Grundsatzurteil: Revisionsverhandlung gegen Tierschutz-Filmteam

 

 

Am 22. Februar 2018 findet um 14 Uhr am Oberlandesgericht Naumburg die Revisionsverhandlung gegen drei Tierschützer der Organisation Animal Rights Watch (ARIWA) statt. Sie hatten sich Zutritt zu einer Schweinemastanlage in Sandbeiendorf (Sachsen-Anhalt) verschafft. In dem Musterprozess urteilt das Oberlandesgericht, ob Hausfriedensbruch gerechtfertigt ist, um Tierquälerei nach dem Versagen der zuständigen Veterinärbehörde öffentlich zu machen. Die ersten beiden gerichtlichen Instanzen sprachen die Angeklagten frei und sahen das Handeln der Tierschützer als gerechtfertigt an. Unterstützt werden die Angeklagten von der Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz sowie der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt.

Im Rahmen einer Solidaritätskundgebung machen Tierschützer ab 13 Uhr vor dem Gerichtsgebäude auf die Ausbeutung von Tieren in der sogenannten Nutztierhaltung aufmerksam. Dazu zeigen sie Videomaterial und Fotos aus der Schweinezucht in Sandbeiendorf sowie einen original Kastenstand für Schweine. Für Medienvertreter gibt es Möglichkeiten für Fotos und Filmaufnahmen sowie für Interviews mit den Angeklagten.

Hintergrund
Im Sommer 2013 hatten die Tierschützer mit Videoaufnahmen tierschutzwidrige Zustände in einem der größten Schweinezuchtbetriebe Deutschlands dokumentiert. ARIWA erstattete daraufhin Anzeige gegen den Halter der Tiere, die van Gennip Tierzuchtanlagen GmbH. In den Aufnahmen waren erhebliche Tierquälerei und schwere tierschutzrechtliche Verstöße zu sehen.

Einen Großteil der Verstöße bestätigte das Veterinäramt im anschließenden Ermittlungsverfahren. Bei vorangegangenen Routinekontrollen hatte es hingegen keine entsprechenden Vergehen bemängelt. Gegen den Halter der Schweine ergingen Zwangsgelder im fünf- und sechsstelligen Bereich. Das Strafverfahren gegen Verantwortliche der van Gennip GmbH wegen hundertfachen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz wurde jedoch Ende 2015 eingestellt.

Die drei Tierschützer mussten sich indessen wegen Hausfriedensbruchs vor Gericht verantworten. Der Prozess endete im September 2016 in erster Instanz mit einem Freispruch nach § 34 StGB »Rechtfertigender Notstand«: Die Richterin des Amtsgerichts Haldensleben hielt das Rechtsgut Tierschutz in der Anlage mit über 60.000 Tieren in einer Weise verletzt, die den Hausfriedensbruch rechtfertigte. Gegen das Urteil legte die Staatsanwaltschaft Magdeburg Berufung ein. Im Oktober 2017 bestätigte das Landgericht Magdeburg jedoch die Entscheidung des Amtsgerichts. In seiner Begründung ging der Richter sogar noch weiter: Er hielt den Angeklagten den noch gewichtigeren Rechtfertigungsgrund der Nothilfe (§ 32 StGB) zugute. Auch gegen dieses Urteil wehrte sich die Staatsanwaltschaft und legte Revision ein.

Mit Spannung wird nun das Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg erwartet, weil es von weitreichender Bedeutung ist: Die Zustände in der Anlage in Sandbeiendorf und das Versagen des Veterinäramts stehen stellvertretend für etliche Fälle, in denen Tierschützer heimlich Aufnahmen in Ställen anfertigen.

Die Veranstaltung im Überblick
Was: Revisionsverhandlung gegen Tierschützer wegen Hausfriedensbruchs
Wann: Donnerstag, 22. Februar 2018, 14 Uhr
Wo: Oberlandesgericht Naumburg, Domplatz 10, 06618 Naumburg (Saale)

Albert Schweitzers Ethik der »Ehrfurcht vor dem Leben« schloss Tiere mit ein. Er engagierte sich daher stets für den Tierschutz und lebte in seinen späteren Jahren vegetarisch. In seinem Gedenken setzt sich die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt seit dem Jahr 2000 gegen die Massentierhaltung und für die Verbreitung der veganen Lebensweise ein. Mehr erfahren Sie auf albert-schweitzer-stiftung.de sowie über @SchweitzerTiere auf Twitter.

Linke unterstützt kostenlosen Nahverkehr, „Essen kann als „Modellstadt“ Vorreiter für andere Städte sein“

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat kein Verständnis dafür, dass die mögliche Einführung eines kostenlosen ÖPNV in Essen teilweise zerredet wird, bevor überhaupt über Umsetzungsmöglichkeiten diskutiert werden kann.

„Da lobe ich mir den Duisburger Oberbürgermeister Sören Link, der einen kostenlosen Nahverkehr als ,Riesending‘ für das Ruhrgebiet begrüßt hat, obwohl Duisburg keine der fünf von der Bundesregierung angedachten ,Modellstädte‘ ist“, so Ratsmitglied Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Wir begrüßen die Ankündigung der Bundesregierung jedenfalls und sehen sie als große Chance für Essen. Essen könnte Rückstände im Nahverkehr aufholen und zumindest im Ruhrgebiet Vorreiter für eine Verkehrswende werden. Natürlich geht das nur, wenn die Kapazitäten des Nahverkehrs ausgeweitet werden durch Verbesserungen im Liniennetz wie der Bahnhofstangente und dichtere Taktzeiten. Hier sehen wir Bundes- und  Landesregierung in der Pflicht, wieder deutlich mehr Landesfördermittel zur Verfügung zu stellen.“

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE kann die Verkehrswende nur gelingen, wenn Alternativen zum Auto gestärkt und gefördert werden. Der kostenlose Nahverkehr könnte ein zentraler Baustein sein. DIE LINKE hat sich schon im Kommunalwahlprogramm 2014 für einen über ein Umlageverfahren finanzierten ticketlosen Nahverkehr eingesetzt.

„Aus unserer Sicht kann ein kostenloser Nahverkehr auch in einer Stadt in unserem Ballungsgebiet Sinn machen,“ so Wolfgang Freye weiter. „Deshalb sollten wir nicht über das ,Ob‘ diskutieren, sondern über das ,Wie‘ und Anforderungen auch an Bund und Land formulieren. Sonst wird Essen bei weiterer Überschreitung der Stickoxidwerte vielleicht nur ,Modellstadt für Fahrverbote‘. Dass dabei natürlich das Umland gerade im Ruhrgebiet mitgedacht werden muss, ist klar.“

A52: Nächtliche Verkehrsbehinderungen zwischen Autobahndreieck Essen-Ost und Essen-Süd

Heute Nacht (15./16.2.) sowie Mittwochnacht (21./22.2.) stehen dem Verkehr auf der A52 zwischen dem Autobahndreieck Essen-Ost und der Anschlussstelle Essen-Süd in Fahrtrichtung Düsseldorf jeweils zwischen 20 Uhr und morgens um 5 Uhr nur ein Fahrstreifen zur Verfügung.

Montag (19.2.) ab 9 Uhr bis Dienstag (20.2.) um 15 Uhr sowie Donnerstag (22.2.) ab 9 Uhr bis Samstag (24.2.) um 15 Uhr stehen dem Verkehr nur zwei Fahrstreifen zur Verfügung. Hier müssen für die Verkehrstechnik des Tunnels Huttrop Datenleitungen montiert werden.

„Pulse of Europe“ Essen feiert Geburtstag!

Am Sonntag, 18. Februar 2018 wollen Europaaktivisten auf dem Essener Hirschlandplatz von 14 bis 15 Uhr Geburtstag feiern und teilen mit: 

„Wir laden alle Europäerinnen und Europäer ein, wieder mit uns zu demonstrieren – wie immer für Europa, aber auch ein bisschen für uns selbst, denn am 18.02.2018 feiern wir quasi unseren ersten Geburtstag und erinnern uns mit Grausen des Wetters im Februar 2017. Hoffentlich scheint dieses Mal die Sonne! Wer mag und will kann gerne Kuchen mitbringen – ganz wie sich das für einen Geburtstag gehört.

Doch vor einem Jahr war  nicht nur der Himmel über Essen dunkelgrau, es sah es auch nicht gut aus für die EU: in den Niederlanden und in Frankreich drohten radikale Europagegner die Macht zu übernehmen.

Diese Gefahr ist gebannt, aber ein Grund zum Zurücklehnen sollte das nicht sein – denn es ziehen bereits die nächsten dunklen Wolken auf, auf die wir am Sonntag aufmerksam machen wollen:

Am 4. März stehen die Wahlen in Italien an. Teile der bei den Wahlen sehr chancenreichen Partei ‚cinquestelle‘ fordern nach wie vor den Austritt Italiens aus dem Euro, auch separatistische Themen spielen eine Rolle.
Als Pulse of Europe wollen wir im Februar gemeinsam mit anderen pro-europäischen Kräften dafür sorgen, dass Europa im Wahlkampf zwischen Alpen und Sizilien nicht untergeht.

Unsere nächsten Termine:
– 25.02.2018, Köln, Roncalliplatz:  gemeinsame Teilnahme an der überregionalen Kundgebung zur Wahl in Italien

– 11.03.2018 Essen, Hirschlandplatz: März-Kundgebung von Pulse of Europe Essen

Weitere Informationen unter:

https://www.facebook.com/events/959916157495446/

www.pulseofeurope.eu
facebook.com/pulseofeurope
twitter.com/pulseofeurope

Bei der 20. Kunstspur öffnen Essener Künstler ihre Ateliers

An zwei Wochenenden im September bieten Essener Künstlerinnen und Künstler einen „Tag der offenen Tür“. Denn dann öffnen sie ihre Ateliers oder Atelierhäuser, um ihre Arbeiten den Besucherinnen und Besuchern zu präsentieren.

Alle Künstlerinnen oder Künstler mit einem Atelier in Essen können sich zur diesjährigen „Kunstspur Essen. Offene Ateliers“ am 22. und 23. September sowie am 29. und 30. September anmelden.

Anmeldungen werden bis Samstag, 31. März, vom Kulturbüro Essen unter Email: ilselore.muether@kulturbuero.essen.de entgegengenommen. Unter www.kunstspur.essen.de steht außerdem das Anmeldeformular zum Download zur Verfügung.

Bochumer Wissenschaftler entwickeln Nitratsensor für Landwirte

(idr). Forscher der Ruhr-Uni Bochum haben einen Sensor entwickelt, der Landwirten schnell und unkompliziert den Nitratgehalt des Bodens anzeigt. Auf dieser Basis können die Bauern entscheiden, wieviel gedüngt werden muss.

So soll die Überdüngung und damit eine weitere Belastung des Grundwassers vermieden werden. Der in Bochum entwickelte Nitratbiosensor ist nur wenig größer als ein Cent-Stück und mit aufgedruckten Einweg-Elektroden versehen. Er ermittelt den Nitratgehalt des Bodens aus einem Tröpfchen Pflanzensaft in Sekundenschnelle und schickt dem Landwirt das Ergebnis auf sein Smartphone. Langfristig sollen die Daten vieler Sensoren gesammelt werden und in lokale und regionale Nitratlandkarten einfließen. Verknüpft mit Wetterdaten, Simulationen und Satellitenbildern werden sich auch Trends in der Nitratversorgung ablesen und der künftige Düngemittelbedarf abschätzen lassen. Bisher düngen Landwirte eher zu viel, um sicherzugehen, dass ihre Pflanzen ausreichend mit Nitrat versorgt sind, das sie zum Aufbau von Eiweißen brauchen. Die Entwicklung soll jetzt mithilfe einer Förderung des European Research Council (ERC) marktreif gemacht werden.

Säuglingssterblichkeit ist in den vergangenen Jahrzehnten zurückgegangen

(idr). Die Säuglingssterblichkeit im Ruhrgebiet ist in den vergangenen 40 Jahren stark gesunken: Im Jahr 2016 starben in der Region 201 Kinder vor Vollendung des ersten Lebensjahres, 1996 waren es 267, im Jahr 1976 noch 1.106. Das geht aus Daten des Landesamtes IT.NRW hervor. Im gleichen Zeitraum sank die Zahl der Geburten in den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets von 26.125 (1976) über 27.268 (1996) auf 24.712 (2016). Im Vergleich zum Vorjahr stieg sowohl die Zahl der Geburten als auch die der Sterbefälle leicht an: 2015 wurden 22.682 Kinder geboren, 186 starben im Säuglingsalter. Infos unter www.it.nrw.de

Bahnstrecke zwischen Essen und Duisburg wird in den Ferien wegen Bauarbeiten gesperrt

 (idr). Die Deutsche Bahn sperrt in den Oster- und den Herbstferien die Strecke zwischen Essen und Duisburg. Grund sind Bauarbeiten für die neue Thyssenbrücke in Mülheim. Dadurch kommt es zu Haltausfällen im Nah- und Fernverkehr, Umleitungen und Schienenersatzverkehr während der Osterferien.

Die Bahn informiert über alle Änderungen u.a. unter bauinfos.deutschebahn.com/nrw und über die App „DB Bauarbeiten“, aber auch durch Aushänge und Plakate. Ab dem 1. März ist außerdem eine spezielle Servicehotline für den Schienenersatzverkehr unter 0202/51562515 geschaltet. Gleichzeitig arbeitet das Unternehmen an der zweiten Ausbaustufe des elektronischen Stellwerks Duisburg und bereitet mit Gleis- und Weichenerneuerungen den RRX vor. Das gab die Deutsche Bahn heute (15. Februar) bei der Vorstellung der Bauprojekte in Duisburg bekannt. Durch die Sperrung in den sogenannten Nachfrage-ärmeren Ferienzeiten sollen die Belastungen und Ausfälle für Pendler so gering wie möglich gehalten werden, so ein Sprecher der Bahn. Dazu gibt es weitere Baustellen im Ruhrgebiet, u.a. wird die Strecke Dortmund-Hamm wegen Gleiserneuerung von Mitte Juli bis Mitte September gesperrt. Das hat Auswirkungen für den gesamten Fernverkehr im Ruhrgebiet. Insgesamt investiert die DB Netz AG in diesem Jahr fast 1,3 Milliarden Euro in Erneuerung und Ausbau der Strecken sowie in die Barrierefreiheit von Bahnhöfen in NRW. Mehr als 1.000 größere Baustellen stehen auf dem Plan, u.a. starten 2018 die Bauarbeiten für 61 Bahnhöfe. Knapp 600 Kilometer Schienen, rund 400 Weichen und 19 Brücken werden erneuert.

Edvard Munchs Gemälde „Die Mädchen auf der Brücke“ im Museum Folkwang

Im Frühjahr 2018 gastiert Edvard Munchs (1863–1944) Gemälde Die Mädchen auf der Brücke aus dem Munch-Museum Oslo im Museum Folkwang. Das Gemälde kommt als Gegengabe für die Ausleihe von Paul Gauguins Mädchen mit Fächer (1902) an das Munch-Museum nach Essen. Das Werk entstand 1927 und zeigt drei wartende Mädchen auf einer Brücke im Badeort Åsgårdstrand am Oslofjord. Der hochrangige Gast bildet den Mittelpunkt einer Kabinett-Ausstellung von Gemälden und Grafiken Edvard Munchs aus der Sammlung des Museum Folkwang. Erwartung und Sehnsucht sind die verbindenden Sujets dieser Präsentation. Meisterwerke zu Gast ist ein neues Ausstellungsformat des Museum Folkwang.

Der Eintritt ist frei.

wir werden berichten.

Landesreiterstaffel NRW sucht neue Liegenschaft

Bochum (idr). Die Landesreiterstaffel NRW der Polizei sucht derzeit einen neuen Standort in Bochum, Gelsenkirchen oder Essen.

Benötigt wird ein Hof, ländlich gelegen, aber mit günstiger Verkehrsanbindung, der nicht nur Platz für die Tiere, sondern auch Büroräume und genügend Parkmöglichkeiten bietet. Dort sollen die 32 Dienstpferde und ihre Reiter untergebracht werden, die bislang in Dortmund (Reiterstaffel Westfalen) und Willich (Rheinland) stationiert sind. Organisatorisch ist die Landesreiterstaffel dem Polizeipräsidium Bochum angegliedert. Die Reiterstaffel wird hauptsächlich bei Großeinsätzen wie Demonstrationen und Fußballspielen eingesetzt.

Bühnenkarten für Konzert mit Daniil Trifonov erhältlich

Für den Klavierabend mit den Pianisten Daniil Trifonov und Sergei Babayan am Mittwoch, 21. Februar 2018, um 18 Uhr in der Philharmonie Essen sind ab sofort Karten für Sitzplätze direkt auf der Bühne erhältlich (Preis: € 50,00). Darüber hinaus gibt es aber auch noch einige Tickets in den übrigen Kategorien (€ 35,00 – 50,00).

Das Duo-Recital, das im Rahmen der Festtage Kunst⁵ der Theater und Philharmonie Essen stattfindet, ist ein außergewöhnliches Zusammentreffen: Babayan war Trifonovs Lehrer am Cleveland Institute of Music. Gemeinsam präsentieren sie ein bemerkenswertes Programm für zwei Klaviere: das „Andante con Variazioni“ B-Dur, op. 46 von Robert Schumann, „Pari intervallo“ von Arvo Pärt, die Sonate D-Dur, KV 448 von Wolfgang Amadeus Mozart sowie die Suiten Nr. 1, op. 5 („Fantasie-Bilder“) und Nr. 2, op. 17 von Sergej Rachmaninow.

Daniil Trifonov gewann erst vor kurzem einen Grammy Award für die beste klassische Solo-Einspielung. Zu den weiteren Auszeichnungen, die er in seiner noch jungen Karriere erhielt, gehört unter anderem der erste Preis beim renommierten Tschaikowski-Wettbewerb 2011 in Moskau. Die legendäre Pianistin Martha Argerich sagte daraufhin über Trifonov: „Was er mit seinen Händen macht, ist technisch unglaublich. Hinzu kommt sein Anschlag – er hat Zartheit und auch das dämonische Element. Ich habe so etwas noch nie gehört.“

Karten (Preise: € 35,00 – 50,00) und Infos unter T 02 01 81 22-200 und www.philharmonie-essen.de.

 Ti telfoto: Daniil Trifonov (Foto: Dario Acosta).