Teilzeitverhältnisse nehmen zu

Die Arbeitswelt verändert sich und die beruflichen Herausforderungen werden mit fortschreitender Digitalisierung komplexer. Sogenannte atypische Beschäftigungen sind immer wieder Gegenstand des öffentlichen Interesses. Eine Datenquelle zur umfassenden Themendarstellung existiert nicht. Das Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen der Stadt Essen hat daher im Beitrag zur Stadtforschung 71 „Teilzeitbeschäftigung, Minijobs, Befristung & Co: Atypisch Beschäftigte in Essen“ unterschiedliche Daten der amtlichen Statistik zum Thema zusammengestellt und untersucht.

Eine atypische Beschäftigung weist unter anderem die Merkmale Teilzeitbeschäftigung mit 20 oder weniger Wochenstunden, Zeitarbeitsverhältnis oder geringfügige Beschäftigung auf.

Um eine eindeutige Positionierung der Situation in Essen zu ermöglichen, wurde die Stadt – wenn möglich – im Vergleich zu Dortmund, Düsseldorf und Duisburg sowie zum Land Nordrhein-Westfalen dargestellt.

Folgende Punkte sind dabei unter anderem festzuhalten:

  • Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort Essen ist im Zeitraum vom 31.12.2008 bis 31.12.2017 gewachsen. Der größte Anteil dieser positiven Beschäftigungsentwicklung ist auf den starken Anstieg der Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen. Demnach waren zum Stichtag 31.12.2008 noch 41.516 Personen in Teilzeit beschäftigt, Ende 2017 bereits 67.774 Personen, was einem Plus von 63,2 Prozent entspricht. Der Essener Teilzeitbeschäftigtenanteil (knapp 28 Prozent) bewegte sich Ende 2017 auf dem Niveau des Landes Nordrhein-Westfalen (27,1 Prozent) und entsprach etwa dem der Stadt Dortmund (28,2 Prozent), dem höchsten Wert in diesem Städtevergleich.
  • Nur etwa drei bis vier Prozent der Beschäftigten am Arbeitsort waren am 31.12.2017 in Essen, Dortmund und Düsseldorf im Bereich Zeitarbeit tätig. Für Essen bedeutete dies eine Zahl von 9.223 von insgesamt 287.409 sozialversicherungspflichtig und ausschließlich geringfügig Beschäftigten.
  • Die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten war zum Stichtag 31.12.2017 am Arbeitsort Essen mit 40.897 Personen die zweithöchste nach Düsseldorf (46.892). Frauen stellen mit Anteilswerten von mindestens 60 Prozent die größte Gruppe der ausschließlich geringfügig Beschäftigten dar.

(ü. Pm. Stadt Essen)

Paris verliert eines seiner Wahrzeichen

Notre Dame de Paris, Bild: wikipedia

Zufall oder Symbolik, Frankreichs Präsident wollte gerade in dem Moment eine Rede an die Nation richten, in der er den sozialen Brand, der sich im Begriff der Gelbwesten über die Grenzen Gehör verschaffte, zu dämmen ansann, als das Feuer die Kathedrale Notre Dame zu zerstören begann. „Live“ verfolgt die Welt die zerstörende Gewalt des Großbrandes und ein Weltkulturerbe mit Elementen aus dem 13. Jahrhundert ist vernichtet. Stunden nach dem Ausbruch des Brandes ist noch nicht klar, ob die beiden Haupttürme überhaupt erhalten werden können, nachdem feststeht, dass das Kirchenschiff verloren ist. Tausende Zuschauer vor Ort und evakuierte Einwohner des Umfeldes werden zu Zeitzeugen. Immerhin, soweit bisher bekannt, wurde kein Mensch verletzt. Ursachenforschung dürfte folgen, bisher spricht alles dafür, dass Renovierungsarbeiten als Auslöser in Betracht kommen. Ein historischer Moment, der in die Geschichtsbücher eingehen wird, denn viele Unikate der Kulturgeschichte sind vernichtet. Paris mit einer Ruine einer der ältesten gotischen Kathedralen Europas. Der Kontinent, der in dieser Zeit seine Identität auf den Prüfstein stellt und nicht nur architektonische Sinnbilder benötigt ist um ein Wahrzeichen ärmer.

Während der Französischen Revolution stürzte bereits einmal ein Turm der Kathedrale ein, der in der Folgezeit wiederaufgebaut wurde.

Aalto Essen: Kein Lusterleben – Carl Maria von Webers „Freischütz“ als Zerrbild

Maximilian Schmitt (Max), Heike Trinsinger (Kaspar) (v.l.), Statisterie
Foto: Martin Kaufhold

Der „Freischütz“ ist ein Steinbruch. Aus ihm lassen sich bekanntlich beliebige Gebäude errichten. Historisch erwuchs aus ihm manches, auch krude Gedankengebäude und mit der Historie wuchs der beladene Anspruch auch romantischer Fiktion. „Romantische Nationaloper“ dürfte wohl der Gipfel sein, von dem es eigentlich ja nur bergab gehen kann. Begeisterung, Spott und Widerstand, alles affizierte von Webers Werk und überlebte. Damit steht jede Regie vor der Grundfrage, Bedienen der romantischen Emotion oder Dekonstruktion. Von Letzterem ist es nur noch ein Schritt zum Verriss.
Tatjana Gürbaca, die Regisseurin der Essener Aalto Produktion, Titelträgerin als „Regisseurin des Jahres 2013“, dort wurde sie für ihren Antwerpener „Parsifal“ geehrt, steht wohl mit ihrem Essener Freischütz unter Erfolgszwang und wagt sich an die vollkommene Negation eines Freischützes, der so eigentlich keinen Platz mehr in der Gegenwart haben dürfte. Die „Wolfsschlucht“ des zweiten Aktes wird zum Tummelplatz menschlicher Triebabfuhr, als Kompensation der Kriegstraumata des Dreißigjährigen Krieges. Verkrampfte Symbolhandlungen aller denkbarer Dekadenz. Die Darsteller flüchten in abergläubische Refugien. Was so noch als individuelles Reagieren auf die zeitlichen Gegebenheiten gedeutet werden kann, führt Gürbaca in einem kühnen Ablauf auf ein scheinbar zwanghaft vorgegebenes Ende. Hitler und der Holocaust als Schiene in die Vernichtungslager als Endbild für den Besucher. Da ergibt sich, dass das Bühnenbild (Klaus Grünberg) eine graue, farblose Gestaltung benötigt.
Ansonsten sollen Zappelbilder der Wollust und billige Sexdarstellungen jeder mit jedem alles…, Agathe zeigt Entzückung bei der Onanie mit Maxens Gewehrlauf, Zwang statt Lust und so eigentlich entbehrlich, Dekadenz opernhaft dem Besucher ins Bewusstsein bringen.
Solch ein Geschehen kann und soll keinen harmonischen Abschluß finden, der Dritte Akt hinter Gazeschleier der Regenflut, Kugelschuß in Bombennacht und Hauseinsturz dann zum brachialen Schlußbild der Schienen ins Vernichtungslager.
Musikalisch hatte Dirigent Tomás Netopil deutlich Schwierigkeiten den Chor synchron zu halten. Maximilian Schmitts Max hatte ebenfalls keine Sternstunde, Jessica Muirheads Agathe brillerte vorwiegend in der Mittellage. Tamara Banjesevic als Ännchen sang ihre Rolle exzellent, ein vom Publikum gefeiertes Trostpflaster.
Das Publikum ertrugs, artiges Abnicken und vereinzelte Buhrufe bereits in der Premiere.

Webers Freischütz 1821 zwischen Schuberts Erlkönig von 1815 und dessen Winterreise von 1827, Karl Spitzweg, Ph. O. Runge und Caspar David Friederich als Zeitgenossen, der richtige Baukasten für eine Nationalkritik? Eher das Unverständnis zwischen epochaler Zeitgeschichte und die Einbettung von Kunstströmungen in deren Kontext.

„Freischütz“-Termine in Essen: www.theater-essen.de/oper

Frohe Festtage und ein erfolgreiches 2019!

Allen Freunden und Lesern schöne Festtage!
모든 친구와 독자 아름 다운 축제 일!
Alla vänner och läsare vackra festliga dagar!
Tous les amis et les lecteurs beaux jours de fête!
All friends and readers beautiful festive days!
Redaktion Die Erle

Hand am Handy statt am Steuer – in Gelsenkirchen gehts straffrei

Den Nahverkehr attraktiv zu gestalten ist insbesondere nach dem Dieselverbotsurteil in Gelsenkirchen ein Thema.

Seit dem 28. November bietet die BOGESTRA in der ersten Straßenbahn freies WLAN für ihre Fahrgäste an. Zusätzlich gibt es Hotspots an ausgewählten Haltestellen in Gelsenkirchen: Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Buer, ZOB Gelsenkirchen Hauptbahnhof, Gelsenkirchen Hauptbahnhof, Heinrich-König Platz, Musiktheater, Leipziger Straße, Bismarckstraße, Bergwerk Consolidation, Trinenkamp und ZOOM Erlebniswelt sowie die KundenCenter Buer und Gelsenkirchen. Damit möchte der Nahverkehrsbetrieb BOGESTRA auch die „Vernetzte Stadt“ unterstützen.

„Wir haben schon seit November 2017 in Gelsenkirchen die größte Hotspot-Meile des Ruhrgebietes mit freiem WLAN für alle. Ob in der City oder in Buer können Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, Besucher und Gäste einfach, kostenlos und ohne Registrierung im Internet surfen“, sagt Oberbürgermeister Frank Baranowski (re. im Titelfoto). „Wir haben schon damals gesagt, dass wir damit noch nicht am Ende sind, sondern in Gelsenkirchen einen weiteren Ausbau planen. Nun haben wir jetzt neben zusätzlichen festen WLAN-Punkten etwa an Haltestellen ab heute etwas ganz Besonderes: einen mobilen Hotspot“, so der Oberbürgermeister.

Wie auch in Bochum bei der der CampusLinie U35, wird dafür das BOGESTRA-eigene Glasfasernetz in den Tunneln genutzt. Bereits heute sind in der Stadt zwölf Haltestellen mit GigaBit-Glasfaser angebunden, um den Fahrgästen freies WLAN bieten zu können. Bis Ende nächsten Jahres wird es dann in 400 Bussen und Bahnen schnelles mobiles WLAN geben, das bis zu 250 Personen gleichzeitig nutzen können.“

Ende 2019 werden alle Busse und Straßenbahnen mit freiem WLAN ausgestattet sein. Auch der Ausbau weiterer Haltestellen im Betriebsgebiet ist geplant. Die BOGESTRA investiert dafür rund 700.000 Euro. GELSEN-NET entwickelt ein für die Bedürfnisse der BOGESTRA individuell angepasstes Monitor-System für mobile Router, um einen reibungslosen Betrieb zu gewährleisten.
Ein Modell, das auch andenren Ruhrgebietsstädten wegweisend sein könnte, denn das Schwert der Dieselfahrverbote lastet schwer.

(ü. Pm., Foto: Stadt Gelsenkirchen)

Nachnutzung oder Neuerschließung? – Essen will bei der Besiedelung neue Wege gehen

Städte wachsen nicht. Diese Tatsache kontrastiert mit dem wachsenden Bedarf an Wohnraum und den sich ändernden Anforderungen im Lebensraum. Auf gerade 80 Hektar schätzt Essens Stadtdirektor Hans-Jürgen Best den der Stadt verfügbaren Freiraum, der allerdings viele Kleinparzellen umfasst. Die Stadt, die nach dem Kriege zu 80 Prozent zerstört war, ist noch geprägt von der damaligen Aufbautätigkeit mit ihrem funktionalen Gepräge in einer Zeit, in der es galt, in kurzer Zeit den Bewohnern ein Dach über dem Kopf zu bieten. Die Wohnungsschnitte jener Periode entsprechen nicht den heutigen Erwartungen, weder denen junger Familien mit Kindern, noch denen der älteren Semester, die sich komfortabel mit verkleinertem Wohnraum zufrieden geben wollen.

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen im Gespräch

Zwar verfügt Essen auch über Grünflächen, die periodisch als erschließungsfähig aufgeführt wurden. Der Bürgerwille verhinderte hier aber viel und das auch mit guten Argumenten. Einige Gebiete liegen nämlich in sogenannten Frischluftschneisen, die bei Westwetterlagen die Stadt mit Sauerstoff versorgen. Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) hatte nun eine Bürgerbefragung durchführen lassen, von der die Stadt sich valide Auskünfte bzgl. der Einschätzung des Bürgerwillens verspricht. Doch der ist auch unabhängig von einer Stichprobenauswahl willkürlich befragter Bürger vielzüngig.

Anwohnerprotest in Essen-Rüttenscheid (Bild: erle)

Eine gerade mit Spatenstich begonnene Baumaßnahme im gut bewerteten Stadtteil Rüttenscheid, bei der ein Investor gleich die Infrastruktur einschließlich eines Kindergartens mitliefert, ist da nicht ausgenommen. Zuviel Verkehr und drohender Verkehrsinfarkt wird von Anwohnern zum Protest gebracht. Da überzeugen auch keine engliśchsprachigen Bekundungen des Investors, „It is differnt!“, Klotzarchitektur mit Fensterdurchbrüchen und lange Betonwandfluchten dominieren auch eine kultivierte Zierbepflanzung und stehen im Kontrast zu den benachbarten Einzelreihenhäusern. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen hebt dagegen den 30 prozentigen Anteil sozial geförderten Wohnungsbaus hervor. Auch seien der vom Investor gleich mit eingeplante Kindergartenbau und die nahe Anbindung an das Netz der Bundesbahn Pluspunkte. Vorteile für eine schmale Schicht von Bürgern, die sich die unterschiedlichen Preisprofile hier leisten können.
Essen teilt hier in Rüttenscheid mit seiner größten Freifläche das Los aller Großstädte. Dass die neue Ansiedlung auch noch im Bereich von Luftschutzmaßnahmen mit Dieselverbot liegt, war den Projektierern zu Beginn der Planungen nicht vorstellbar. Gleichwohl hofft man auf den schnellen Verkauf der Wohneinheiten im Preissegment von 236500 und 571000 Euro.

Herzkranke Metropole mit dicker Luft

Essen sah sich vor der vom Landschaftsverband propagierten Einführung des Begriffs Metropole gerne als das „Herz des Ruhrgebiets“. Vom Image des vormaligen Ruhrgebiets wollte man mit dem Metropolenbegriff weg vom schmuddeligen Kohlenpott, den man heute lieber im Ruhrmuseum verortet sieht. Dass man damit aktuell einen viel passenderen Begriff fand, denn Luftverschmutzung im gesundheitsschädlichen Ausmaß fand man bisher zumeist in den Metropolen Asiens und Amerikas, dürfte den „Machern“ an der Ruhr wohl spätestens nach der Verkündung des heutigen Fahrverbotsurteils in Teilen des Reviers dämmern. Über Jahre hatte man die Dramatik und das Ausmaß der Belastung nicht wahrhaben wollen und sich mit Vertröstungspraktiken vor effizienten Maßnahmen gedrückt. Wirtschaft und Mobilität hatte in der Argumentation Vorrang vor Gesundheit und Lebensqualität der Anwohner. Erst Brüssel und die konsequente Einforderung durch Initiativen konnte dem Bürger mit Hilfe der Gerichte die minimale Lebensqualität gesunder Luft durchsetzen. Dabei hätte man bereits vor Jahren konsequent und noch vor dem Bekanntwerden der vorsetzlichen Betrügereien der Autoindustrie umsteuern können. Und dies auf allen politischen Ebenen. Insbesondere die Kommunen, die derzeit hilflos auf Land und Bund verweisen, haben es unterlassen im Nahverkehr brauchbare Alternativen zu entwickeln. Derzeitig noch angeschaffte Dieselbusse, die im engen Zeittakt die Stadt durchkreuzen sind ebensowenig alternativlos, wie eine Wegführung durch Stadtteile mit Massenbesiedlung. Vielleicht hätte man die Aktion „Grüne Hauptstadt“ konsequenter sehen müssen und nicht nur als Aufwertung beiläufiger Freizeitzonen. Dem heutigen Gericht muß man eine logische Geradlinigkeit attestieren, dass es ungültige Schlüsse und Verweise ablehnte und den hier wohnenden Bürger mehr in den Mittelpunkt stellt als dies Politik in Kommune, Land und Bund bisher taten. Eine völlig neue Dimension ist der Einbezug der historisch gewachsenen überregionalen Fernstraßen, die im Ruhrgebiet zum Teil in Armbreite zu Wohnblöcken verlaufen. Hier steht ein städtebaulicher Aspekt in der Krise, der nicht nur durch Abwarten, Hinhalten und Relativieren zu beheben ist. Allerdings wird die Bundespolitik ihre Nähe zur Autoindustrie überdenken müssen. Vorübergehender Schwerpunkt wird sicher eine bisher vermiedene Nachrüstung auf breiter Basis sein, denn weder eine Enteignung von Mobilen, noch Restriktionen allein können volkswirtschaftlich vertretbar sein. Der Spagat zwischen unabdingbarer Gesunderhaltung des Bürgers und dem Anspruch nach Mobilität wird man neu denken müssen.

Grüne wollen die Essener RWE-Aktien schnell verkaufen

Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie. Die Verkaufserlöse sollen in eine Eigenkapitalstärkung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Allbau sowie die Gründung einer kommunalen Stadtentwicklungsgesellschaft zum Ankauf von Problemimmobilien und zur Gewinnung von Flächen für die Stadt verwendet werden.

Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:

„Die Stadt sollte sich von ihren RWE-Aktien nicht nur wegen des klimaschädlichen Kohlegeschäftes von RWE, sondern auch aus fiskalischen Gründen trennen. Die ab Ende 2019 geplante Neuaufstellung von RWE als reiner Stromerzeuger bei einem Verkauf des stabilen, risikoarmen Geschäftes aus Netz und Vertrieb an eon kann zu erheblichen Kursrisiken und damit einhergehend zu einem Verlust an städtischem Eigenkapital führen. Die Stadt sollte die unsichere Dividende eines Global Players in die sichere Dividende der städtischen Allbau eintauschen.

Den Einwand des Kämmerers, dass uns die Kommunalaufsicht zwingen würde, sämtliche Verkaufserlöse in den Schuldenabbau zu stecken, überzeugt uns nicht. Die Stadtregion Aachen hat gerade unbeanstandet von der Kommunalaufsicht die Verwendung von RWE-Verkaufserlösen zur Eigenkapitalerhöhung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft beschlossen.

Die Verkaufserlöse sollte nicht verfrühstückt, sondern werterhaltend investiert werden. Neben der Allbau-Eigenkapitalstärkung sehen wir Grüne hierdurch auch die Chance für die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft nach dem Vorbild der Städte Köln oder Gelsenkirchen. Diese versetzt die Stadt in die Lage, dringend für die Stadtentwicklung benötigte Flächen zu erwerben und zu mobilisieren und wäre auch aus stadtentwicklungspolitischer Perspektive ein Steuerungsinstrument. Nach jahrzehntelangem Verkauf von städtischem Grund und Boden zum Stopfen von Haushaltslöchern benötigen wir einen Paradigmenwechsel bei der Bodenvorrats- und Liegenschaftspolitik. Der RWE-Aktienverkauf würde uns einen finanziellen Spielraum für den Ankauf von dringend benötigten Flächen für Schulen, Kindergärten oder den geförderten Wohnungsbau ermöglichen.“

Der Wortlaut des Antrages der grünen Ratsfraktion zum Thema „Verkauf der städtischen RWE-Aktien“ lautet:

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Rat der Stadt Essen beschließt:

Die Verwaltung wird beauftragt:

  1. über den aktuellen Stand der Umstrukturierung der kommunalen RWE-Beteiligungen zu informieren,
  2. die in städtischen Besitz befindlichen RWE-Aktien in Tranchen bei einem Mindestkurs zwischen 20 und 25 Euro pro Aktie zu verkaufen.
  3. Die Verkaufserlöse sollen vorrangig in eine aktive städtische Bodenvorrats- und Liegenschaftspolitik und in den kommunalen Wohnungsbau investiert werden. Dabei sollen folgende Maßnahmen ergriffen werden:
  1. Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft, die dem Ziel dient, Flächen für die Stadt Essen zu sichern und Problemimmobilien zu erwerben,
  2. Stärkung des Eigenkapitals der Allbau GmbH.

 

Begründung:

Die Stadt Essen hält insgesamt 18.761.230 RWE-Aktien (das entspricht einem Stimmrechtsanteil von 3,26 Prozent). 1.598.380 RWE-Aktien hält die Stadt Essen direkt. 10.152.397 RWE-Aktien hat die Stadt Essen über die Ruhrbahn (vormals Essener Verkehrs-AG) in die RWEB GmbH & Co. KG eingebracht. 174.035 RWE-Aktien hält die Ruhrbahn direkt. 1.010 RWE-Aktien hat die Ruhrbahn in die RWEB GmbH & Co. KG eingebracht. Über die EVV (Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH) hält Essen 6.835.408 RWE-Aktien. Davon wurden RWE-Aktien zum Teil in die RW Holding AG eingebracht und zum Teil in die RWEB Pool II GmbH. Im März 2018 hat die RW Holding AG i.L. im Rahmen einer Liquidation die bisher von ihr gehaltenen RWE-Aktien an die EVV ausgekehrt (übertragen). Auch die RWEB GmbH hat ein Konzept zur Auflösung der Gesellschaft entwickelt. Der Kurswert dieser 18.761.230 RWE-Aktien beträgt beim aktuellen Kurswert je RWE-Aktie von 17,82 Euro (Stand: 3.11.2018) rund 334 Mio. Euro.

Weder aus strategischen noch aus finanzwirtschaftlichen Gründen ist es sinnvoll und notwendig, dass die Stadt Essen anseinem RWE-Beteiligungsportfolio festhält. Deshalb sollte so schnell wie möglich ein Verkauf der Aktien erfolgen.

Auch umweltpolitische Gründe machen die Trennung von der RWE-Beteiligung notwendig. Mit dem Klimagipfel von Paris im November 2015 hat sich die Welt zur Einhaltung von Klimazielen verpflichtet. Ziel der internationalen Klimapolitik ist es, die Erderwärmung auf höchstens zwei Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Niveau zu begrenzen, besser noch auf 1,5 Grad. Im Rahmen der Grünen Hauptstadt Europas Essen 2017 hat der Rat der Stadt Essen beschlossen, die CO2-Emissionen um 40 % bis zum Jahr 2020 (Basis: 1990) und um 95 % bis zum Jahr 2050 zu reduzieren.

Durch ihre finanzielle Beteiligung an RWE trägt die Stadt Essen eine direkte Mitverantwortung an der Unternehmensausrichtung von RWE. Mit seinen Braun- und Steinkohlekraftwerken trägt das Unternehmen massiv zur Klimaerwärmung bei. RWE besitzt drei der fünf am meisten CO2-emittierenden Kohlekraftwerke Europas: die Braunkohlekraftwerke Neurath, Niederaußem und Weisweiler. Im Geschäftsjahr 2016 erfolgte die Stromgewinnung des RWE-Konzerns zu 34 % aus dem Energieträger Braunkohle, zu 25 % aus Gas, zu 20 % auf Steinkohle und zu 14 % auf Kernenergie; der Anteil der erneuerbaren Energien lag bei 5 %.

Der Rückzug aus Unternehmen, die auf nicht-nachhaltige und klimaschädliche Energien setzen, ist auch ökonomisch sinnvoll, da solche Beteiligungen risikobehaftet sind. So lässt sich weltweit beobachten, dass immer mehr große Investmentgesellschaften klimaschädliche und andere ethisch fragwürdige Geschäfte aufgeben. Einige große Versicherer wie Axa, Allianz und Münchener Rück kündigten zuletzt an, sich mehr oder weniger aus der Finanzierung von Kohle zurückzuziehen. So versichert die Allianz seit Mai 2018 keine Kohlekraftwerke und Tagebaue mehr. Jan Erik Saugestad, CEO von Storebrand, Norwegens größtem privatem Pensionsfonds, empfiehlt Investoren in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche vom 23.10.2018, Abstand von Kohleunternehmen zu nehmen. Insbesondere RWE attackiert Saugestad scharf. Die Aktien seien riskant. „So schnell wie möglich abstoßen“, lautet seine Empfehlung.

Die Kohlekommission arbeitet aktuell im Auftrag der Bundesregierung an den Rahmenbedingungen für den Ausstieg aus der Braunkohle. Auch die Ziele des Pariser Klimaabkommens und die neuen EU-Emissionsstandards könnten schon bald dazu führen, dass Kohlekraftwerke nachgerüstet oder ganz geschlossen werden müssen. Weitere Börsenkursverluste für RWE, dessen Geschäft zu einem erheblichen Teil von der Kohleverstromung abhängt, sind damit schon vorprogrammiert.

Auch die Entscheidung der Vorstände und Aufsichtsräte von RWE und eon, die beiden Unternehmen ab Ende 2019 neu aufzustellen und die RWE-Tochter Innogy zu zerschlagen, birgt erhebliche Kursrisiken. RWE soll reiner Stromerzeuger werden. Eon will die Stromnetze und den Vertrieb von RWE übernehmen. Damit gibt RWE das stabile, risikoarme Geschäft der Innogy aus Netz und Vertrieb ab.

In der letzten Zeit trennen sich immer mehr Kommunen von ihren RWE-Aktien. Im September 2016 hat der Rat der Stadt Bochum entschieden, ihre rund 6,6 Millionen RWE-Aktien in drei Tranchen zu je 2,2 Millionen Aktien zu verkaufen. Für die erste Tranche wurde ein Mindesterlös von 15 Euro pro Aktie festgesetzt. Diese Tranche wurde am 4.10.2016 veräußert. Mit seiner Entscheidung hat der Rat die Verantwortung für den weiteren Umgang mit den restlichen zwei Tranchen der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Bochum übertragen; wenn auch mit einer Einschränkung. Die zweite Tranche sollte nicht unter einem Kurswert von 11 Euro verkauft und sollte voraussichtlich bei einem Kurs von 19 Euro spätestens abgegeben werden. Für die dritte Tranche gab es keine genaue Kursvorgabe.

Am 4.10.2018 hat der Kreisausschuss des Landkreises Osnabrück einstimmig beschlossen, die 2.091.110 RWE-Aktien, die sich im Besitz des Landkreises befinden, ab sofort in vier Tranchen zu jeweils rund 500.000 Stück zu veräußern. Damit der Aktienkurs nicht leidet, wird dieser Verkauf über mehrere Wochen gestreckt. Über die Verwendung der Erlöse aus dem Aktienverkauf soll der Kreistag in seiner Sitzung im Dezember 2018 entscheiden.

Im Mai 2017 hat der Kreis Siegen-Wittgenstein den Verkauf seiner rund 3,9 Millionen RWE-Aktien beschlossen. Der Kreis wollte den erwarteten Verkaufserlös von rund 60 Millionen in einem „Spezialfonds“ anlegen. Bislang wurde ein Teil der Aktien als Option zu einem vorgegebenen Mindestpreis von 18 Euro pro Aktie auf dem Markt platziert.

Der Städteregionstag der Städteregion Aachen hat mit seinem Haushalt für das Jahr 2018 den Verkauf eines Drittels seiner bis dato rund 550.000 RWE-Anteile beschlossen. Mit den Erlösen aus dem Aktienverkauf will die Städteregion u.a. den sozialen Wohnungsbau fördern und den Strukturwandel in der Region vorantreiben. So soll mit den Verkaufserlösen unter anderem das Eigenkapital der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für die StädteRegion Aachen GmbH um 2 Mio. Euro erhöht werden. Der Haushalt 2018 der Städteregion wurde inzwischen auch von Bezirksregierung Köln genehmigt. Die Kommunalaufsicht billigt somit auch diesen Umgang mit den Verkaufserlösen aus den RWE-Aktien.

Der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, Matthias Löb, hat sich im September 2018 öffentlich dahingehend geäußert, dass der LWL seine 6,6 Millionen RWE-Aktien verkaufen solle. Laut Westfälischen Nachrichten begründete Löb seinen Vorstoß damit, dass sich der Energiemarkt gravierend verändert habe und die Zeit der großen Kraftwerksbetreiber zu Ende gehe. Er sei zudem der Auffassung, die RWE-Aktien garantierten keinen Einfluss der Städte und Gemeinden auf das Unternehmen mehr.

Im Dezember 2017 hat der Kreistag des Kreises Wesel einstimmig beschlossen, sich in drei Schritten von 600 000 seiner insgesamt 1,2 Millionen RWE-Aktien zu trennen.

In Düsseldorf hat die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP den Verkauf der 5,7 Millionen RWE-Aktien, den die Stadt über ihr Nahverkehrsunternehmen Rheinbahn hält, verabredet.

Im Mai 2018 hat der Rat der Stadt Herne beschlossen, RWE-Aktien im Wert von rund 9,1 Millionen Euro bei einem Kurswert von 20 Euro zu verkaufen.

Im Landkreis Mayen-Koblenz wurde mit dem Kreistags-Beschluss vom 19.06.2017 für die Veräußerung von bis zu 600.000 RWE-Aktien ab einem Kurswert von 13,50 Euro gestimmt.

Im Juli 2016 hat der Kreistag des Kreises Viersen beschlossen, dass der Kreis Viersen seine rund 1,5 Millionen RWE-Aktien verkaufen solle.

Auf Beschluss des Kreistages vom 15.12.2016 hat der Kreis Wesel am 24.03.2017 die 53.033 RWE-Aktien, die sich im Hoheitsvermögen des Kreises Wesel befunden haben, zu einem Kurs von 15,00 bzw. 15.01 Euro veräußert. Die 1.007.640 RWE-Aktien, die im Eigenbetrieb Kreis Wesel eingelegt waren, sind am 30.03.2017 zu einem Kurs von 15,033 Euro verkauft worden.

Auch die Stadt Bottrop entschied sich im November 2016, ihre 577.955 Aktien zu veräußern.

Die Erlöse aus dem Verkauf der RWE-Aktien geben der Stadt Essen den finanziellen Spielraum für eine aktive Bodenvorrats- und Liegenschaftspolitik. Jahrelang diente die Veräußerung städtischer Grundstücke und Gebäude in Essen dem Stopfen von Haushaltslöchern. Infolge dieses Ausverkaufs städtischen Vermögens fehlt es an geeigneten und bezahlbaren Flächen für die dringend benötigte Infrastruktur an neuen Schulen und Kindergärten. Auch preiswerte Grundstücke für geförderten Wohnungsbau sind in Essen sehr rar geworden.

Die Boden- und Liegenschaftspolitik als Instrument der Stadtentwicklung aufzugeben war der Kardinalfehler der zurückliegenden Jahrzehnte. Erst eine ausreichende Flächenreserve im städtischen Eigentum eröffnet Gestaltungsoptionen und schafft die Basis für die schnelle, kostengünstige Bereitstellung der für eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung erforderlichen Flächen.

Für eine aktive Bodenvorrats- und Liegenschaftspolitik gibt es in anderen Kommunen gute Vorbilder. So haben beispielsweise die Kommunen Ulm, Köln, Münster und Gelsenkirchen im großen Umfang Flächen bzw. (Problem)-Immobilien für die Kommune gesichert, um sie dann arrondiert im Rahmen der Stadtentwicklungsplanung weiter zu veräußern. In der Stadt Ulm ist die Bodenpolitik direkt beim Oberbürgermeister und nicht bei Fachbereichen angesiedelt. Es gibt in Ulm ein gut ausgestattetes Budget für Grunderwerb. Eine Refinanzierung erfolgt durch einen Verkauf kommunaler Liegenschaften.

In Köln realisiert die Stadtentwicklungsgesellschaft „moderne stadt“ als Tochtergesellschaft der Stadtwerke Köln GmbH und der Stadt Köln seit über 40 Jahren große Stadtentwicklungsmaßnahmen in Köln, wie z. B. den Rheinauhafen und das Clouth-Quartier. In diesen Quartieren ist diese Gesellschaft auch als Bauträger tätig und baut Wohn- und Bürohäuser. Das Clouth-Quartier ist ein ehemals industriell genutztes 14,5 Hektar großes Gelände, das die Stadt Köln erwarb und nun mit Hilfe eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbes in ein vitales und gemischtes Quartier verwandelt, das qualitativ hochwertige Architektur für mehr als 3.000 Menschen bieten soll. Die Stadtentwicklungsgesellschaft „moderne stadt“ wirtschaftet profitabel (im Jahr 2016 betrug der Jahresüberschuss 8,9 Mio. Euro, im Jahr 2017 5,6 Mio. Euro).

Die Stadt Münster hat das sogenannte Münsteraner Modell der sozialgerechten Bodennutzung entwickelt. Zum Einen soll dabei der Bau öffentlich geförderter Wohnungen deutlich verstärkt werden und zum Anderen sollen die privaten Grundstückseigentümer, auf deren Flächen Wohnbauentwicklungen stattfinden, durch entsprechende Bindungen und Kostenbeiträge an der Erreichung der wohnungs- und sozialpolitischen Ziele beteiligt werden. Die Stadt Münster versucht, in Gebieten mit Planungsabsichten die Grundstücke freihändig zu erwerben (mindestens 50% des Bruttobaulandes). Die Stadt Münster kauft bei dieser Strategie Flächen auf, die insbesondere im aktuellen Wohnsiedlungsflächenkonzept enthalten sind.

Die Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG wurde Ende 2011 gegründet. Gegenstand des Unternehmens ist die städtebauliche Entwicklung in den Gelsenkirchener Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf. Dieser wird durch Maßnahmen der Wohnraumversorgung und der Wirtschaftsförderung umgesetzt. Dazu gehören der Erwerb, die Sanierung, Vermietung und Projektentwicklungen sowie Veräußerung von Immobilien innerhalb von Sanierungs- und Entwicklungsgebieten. Gesellschafter der Stadterneuerungsgesellschaft sind die Stadt Gelsenkirchen mit 94,34 %, die Gemeinnützige Gelsenkirchener Wohnungsbaugesellschaft (ggw) mit 4,39 % und die Sparkasse Gelsenkirchen mit 1,27%.

Der Bau bezahlbarer Mietwohnungen findet im Wesentlichen durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft Allbau und Genossenschaften statt. Private Investments in Wohnungsbauprojekte sind in der Regel auf schnelle Rendite durch den Verkauf von Eigentumswohnungen angelegt. Der Allbau leidet jedoch unter den hohen Gewinnabführungen an die Stadt. Eine Eigenkapitalerhöhung aus Erlösen des Verkaufs von RWE-Aktien würde den Allbau in die Lage versetzen, noch wesentlich mehr in die Schaffung neuer bezahlbarer Mietwohnungen zu investieren.

(ü. Pm.)

 

 

 

Land gründet mit vier Opernhäusern im Ruhrgebiet das Opernstudio NRW zur Förderung junger Talente Essen

 (idr). Die Opernhäuser in Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Wuppertal arbeiten im neuen Opernstudio NRW zusammen, um junge Gesangstalente in NRW zu fördern.

Heute (12. November) wurde die Kooperation in Essen vorgestellt. Gegründet und gefördert wird das Opernstudio NRW vom Land Nordrhein-Westfalen. Partner sind die Hochschule für Musik und Tanz Köln und die Folkwang Universität der Künste Essen.  Gemeinsam wollen die Häuser bis zu sieben Sängerinnen und Sänger sowie eine Korrepetitorin oder einein Korrepetitor beim Übergang vom Studium in den Beruf unterstützen. Dafür werden die Bewerber für maximal zwei Jahre engagiert. Sie wirken bei professionellen Produktionen mit und arbeiten mit Regisseuren, Coaches, Dirigenten und Orchestern zusammen. Außerden bietet das Opernstudio NRW ihnen Bewegungstraining, Sprachkurse und Schauspielunterricht sowie eine Reihe von Meisterkursen renommierter Gastdozenten. Darüber hinaus wird es in jeder Spielzeit eine eigene Produktion des Opernstudios geben. Interessenten mit abgeschlossenem Hochschulstudium, die maximal 30 Jahre alt sind, können sich bis zum 30. November bewerben.

Zollverein erhält zentrales Informationszentrum

Die Stiftung Zollverein plant für das Jahr 2019 die Einrichtung eines zentralen Informationszentrums auf dem Gelände des UNESCO-Welterbe Zollvereins.

Das Zentrum soll im Herzen von Zollverein unter dem sogenannten Kokskohlenbunker an der Plaza im Schnittpunkt der Achsen zwischen den zentralen Parkplätzen A1 und A2, dem Ehrenhof und dem Ruhr Museum entstehen.

Das neue zentrale Informationszentrum soll die Orientierung auf dem weiträumigen Welterbe-Gelände erleichtern und Fragen rund um das Gelände, zu aktuellen kulturellen Veranstaltungen und Ausstellungen sowie zu Architektur und Geschichte beantworten. Deshalb ist neben einem klassischen Infopoint auch eine Dauerausstellung über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Welterbe geplant.

Die Kosten für den geplanten Glaskubus liegen bei rund zwei Millionen Euro. Der Bund hat in der heutigen (8.11.) Sitzung des Haushaltsausschusses eine Förderung in Höhe von einer Million Euro beschlossen. Formal muss der Bundestag in seiner Sitzung am 23.11.2018 noch zustimmen.

„Über die Zusage des Bundes und die damit verbundene Förderung unseres UNESCO-Welterbes Zollverein freue ich mich sehr“, so Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Gemeinsam mit der Stiftung Zollverein konnten wir den Bund von der Bedeutung Zollvereins für die Stadt Essen und für die Region überzeugen. Hier wird nicht nur die Geschichte des Ruhrgebiets deutlich, sondern auch das Zukunftspotenzial einer gesamten Region. Mit dem neuen Informationszentrum als Anlaufstelle für jährlich mehr als 1,5 Millionen Besucherinnen und Besucher können wir unsere Geschichte, Gegenwart und Zukunft erzählen.“

Im Essener Rathaus gehen die Lichter wieder an

Das Rathaus Essen kann am morgigen Donnerstag (25.10.) wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten seinen Betrieb aufnehmen. Der elektronische Fehler, der für den heutigen (24.10.) Stromausfall sorgte, wurde durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rathaustechnik am frühen Abend behoben.

Zum Hintergrund

Aufgrund eines Stromausfalls musste das Rathaus Essen heute gegen 14:15 Uhr geräumt werden, da die Verkehrssicherheit des Gebäudes nicht mehr gegeben war. Es fielen nicht nur die Aufzüge und die Technikausstattungen in den Büros aus, sondern auch das Notstromaggregat und die zentrale, städtische Telefonanlage.

(ü. Pm.)

Verhindert Laschet den Ausstieg aus Urananreicherung und den Exportstopp für Brennelemente?

Eine Bundesratsinitiative von Baden-Württemberg soll den Exportstopp erreichen, doch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der sonst zwar gerne die Stilllegung von Tihange und Doel im benachbarten Belgien fordert, legt sich nach Ansicht verschiender Aktionsbündnisse quer.

Verschiedene Aktionsbündnisse und Arbeitskreise, sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) bemängeln das nach ihrer Ansicht fehlende Engagement des NRW-Chefs in der Auseinandersetzung um Aufarbeitung und Produktion von Kernbrennstäben. So heißt es in einer am 23. 10. 2018 herausgegebenen Pressenachricht, „Der internationale Urananreicherer Urenco wird weiterhin die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel mit angereichertem Uran von seinen Standorten Gronau/Westfalen und Almelo/NL für die Brennelementefertigung beliefern. Dies teilte ein Unternehmenssprecher am Wochenende in zwei Antwort-Mails an einen belgischen Atomkraftgegner sowie dasUmweltinstitut München mit. In beiden Schreiben heißt es gleichlautend: „URENCO hat
langjährige Verträge mit unseren belgischen Kunden, und in dieser Hinsicht erfüllen wir weiterhin unsere Verpflichtungen.“
Dabei hatte erst Anfang Oktober der Chef von Urenco Deutschland, Joachim Ohnemus, in Gronau
gegenüber Bundestagsabgeordneten der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen bekundet, dass Urenco in Zukunft auf Uranlieferungen von Gronau nach Belgien „intern“ verzichten wolle.
Gründe für den jetzigen Rückzieher nannte Urenco nun nicht.
„Wir sind natürlich sehr enttäuscht und empört, dass Urenco auch weiterhin die gefährlichen Atomkraftwerke in Tihange und Doel mit angereichertem Uran aus Gronau und Almelo beliefern will. Offensichtlich will Urenco nicht verstehen, wie gefährlich diese Reaktoren wirklich sind.“ so Marc Alexander von der 11 maart-beweging aus dem belgischen Ravels, ca. 50 km östlich von Doel.
In diesem Zusammenhang kritisieren die Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der zwar gerne die Stilllegung von Tihange und Doel sowie einen Exportstopp für Kernbrennstoffe aus
Deutschland dorthin fordere, doch nun just eine Bundesratsinitiative von Baden-Württemberg ablehnt, die genau einen solchen Exportstopp erreichen will. Auch habe Laschet bislang seine CDU-Parteifreunde in Berlin nicht von einem Exportstopp und Ausstieg aus der Urananreicherung und der Brennelementefertigung überzeugen können oder wollen.“Es zeigt sich, wie wichtig und unerlässlich gesetzliche Beschränkungen für die Uran-Exporte sind.
„Außerdem muss nach der Experten-Anhörung im Bundestag am letzten Mittwoch die Stilllegung der beiden Atomanlagen zügig angegangen werden,“ betont Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.