CDU-Fraktion Essen wirft SPD-OB Paß eine „Basta“-Politik bei der Diskussion um das Grugabad vor

(ü. Pm. CDU) Die Ergebnisse von Rödl und Partner müssen auf den Tisch, lautet die Forderung der CDU-Fraktion. 

Oberbürgermeister Reinhard Paß will die Debatte um mögliche Einsparungen bei den Sport- und Bäderbetrieben mit einem „Basta“ beenden, lautet er Vorwurf.  Dazu erklärt Siegfried Brandenburg, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Oberbürgermeister Paß zog 2009 mit dem Slogan „Hesse ist überall“ in den Wahlkampf. Er reduzierte die ganze Stadtpolitik auf ein Freibad in Essen-Dellwig. Dann kann er jetzt auch nicht die Diskussion um die Zukunft des Grugabads vertagen wollen. Das passt nicht zusammen. Das bereits der Presse vorliegende Gutachten darf nicht länger unter Verschluss gehalten werden. Der Oberbürgermeister muss der Politik die Ergebnisse von Rödl und Partner umgehend vorlegen.“

Stadt will den vom Streik betroffenen Eltern Rat erteilen.

(ü. Pm. Stadt Essen) In den städtischen Kitas und im Offenen Ganztag wird voraussichtlich ab Montag, 11. Mai, gestreikt. In diesem Zusammenhang haben viele Eltern zahlreiche Fragen. Auf www.essen.de/kitastreik gibt die Stadtverwaltung Antworten auf häufig gestellte Fragen und veröffentlicht eine Liste mit Kitas und Schulstandorten, die vom Streik betroffen sind. Für weitergehende Fragen hat das Jugendamt unter Telefon: 88-51205 eine Hotline geschaltet, an die sich vom Streik betroffene Eltern wenden können. Auch das pädagogische Personal des Bürgerhaus Oststadt (BHO) wird sich am Streik beteiligen. Daher finden alle offenen Angebote im BHO nicht statt. Das Haus- und technische Personal wird Räume für Kurse und Vermietungen zur Verfügung stellen. Das Jugendmedienzentrum an der Frankenstr. 185 wird streikbedingt in der gesamten kommenden Woche ebenfalls geschlossen bleiben.

Linke wirft OB Paß taktieren beim Rödl-Gutachten vor

Die Linken in Essen fordern ein Ende der Heimlichtuerei beim Rödl-Gutachten und werfen dem Oberbürgermeister Paß eine Aussitztaktik bei den finanzielle Problemen beim Sport vor.

(ü. Pm. Linke Essen) Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert Oberbürgermeister Reinhard Paß auf, den Ratsfraktionen umgehend das Gutachten von Rödl und Partner zur Verfügung zu stellen. Darin sollen laut Presse Einsparungen beim Sport in Höhe von 4,7 Millionen Euro und sogar die Schließung des Grugabades vorgeschlagen werden. Der Oberbürgermeister will laut eigenem Bekunden in einem Offenen Brief erst die Prüfung dieser Zahlen durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) abwarten. „Was soll diese Heimlichtuerei?“, fragt Herbert Bußfeld, für DIE LINKE im Sportausschuss. „Es kann doch nicht sein, dass der Essener Sportbund (ESPO), die Sportvereine und die gewählten Ratsvertreter erst über die Presse über so einschneidende Pläne informiert werden. Denn sollten sich diese Zahlen bewahrheiten, die der Oberbürgermeister übrigens auch nicht dementiert hat, steht immerhin die Existenz des Breitensports in Essen auf dem Spiel.“ Dabei sind beim Sport in Essen bereits erhebliche Einsparungen vorgenommen worden. Erst Ende 2014 musste der Sportetat um 3,8 Mio. Euro erhöht werden, weil er trotz aller Anstrengungen strukturell unterfinanziert ist. „Es drängt sich der Eindruck auf, dass Herr Paß dieses unangenehme Thema bis nach der Oberbürgermeisterwahl einfach aussitzen will“, so Wolfgang Freye, der Oberbürgermeisterkandidat für DIE LINKE. „Wir fordern die Verwaltung auf, zu der Praxis zurück zu kehren, die Öffentlichkeit und die Ratsfraktionen auch über Zwischenergebnisse laufender Prozesse zu informieren.“

Grüne laden zum Maistammtisch

Zu ihrem Stammtisch Nord laden die Grünen u. a. mit den folgenden Themen ein (ü. Pm. Grüne)
Fahrradboxen für den Altenessener Bahnhof – nicht noch mehr Parkplätze für den Karnaper Markt
Auch die beschlossene Ausweitung des Aluminiumbetriebs Trimet an der Grenze Vogelheim/Borbeck dürfte aus umwelt – wie energiepolitischen Gründen ein spannendes Thema werden. Außerdem gibt es die von Grünen wie Verdi unterstützte Kampagne „ Rettet Bus & Bahn“ die angesichts der aktuellen Finanzprobleme der EVAG für unsere Stadt noch eine besondere Brisanz erhält.
Wie immer sind Berichte aus den beiden Bezirksvertretungen und den Stadtausschüssen vorgesehen. Allerdings beginnt auch die heiße Phase des Wahlkampfs zur Oberbürgermeisterwahl, die wir mit nachhaltigen Aktionen unserer Kreissprecherin und Oberbürgermeisterkandidatin Gönül Eglence deutlich mitgestalten wollen. Tatsächlich ist bei den Konzepten unserer Kandidatin Gönül Eglence zum Glück vieles anderes als bei den beiden Herren Kufen und Paß aus den sogenannten Volksparteien in der schwarz-roten GroKo.
Diese und viele weitere Streit- und Zukunftsprojekte unserer Stadtteile zwischen Vogelheim und Schonnebeck lassen sich aber entspannt und gut im Biergarten an der Zeche Carl diskutieren.
Zeche Carl, Biergarten vor dem Malakowturm in Altenessen, Dienstag 12. Mai , 20:00 Uhr, Wilhelm-Nieswandt-Allee 100

 

Baumaßnahme an der Sommerburgstraße

Die Sommerburgstraße wird seit dieser Woche im Zuge des Erneuerungsprogramms für Hauptverkehrsstraßen von Lührmannwald bis zur A52-Brücke erneuert. Die kompletten Bauarbeiten werden voraussichtlich fünf Monate in Anspruch nehmen. Es ist vorgesehen die Fahrbahn neu aufzuteilen und den Radverkehr über einen Schutzstreifen auf der Fahrbahn zu führen. Zudem werden die schadhaften Straßenabläufe, Entwässerungsleitungen und Entwässerungsrinnen erneuert und die Bahnsteige der Haltestellen „Margarethenhöhe“ und „Sommerburgstraße“ barrierefrei ausgebaut.

In dieser Woche werden die vorbereitenden Arbeiten durchgeführt bevor in der nächsten Woche die Straßenbauarbeiten beginnen. Für die Durchführung der Bauarbeiten wird eine Fahrbahneinengung unter Aufrechterhaltung beider Fahrspuren eingerichtet. Die Asphaltarbeiten werden frühestens im August abschnittsweise unter Vollsperrung durchgeführt.

(stk., ü. Pm. Stadt Essen)

Schluß mit Pöstchen…, PARTEI-Piraten beantragen Streichung des zweiten Geschäftsführerpostens bei der GSE

Alles wieder auf Anfang oder eine klare Entscheidung für den Abbau von kostenintensiven Doppelstrukturen? Diese Frage ist aus Sicht der Fraktion PARTEI-Piraten bei der Neubesetzung des zweiten Geschäftsführerpostens der Gesellschaft für
Soziale Dienstleistungen (GSE) eindeutig zu beantworten. Nach der Absage der designierten Geschäftsführerin Gabriele Lapp Ende März in Folge eines langwierigen Auswahlverfahrens hat die Fraktion der PARTEI-Piraten für die kommende Ratssitzung die Streichung des zweiten Geschäftsführerpostens beantragt.
„Wir haben wiederholt deutlich gemacht, dass wir grundsätzlichen gegen Doppelstrukturen auf der Führungsebene Essener Beteiligungsgesellschaften sind. Die Besetzung des zweiten Geschäftsführerpostens bei der GSE ist weder aus sachlichen noch aus ökonomischen Gründen nachvollziehbar und sollte daher nicht wieder neu ausgeschrieben werden. Vor allem angesichts der prekären Finanzsituation der Stadt Essen sprechen wir uns nachdrücklich für die dauerhafte Streichung der vakanten Stelle aus“, betont Kai Hemsteeg, Vorsitzender der Fraktion PARTEI-Piraten. Besonders vor dem Hintergrund, dass sich der Ergebnisbeitrags der städtischen Beteiligungsgesellschaften in den nächsten Jahren deutlich verbessern muss, steht die Gehaltsstruktur der Vorstände nach Auffassung der PARTEI-Piraten häufig in keinem Verhältnis zu den Ergebnissen, die von den jeweiligen Gesellschaften erzielt werden.
„Während die Stadtgesellschaften laut Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Essen dem Stadthaushalt ein hohes Defizit einbringen, erhalten ihre Geschäftsführer neben dem Gehalt einen Leistungsbonus und das offensichtlich unabhängig von der Geschäftsentwicklung. Ein Leistungsbonus für Führungskräfte sollte aus unserer Sicht nur noch gewährt werden dürfen, wenn das Unternehmen im Geschäftsjahr eine wirtschaftlich positive Entwicklung vollzogen hat“, unterstreicht Kai Hemsteeg die Forderungen der PARTEI-Piraten.

hier der Ratsantrag der PARTEI-Piraten
Rat der Stadt Essen
Sitzungstermin
27.05.2015
Streichung des zweiten Geschäftsführerpostens bei der Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen
(GSE)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Paß,
die Fraktion PARTEI-Piraten beantragt, der Rat der Stadt Essen möge beschließen:
Die derzeit vakante Stelle des zweiten Geschäftsführers bei der Gesellschaft für soziale
Dienstleistungen Essen (GSE) wird nicht neu besetzt. Von der Neuausschreibung der Stelle ist dauerhaft abzusehen und die Geschäftsleitung entsprechend neu zu organisieren.
Begründung:
Vor dem Hintergrund der derzeitigen finanziellen Situation der Stadt Essen und ihrer städtischen Beteiligungsgesellschaften sind deutliche Einsparungen und eine Verbesserung des Ergebnisbeitrags der Tochtergesellschaften zum weiteren Schuldenabbau unumgänglich. Um diese zeitnah zu vollziehenden Sparbemühungen bei der GSE anzustoßen, ist von der Wiederbesetzung des derzeit vakanten Geschäftsführerpostens abzusehen. Zudem ist mit Blick auf privatwirtschaftlich organisierte Unternehmen eine Doppelbesetzung der Führungsspitze nicht zwingend notwendig. Die Beibehaltung der derzeitigen Besetzung der Geschäftsführung mit einem alleinigen Geschäftsführer erachten wir daher als vollkommen angemessen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Stadtmann

(stk., ü. Pm. PARTEI-Piraten)

Verein Schuldnerhilfe veröffentlicht Fallzahlen

1.448 Essener Bürgerinnen und Bürger, so viel wie nie in der 30-jährigen Vereinsgeschichte, haben sich 2014 an den Verein Schuldnerhilfe Essen (VSE) gewandt, eine um 9,5 Prozent gestiegene Fallzahl. Zusammen mit den aus dem Vorjahr übernommenen Beratungen wurden 2.478 Essener Haushalte mit über 5.100 Familienmitgliedern durch die Fachkräfte des VSE beraten. Bei der Hälfte der Ratsuchenden handelte es sich um Langzeitarbeitslose, die vom JobCenter Essen einen ‚Beratungsgutschein‘ für den VSE erhalten haben. 724 Erwerbssuchende fanden so den Weg in die Schuldnerberatung. 169 von ihnen konnten in ein Verbraucherinsolvenzverfahren übernommen werden. „Wir haben uns vorgenommen, das Instrument der Verbraucherinsolvenz für Langzeitarbeitslose zukünftig verstärkt zu nutzen“, erläutert Vorsitzender Hartmut Laebe die Situation. „Die Aussicht auf gesetzliche Schuldenbefreiung motiviert Betroffene in hohem Maße zu einer Mitarbeit. Gleichzeitig steigen die beruflichen Vermittlungschancen.“ Erste Erfolge meldet der VSE beim neuen Kooperationsprojekt mit der JVA Wuppertal Ronsdorf. Mit Unterstützung des Justizministeriums NRW halfen Fachkräfte des VSE 20 jungen männlichen Gefangenen bei der Entschuldung. Die ersten von ihnen sind bereits erfolgreich auf dem Weg in ein Insolvenzverfahren – ein klarer Vorteil beim geplanten Neustart ins Arbeitsleben. Mit Spielen, Filmen und Projekten wie dem FinanzFührerschein vermittelt der VSE Jugendlichen finanzielle Kompetenz für den Alltag. Mit 54 Unterrichtsveranstaltungen wurden Essener Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse angesprochen. Knapp 2.000 Jugendliche konnten 2014 durch die vom Essener Jugendamt finanzierten Präventionsangebote erreicht werden. Die Neuauflage des bewährten FinanzFührerscheins wurde durch das Land NRW finanziert. Mit inhaltlichen Modifizierungen zu den Themen Smartphone, Musikdownloads und Onlinebanking wurde das Projekt aktualisiert. Bundesweit haben seit Beginn des Projekts vor zehn Jahren 170.000 Jugendliche am Projekt FinanzFührerschein teilgenommen. Das schulische Angebot des VSE wird erweitert. Ab sofort steht Essener Schulen eine Fachkraft für Unterrichtseinheiten zum Thema Glücksspiel und Glücksspielsucht zur Verfügung. Das Angebot für Schüler ab Klasse 10 ist Teil des von der Essener Kruppstiftung finanzierten Projekts „fair/play“‘

(Stk., ü. Pm. Stadt Essen)

 

 

 

 

 

„Sommerhighlights“ auf der Route der Industriekultur

 

Festivals und Feste, Theateraufführungen, Konzerte, Führungen und vieles mehr: Die Standorte der Route der Industriekultur locken in den kommenden Monaten mit unzähligen spannenden Veranstaltungen. Die "Sommerhighlights 2015" stellt der Regionalverband Ruhr (RVR) jetzt erneut in einem Online-Kalender vor. Mehr als 200 Veranstaltungen an 60 Standorten entlang der Route stehen zwischen Mai und September im Programm.
Zu den Höhepunkten zählen in diesem Jahr z.B. das Traumzeit-Festival im Landschaftspark Duisburg-Nord, das Dampf-Festival im LWL-Industriemuseum Zeche Hannover in Bochum, das Internationale Drachenfest auf der Halde Rheinpreußen in Moers und natürlich die ExtraSchicht am 20. Juni. Im Facebook-Auftritt der ExtraSchicht (www.facebook.com/extraschicht) können Fans der "Sommerhighlights" auch an einem kleinen Quiz teilnehmen. 
Infos: www.route-industriekultur.de/sommerhighlights2015

(stk., ü.Pm. RVR)

Essen hat immer mehr hochverschuldete Bürger

Noch nie in der 30jährigen Vereinsgeschichte, haben sich soviel Bürger wie in 2014 an den Verein Schuldnerhilfe Essen (VSE) gewandt.
In Zahlen, 1448 Essener Bürger, die Hilfe bei dem Verein suchen mussten und das waren knapp 10 Prozent mehr als in dem vorhergehenden Beratungsjahr. Daraus ergebend erwartet der Verein von der ebenfalls überschuldeten Stadt erhöhte Zuwendungen.
Ein hierzu anberaumter Pressetermin, der weitere Informationen erwarten ließ,  wurde von der Stadtverwaltung kurzfristig, 60 Minuten vor Beginn, ohne Begründung abgesagt und auf die kommende Woche verschoben. Ärgerlich für Journalisten, die vergeblich zur PK erschienen. Gut geführtes Verwaltungsmanagement geht irgendwie anders.

(stk.)

CDU OB-Kandidat Thomas Kufen lädt Bürger zum Gespräch

Seit Januar ist CDU-Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Thomas Kufen mit seiner Veranstaltungsreihe „Thomas Kufen Persönlich.“ in Verbänden und Vereinigungen der CDU Essen unterwegs, um sich vorzustellen, für seine Ideen zu werben und Fragen zu beantworten. Ab Mai geht die Tour weiter und richtet sich jetzt an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. „Thomas Kufen Persönlich.“ ist eine Einladung an die, die mehr über Thomas Kufen, seine Visionen und seine Pläne für die Stadt erfahren möchten.
Für den Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Kufen MdL ist die Veranstaltungsreihe eine zentrale Möglichkeit, sich den Essenerinnen und Essenern zu präsentieren: „Viele Menschen wollen mich kennenlernen. Mir ist wichtig, dass wir über Politik und die Zukunft der Stadt sprechen. Dafür schaffen wir eine gute Atmosphäre und ich stelle mich selbstverständlich den Fragen und Anregungen der Gäste. Ich brenne für unsere Stadt und viele Bürgerinnen und Bürger tun das auch. Ich möchte aus Gemeinsinn mehr für Essen erreichen. Das geht nur zusammen und deshalb sprechen wir.“
Die Veranstaltung dauert etwa 90 Minuten. Thomas Kufen wird sich in Interviewform vorstellen, zunächst ganz privat und anschließend auch politisch. Die „zweite Halbzeit“ ist für Fragen und Anregungen von Essenerinnen und Essenern vorgesehen.
Die Auftaktveranstaltung „Thomas Kufen Persönlich.“ findet am 6. Mai in der GENO BANK Essen, Am Waldthausenpark 4, statt und beginnt um 18:30 Uhr. Schon einen Tag später (7. Mai) geht es beim CDU Ortsverband Bergeborbeck/Bochold weiter. Um 19:30 Uhr ist Thomas Kufen in der Gaststätte Bocholder Hof, Kampstraße 35 zu Gast.
Für die Veranstaltungen ist immer eine Anmeldung erforderlich. Bitte schicken Sie bis drei Werktage vorher eine E-Mail an info@thomas-kufen.de. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.
(stk., ü. Pm)

Urkunde der Städtepartnerschaft mit Changzhou im Essener Rathaus ausgestellt

Michael Theisen ,

Essen und Changzhou in China haben sich formal verbunden. Nun ist die Urkunde zu dieser Beziehung im Essener Rathaus ausgestellt und kann von den Besuchern eingesehen werden. Nachdem in der letzten Woche die Vereinbarung über die Städtepartnerschaft mit dem chinesischen Changzhou vom Essener Oberbürgermeister in China unterschrieben wurde, hat jetzt die Urkunde ihren zugedachten Platz im Essener Rathaus gefunden.
Auch das Gastgeschenk, das der Oberbürgermeister von seinem Amtskollegen in China überreicht bekam, wird hier ausgestellt. Es handelt sich hierbei um eine Nachbildung der Tianning Pagode, dem höchsten Pagoden-Tempel der Welt.
In den Vitrinen auf der ersten Ebene des Ratstraktes ist sie zusammen mit den Verträgen über die zuletzt 1991 geschlossen Partnerschaften mit Nishnij Nowgorod in Russland und Tel Aviv in Israel ausgestellt. Wie unseren Lesern bekannt, gab es im Vorfeld der Vertragsunterzeichnung Unstimmigkeiten in der politischen Bewertung des chinesischen Ansinnens, Essen möge sich nicht mehr an den symbolischen Fahnenhissungen mit der tibetanischen Flagge beteiligen. Das Eingehen des Oberbürgermeisters auf diese Forderung wurde von den Oppositionsparteien scharf kritisiert und als ein Einknicken vor der Forderung eines im Bezug auf menschliche Bürgerrechte nicht zu akzeptierenden Staates gewertet. Für die Zukunft will man dies nicht tolerieren. Tibet wurde bekanntlich von China annektiert und die Menschenrechtsforderungen in diesem Land werden häufig verletzt. Bei zukünftigen Begegnungen werden sich die chinesischen Partner wohl an diese Gegebenheiten erinnern lassen müssen.

(stk., u. ü. Pm. Stadt Essen, Foto: Elke Brochhagen)

„ Friedenslogik und friedenslogische Politik“

„ Friedenslogik und friedenslogische Politik“ lautet das Thema einer Veranstaltung am 20.5.2015 in der VHS-Essen.

birckenbach
Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach

Die Referentin ist Friedens- und Konfliktforscherin und Professorin für Politikwissenschaft (i.R.) an der Universität Gießen.
Inhalte des Vortrages lauten:
Warum kann der Begriff der Sicherheit den Begriff des Friedens nicht ersetzen?
Was heißt Friedenslogik und was heißt friedenslogische Politik?
Am Beispiel der Flüchtlingspolitik wird die Referentin deutlich machen, dass alles mit
einem Nein zur Gewalt und einem Ja zum Frieden beginnt. Sie wird die grundlegenden
Prinzipien für friedenslogisches Denken und Handeln aufzeigen, die eine Veränderung zu
friedensfähiger Politik bewirken können. Wie immer findet im Anschluss an das Referat eine Diskussion mit der Referentin statt.

Mittwoch, 20. Mai, 19-21 Uhr,
Volkshochschule, Burgplatz 1, 45127 Essen

Eintritt frei
Informationen: Tel: 0201/88 43 200 (VHS) oder Mail: kontakt@essener-friedensforum.de
e-mail: info@vhs-essen.de
Internet: www.vhs-essen.de

(stk., ü. Pm. VHS-Essen, Foto: Pm.)