PARTEI-Piraten: Verkehrsplanung in Werden geht am Bürgerwunsch und der Zielsetzung vorbei

Was lange währt, wird endlich gut. Danach sieht es aber aus Sicht vieler Anwohner und der Fraktion der PARTEI-Piratenbei dem viel diskutierten Verkehrskonzept für den Ortskern von Essen-Werden derzeit nicht aus. 

Bereits im Januar 2013 hatte die Stadtverwaltung zu einer ergebnisoffenen Bürgeranhörung für eine alternative Verkehrsplanung im Werdener Zentrum geladen. Trotz der deutlichen Kritik der Anwohner insbesondere in Bezug auf die zu befürchtende Lärmentwicklung und die steigenden Schadstoffemissionen wurde ein entsprechendes Konzept zur Verkehrsverlagerung in Auftrag gegeben. Das Ergebnis dieser Vorplanungen wurde den Bürgerinnen und Bürgern in Werden nun vorgestellt.

Unabhängig davon, dass direkte Bürgerbeteiligung anders aussieht und anscheinend auch nicht von der Stadtverwaltung gewollt ist, entstehen durch die geplante Verkehrsführung mehr Probleme als gelöst werden. Das Verkehrsaufkommen in Werden wird zukünftig eher zunehmen, wobei durch die dreispurige Verlagerung des Verkehrs auf die Abteistraße voraussichtlich neue Stauquellen geschaffen werden.

„Dabei gäbe es eine wesentlich kostengünstigere und effizientere Lösung Werden zu entlasten und den Verkehrsfluss zu sichern“, betont Boris Vorholt, sachkundiger Bürger der Fraktion PARTEI-Piraten. „Durch eine zweispurige Verkehrsführung über die Brückstraße in Richtung Stadtmitte und einer gleichzeitigen Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde könnte nicht nur der Verkehr schneller durch Werden geleitet werden, sondern auch die Belastung für die Anwohner spürbar gemindert werden.“

Andernfalls ist keine Verminderung der Geräusch- und Schadstoffemission zu erwarten, die einige Anwohner derzeit bereits über Gebühr belasten. Zudem ist abzusehen, dass die geplanten 6 Millionen Baukosten nicht ausreichen werden und die Baumaßnahmen über Jahre Verkehrsteilnehmer und Anwohner behindern werden.

(ü. Pm.  PARTEI-Piraten)

GOPs Clowns Company entert Weiße Flotte

GOP_ClownsCompany_1
Essen. Juni, Sommer, Sonnenschein – das lädt zu einem Ausflug ein! – dachte sich das Ensemble aktuellen GOP Show-Produktion „Die Clowns Company“ und machte sich auf zum Baldeneysee, um ein Schiff der „Weißen Flotte Baldeney“ zu entern. Allabendlich stehen die 13 Künstler
im GOP auf der Varieté Theater-Bühne und stechen in der
Kreuzfahrtschiff-Kulisse artistisch und komödiantisch in See. Allen voran Eduardissimo, Hauptakteur und Regisseur der aktuellen Show. Heute ging er mit seiner Company unter strahlend blauem Himmel auf große Fahrt.
GOP_ClownsCompany_2
Doch vor dem Vergnügen lag der Schweiß. Die Meute musste die Flotte erst flott machen. Das heißt schrubben, wienern, Fahnen hissen. Bei diesem Ensemble wurde daraus das reinste Spektakel und das humorvolle Chaos war vorprogrammiert. Bis das Schiff am Ende tatsächlich ablegen konnte, wurde an Bord so einiges aufgemischt. Franz-Josef Ewers, Geschäftsführer Weiße Flotte Baldeney GmbH, nahm es gelassen und spendierte der fleißigen Crew am Ende Stärkung aus der Kombüse.
Fotos: GOP

Die Clowns Company ist noch bis 5. Juli 2015 im GOP Varieté-Theater,
Rottstr. 30, 45127 essen, www.variete.de

(ü. Pm. GOP, Foto: GOP)

Thomas Kufen: Bürger AG für den Baldeneysee

Anlässlich der morgigen Gründungsveranstaltung der Interessensgemeinschaft „Baden in der Ruhr“ erklärt Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ganz klar, das Schwimmen im Baldeneysee und in der Ruhr muss so schnell wie möglich kommen. Da die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung zur Wasserqualität bereits seit über einem Jahr vorliegen, hätte ich mir für die Bürgerinnen und Bürger bereits in diesem Sommer eine Lösung gewünscht. Darüber hinaus müssen aber auch rund um den Baldeneysee endlich Taten folgen. Nachdem der Rat der Stadt auf Initiative der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Situation am Baldeneysee bereits im September 2011 ein „Entwicklungskonzept Baldeneysee“ in Auftrag gegeben hat, hat sich die Situation am See nicht wesentlich verbessert. Für die Belange und Fragen rund um den Baldeneysee brauchen wir einen einheitlichen Ansprechpartner. Es geht um regelmäßigen Grünschnitt, bessere Beschilderung, saubere Toilettenanlagen, Beseitigung von Müll und Unrat, bessere Parkplatzsituation, Wander- und Radfahrkonzepte sowie angemessene Beleuchtung. Das sind viele kleine aber wichtige Baustellen. Darum könnte sich eine „Bürger Aktiengesellschaft“ kümmern. Die Idee hierbei ist, dass sich Bürgerinnen und Bürger, Anrainer und Seenutzer sowie die Stadt mit dem Oberbürgermeister an der Spitze gemeinsam in einer Bürger AG für den See engagieren und gemeinsam über die Verwendung der eingeworbenen Mittel entscheiden. Jeder Euro aus der Baldeneysee-Aktie wird auch für die Attraktivität des Sees eingesetzt.“

(ü. Pm. CDU-Essen)

Die Schafskälte kündigt sich an

schafskaelte
Bild: Frisch geschorene Schafe haben mit dem Kälteeinbruch in der dritten Juniwoche zu kämpfen.
Quelle: WetterOnline

Auf Hitze folgt Schafskälte und ein gewittriges Wochenende leitet Wetterumschwung ein, meldet WetterOnline.
Das warme und sonnige Wetter erreicht am morgigen Freitag mit bis zu 33 Grad vorläufig seinen Höhepunkt. Im Laufe des Tages wird es dann im Westen immer schwüler, die Gefahr von Gewittern und Unwettern steigt deutlich an. Nachts kracht es dann im Südwesten verbreitet. Auch das Wochenende beschert weiten Landesteilen turbulentes Sommerwetter: In schwülwarmer Luft bilden sich teils heftige Gewitter, vielfach besteht Unwettergefahr.
Bis spätestens Sonntag wird es dann im ganzen Land deutlich kühler bei nur noch 19 bis 26 Grad. „Zum Anfang der kommenden Woche gibt dann die Schafskälte mit wechselhaftem Wetter ihr jährliches Gastspiel“, wie Matthias Habel, Meteorologe und Pressesprecher von WetterOnline weiß und ergänzt: „Sie gehört zu den Witterungsregelfällen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit im zweiten Junidrittel vorkommen.“

(ü. Pm. WetterOnline)

14. Kulturpfadfest „…auf leisen Sohlen“

Mit Musik und Tanz, Führungen, Filme und Performances – ein volles Programm in 28 Kultureinrichtungen.
Ein Tag der offenen Türen ist auch das 14. Kulturpfadfest am Freitag, 12. Juni, mit dem verheißungsvollen Titel: „…auf leisen Sohlen“. Denn das üppige Veranstaltungsangebot in 28 Kultureinrichtungen zwischen dem Museum Folkwang und der Weststadthalle ist – bis auf ganz wenige Ausnahmen – kostenfrei.
Die Künstlerinnen und Künstler tanzen und spielen, musizieren und gestalten in vielen verschiedenen Sprachen und Stilen. Das Kulturpfadfest, ausgerichtet durch das Kulturbüro der Stadt Essen und unterstützt durch die RWE AG, die Sparkasse Essen, die PwC AG und die Stiftung Mercator, ist ein Hoch auf das breite Spektrum und die hohe Qualität der Essener Kultur ebenso wie auf das fruchtbare Zusammenleben vieler verschiedener Kulturen.
Das Hauptprogramm startet um 17 Uhr, und erst nach Mitternacht gehen im Aalto-Foyer, im Grillo-Theater, in der Lichtburg oder der Kreuzeskirche die Lichter aus. Anmeldungen sind nicht erforderlich.
Die Programmbroschüre ist in der Touristikzentrale im Handelshof, im Kulturbüro im Gildehof, in vielen öffentlichen Einrichtungen und Kulturinstitutionen erhältlich sowie auf der Webseite des Kulturpfadfestes abrufbar.

(stk., ü.Pm. Stadt Essen)

Thomas Kufen (CDU) fordert: Das Grugabad braucht keine Schließungsdebatte, sondern ein Konzept für die Zukunft

Zur aktuellen Diskussion über die Zukunft des Grugabades erklärt Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Angesichts des immensen Sanierungsbedarfs von rund 13,7 Mio. Euro, einem jährlichen Zuschuss von 1,3 Mio. Euro und eines möglichen Denkmalschutzes kann das Grugabad so – wie bisher – nicht weiter betrieben werden. Für die zukünftige Nutzung des größten Essener Freibades brauchen wir kreative Ideen und neue Optionen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Die Zukunft für unser traditionsreiches Grugabad liegt aus meiner Sicht in der Entwicklung zu einem öffentlichen Sport-, Freizeit- und Gesundheitsbad mit ganzjährigem Wellnessbetrieb. Das Thema muss in die Essener Gesundheitskonferenz, damit wir Synergien zwischen den Anbietern gesundheitlicher Leistungen, Kur vor Ort und dem Sport schaffen. Das steigert die Attraktivität des Bades. Unsere Essener Akteure im Gesundheitswesen – die Kliniken, Praxen und Anbieter von Rehasport – können mit einem so ausgerichteten Konzept unseren exzellenten Gesundheitsstandort Essen stärken. Dabei ist mir aber genauso wichtig, dass das Grugabad eine Top-Adresse zur Freizeitgestaltung für alle kleinen und großen Essenerinnen und Essener bleibt. Die derzeitige Schließungsdebatte geht völlig in die falsche Richtung und verschließt den Blick für neue Impulse in unserer Stadt. Ich plädiere für einen Wettbewerb „Zukunft Grugabad“, der die Anregungen aller Beteiligten aufnimmt und die Aspekte Attraktivität, Energieeffizienz und Denkmalschutz sinnvoll miteinander kombiniert. Ich will einen solchen Wettbewerb anschieben.“

(stk., ü. Pm. CDU-Essen)

Redaktion Die Erle richtet Anfrage an Stadt Essen auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes

Den Lesern/Hörern der Erle ist bekannt, dass der Versuch die Kosten von Grün und Gruga für den Einsatz einer Psychologin zur Bürgermoderation zu verheimlichen mit einer Glosse beantwortet wurde. Möglicherweise handelt es sich tatsächlich nicht um einen spektakulären Betrag, wie es der Sprecher von Grün und Gruga der Redaktion gegenüber artikulierte, aber die aus dieser Rechtsauffassung resultierende Intransparenz verhindert eine klare politische Bewertung der Aktion an sich. Wir haben daher mit dem Portal www.fragdenstaat.de eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, denn die Beantwortung ist grundsätzlich richtungsgebend, ob eine Verwaltung Transparenz ermöglicht. Wir hoffen auch so, dass die politischen Parteien die Grundproblematik erkennen, die gerade in Essen auf dem Hintergrund alter und aktueller Skandale eine besondere Bedeutung hat.
hier der bundesweit veröffentlichte Text unserer Anfrage (wir werden weiter berichten.):

Von: Hans-Joachim Steinsiek
Datum: 10. Juni 2015 18:45:51
Via: E-Mail
URL: https://fragdenstaat.de/a/10120#nachricht-28534
Betreff: Kosten aus Vertrag mit einer Psychologin zur Durchführung eines Waldkonzeptes [#10120]
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Grün und Gruga hat eine Psychologin vertraglich gebunden um die Moderation mit Bürgern bei der zukünftigen Waldgestaltung zu führen. Die der Stadt damit entstehenden Kosten werden verheimlicht, angeblich weil man dies im Vertrag mit der Dame festgelegt habe. Damit wird eine politische Diskussion über die Angemessenheit der Maßnahme unmöglich gemacht. Da aber eine Transparenz bei öffentlichen Ausgaben und Posten politisch unabdingbar sind, bitte ich um Bekanntgabe der durch diese Maßnahme entstandenen Kosten.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Steinsiek
die-erle.de
h.steinsiek.y49s95k49d@fragdenstaat.de


Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

Omeirat (Grüne): Stadt soll WLAN-Router der Freifunk-Initiative finanzieren

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation befasst sich heute mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, eine engere Zusammenarbeit mit dem Verein Freifunk Rheinland anzustreben, um ein für die Stadt Essen rechtssicheres und für die Bürgerschaft und die Gäste der Stadt freies und kostenloses Internet über WLAN bereitstellen zu können. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion:
„Wir unterstützen den Vorschlag der Stadtverwaltung, dass dem nichtkommerziellen Verein Freifunk Rheinland gestattet wird, in städtischen Einrichtungen Router für ein frei nutzbares WLAN zu installieren. Die überschaubaren Kosten für die Anschaffung von Routern zum Stückpreis von rund 25 Euro und die Stromkosten sollten allerdings aus städtischen Mitteln finanziert werden.
Es wäre sicher besser, wenn die Stadtverwaltung in eigener Verantwortung Router für ein frei zugängliches WLAN-Netz betreiben würde. Allerdings zwingt die Untätigkeit der Bundesregierung bei der Abschaffung der sogenannten Störerhaftung zu diesem umständlichen Weg.
Der aktuelle Gesetzentwurf von Bundeswirtschaftsminister Gabriel für ein neues Telemediengesetz lässt allerdings befürchten, dass sich die Bedingungen für nicht geschäftsmäßige WLAN-Anbieter – wie etwa die Freifunker – noch mehr verschlechtern. So soll es für private Netzbetreiber nach dem Entwurf nur dann eine Haftungsfreistellung geben, wenn die Namen der Nutzer bekannt sind.
Die Bundesregierung muss die Störerhaftung endlich gesetzlich abschaffen. Denn nur in Deutschland schreibt das Gesetz vor, dass der Anschlussinhaber eines Internetzugangs haftet, wenn andere über dessen Anschluss Rechtsverletzungen begehen.“

(stk., ü. Pm. Grüne)

PARTEI-Piraten: Erhalt des Grugabades darf nicht dem Wahlkampf geopfert werden 

Anfang Mai hat die Arbeitsfraktion der PARTEI-Piraten beschlossen, sich für den Erhalt des Grugabades einzusetzen. „Das zukünftig unter Denkmalschutz stehende Grugabad ist das größte Essener Freibad unserer Stadt und genießt einen hohen Stellenwert in der Freizeitgestaltung unserer Bürgerinnen und Bürger. Eine Schließung ist völlig abwegig und mit uns nicht zu machen“, sagte dazu Ingo Jankowski, Sachkundiger Bürger im Sportausschuss. Dass die Zukunft des beliebten Freibades ungewiss ist, führt die Fraktion auf die Misswirtschaft der letzten Oberbürgermeister zurück. Denn diese trug mit dazu bei, dass die Stadt Essen finanziell schlecht aufgestellt ist und aus eigener Kraft keinen Handlungsspielraum hat. Hinzu kommt, dass jahrelang zu wenige Einschnitte bei der Finanzierung der Stadt Essen vorgenommen wurden und vor allen Dingen zu wenig auf die dringend notwendigen Bundesmittel gepocht wurde. „Wir können und wir wollen nicht bis 2018 warten. Essen braucht jetzt die Unterstützung von Land und Bund bei der Erfüllung kommunaler Aufgaben, um nicht im Defizit zu ertrinken“, drängt der Fraktionsvorsitzende Kai Hemsteeg. Auch um die Erfüllung kommunaler Aufgaben wie den Erhalt der Essener Bäderlandschaft zu sichern, haben die PARTEI-Piraten einen Gesprächstermin mit der Regierungspräsidentin Lütkes initiiert und damit den Versuch unternommen, ohne Wahlkampfgetöse etwas für Essens Finanzen zu erreichen. Leider kam nach der Einladung der Regierungspräsidentin insbesondere von der Großen Koalition keine Rückmeldung mehr zur Ausrichtung des Gesprächs. „Wir PARTEI-Piraten haben das Gefühl, dass existenzielle Sachfragen zugunsten des OB-Wahlkampfes auf die lange Bank geschoben werden. So sehe ich für den Erhalt des Bades schwarz“, zeigt sich Hemsteeg besorgt um Zukunft des Grugabades.
(stk., ü. Pm. ParteiPiraten)

Potthoff: FDP argumentiert unseriös 

 Angesichts der Forderung der FDP-Ratsfraktion, dass der kommunale Eigenanteil der Stadt Essen an dem Radschnellweg Ruhr in Höhe von angeblich 2,8 Millionen Euro umgehend in die Sanierung von Straßen und Gehwegen investiert werden sollten, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die FDP-Forderung zur Umwidmung von angeblich 2,8 Millionen im Haushalt der Stadt Essen eingestellten Mitteln für den Radschnellweg Ruhr zugunsten der Straßensanierung entbehrt jegliche finanzpolitischer Seriosität. Zum einen sind im aktuellen Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Essen noch keinerlei Mittel für dieses Zukunftsprojekt eingestellt. Es gibt also gar keine Mittel zur Umverteilung. Zum anderen steht der mögliche Eigenanteil der Stadt bei einer Realisierung noch überhaupt nicht fest. Wegen des Pilotcharakters und der bundesweiten Bedeutung stehen die Chancen einer weitgehenden Finanzierung mit Bundes- und Landesmitteln nicht schlecht. Statt das Projekt schlecht zu reden, sollte die FDP-Fraktion lieber helfen, dass nicht andere Regionen die Fördermittel für Radschnellwege abgreifen.“

(stk., ü. Pm. Grüne)

Bürgerinitiative widerspricht Stadt: Von PCB-Entwarnung in Kray keine Rede

Über die extreme Schadstoffbelastung in Essen Kray berichteten wir bereits. Jetzt meldet sich die Bürgerinitiative und widerspricht der gestrigen Meldung der Stadt.
„Für die Schulkinder in Kray sicher eine gute Nachricht, dass ihre Schulhöfe nicht oder kaum mit PCB belastet sind. Das ist aber keine Entwarnung für die Krayer im Nahbereich der PCB-Firma Richter, wie die Stadt melden lässt“, so Dietrich Keil, Sprecher der dortigen Bürgerinitiative. „Nach den letzten Grünkohlproben musste im April 1000 Haushalten vom Umweltamt abgeraten werden, ihr Gemüse wegen zu hoher PCB-Belastung zu verzehren! Das ist in Deutschland einmalig. Daran ändern die Bodenproben an den Schulen nicht das Geringste.“
Eltern fragen sich auch, warum in Kindergärten und Spielplätzen nicht gemessen wurde, die z.T. erheblich näher an den PCB-Quellen des Firmengeländes liegen. Etwa in der KiTa Kellinghausstraße, wo gleich nebenan im Kruckenkamp ein einmalig hoher PCB-Wert in Grünkohl ermittelt wurde. Südlich des Geländes in Richtung Krayer Markt und Bahnhof Kray Nord wird bisher gar nicht gemessen.
Deshalb bleibt die Bürgerinitiative bei ihrer Forderung, die Firmenanlagen aus dem dichten Wohngebiet in Kray Nord zu verlagern oder in Hallen einzuhausen.

(stk., ü. Pm. Bürgerinitiative)

Sonntagskonzerte im Grugapark

Am Sonntag, 14. Juni, laden die Jungen Tastenlöwen um 11 Uhr zu ihrem diesjährigen Open-Air-Klavierkonzert in den Grugapark ein.
15 Klavierschüler im Alter von sechs bis 20 Jahren gehen auf musikalische Zeitreise. Sie startet im 16. Jahrhundert mit „Scarborough Fair“ und endet mit Andreas Bouranis „Ein Hoch auf uns“.
Das Konzert beginnt um 11 Uhr und ist bis auf den Eintritt in den Grugapark frei.
Um 15 Uhr setzen die Divanetten & Gäste das Musikprogramm fort.
Die Divanetten, Karin Zimny und Ruthilde Holzenkamp, präsentieren ein buntes Unterhaltungsprogramm mit Liedern und Texten zum Schwelgen und Schmunzeln. Sie singen aus Leidenschaft Hits der 30er bis 70er Jahre `mal als Femme fatale und `mal ohne jeden Schnickschnack. Als Inge Pachulke und Ingeborg Schmitt huldigen sie mit glamourösem Charme und unverwechselbarem Humor die vergangenen Zeiten und plaudern nebenbei von Nippes & Nonsens. Sie swingen zu „Hallo kleines Fräulein“, „Bei mir bist du schön“, lassen Evelyn Künneke fragen „Hab`n se nicht ´nen Mann für mich“ und laden zum Mitsingen bei Peggy March`s Hit „Mit siebzehn hat man noch Träume“ ein.
Das Konzert mit einem Hauch von Kabarett ist, bis auf den Parkeintritt, frei.