit einem gewissen Ermessensspielraum sind klare Regeln hingegen die bessere Alternative. Vor dem Hintergrund neuer gesetzlicher Regelungen war daher bereits im vergangenen Jahr der Wunsch nach einer Neufassung der bestehenden Ehrenordnung mit eindeutigen Verhaltensregeln für die Mitglieder des Essener Rates, der Ausschüsse und der Bezirksregierungen laut geworden.
Um den viel diskutierten Entwurf der neuen Ehrenordnung war es zuletzt jedoch ruhig geworden. Auf Anfrage der PARTEI-Piraten in der gestrigen Sitzung des Hauptausschuss sicherte Oberbürgermeister Reinhard Paß zu, dass dieser voraussichtlich in der Ratssitzung im Oktober zur Abstimmung stehen wird.
„Wir sehen, anders als die anderen Fraktionen, trotz eingehender Beratungen immer noch große Löcher in der Ehrenordnung, die es ganz dringend vor der Verabschiedung der Neufassung noch zu schließen gilt. Es müssen etwa noch Ergänzungen in Bezug auf eine Karenzzeitregelung für Ratsmitglieder sowie die Anzeigepflicht von Geschäftsbeziehungen der Lebenspartner der Ratsmitglieder mit der Stadt und ihren Beteiligungsunternehmen aufgenommen werden, damit man hier tatsächlich von einer Ehrenordnung sprechen kann, die diesen Namen auch verdient hat,“ so Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender der PARTEI-Piraten.
Nicht zuletzt die im Zuge der Veröffentlichung von Willi Nowaks Memoiren erneut diskutierten Seilschaften und Vorteilsnahmen zeigen, dass das bisher gerne von vielen als ausreichend erachtete ‚Gentlement´s Agreement‘ schlichtweg zu kurz greift.
„Es ist aus Sicht der PARTEI-Piraten unumgänglich, dass für mehr Transparenz klare verbindliche Richtlinien und Strukturen geschaffen werden müssen, um auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre Mandatsträger zurückzugewinnen. Wir fordern daher auch die Einrichtung einer Compliance-Abteilung mit Verantwortlichkeit für den gesamten Konzern Stadt Essen. Die Stadt Essen darf von Einzelnen in Zukunft nicht mehr als Selbstbedienungsladen missbraucht werden,“ unterstreicht Hemsteeg die Forderung der Fraktion.

(ü. Pm. PARTEI-Piraten Essen)

Deutlich mehr Wald- und Erholungsflächen im Ruhrgebiet

Mehr als 30 Jahre lang war Forstdirektor Jörg Wipf für den Regionalverband Ruhr (RVR) im Einsatz, die letzten 14 Jahre als erster Betriebsleiter des Eigenbetriebs RVR Ruhr Grün. Jetzt nimmt der 64-Jährige seinen Abschied und gibt das Amt an seinen Nachfolger Thomas Kämmerling weiter. Bei seiner Verabschiedung zog Wipf zugleich eine Bilanz der Arbeit.
Vieles hat sich getan in den vergangenen 14 Jahren. Sukzessive wurden und werden die RVR-Wälder fit gemacht für den Klimawandel. Rad- und Wanderwege wie die Erzbahntrasse, die Rheinische Bahn oder die Springorumbahn sind entstanden und ausgebaut worden. Halden wurden zu Naherholungsgebieten entwickelt. Viel „grüner“ ist es also geworden: Seit Gründung von RVR Ruhr Grün in 2001 sind die verbandseigenen Freiflächen um ein Drittel auf 170 Quadratkilometer angewachsen. Damit ist der RVR einer der größten kommunalen Freiflächenbesitzer in Deutschland. Die Waldgebiete des RVR haben sich um 30 Prozent auf etwa 13.000 Hektar vergrößert. Darunter sind die Kirchheller Heide in Bottrop/Kreis Wesel, die Haard und Hohe Mark im Kreis Recklinghausen und der Emscherbruch in Gelsenkirchen.
Mittlerweile besitzt der RVR 36 Bergehalden mit einer Gesamtfläche von etwa 1.200 Hektar. Jörg Wipf befasste sich auch mit ihrem Ausbau. So ist die Halde Norddeutschland in Neukirchen-Vluyn jetzt Trainingsplatz für Trendsportarten, die Halde Rheinpreussen in Moers präsentiert sich mit dem Kunstwerk „Geleucht“ von Otto Piene als Landmarke und die Halde Hoheward in Herten/Recklinghausen wurde zum Himmelsobservatorium ausgebaut.
Besonders „wertvoll“ sind die Waldfächen: Mehr als 105 Millionen Euro Gesamtwert pro Jahr ergeben die Berechnungen, die Erholungsnutzen, Biodiversität, Grundwasserneubildung und Klimaschutz einbeziehen.Der Klimawert lässt sich an der Menge des Kohlendioxyds, das der Wald speichert, bemessen. Im RVR-Gebiet sind das geschätzt über 63.000 Tonnen im Jahr. Der Erholungswert bildet den größten Anteil mit 102,5 Millionen Euro.
„In den Wäldern … ist das ganze Jahr über Tag der offenen Tür und dies 24 Stunden am Tag zum Nulltarif für alle Besucher,“ betont Jörg Wipf. „Es ist wichtig, dass allen bewusst ist, dass wir die Natur gratis nutzen, dass sie aber auch gleichzeitig viel wert ist.“

(ü. Pm. RVR)

Hohe Nachfrage von Flüchtlingen nach Deutschkursen. Grüne fordern: Angebot an Deutschkursen deutlich ausweiten

Angesichts des unzureichenden Angebotes an Anfänger-Deutschkursen in Essen erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion:
„Die übergroße Nachfrage von Flüchtlingen nach Anfänger-Deutschkursen ist ein erfreuliches Zeichen, dass sich diese Menschen bei uns integrieren wollen. Nun muss dringend das nötige Angebot an Deutsch-Kursen geschaffen werden, damit dies auch möglich ist.
Die grüne Ratsfraktion wird daher in der kommenden Ratssitzung per Dringlichkeitsantrag eine Aufstockung der Mittel für Deutsch-Kurse bei der Volkshochschule und anderen Trägern fordern. Immerhin gibt es hier eine weitgehende Kostenerstattung durch das Land. Notfalls muss es durch Mittelumschichtung der zuständigen Verwaltungsfachbereiche zu einer klaren Priorisierung dieser Aufgabe kommen. Denn wer an Deutsch-Kursen spart, muss später die hohen Folgekosten mangelnder Integration bezahlen.
Wir erleben derzeit eine riesige Welle an Hilfsbereitschaft in der Essener Bevölkerung für Flüchtlinge. Darunter sind auch viele Menschen, die ehrenamtlich Deutsch-Kenntnisse vermitteln wollen. Dieses ehrenamtliche Engagement muss noch besser gebündelt und unterstützt werden. So sollten ehrenamtlichen Kräften kostenfrei Räume und Lehrmittel zur Verfügung gestellt werden.“

(ü. Pm. Grüne / Essen)

Wie eine Fahne im Wind… PARTEI-Piraten setzen sich weiterhin für Hissen der Tibet-Flagge ein

Manche Dinge fallen einem erst so richtig auf, wenn sie plötzlich nicht mehr da sind. So auch die jährlich am 10. März vor dem Essener Rathaus gehisste Flagge Tibets, die an die blutige Niederschlagung des Aufstands der Tibeter durch das chinesische Militär im Jahr 1959 erinnert und in diesem Frühjahr erstmals seit 15 Jahren nicht aufgezogen wurde. Die Fraktion der PARTEI-Piraten hatte daraufhin auf die fehlende Flagge aufmerksam gemacht.
Der Kritik an Oberbürgermeister Reinhard Paß, er habe sie auf Bitte des chinesischen Generalkonsuls Feng Haiyang vor dem Hintergrund der neuen Städtepartnerschaft mit Changzhou nicht hissen lassen, begegnete dieser wiederholt mit dem Hinweis darauf, dass es keinen verbindlichen Beschluss dazu gebe. Um auch in Zukunft ein Zeichen gegen die Menschenrechtsverletzung in Tibet zu setzen, hatte die Fraktion der PARTEI-Piraten daher im Hauptausschuss am 19. August 2015 beantragt, weiterhin zum Jahrestag des Aufstands die Tibet-Flagge vor dem Rathaus aufzuziehen.
Um nicht nur die grausamen Vorfälle in Tibet in den Mittelpunkt zu rücken, sondern umfassend auf die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen weltweit aufmerksam zu machen, brachte Oberbürgermeister Paß den „Internationalen Tag der Menschenrechte“ als Alternative vor. Dieser jährlich am 10. Dezember stattfindende Gedenktag könne so übergreifend auf das an Menschen begangene Unrecht hinweisen. Eine Entscheidung darüber wird es erst in einer der nächsten Sitzungen geben.
„Wir begrüßen den Kompromiss von Oberbürgermeister Paß und werden uns eingehend mit diesem Vorschlag auseinandersetzen. Allerdings sollten die in diesem Rahmen stattfindenden Veranstaltungen zum ‚Tag der Menschenrechte‘ aus Sicht der PARTEI-Piraten zusätzlich erfolgen. Die Tradition, die tibetanische Flagge am Gedenktag des Aufstand der Tibeter zu hissen, muss weitergeführt werden,“ spricht sich Kai Hemsteeg, Vorsitzender der PARTEI-Piraten für die Beibehaltung aus. „Trotz der noch jungen Beziehungen mit Changzhou dürfen diese nicht dazu führen, dass alte Gewohnheiten und Entscheidungen widerspruchslos in Frage gestellt und einfach außer Kraft gesetzt werden.“

(ü. Pm. PARTEI-Piraten)

Das gibt`s nur einmal!“ – Konzert im Grugapark

linke
Musikalische Highlights der guten Laune aus Film, Schlager, Operette und Oper stehen am Sonntag, 23. August, auf dem Konzertprogramm des Grugaparks.
Mit Charme und Humor führt der Tenor und Entertainer Stefan Lex durch das Konzert. Sein Vokalensemble „Der Chor!“, welches sich aus fast 40 Sängern aus ganz Nordrhein Westfalen zusammensetzt, feiert mit diesem Sommerkonzert sein zehnjähriges Bestehen.
Einen wohltuenden Kontrast zu den gewaltigen Männerstimmen stellt die Sopranistin Christina Linke dar, die sich mit ihrem klaren Sopran in die Herzen des Publikums singt. Mit viel Gefühl und artistischer Fingerfertigkeit sorgt die Pianistin Sigrid Althoff für brillante Begleitung. Auf dem breitgefächerten Programm stehen Melodien von Johann Strauß, Franz Lehár, Andrew Lloyd Webber bis hin zu Titeln von Udo Jürgens.
Das Konzert beginnt um 15 Uhr, Einlass ist ab 14 Uhr. Der Eintritt beträgt inklusive des Parkeintritts 10 Euro. Dauerkarteninhaberinnen und -inhaber zahlen 5 Euro. Karten sind ab sofort an allen Kassen des Grugaparks erhältlich.P

(ü. Pm. Stadt Essen)

Essen ruft Krisenstab ein. Notstandsverordnung mit personenzentrierter Kompetenzzuweisung aufgrund der Zuwanderungserwartung von ca. 5100 Menschen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat heute (19.8.) die neue Prognose der Flüchtlingszahlen bekannt gegeben. Danach kommen in diesem Jahr voraussichtlich 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Nach dem Königsteiner Schlüssel werden der Stadt Essen daher voraussichtlich rund 5.100 Menschen zugewiesen.
Trotz des bereits geplanten Baus der drei Flüchtlingsdörfer im Nordviertel, in Holsterhausen und in Heidhausen fehlen der Stadt Essen danach für das Jahr 2015 noch rund 1.600 Plätze, um Obdachlosigkeit von Flüchtlingen zu vermeiden.
Daher hat der Oberbürgermeister der Stadt heute einen Krisenstab einberufen, der mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet ist. Dies ist eine besondere Organisationsform der Stadt Essen zur Gefahrenabwehr und wird ereignisabhängig für einen begrenzten Zeitraum eingesetzt und nach einem vorbestimmten Organisationsplan gebildet. Der Krisenstab wird eingerichtet, wenn aufgrund eines besonderen Ereignisses ein über das gewöhnliche Maß hinausgehender Koordinierungs- und Entscheidungsbedarf besteht. Er koordiniert alle mit dem Ereignis im Zusammenhang stehenden Maßnahmen der Verwaltung und sorgt für eine schnellstmögliche Umsetzung. Der Leiter des Krisenstabes darf alle städtischen Dienststellen hinzuziehen – ohne Einhaltung des sonst vorgeschriebenen Dienstweges. Die Mitglieder des Krisenstabes sind an seine Weisungen gebunden. Auch von der Einhaltung des Haushaltsplanes ist der Leiter des Krisenstabes entbunden, wenn die Lage sofortiges Handeln erfordert. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn Menschen oder erhebliche Sachwerte in Gefahr sind oder die lebensnotwendige Versorgung bedroht ist. Über die getroffenen Maßnahmen und die finanziellen Auswirkungen ist der Rat zu informieren. Die Leitung des Krisenstabes hat Ordnungsdezernent Christian Kromberg. Vertreten wird er durch Sozialdezernent Peter Renzel.
Der Essener Oberbürgermeister fordert die schnelle Abschiebung von Asylsuchenden, die keine Chance auf Asyl haben, „Für den begrenzten Zeitraum den sie in unserer Stadt wohnen, heißen wir sie jedoch bei uns willkommen und werden uns nach Kräften und Möglichkeiten um sie kümmern.“

(stk., ü.Pm. Stadt Essen)

Trockene Nachrichten dürften in Essen für tränende Augen sorgen

„Die RWE-Aktie gab heute um drei Punkte nach…“, solche simplen Zahlen im Börsenbericht sorgen in Essen regelmäßig für lange Gesichter. Immerhin hat Essen einen großen Anteil Aktien dieses Konzerns und muß, wenn sich die Kurse nicht bis zum Jahresende verbessern, erneut eine sogenannte Wertkorrektur vornehmen. Für eine Stadt, deren Zahlen im Minus stehen, bedeutet dies eine noch höhere Schuldenlast. Das könnte dann je nach Entwicklung des Kurses einen auf die 200 Millionen Euro lautenden Betrag ausmachen. Allerdings ist der augenblickliche 25 Jahre-Tiefststand der RWE-Aktie mit augenblicklich 15,76 Euro ein Extremwert. Essens Kämmerer hatte bereits im März 2014 eine Korrektur des Buchwertes vorgenommen. Danach waren 680 Millionen Euro verloren. Da in Essen nicht mit einer spektakulären Verbesserung des Kurswertes gerechnet wird, dürften die Sylvesterglocken in Essen wohl eher in Moll klingen.

(stk.)

Essen muß weitere Flüchtlingsdörfer planen und könnte Rechtsbestimmungen des Krisenfalles aktivieren

Von geordnetem Zuzug mag keiner mehr reden, es stellt für die Kommunen und auch Essen eine Grenzbelastung dar, die es wahrscheinlich macht, Krisenbestimmungen zu aktivieren. Die Folge wäre eine dadurch bedingte Handlungskompetenz der Verwaltung, die planende politische Einflußnahme erschweren würde.
Ralf Jäger, Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), hat am vergangenen Mittwoch (12.8.) bei der von ihm einberufenen Konferenz der Oberbürgermeister in NRW unter dem Titel „Unterbringung von Flüchtlingen in NRW“ die neue Flüchtlingsprognose veröffentlicht. Laut dieser werden in NRW rund 150.000 Flüchtlinge erwartet. In Deutschland werden nach neuesten Schätzungen insgesamt 706.000 Personen Asyl beantragen.
Für Essen würde das heißen, dass trotz der drei geplanten Flüchtlingsdörfer mit einer Gesamtbelegungszahl von circa 1.050 Flüchtlingen, weiterhin etwa 1.400 Plätze fehlen. Zur Vermeidung von Massenobdachlosigkeit hat nun die Essener Verwaltung sich dazu entschlossen, weitere Flüchtlingsdörfer zu planen.
Nach erster Prüfung kommen als Standorte folgende ehemaligen Sportflächen infrage:
Bamlerstraße,
Pläßweidenweg.

Über diese Standorte oder weitere Alternativen wird im Arbeitsstab zur Unterbringung von Flüchtlingen in den nächsten Tagen entschieden. Über die weiteren Entscheidungen will die Verwaltung informieren.

Linke fordert Sondersitzung des Sozialausschusses

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen und der damit einhergehenden Notwendigkeit zur Schaffung von neuen Unterbringungsmöglichkeiten in Essen, fordert die Ratsfraktion DIE LINKE eine Sondersitzung des Sozialausschusses, noch vor der kommenden Ratssitzung.
„Es ist wichtig, dass vor der Ausweisung von neuen Unterbringungsmöglichkeiten eine Diskussion mit den zuständigen Fachpolitikern geführt wird“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Daran sind auch die in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Wohlfahrtsverbände sowie Pro Asyl mit beratender Stimme zu beteiligen. Für die geplanten Zeltdörfer sollten eigene Unterbringungs- und Betreuungsstandards sichergestellt werden. Darüber hinaus sollte der Schul- und Jugendhilfeausschuss schnellst möglich über die Sicherstellung der Schulplicht sowie des Kita-Besuchs für Flüchtlingskinder beraten.“
Eine Unterbringung in Turnhallen lehnt die linke Ratsfraktion als schlechteste aller Lösungen klar ab. Zudem werden die Turnhallen für den Schul- und Vereinssport gebracht. Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen wäre zudem Wasser auf die Mühlen von rassistischen Hetzern. Die linke Ratsfraktion kritisiert auch den Vorstoß von CDU-Landeschef Laschet, Flüchtlingen in Landeserstaufnahme-Einrichtungen das Taschengeld zu streichen, um insbesondere Flüchtlingen aus den Balkanstaaten keine Anreize zur Einreise zu bieten und alle Staaten des Balkans zu sicheren Herkunftsländer zu erklären.
„Diese pauschale Einteilung in gute und schlechte Flüchtlinge lehnen wir entschieden ab. Wir brauchen gerade angesichts weiter steigender Zahlen eine Willkommenskultur für Flüchtlinge. Gerade der Anstieg der Flüchtlingszahlen beweist doch, dass erschwerte Asylbedingungen keine Lösung sind und die Situation der notleidenden Menschen nur verschlimmert“, so Gabriele Giesecke abschließend.

(ü. Pm. Stadt Essen und Linke/Essen)