„Mein Einkauf – Shoppen ohne Limit oder Nachhaltiger Konsum?“

Das Projektbüro Essen-Grüne Hauptstadt Europas 2017 lädt ein:

Diskussionsrunde zum Thema „Mein Einkauf – Shoppen ohne Limit oder Nachhaltiger Konsum?“ am 11. Mai 2017, ab 18:30 Uhr in der Kreuzeskirche in Essen. Dies ist die zweite Veranstaltung der Diskussionsreihe Kreuzeskirche im Rahmen der Grünen Hauptstadt Europas – Essen 2017. Der Eintritt ist frei und eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

Verbraucherinsolvenzen auf neuem Höchststand

2.351 Haushalte hat die Schuldnerhilfe 2016 beraten, davon waren 1.328 Neuzugänge (+ 2 Prozent). Dabei stieg die Zahl der Insolvenzfälle auf den neuen Höchststand von 375 (+ 25 Prozent). Bei der Übergabe des aktuellen Berichts an Oberbürgermeister Thomas Kufen am Mittwoch, 5. April, erläuterten Vertreter der Schuldnerhilfe die Situation überschuldeter Menschen und die Fallzahlen 2016.

Vor einem Jahr hatte die Schuldnerhilfe Essen gGmbH die Schuldnerberatung mit ihrem Team erfahrener Fachkräfte vom Verein Schuldnerhilfe übernommen. Schuldnerberatung wird heute gebraucht wie nie zuvor: Fast 66.000 Essenerinnen und Essener sind laut Creditreform überschuldet und dauerhaft zahlungsunfähig. Ihr Anteil stieg um 0,6 Punkte auf den neuen Höchstwert von 13,6 Prozent. Und entgegen dem rückläufigen Landestrend sind die Verbraucherinsolvenzen in Essen 2016 um 14,6 Prozent gestiegen.

Die Zahl der vom JobCenter Essen vermittelten Langzeitarbeitslosen stieg 2016 auf das Allzeithoch von 775 Fällen. „Die hohen Fallzahlen sind nicht nur Ausdruck des großen Bedarfs“, erläutert Geschäftsführer Wolfgang Huber, „sondern auch das Ergebnis der guten Kooperation zwischen den Fachkräften des JobCenters und der Schuldnerhilfe“. 202 Betroffene konnten erfolgreich in das gerichtliche Verbraucherinsolvenzverfahren überführt werden und erhielten die Chance, beruflich und wirtschaftlich wieder Fuß zu fassen. Der Umfang der regulierten Schulden stieg auf knapp 4 Millionen Euro.

47 Unterrichtsveranstaltungen haben die Fachkräfte der Schuldnerhilfe im vergangenen Jahr an Essener Schulen durchgeführt. Insgesamt wurden 1.900 Jugendliche mit den Angeboten zur finanziellen Bildung erreicht. Die Präventionsarbeit wird aus Mitteln der Stadt Essen, des Landes NRW und der Stiftung Deutschland-im-Plus gefördert. Die Angebote des „FinanzFührerscheins“ wurden seit Beginn des Projekts vor zwölf Jahren bundesweit von über 300.000 jungen Menschen genutzt.

Mit dem Projekt „fair/play vernetzt“ hat die Schuldnerhilfe gemeinsam mit der Suchthilfe einen neuen Schwerpunkt in der Arbeit mit Glücksspielabhängigen gesetzt. Junge, glücksspielabhängige Menschen verlieren in Onlinespielen durch kostenpflichtige Zusatzinhalte häufig viel Geld. 360 Personen haben sich seit 2014 mit ihren Problemen an die Projektfachkräfte gewandt. Die Verschuldung liegt bei durchschnittlich 20.000 Euro. Die Verluste der Essener Spielerinnen und Spieler an den Spielgeräten in der Essener Gastronomie stiegen in den vergangenen zehn Jahren um 245 Prozent auf 51 Millionen Euro.

Nach über 27 Jahre bei der Schuldnerhilfe übergibt Geschäftsführer Wolfgang Huber zum 1. Mai 2017 die Verantwortung an den derzeitigen Geschäftsführer des AKJ Essen, Philipp Hennen. Dieser sieht die Herausforderung der Zukunft darin, Betroffene noch frühzeitiger mit den Angeboten der Schuldnerhilfe zu erreichen. „Finanzielle Bildung“, so Hennen, „soll langfristig dazu beitragen, junge Menschen vor der Schuldenfalle zu bewahren.“

Oberbürgermeister Thomas Kufen dankte Wolfgang Huber für seine langjährige erfolgreiche Arbeit und wünschte seinem Nachfolger Philipp Hennen alles Gute für seine neue Aufgabe.

Titelfoto: Vorstellung des Jahresberichts der Schuldnerhilfe und der neuen Geschäftsführung der Schuldnerhilfe v.l.n.r : Wolfgang Huber, Geschäftsführer der Schuldnerhilfe Essen gGmbH (bis 30. April),r, Oberbürgermeister Thomas Kufen und Philipp Hennen, neuer Geschäftsführer der Schuldnerhilfe Essen gGmbH (ab 1. Mai). Foto: Elke Brochhagen

(ü. Pm.)

 

Rat befasst sich mit Entwurf eines Verpackungsgesetzes

In der Ratssitzung am 22.3.2017 hat sich der Rat der Stadt Essen auf Initiative der Fraktion der Grünen mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Verpackungsgesetz befasst. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat in der Sitzung zugesagt, Bundesumweltministerin Barbara Hendricks einen Brief mit den Bedenken gegen den Gesetzentwurf aus kommunaler Sicht zu schreiben. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:

„Wir freuen uns, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen durch ein eigenes Schreiben den Protest der kommunalen Spitzenverbände gegen den völlig unzureichenden Entwurf des Verpackungsgesetzes der Bundesregierung verstärkt.

Das jetzige Nebeneinander der Abholung von Restmüll, Bioabfall und Papierabfällen durch die Essener Entsorgungsbetriebe auf der einen Seite und der gelben Tonnen durch Remondis auf der anderen Seite muss beendet werden. Wir brauchen eine Wertstofftonne für die Erfassung von Verpackungen, Plastik und Metallabfällen in kommunaler Verantwortung. Dadurch lassen sich einerseits mehr Wertstoffe erfassen und die Recyclingquoten erhöhen. Andererseits erschließen wir damit auch ein weiteres Geschäftsfeld für die Entsorgungsbetriebe Essen.

Der Entwurf des Verpackungsgesetzes muss so nach gebessert werden, dass die Organisationsverantwortung für die Sammlung der Wertstoffe aus Siedlungsabfällen künftig komplett bei der öffentlichen Hand liegt.“

(ǘ. Pm.)

MIPIM 2017 – Oberbürgermeister stellt wichtige Städtebauprojekte auf der internationalen Immobilienmesse in Cannes vor

Oberbürgermeister Thomas Kufen hat gestern (15.3.) am NRW-Empfang der Wirtschaftsförderung der Metropole Ruhr (wmr) auf der Immobilienmesse MIPIM in Cannes, Frankreich, teilgenommen.

Während eines Round-Table-Gespräches präsentierte Kufen den anwesenden Investoren große Essener Immobilienprojekte, wie das Universitätsviertel und die Quartiersentwicklung im Norden des Krupp-Gürtels „Essen 51.“, und warb für den Immobilienstandort Essen: „Essen liegt im Herzen des Ruhrgebiets und hat viel zu bieten: im Umkreis von 50 Kilometern wohnen rund 8,6 Millionen Menschen – das ist nahezu die Hälfte der Bevölkerung NRWs, Global Player wie RWE, thyssenkrupp, HOCHTIEF oder Aldi Nord haben hier ihren Hauptsitz, rund 12.600 kleine und mittlere Unternehmen prägen unsere Wirtschaft. Mit unserem Titel ‚Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017‘ können wir mit unserer Wandlungsfähigkeit und hohen Lebensqualität punkten.“

Neben Essen warben auf der diesjährigen MIPIM auch die Städte Dortmund, Bochum, Köln und Düsseldorf, vertreten durch ihre Stadtspitzen, auf internationalem Parket für den Immobilienstandort Nordrhein-Westfalen. Das neue Format der wmr ermöglichte erstmals den direkten Austausch der Stadtspitzen mit führenden Vertretern der Branche.

Die MIPIM findet jährlich an insgesamt vier Tagen statt. Sie gilt als wichtigstes Branchenevent mit internationalem Besucherpublikum. Laut Veranstalter nahmen in diesem Jahr rund 23.000 Besucher aus 90 Ländern teil.

Titelfoto: die Oberbürgermeister der Revierstädte (v.l.n.r.) Thomas Kufen (Essen), Thomas Eiskirch (Bochum) und Ulrich Sierau (Dortmund). Foto: Michael Gstettenbauer, NRW.INVEST
(ü. Pm.)

Stellungnahme der Stadt Essen anlässlich des Einsatzes der Polizei Essen am Limbecker Platz in der Essener Innenstadt

Bereits seit gestern Nacht geht die Polizei Essen konkreten Hinweisen auf einen möglichen geplanten Anschlag im Essener Einkaufszentrum Limbecker Platz nach. Zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger wurden das Shopping Center und das Parkhaus vorsorglich gesperrt. Oberbürgermeister Thomas Kufen bedankt sich bei allen Einsatzkräften: „An einem Tag wie heute sind viele Menschen im Einsatz. Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat oberste Priorität. Allen gilt in diesem Zusammenhang mein ausdrücklicher Dank im Namen der Stadt Essen. Unsere Behörden arbeiten sehr gut zusammen. Ich möchte mich auch an diejenigen richten, die den heutigen Einsatz notwendig gemacht haben: wir werden gemeinsam alle Möglichkeiten des Rechtsstaates nutzen, damit sich die Essenerinnen und Essener wieder sicher fühlen können.“

(Titelfoto: J. S.)

(ü. Pm.)

Stellungnahme zur Absage der Veranstaltung der türkischen Ministerin in Essen

Die Verwaltung hat den Veranstalter auch im Auftrag des Oberbürgermeisters darauf hingewiesen, dass mit der geltenden Baugenehmigung keine Veranstaltung mit einer Personenzahl über 174 Personen stattfinden darf. Darüber hinaus besteht eine Genehmigung nur für Sonn- und Feiertage. Hierauf hat der Organisator signalisiert, den Besuch der türkischen Ministerin in Essen am Samstag absagen zu wollen. Auch deshalb, weil bei einem Verstoß ein Bußgeld in erheblicher Höhe drohen würde.

Der Essener Oberbürgermeister fordert deshalb entschieden, dass Berlin und Ankara deutsche Städte nicht weiter zum Hauptaustragungsort des türkischen Wahlkampfes machen. „Mir ist völlig unverständlich, dass türkische Minister offenbar zur Zeit keiner anderen Beschäftigung nachgehen, als Veranstaltungen in Deutschland zu besuchen und so die politische Stimmung aufheizen.“

(ü. Pm.)

Oberbürgermeister Thomas Kufen: Die Städte brauchen endlich Planungssicherheit bei den verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen

Anlässlich des gestrigen Runden Tisches „Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage“ fordert der Essener Oberbürgermeister: „Die Ergebnisse des Runden Tisches sind nicht ausreichend. Die Städte brauchen endlich Planungs- und Rechtssicherheit. Die Erarbeitung einer Handreichung wird die aktuelle Rechtsunsicherheit nicht beheben. Das lange angekündigte Marktgesetz muss wieder auf die politische Tagesordnung, um faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.

Es kann nicht sein, dass an Sonntagen auf Trödelmärkten Neuwaren verkauft werden können, während der stationäre Einzelhandel keine Erlaubnis erhält, an ausgewählten Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Das ist eine Wettbewerbsverzerrung, gegen die die Landesregierung vorgehen muss. Die Landesregierung ist hier in der Pflicht zeitnah eine einheitliche und eindeutige gesetzliche Regelung zu erarbeiten, die die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.“

(ü. Pm.)

Stadt stellt Planungen zum RS1 am Eltingviertel vor

Oberbürgermeister Thomas Kufen und Planungsdezernent Hans-Jürgen Best haben heute (2.2.) die vorläufigen Planungen der Stadt für den Streckenabschnitt des RS1 in Höhe des Eltingviertels vorgestellt. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurden unterschiedliche Wegführungen und städtebauliche Ideen erarbeitet. Diese betreffen hauptsächlich den Abschnitt zwischen der Gladbecker Straße und der Schützenbahn. Der ehemalige Bahndamm soll hier in einer Höhe von sechs Metern und mindestens einer Breite von acht Metern störungs- und kreuzungsfrei weitergeführt werden. Dabei könnte am Tor zum Eltingviertel eine Platzlösung gebaut werden, die nicht nur autofrei gestaltet wird, sondern auch eine Zu- und Abfahrt auf den RS1 aus der Innenstadt kommend ermöglicht. Eine weitere Überlegung ist eine „Highline“-Lösung auf entsprechenden Stützen, ähnlich dem bekannten Vorbild aus der amerikanischen Stadt New York. In die Planungen der insgesamt etwa 25.000 Quadratmeter großen Fläche wird außerdem die städtebauliche Entwicklung des Eltingviertels mit einbezogen. Die Fläche ermöglicht nördlich des Bahndamms auch Platz für Wohnbebauung. Möglich wären laut Planungen die Errichtung von etwa 400 Wohnungen.

Fest steht jetzt schon, dass die Brücke über die Altenessener Straße durch eine neue ersetzt wird. Darüber hinaus plant der Bauträger Straßen.NRW den Abriss und die Neugestaltung der Brücke über die Gladbecker Straße. In welchem Zeitraum die Arbeiten am RS1 in diesem Bereich abgeschlossen werden können, kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.

Die bestehende alternative „Intercity-Route“ wird spätestens im Frühsommer von Grün und Gruga der Stadt Essen ausgeschildert und kann als Verbindung zum RS1 vom Univiertel bis nach Essen-Kray genutzt werden.

Die Planungen sind heute in einem Zwischenbericht dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) vorgestellt worden. Zur Entscheidung werden diese voraussichtlich im April in die politischen Gremien gegeben. Im nächsten Schritt werden auch die Fahrradverbände über die Planungen informiert.

Zum Hintergrund:

Das Landesumweltministerium hat angekündigt, dass es keine Notwendigkeit für eine Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bauabschnitt in Höhe des Eltingviertels in Richtung Osten sieht.

Damit wäre die von der Landesregierung angekündigte schnelle Lösung für den Bauvorhabenträger, den Landesbetrieb Straßen.NRW, geebnet. Jetzt müssen noch vorbereitende Maßnahmen getroffen werden: Rechtlich ist die Frage zu klären, ob jetzt eine Plangenehmigung erforderlich ist. Die Bezirksregierung muss außerdem in diesem Zusammenhang klären, welche Naturschutzbehörde für die vorbereitenden Arbeiten zuständig ist. Darüber hinaus müssen die Ansprüche der Anlieger in den Planungen berücksichtigt werden. Und nicht zuletzt muss Straßen.NRW die Grundstücksangelegenheiten mit der Deutschen Bahn vertraglich abschließen.

Titelfoto: Oberbürgermeister Thomas Kufen (re.) mit Stadtplanungsdezernent Werner Best.

(ü. Pm., Fotos: Armin Thiemer)

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen hofft auf Einlenkenken des Landesumweltamtes

„Die Stadt Essen hofft, dass sich die Auffassung des Landesumweltministeriums durchsetzt, dass für den Weiterbau des Radschnellweg (RS1) keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich sei. Damit wäre die von der Landesregierung angekündigte schnelle Lösung für den Bauvorhabenträger, den Landesbetrieb Straßen.NRW, vorgezeichnet. Wichtig ist jetzt, dass alle Beteiligten zügig zusammen kommen, um die noch offenen Fragen, wie beispielsweise das möglicherweise notwendige Planfeststellungsverfahren sowie die Belange der Deutschen Bahn und der Anlieger, zu klären. Die Stadt Essen wird dabei ihrerseits ihre städtebaulichen Interessen und Ziele einbringen.“

(ü. Pm.)

Stadt Essen erhält Mittel für den Bau der A40 Anschlussstelle Essen-Frillendorf

Um das Gewerbegebiet Ernestine wieder an die Autobahn A40 anzubinden, soll im zweiten Quartal diesen Jahres mit dem Bau der Anschlussstelle Essen-Frillendorf begonnen werden. egebiet Ernestine wieder an die Autobahn A40 aDas 850 Meter lange Teilstück gehört zu dem Großvorhaben, die Autobahnanschlussstelle Frillendorf in Verbindung mit dem zweispurigen Ausbau der Ausfahrt im Autobahndreieck A52 zu verlegen. Hierfür hat Oberbürgermeister Thomas Kufen heute (23.1.) einen Förderbescheid in Höhe von insgesamt 5,8 Millionen Euro in Empfang genommen.

Bei einem Besuch in der 22. Etage des Essener Rathauses überreichte Regierungspräsidentin Anne Lütkes den Förderbescheid persönlich. Mit dem Geld soll der Bau der Entlastungsstraße zwischen der geplanten Autobahnanschlussstelle Frillendorf-Nord und Schönscheidstraße unterstützt werden. „Mit der neuen Anschlussstelle sollen nicht nur die Anwohnerinnen und Anwohner der Ernestinenstraße und Am Zehnthof vor Lärm geschützt und von hohem Verkehrsaufkommen entlastet werden“, so Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Vielmehr sollen die neuen Autobahnauf- und -abfahrten die Verkehrssicherheit erhöhen. Das gelingt uns jetzt mit dem anstehenden Bauabschnitt und nicht zuletzt auch mit den Mitteln, die wir heute in Empfang nehmen konnten.“

Das Vorhaben umfasst den Neubau einer zweispurigen Straße zuzüglich Geh- und Radwege und stellt mit dem bereits bewilligten und mit rund 5 Millionen Euro bezuschussten mittleren Bauabschnitt eine neue Verbindung von der Hubertstraße über das ehemalige Gelände des Schacht Hubert und des TÜV Nord zur Schönscheidtstraße dar. Die voraussichtliche Bauzeit ist mit drei Jahren veranschlagt.

Ein weiterer nördlicher Bauabschnitt mit einer Brücke über die Deutsche Bahn bis hin zur Langemarckstraße soll noch in diesem Jahr folgen. Regierungspräsidentin Anne Lütkes: „In diesem dicht besiedelten Ballungsraum sind solche Infrastrukturprojekte sowohl für die Pendler als auch für die Anwohner sehr wichtig.“

Der heute überreichte Bescheid bezieht sich auf den dritten Bauabschnitt im nördlichen Bereich. Insgesamt fallen hier Kosten von 9,1 Millionen Euro an, die aus dem Förderprogramm des Landes NRW zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden zu 65 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben gefördert wird.