Neue Hinweise auf mittelalterliche Gießerei an den Kastienhöfen

Die Essener Stadtarchäologie hat aktuell wieder Überreste gefunden, die zeigen, dass auf dem Gelände, auf dem sich heute die Kreuzeskirche befindet, im Mittelalter offenbar Glocken und Gefäße aus Bronze gegossen wurden.
Auf dem Kreuzeskirch-Gelände sowie auf dem benachbarten Weberplatz lag im Mittelalter der Hof „Im Aschebruch“. Noch 1617 wird der Hof Aschenbruch gemeinsam mit dem Namen Heinrich Pottgießer erwähnt. Dazu Stadtarchäologe Detlef Hopp: „Die bisher entdeckten Funde belegen umfangreiche Tätigkeiten einer Gießerei über einen Zeitraum von gut 300 Jahren am Nordrand des historischen Ortskernes.“
Zum Hintergrund:
Im August 2013 begannen, nach dem Abriss des bestehenden Parkhauses, die Bodeneingriffe für die neuen Kastanienhöfe zwischen Rottstraße, Kastanienallee und der I. Weberstraße.
Die Arbeiten zur Erstellung der neuen Baugrube im Bereich des Parkhauses wurden archäologisch begleitet: Neben vier Brunnen, davon zwei aus dem 13. Jahrhundert, wurden schon damals mehrere Gruben entdeckt, die Hinweise auf Bronzeguss des 13. bis 15. Jahrhunderts lieferten.

Grün ist die Hoffnung – Essen möchte Grüne Hauptstadt werden

Essen möchte „European Green Capital 2017“ werden und in einer Woche reist eine Delegation nach Bristol um die Bewerbung der Stadt Essen zu präsentieren.
Essen ist mit den Städten s’Hertogenbosch (Niederlande), Nijmegen (Niederlande) und Umea (Schweden) im Finale und erhält am Mittwoch, 17 . Juni, die Gelegenheit, vor einer international besetzten Jury die Bewerbung zu präsentieren. Bereits einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, wird die Gewinnerstadt im Rahmen einer offiziellen Preisverleihung bekanntgegeben. 11 Personen aus Verwaltung und Verbänden reisen für Essen nach Bristol.
Simone Raskob, Geschäftsbereichsvorstand für Umwelt und Bauen: „Ich freue mich sehr darauf, mit diesem starken Team, bestehend aus städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und externen Partnern, die Stadt Essen in Bristol präsentieren zu können. Wir sind bestens vorbereitet und haben in den letzten Monaten eine interessante und ansprechende Präsentation erarbeitet, so dass wir jetzt optimistisch und hoch motiviert nach Bristol fahren.“
Hintergründe zum Wettbewerb „Grüne Hauptstadt Europas“:
Die Europäische Kommission hat die Stadt Essen als eine von zwölf Bewerberstädten für das Finale zur Bewerbung um den Titel „European Green Capital/Grüne Hauptstadt Europas 2017“ nominiert. In der Endrunde muss Essen sich noch gegen drei weitere Mitbewerber durchsetzen.
Mit diesem Titel wird eine europäische Stadt ausgezeichnet, die nachweislich hohe Umweltstandards erreicht hat und fortlaufend ehrgeizige Ziele für die weitere Verbesserung des Umweltschutzes und der nachhaltigen Entwicklung verfolgt. Die Gewinnerstadt nimmt eine Vorreiterrolle beim umweltfreundlichen städtischen Leben ein und hat somit Vorbildfunktion für andere Städte.
Bisher wurde der Titel an Stockholm (2010), Hamburg (2011), Vitoria-Gasteiz (2012), Nantes (2013), Kopenhagen (2014), Bristol (2015) und Ljubljana (2016) verliehen.
Der Jury der Europäischen Kommission gehören Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Ausschusses der Regionen, der Europäischen Umweltagentur, des Internationalen Rates für Lokale Umweltinitiativen (ICLEI), des Büros des Konvent der Bürgermeister und des Europäischen Umweltbüros an.
Der Wettbewerb „Grüne Hauptstadt Europas“ soll Städte zu weiteren Maßnahmen anregen und als Plattform zur Vorstellung bewährter Verfahren dienen sowie den Austausch zwischen europäischen Städten voranbringen.
Mit der Titelverleihung erhofft man sich insbesondere in Essen in den Genuss von Fördermitteln zu kommen, denn Essen hat wenig finanziellen Gestaltungsraum und ist nach der Sturmkatastrophe Ela 2014 immer noch mit der Schadensbeseitigung beschäftigt.

(stk., u. ü. Pm. Stadt Essen)

Linke: „Ja“ zum Radschnellweg – „nein“ zur FDP-Kritik – volkswirtschaftlich sinnvoll und tolles Alleinstellungsmerkmal

Kein Verständnis hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Essen für die erneute Kritik der FDP am geplanten Radschnellweg Ruhr. Mit einem Faktor von 4,8 bei der Berechnung des volkswirtschaftlichen Nutzens liegt der Radschnellweg vor sehr vielen Straßenprojekten der letzten Jahre, auch der A 52, die von der FDP immer mitgetragen wurden.
„Die FDP will sich mit ihrer Kritik anscheinend auf Biegen und Brechen als Autofahrerpartei profilieren“, so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Dabei sagen viele Studien, dass Essen und das Ruhrgebiet im Bereich der Mobilität gerade beim Öffentlichen Nahverkehr und bei der Förderung des Radverkehrs erheblichen Nachholbedarf haben. Ein Radverkehrsanteil von nicht viel mehr als 5 % ist grottenschlecht für eine Großstadt wie Essen. Mit dem Radschnellweg Ruhr soll eine gute, zwischenstädtische Verbindung auf der Ost-West-Achse quer durchs Ruhrgebiet geschaffen werden, die z.B. die Universitätsstandorte Essen und Duisburg bestens und alltagstauglich verbindet. Außerdem wäre der Radschnellweg Ruhr ein Alleinstellungsmerkmal für die Region, das mehr wirbt, als viele Werbekampagnen.“
Der Radschnellweg Ruhr wäre der erste rund 100 km lange Radschnellweg in der Bundesrepublik. Deshalb heißt er auch R1. Vorbilder gibt es bisher vor allem in den Niederlanden und Dänemark.
(ü. Pm. Linke Essen)

Grüne fordern Abschaffung der Störerhaftung und frei zugängliches WLAN in öffentlichen Einrichtungen

Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der grünen Ratsfraktion zur öffentlichen Zugänglichkeit von WLAN-Netzen in städtischen Einrichtungen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Bei dem dringenden Ausbau von freien WLAN-Zugängen in Essen kommen wir nur in Trippelschritten voran, weil die Bundesregierung bei der sogenannten Störerhaftung keine Rechtssicherheit schafft. Aus Angst davor, als Betreiber eines offenen WLAN-Zugangs zivilrechtlich für illegale Downloads von Privatpersonen belangt zu werden, verweigert die Stadtverwaltung bislang die öffentliche Nutzung von WLAN in öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel in Bibliotheken oder Bürgerämtern.
Doch während offene Netze überall auf der Welt längst Standard sind, baut die Bundesregierung weitere Zugangsbarrieren auf. Der aktuelle Entwurf eines Telemediengesetzes von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel behindert Freifunkinitiativen, die ihren WLAN-Anschluss bereitwillig mit anderen teilen. Auch die von der Stadtverwaltung angestrebte Zusammenarbeit mit dem Verein Freifunk Rheinland wird dadurch in Frage gestellt.
Wir erwarten, dass die Stadtverwaltung mutiger an das Thema herangeht. Die Städte Köln und Dortmund zeigen uns, dass auch bei der jetzigen Rechtslage viel mehr digitale Teilhabe möglich ist.“
Zum Hintergrund:
Die Verwaltung schreibt in Ihrer Antwort vom 29.5.2015 auf eine Anfrage der grünen Ratsfraktion vom 28.1.2015:
„ … Das ESH hat mit verschiedenen kommerziellen Anbietern öffentlich zugänglicher WLANs zur Nutzung des Internet Gespräche geführt. Insbesondere haben aber auch Gespräche mit dem Freifunk Rheinland e.V. stattgefunden, die keine kommerziellen Interessen verfolgen.
Die derzeitigen Herausforderungen eines frei zugänglichen WLAN liegen neben den finanziellen Aspekten in der Hauptsache in rechtlichen Problemstellungen. Im Besonderen steht derzeit noch die ungeklärte Rechtsfrage der Störerhaftung für die Stadt Essen einem umfassenden Angebot eines freien WLAN entgegen. Zu diesem Sachverhalt steht das ESH derzeit in enger Verbindung zum Rechtsamt der Stadt.
Im Ergebnis zeichnet sich derzeit eine Lösung ab, wie die Stadt unbeschadet rechtlicher Unabwägbarkeiten gemeinsam mit dem Freifunk Rheinland e.V. eine Umsetzung von freien WLAN-Zugängen im Stadtgebiet und in öffentlichen Einrichtungen der Stadt in Stufen umsetzen kann. …“

(ü. Pm. Grüne Essen)

Stadt Essen: Keine PCB-Belastung auf den Außengeländen von KiTa und Schulen

Im Stadtteil Kray wurden im Auftrag der Stadt Essen vorsorglich Bodenproben von den Außengeländen der KiTa und Grundschule an der Kellinghausstraße und der Hauptschule Schetters Busch genommen. Die Proben wurden durch einen Sachverständigen auf PCB-Belastung untersucht.
Das Ergebnis der Untersuchung ist unbedenklich. Bei vier der insgesamt fünf Proben liegt die PCB-Belastung unterhalb der Nachweisgrenze. Eine der Proben weist einen geringfügigen Gehalt an PCB auf. Mit 0,25 Milligramm pro Kilogramm liegt der festgestellte Wert aber deutlich unterhalb des in der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung festgelegten PCB-Grenzwertes von 0,4 Milligramm pro Kilogramm für Kinderspielplätze.
Kinder können somit bedenkenlos im Freien spielen.
Der Stadtteil Essen-Kray steht wegen seiner PCB-Belastungen seit vielen Jahren im Blickpunkt der Bezirksregierung Düsseldorf, des Landsamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutzes Nordrhein-Westfalen (LANUV) und der Stadt Essen.
Dabei ist der Betrieb der Firma Richter GmbH als Verursacher der Belastungen im Fokus der Behörden. Im Umfeld der beiden Betriebsstandorte des Schrotthandels, an der Joachimstraße und der Rotthauser Straße, betreibt das LANUV seit Jahren Messstellen, bei denen der großblättrige Grünkohl als Bioindikator eingesetzt wird. Die für das Jahr 2014 ermittelten PCB-Werte weisen stellenweise erhöhte Werte auf.
Daher hat die Stadt Essen den Bürgerinnen und Bürgern des Wohngebietes Kray-Nord, ebenso wie in den Kleingärten an der Joachimstraße und im Wohngebiet im Umfeld der Fichtelstraße („Kleine Schweiz“), vorsorglich empfohlen, auf den Anbau von Grünkohl und anderem großblättrigen Gemüse, wie zum Beispiel Mangold, Lollo Rosso, Endivie , Spinat und Ähnliches zu verzichten.
Umweltamt und Gesundheitsamt der Stadt Essen werden gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksregierung Düsseldorf und des Landesamtes für Umwelt, Natur und Verbraucherschutzes in einer Informationsveranstaltung am 25. Juni um 18 Uhr im Ratssaal des Rathauses Kray, Kamblickweg 27, die Krayer Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Sachstand zu den PCB-Belastungen im Umfeld der Betriebsstandorte der Firma Richter GmbH informieren.
(ü. Pm. Stadt Essen)

Althandys sind Rohstoffe

Die Essener Grünen wollen beim Wiederverwerten von alten Mobiltelefonen helfen. „Viele Handys werden heutzutage nicht mehr gebraucht, in Schubladen vergessen und wandern in den Hausmüll. Dabei beinhalten sie viele wertvolle Rohstoffe, die zu neuen Produkten recycelt werden können.“ erklärt Kai Gehring, Sprecher der Essener Grünen. Werktags zwischen 9 und 16 Uhr können die Altgeräte samt Netzteilen im Grünen Zentrum am Kopstadtplatz 13 abgegeben werden, um sie an einen Umweltverband (Deutsche Umwelthilfe) übergeben, und anschließend fachgerecht recyceln zu können.
Wer nicht vorbeikommen kann oder möchte, kann sein Althandy auch mit der Post schicken an: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Essen, Kopstadtplatz 13, 45127 Essen.

(stk., ü. Pm. Grüne)

Grüne fordern Geschwindigkeitsbegrenzungen

In einem Antrag an den Rat fordern die Grünen in Essen:
„Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich bei der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass die Ankündigung des „Aktionsprogrammes Klimaschutz 2020“ des Bundes, dass die Entscheidungskompetenz der Kommunen hinsichtlich der Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit gestärkt werden soll, schnellstmöglich umgesetzt wird. Dafür ist § 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO) dahingehend zu ändern, dass die Kommunen selbst entscheiden dürfen, wo in ihrem
Gemeinde- und Hoheitsgebiet sie welche Geschwindigkeit für richtig und angemessen halten.
Begründung:
Die Belange der Kommunen stoßen immer wieder auf Probleme, wenn sie eine Tempo-30-Zone oder eine streckenbezogene Temporeduzierung ausweisen wollen. Einzelfallbegründungen und etliche Einschränkungen erschweren eine sinnvolle Planung.
Nach der derzeit geltenden Rechtslage ist die Ausweisung einer Tempo 30-Zone grundsätzlich ausgeschlossen, sobald eine Vorfahrtsstraße, Ampeln oder Radwege vorhanden sind. Eine streckenbezogene Temporeduzierung an einzelnen Straßenabschnitten ist nur möglich, wenn eine besondere Gefährdung für die Sicherheit von Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer festgestellt wird oder wenn die
Lärmbeeinträchtigung verkehrsbedingt über dem ortsüblichen Niveau liegt.
Zuletzt hat die Verkehrsbehörde der Stadt Essen den Wunsch der Bezirksvertretung V, Tempo 30 an der Emscherstraße aus Lärmschutzgründen einzurichten, unter Verweis auf die geltende Rechtslage abgewiesen. Laut Straßenverkehrsbehörde besteht an dieser stadtteilverbindenden Hauptverkehrsstraße keine rechtliche Grundlage für eine Temporeduzierung, zumal an dieser Straße auch keine Kindergärten oder Schulen sind (TOP 8 der BV-5-Sitzung am 28.4.2015).
Die derzeitigen Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung schaffen immer wieder Rechtsunsicherheit und schränken die Kommunen unnötig in ihrem Entscheidungsspielraum ein. Denn vor Ort kann am besten darüber entschieden werden, in welchen Gebieten oder an welchen Strecken Tempo-30 Sinn ergibt. Dies hat auch die Bundesregierung erkannt und in ihrem Kabinettbeschluss zum „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ vom 3. 12. 2014 angekündigt, dass zur Erhöhung der Verkehrssicherheit die Entscheidungskompetenz der Kommunen hinsichtlich der Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen gestärkt werden soll (Kapitel 4.6.2., Seite 50). Dementsprechend sollten die
Voraussetzungen für die Einrichtung von Tempo-30-Zonen und von streckenbezogenen Geschwindigkeitsreduzierungen
vereinfacht werden. Eine Umsetzung dieses Beschlusses ist jedoch bislang noch nicht erfolgt.
Link zum Aktionsprogramm Klimaschutz 2020:
http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Aktionsprogramm_Klimaschutz/aktionsprogramm_klimaschutz_2020_broschuere_bf.pdf
Auch die letzte Verkehrsministerkonferenz im April 2015 hat sich mit der Ausweitung von Tempo 30 in Städten befasst. Dabei wurde folgender Beschluss gefasst:
„Die Verkehrsministerkonferenz setzt sich neben den Belangen der Funktionsfähigkeit des übergeordneten Straßenverkehrs vor allem für mehr Engagement bei der Sicherheit schwächerer Verkehrsteilnehmer, sowie für einen stärkeren Lärmschutz der Bevölkerung ein und fordert daher eine Erleichterung der Anordnung von Tempo30-Geschwindigkeitsbegrenzungen aus Verkehrssicherheits- und Lärmschutzgründen. Die Verkehrsministerkonferenz spricht sich für eine weitergehende streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo30) vor allgemeinbildenden Schulen, Kindertagesstätten sowie Alten- und Pflegehei-
men aus, da in diesen Bereichen häufig eine besondere Gefahrenlage besteht.“
(stk., ü. Pm. Grüne)

Öffentliche Fledermausführungen

Zwei Fledermaus-Führungen der „Schule Natur“ finden am Freitag, 29. Mai, am Baldenysee und am Samstag, 30. Mai, im Schloßpark Borbeck jeweils von 21.30 bis 23 Uhr statt. Treffpunkt am Baldeneysee ist der Parkplatz an der Tribüne der Regattastrecke und im Schloßpark Borbeck am Verkehrsübungsplatz. Erwachsene zahlen 5 Euro, Kinder 3 Euro Eintritt. Die Gäste werden gebeten geeignete Kleidung und eine Taschenlampe mitzubringen!

Leise fliegen die verschiedensten Fledermausarten durch die Lüfte der Nacht. In Europa sind dies über 50 Arten! Auch in Essen sind erstaunlich viele zu finden. Sie stoßen hohe Frequenzen aus und können sich auf diese Weise im Dunkeln orientieren, wobei sie „mit den Ohren sehen“. Bei der Fledermausführung werden die in Wald, Feld, Wiese und über dem Wasser vorkommenden Arten mit Hilfe eines speziellen Ultraschall-Empfängers im Fluge lokalisiert und ihre Rufe hörbar gemacht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können erfahren, was es für die Tiere bedeutet, ihre Nahrung im Dunkeln zu fangen. Während unter fachkundiger Leitung die spannende Welt der nachtaktiven Insektenfresser beleuchtet wird, können die Teilnehmenden vieles über die Lebensräume und auch den Schutz der Fledermäuse lernen.

Ausführliche Informationen und weitere Termine gibt es auf der Internetseite: www.grugapark.de/2015/fledermause.html
(stk., ü. Pm. Stadt E)

Bevölkerungsstatistik: Essen wächst – 2030 wieder knapp 600.000 Einwohnerinnen und Einwohner in Essen

Essens Bevölkerung wächst. Die neue Vorausberechnung für die Stadt Essen geht von einer stetig anwachsenden Bevölkerungszahl aus. Den Berechnungen zur Folge steigt die Zahl von rund 578.000 (Stand 1.5.2015) Einwohnerinnen und Einwohnern auf etwa 598.000 im Jahr 2030.

Für die aktuelle Bevölkerungsvorausberechnung wurden die Jahre 2011 bis 2014 als Basisjahre für die Berechnung der Geburten-, Sterbe- und Wanderungsraten gewählt. Bis zum Jahr 2030 wird die Lebenserwartung langsam steigen: man geht derzeit von einer Steigerung von plus 2,2 Jahren für Männer und plus 1,5 Jahre für Frauen aus. In die Berechnung fließen außerdem Annahmen zur Zuwanderung ein. Bis 2030 wird noch mit einer hohen Zuwanderung, das heißt einem positiven Wanderungssaldo gerechnet, wenngleich mit einer im Zeitverlauf abnehmenden Tendenz.

Für die Infrastrukturplanung ist die Veränderung der Anzahl der Personen in den verschiedenen Altersgruppen bedeutsam. So wirkt sich die Steigerung der Bevölkerung mit Blick auf die Minderjährigen auch auf die Entwicklung von Betreuungsplätzen in Kindergärten und Schulen aus. Der Vorausberechnung nach werden zum 1.1.2030 rund 1.800 Kinder unter sechs Jahren und 2.100 Kinder im schulpflichtigen Alter mehr in Essen leben als heute. Die Zahl der älteren Menschen, die mit zunehmenden Alter unterschiedliche Hilfestellungen benötigen bis hin zur Versorgung in Alten(pflege)heimen, wird in diesem Zeitraum deutlich anwachsen. Allein die Zahl der über 80-jährigen Menschen wird um mehr als 8.400 Personen zunehmen.

Mit Ausnahme der Stadtbezirke IV und VIII wird für alle anderen Bezirke ein Zuwachs an Bevölkerung bis 2030 prognostiziert. Die mit Abstand größten Zugewinne (+ 8.400) werden für den Stadtbezirk I erwartet.

„Essen wächst – das haben die letzten Jahre gezeigt und das prognostiziert auch der Blick in der Zukunft. Das ist ebenso eine großartige Nachricht für unsere Stadt wie die positiven Signale aus der Essener Wirtschaft der letzten Wochen“, so Oberbürgermeister Reinhard Paß. Und weiter: „Die Entwicklung zeigt: Essen wird immer attraktiver für die Menschen und für Unternehmen und befindet sich in einer Aufwärtsspirale. Wir sind auf dem richtigen Weg und werden ihn konsequent weitergehen.“

Das Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen wird einen entsprechenden Bericht zu der Vorausberechnung der Bevölkerung bis 2030 vorlegen.
(stk., ü. Pm. Stadt E)

OB Baranowski (Gelsenkirchen): Kita-Beiträge sollen erstattet werden

Fachverwaltung prüft Rückerstattung

Angesichts des anhaltenden Streiks im Erziehungswesen und der damit einhergehenden Belastung für die Eltern möchte Oberbürgermeister Frank Baranowski in Gelsenkirchen zumindest eine finanzielle Entlastung der Eltern. Wie schon nach der Tarifauseinandersetzung 2009 sollen die Elternbeiträge Eins zu Eins rückerstattet werden. Die Fachverwaltung hat den Prüfauftrag erhalten, wie – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht der Stadt – eine Erstattung von Kindergartenbeiträgen möglich ist. Die Rückerstattung soll auch ohne gesonderten Antrag geleistet werden. Frank Baranowski: „Auch wenn die Eltern während des Streiks rechtlich zur Zahlung der Beiträge verpflichtet sind; sollen sie doch das Geld zurückerstattet bekommen. Die Belastungen für die Eltern sind eh schon enorm. Viele Eltern müssen ihre Kinder nun alternativ unterbringen und sogar zusätzliche Kosten schultern.“

Oberbürgermeister Frank Baranowski hat darum gebeten, die Prüfung zügig zum Abschluss zu bringen, um dem Rat der Stadt noch in seiner Sitzung am 25. Juni 2015 einen Handlungsvorschlag unterbreiten zu können.

(ü. Pm., Stadt Ge)

„Leider ist dieses Ziel ein wenig aus dem Blick geraten“ – OBs zur Weiterentwicklung des gemeinsamen Verkehrsverbundes VIA 

Die Oberbürgermeisterin der Stadt Mülheim und die Oberbürgermeister der Städte Duisburg und Essen haben sich am Freitag (22.5.) gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU der beiden Städte auf die Weiterentwicklung des gemeinsamen Verkehrsverbundes VIA verständigt. Mit Blick auf die Gründungsbeschlüsse der Städte aus 2009 waren sich die Beteiligten einig, dass ein neuerliches Bekenntnis zu den damaligen Verabredungen notwendig ist. Der Gründungsgedanke soll wieder klarer in den Fokus gerückt werden. Bereits in 2009 waren die Ziele unter anderem mit der Identifizierung und Realisierung wirtschaftlicher Verbesserungspotentiale der städteübergreifenden Optimierung der Verkehrsleistungen insgesamt dem Auf- und Ausbau interkommunaler Strukturen, klar beschrieben. Auch die Perspektive einer vollständigen Fusion war bereits aufgerufen.
„Leider ist dieses Ziel ein wenig aus dem Blick geraten“ stellen Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (Mülheim), Oberbürgermeister Reinhard Paß (Essen) und Oberbürgermeister Sören Link (Duisburg) fest. Dafür gibt es verschiedene Gründe. „Die Komplexität des Themas mit unterschiedlichen großen Herausforderungen gehört ebenso zu den Erklärungsansätzen wie auch die Tatsache, dass eine Vielzahl von Akteuren in drei Städten mit teilweise unterschiedlichen Interessen vielleicht nicht zu jeder Zeit an dem gleichen Bild gezeichnet haben“, stellen die Stadtspitzen unisono fest.

Umso wichtiger ist es aus ihrer Sicht, nun nach vorne zu blicken und den Handlungsplan für die Zukunft festzulegen.

Mit Blick auf die Entwicklungen und unterschiedlichen Debatten der letzten Zeit soll der anstehende Prozess durch unabhängige Expertise extern begleitet werden. Es geht dabei sowohl um eine inhaltliche Beratung wie auch die konkrete Begleitung und Moderation des Prozesses. Ausdrücklich nicht geht es um die Erstellung eines weiteren Gutachtens für den Schrank.

Die Oberbürgermeisterin und die Oberbürgermeister werden hierfür einen Vorschlag machen. Die Berichterstattung erfolgt gegenüber den drei Stadtoberhäuptern. Der Prozess soll darüber hinaus durch einen politischen Lenkungskreis bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden der drei Städte eng begleitet werden.

(ü. Pm. Stadt Essen)

Essen hat weiterhin Probleme geforderte Sicherheitsstandards einzuhalten

Nicht nur die Sturmkatastrophe „Ela“ hat für Essen große Folgeprobleme hinterlassen. Baumschäden, auch durch den Klimawandel bedingte, lassen Essens Verwaltungsverantwortliche von einer Jahrhundertaufgabe sprechen. Einmalige Begutachtungen von Bäumen, wie sie im Schnelldurchgang nach der Ela-Katastrophe durchgeführt wurden, müssen im kurzzeitigen Intervall wiederholt werden.

Nachdem die Verwaltung in einer ersten Entscheidung alle Veranstaltungen im öffentlichen Raum ab einer Windstärke von 6 Beaufort untersagen wollte, ruft man nun nach Protesten von Veranstaltern zurück. Man sei für eine einvernehmliche Klärung unter Einbeziehung der Veranstalterinteressen bemüht, sehe sich im Stress, da 80 Prozent aller Straßenbäume durch den Sturm beschädigt wurden und nun die Pilzschäden eine weitere Bedrohung darstellen. Das ganze kommende Jahr sei noch für Aufräumarbeitennerforderlich betont Eckhard Spengler, Pressesprecher Grün und Gruga: Essens Bäume sind insbesondere im Kronenbereich stark geschädigt. Allein im Straßenbereich mussten über 80 % der Bäume (bei 68.000 Straßenbäumen) im Kronenbereich bearbeitet werden. Heute stellt die Verwaltung fest:
1. Die Verwaltung  hat bis heute  nach ELA alles getan , um in der gesamten Stadt /öffentlichem Flächen rasch einen möglichst sicheren Stand zu erreichen; stadtweit sind alle erkennbaren akuten Gefahren beseitigt worden. Vielerorts wurde sogar der übliche anerkannte Fachstandard der Baumsicherheit erreicht. Andererseits treten durch Zeitablauf auch inzwischen wieder neue Baumkrankheiten auf, die zusammen mit anderen Baumproblemen stetig den Sicherheitsstand wieder beinträchtigen und zusätzlich abzuarbeiten sind. Das wird insbesondere GGE noch etliche Monate massiv fordern .
2. Dieser angesichts der ELA-verwüstungen schon recht gute Arbeitsstand entspricht aber noch nicht überall dem notwendigen und auch vor ELA üblichen anerkannten Fachstandard der Bäume. Allein dieser wäre eine Basis , um pauschal ohne Bedingungen und Auflagen hinsichtlich der Baumsicherheit  Veranstaltungen zu genehmigen.
3. Um ihrer Verantwortung hinsichtlich der Sicherheit von Veranstaltungsbereichen gerecht zu werden, hat die zuständige Genehmigungsbehörde in Kenntnis dieser stadtweiten Baumsicherheitslage vorsorglich ihre bisher erteilten Genehmigungen mit der Ergänzung versehen, dass bei den Windstärken Starkwind und Sturm die Veranstaltung nicht durchgeführt werden kann. Dies war primär als Hinweis an den Veranstalter zu sehen, dass noch nicht die vor ELA übliche Baumsicherheit gegeben ist.
4. 66: Ein Teil der Veranstalter hat diese Genehmigungsbedingung akzeptiert und  praktiziert von sich aus sogar diese Vorsichtsmaßnahme.
5. Insbesondere die Großveranstalter haben sich aber gemeldet, weil sie mit dieser Einschränkung keine ausreichende Planungssicherheit haben.
6. 66: Gemeinsam mit Veranstaltungsexperten und GGE hat die Genehmigungsbehörde hier nun folgende Vorgehensweise entwickelt
6.1. Die Veranstalter werden  gebeten, so früh wie möglich Kontakt zur Koordinierungsstelle aufzunehmen
6.2. Diese prüft anhand von GGE-Arbeitskarten, ob Bäume betroffen sind, der aktuelle Sicherheitsstand der geplanten Veranstaltungsfläche ausreicht oder eine in der direkten Nachbarschaft gelegene Fläche als sicherer empfohlen werden kann.
6.3. Ist kein ausreichender Sicherheitsstand gegeben, eine Verlagerung nicht möglich, findet gemeinsam mit 66, GGE und Veranstalter ein Abstimmungstermin statt, um gemeinsam Sicherheitsverbessernde Maßnahmen zur Durchführung der Veranstaltung zu ergreifen.
6.4. GGE wird hier die gutachterliche Überprüfung/Feststellung der Baumsicherheit übernehmen und zusammen mit dem Veranstalter Maßnahmen durchführen;  hier ist aber auch die Mithilfe des Veranstalters erforderlich.
6.5. Ist die Sicherheit gewährleistet, wird die Genehmigungsbehörde die Veranstaltung ohne Einschränkungen zur Baumsicherheit genehmigen
6.6. Beigefügt wird allerdings ein Hinweis , dass der Veranstalter haftungsrechtlich  verpflichtet ist, sich über Wetterwarnungen zu informieren und entsprechend zu reagieren.

(stk., u. ü. Pm. Grün und Gruga)