Beschweren beim Konzern Stadt Essen? Dann aber immer schriftlich!

Ärgern Sie sich auch manchmal über Maßnahmen, die von der Stadtverwaltung beeinflußbar wären? Vielleicht über solch achtlos „dahingeknallten“ Verkehrsschilder, die, von der Stadt genehmigt, von Möbelunternehmen aufgestellt werden? Unbeleuchtet, mitten auf dem Fußweg als Stolperfalle für ältere Menschen? So wie auf unserem Bild, einer nicht nur gestellten Aufnahme, bei der der Vorfall zunächst zur Verstimmung mit der angesprochenen Stadtverwaltung führte? Eine Genehmigung zur Aufstellung solcher Schilder belegt die Stadt mit Gebühren, eine Kontrollfunktion übt sie dann allerdings nicht aus. „Wir können ja nicht jedes einzelne Schild kontrollieren, der Bürger soll doch seine Beine heben!..“ darf man als Beschwerdeführer dann schon mal hinnehmen.

Wir wollten nun generell erfahren, wie geht die Stadt Essen mit Beschwerden um und stellten fest, dass es für den „Großkonzern“ Stadt Essen bisher noch kein zentrales Beschwerdemanagement gibt. Wir sprachen darüber mit Essens Beigeordneten des Geschäftsbereichs 3, Christian Kromberg:

Das Interview am 13. 11. 2017 führte H.-J. Steinsiek, Fotos: Redaktion Die Erle, Essen.

Es schneit so schön: Pflichten des Winterdienstes

Mit den sinkenden Temperaturen kommt auch der erste Schneefall auf die Essenerinnen und Essener zu. Damit die Mobilität bei starkem Schneefall nicht ganz zum Erliegen kommt oder der Weg aus dem Haus zur Rutschpartie wird, gilt folgendes Gebot: Gehwege und Straßen müssen unbedingt begeh- und befahrbar gehalten werden. 
Dafür sorgen die Räum- und Streuwagen der Essener Entsorgungsbetriebe GmbH – aber auch Bürgerinnen und Bürger sind in der Pflicht, ihren Teil zum Winterdienst beizutragen. Damit der Verkehr im winterlichen Essen im Fluss bleibt, sollte man sich bereits vor den ersten Schneeflocken mit den Regeln vertraut machen.

Gehwege freihalten

Eigentümerinnen und Eigentümer, deren Grundstücke an eine Straße angrenzen, sind dazu verpflichtet, den Gehweg freizuhalten. Damit der Bürgersteig gefahrlos genutzt werden kann, muss dieser in der vorhandenen Breite beziehungsweise bis zur Breite von 1,20 Meter von Schnee und Eis befreit werden – nur so bleibt der Bürgersteig auch für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer passierbar. Auch der Weg zu den Mülltonnen und Containern muss schneefrei sein, so dass die Müllentsorgung auch an Wintertagen problemlos vonstattengehen kann.

Ist die eigene Straße nicht im Winterdienstverzeichnis aufgeführt, wird hier kein Winterdienst geleistet. In diesem Falle gilt für Eigentümerinnen und Eigentümer: Fußgängerüberwege, zum Beispiel Übergänge an Verkehrsinseln, sind zu räumen. Auch Straßenkreuzungen und Straßeneinmündungen müssen für Fußgängerinnen und Fußgänger überquerbar sein. Diese Winterdienstpflichten gelten bis zur Fahrbahnmitte, wenn die Anliegerinnen und Anlieger beider Straßenseiten winterdienstpflichtig sind.

Übrigens: Vermieterinnen und Vermieter können den Winterdienst in ihren Häusern an die Mieterinnen und Mieter übertragen – wie das individuell für das eigene Mietverhältnis geregelt ist, sollte rechtzeitig abgeklärt werden.

Rechtzeitig und kontinuierlich räumen

Gefahren durch Schnee und Glätte müssen zwischen 7 und 20 Uhr kontinuierlich beseitigt werden. Schneit es in der Nacht, muss zum Folgetag werktags bis 7, sonn- und feiertags bis 8 Uhr vormittags geräumt werden.

Selbstverständlich sollte der Schnee nicht auf den Gehweg der Nachbarin oder des Nachbarn gefegt werden – aber auch Kanaldeckel und Abflussrinnen dürfen nicht unter Schneehügeln verschwinden. Bei Tauwetter muss das Schmelzwasser ungehindert abfließen. Generell gilt: Der geräumte Schnee darf nicht seinerseits eine Verkehrsbehinderung darstellen.

Richtig streuen

Bei Schnee- und Eisglätte müssen die geräumten Flächen auch gestreut werden. Allerdings sollte dies nur mit abstumpfenden Mittel wie Sand, Granulat oder Asche. Salz hingegen schadet der Umwelt und auch Menschen und Tiere – zum Beispiel Hundepfoten – sollten damit nicht in Kontakt kommen. Der Einsatz von Streusalz ist nur bei extremen Wetterereignissen wie Eisregen und durch die Essener Entsorgungsbetriebe zulässig.

Für alle Fragen rund um den Winterdienst steht das Team der Hotline „Essen bleib(t) sauber!“ unter der Rufnummer +49 201 88 88888 und online unter essen.de/essenbleibtsauber zur Verfügung.

Diebstähle auf dem Weihnachtsmarkt – Die Hausratversicherung kann auch draußen helfen, Raubüberfälle sind abgedeckt, Trickdiebstähle nicht

Der Advent ist eine schöne Zeit – und eine ertragreiche für Taschendiebe und Räuber. „Der jetzt stattfindende Weihnachtsmarkt mit seinem Gewusel aus Menschen ist dafür eine prima Gelegenheit“, ist Ingo Aulbach, Sprecher des Bezirks Oberhausen im Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK), überzeugt. Täglich werden dann bei der Polizei wieder verschwundene Geldbörsen und Brieftaschen gemeldet.

Ersatz gibt es tatsächlich manchmal, und zwar von der Hausratversicherung, aber nur, wenn Gewalt im Spiel war. Wurde durch einen heimlichen Diebstahl oder leichtes Entreißen nur die Unaufmerksamkeit ausgenutzt, ist von dieser Adresse jedoch nichts zu holen. Ein Angriff auf die Person oder schon die Androhung von Gewalt reichen aus, damit die Hausratversicherung beim Raubüberfall für den Schadenersatz zuständig ist. Der Ersatz – nach Anzeige bei der Polizei und beim Versicherungskaufmann – ist begrenzt. Aber immerhin zehn Prozent der Hausrat-Versicherungssumme ist auch „draußen“ versichert, bei Bargeld liegt das Limit je nach Vertrag bei maximal 1.000 Euro. „Aber es ist ohnehin nicht empfehlenswert mehr Bares bei sich zu haben“, betont Ingo Aulbach. Wer beraubt wird, sollte sich unbedingt nach Zeugen umsehen. Weil die Grenze zwischen Diebstahl und Raub fließend ist, gibt oft die Aussage eines Beobachters den Ausschlag für die Erstattung durch die Versicherung. Anders sieht es bei Trickdiebstählen aus, beispielsweise wenn jemand nach Feuer für eine Zigarette fragt und die Unaufmerksamkeit des Angesprochenen ausnutzt, um nach dem Portemonnaie in der Tasche zu fischen. „Diese sind in der Regel nicht Bestandteil des Versicherungsschutzes einer Hausratversicherung“, so Aulbach. „Oder man hat Trickdiebstähle extra in seinem Vertrag zusätzlich aufgenommen.“ Wer hier unsicher ist, sollte seinen Versicherungsvermittler kontaktieren.

(ü. Pm.)

Externes Institut soll Lottoauswahl von 500 Bürgern zur Mitsprache befähigen – Soll stellvertretend für die Essener Bevölkerung Bebauungsoptionen empfehlen

In Essen fehlen bis 2030 rund 16.500 Wohnungen – das ergibt die Berechnung des „Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung“ (InWIS). Werden alle Baulücken geschlossen, bestehende Wohnbauflächen vollständig genutzt und Bestandsgebäude nach Abbruch durch Neubauten ersetzt, bleibt noch immer ein Nachfrageüberhang von etwa 4.500 bis 8.000 Wohnungen bestehen. Mit der Frage, wo in Essen neuer Wohnraum entstehen kann, soll sich zukünftig unter anderem ein Bürgerforum befassen. Das hat der Rat der Stadt Essen heute (22.11.) beschlossen.

Das Bürgerforum zur Wohnbauflächenentwicklung in Essen bildet einen von insgesamt vier Bausteinen des nun ausgearbeiteten Konzepts der Stadt Essen zur Förderung des Wohnungsbaus, mit dem der Stadtrat die Verwaltung am 23.11.2016 beauftragt hat.

Die „Wohnungsnachfrageanalyse Essen 2025+“, die vom „Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung“ (InWIS) im Auftrag der Stadt Essen erstellt wurde, lieferte die Basis und damit den ersten Baustein, um den zukünftigen rechnerischen Wohnungsbedarf bis 2030 ermitteln zu können. Ein zweites Gutachten, für das sich das Architektur- und Planungsbüro „Post Welters“ verantwortlich zeichnete, fungiert als Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung. Untersucht wurden Essener Siedlungen auf ausgeschöpfte Flächen beziehungsweise Flächenpotentiale, die ebenfalls in die Bedarfsberechnung an zusätzlichen Flächen für den Wohnungsbau einfließen. Die Analyse verdeutlicht, dass die Innenentwicklung notwendig ist, um den Bedarf an Wohnraum zu decken, aber bei weitem nicht ausreicht.

Das Bürgerforum soll Essens Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten geben, sich in die Entscheidung, wo zusätzliche Wohnbauflächen entstehen können, maßgeblich einzubringen und neue, zukunftsfähige Ideen zu entwickeln. Das Forum versteht sich als Trialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik. Aus diesem Grund wird gezielt ein externes Unternehmen in Kooperation mit der Amt für Stadtplanung und Bauordnung sowie der Politik das Forum vorbereiten und durchführen.

Das zweitägige Forum wird im dritten Quartal 2018 stattfinden. Die etwa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Bürgerschaft werden per Zufallsauswahl aus dem Einwohnerregister ausgewählt. Damit sie stellvertretend für die Essener Bevölkerung qualifiziert zur Diskussion beitragen können, werden sie im Rahmen des Forums durch beauftragte Expertinnen und Experten fachlich vorbereitet.

Die Ergebnisse des Forums sollen nachfolgenden Entscheidungs- und Bauleit-Planverfahren als Empfehlung dienen.

Vervollständigt wird das Konzept der Stadt Essen zur Förderung des Wohnungsbaus durch den vierten Baustein, den landesweiten „öffentlich geförderter Wohnungsbau“.

Elterninformationstag zum Übergang in die weiterführenden Schulen für die Stadtmitte und den Essener Westen

Bei dem vielfältigen Schulangebot in Essen fällt die Auswahl nicht leicht und ist mit vielen Fragen verbunden: Welche Schulformen gibt es und wie unterscheiden sich diese voneinander? Welcher Bildungsweg ist der beste für mein Kind? Wie kann ich bei der Entscheidung für eine Schule vorgehen? Wie läuft der Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule genau ab?

Die Stadtverwaltung bietet sogenannte Elterninformationstage an, die bei der Beantwortung solcher Fragen weiterhelfen können. Weiterführende Schulen aus dem jeweiligen Stadtgebiet stellen sich und ihre speziellen Angebote vor und Schulleitungsmitglieder und Lehrkräfte stehen für persönliche Gespräche zur Verfügung. Eltern sowie Kinder können sich so einen Überblick über das Essener Schulangebot schaffen.

Der Elterninformationstag für die Stadtmitte und den Essener Westen findet am Samstag, 25. November, von 10 bis 12:30 Uhr in der Zentralbibliothek statt. Hier stellen sich die folgenden Schulen vor: Bertha-Krupp-Realschule, Burggymnasium, Frida-Levy-Gesamtschule, Gesamtschule Bockmühle, Gymnasium Alfred-Krupp Schule und die Realschule Essen-West.

Alle interessierten Eltern und Kinder sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Weitere Termine und Informationen zum Thema sind unter www.essen.de/schulen zu finden.

Informationen zum Übergang in die weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2018/2019

In der Zeit vom 2.2.2018 bis zum 17.2.2018 finden in Essen die Anmeldungen an den weiterführenden Schulen statt.

Der Wechsel von der Grundschule zu einer weiterführenden Schule ist ein wichtiges Ereignis, das mit vielen Fragen verbunden ist: Welche Schulformen gibt es und wie unterscheiden sich diese voneinander? Welcher Bildungsweg ist der beste für mein Kind und wie treffe ich die richtige Entscheidung? Wie läuft der Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule konkret ab?

Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen hat die Stadt Essen eine Informationsbroschüre erstellt, die die Eltern aller Schülerinnen und Schüler der vierten Klassen über die jeweiligen Grundschulen erhalten werden und die im Internetangebot der Stadt Essen hinterlegt ist.

Darüber hinaus finden in den verschiedenen Stadtteilen diverse Informationsveranstaltungen statt, die bei der Beantwortung von zentralen Fragen zum Übergang weiterhelfen. Die weiterführenden Schulen bieten außerdem eigens organisierte „Tage der offenen Tür“ und weitere Informationsveranstaltungen an, bei denen die Eltern die Möglichkeit haben, sich einen persönlichen Eindruck von den Schulen zu verschaffen und sich vor Ort weitergehend über das Angebot der Schulen zu informieren.

Hier finden Sie die Termine der Informations- und Beratungsangebote im Überblick sowie die Termine für die Anmeldungen an den weiterführenden Schulen.

Flugverspätung oder Annulierung? Entschädigungen dank der EU!

Gerade ist es um die Insolvenz von Air Berlin in den Medien ein wenig ruhiger geworden, da kündigt eine weitere Airline, Ryanair, zahlreiche Flugannulierungen an. Damit verbunden sind für die Fluggäste Stress, Ärger und oft auch Kosten. Doch die EU lässt die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht im Regen stehen: Hinter der Nr. 261/2004 verbirgt sich die Fluggastrechte-Verordnung, die den Betroffenen je nach Situation – Verspätung, Annullierung oder z.B. Gepäckverlust – verschiedene finanzielle Entschädigungen zugesteht.

Annulierungen im Fall Ryanair
Im Falle einer Annulierung, zum Beispiel derzeit durch Ryanair, hängen die Entschädigungsansprüche der Fluggäste davon ab, ob die Airline ihre Kunden rechtzeitig über die Annullierung informiert und gleichzeitig eine Umbuchung angeboten hat. Die Tabelle im rechten Bereich gibt einen Überblick, wann ein Entschädigungsanspruch besteht.

In allen Fällen besteht nur ein Anspruch, wenn die Airline die Verspätung/Annullierung schuldhaft verursacht hat.

Machen Sie Ihre Rechte geltend!
Auf den Websites der Fluggesellschaften oder über die Hotlines können betroffene Fluggäste meist Rückerstattungen des Ticketpreises oder Umbuchungen beantragen sowie Entschädigungsansprüche geltend machen. Es wird jedoch empfohlen, die Airlines schriftlich mit Einschreiben aufzufordern, die zustehenden Entschädigungen zu leisten. Bei Durchsetzungsschwierigkeiten hilft das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland kostenlos weiter (Kontakt rechts).

Info-Broschüre im Europe Direct Essen
Eine Broschüre mit umfassenden und verständlichen Informationen zu Ihren Fluggastrechten erhalten Sie im EU-Informationszemtrum Europe Direct am Burgplatz kostenfrei in deutscher oder englischer Sprache.

Tuberkulose, Masern, Krätze und Impfungen – das Gesundheitsamt rät zur Achtsamkeit

Unser letzter Artikel zum Anstieg der Tuberkulosezahlen führte zu vielen Nachfragen, denn die Angst vor Infektionen besteht. Wir sprachen deshalb mit Dr. med. Reiner Kundt, Leitender Amtsarzt des Gesundheitsamtes Essen, über die von den Krankheiten ausgehende Bedrohung.

Dr. med. Rainer Kundt, Leitender Amtsarzt, Gesundheitsamt Essen

 

PCB-Belastung in Kray – Umweltamt, LANUV und Bezirksregierung Düsseldorf informieren

Ende Juli veröffentlichte das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW (LANUV NRW) die Ergebnisse der Grünkohluntersuchungen aus dem Jahr 2016 im Umfeld der ehemaligen Firma Richter. In einer Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger, die bewusst außerhalb der Sommerferien in NRW stattfindet, möchte die Stadt Essen gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des LANUV NRW sowie der Bezirksregierung Düsseldorf nun alle betroffenen Essenerinnen und Essener zur PCB-Belastung in Kray informieren.

Am Mittwoch, 6. September, um 18 Uhr, werden im Rathaus Kray, Kamblickweg 27, die Ergebnisse der Grünkohluntersuchungen an den Messstellen in Kray aus dem Jahr 2016 vorgestellt und erläutert. Darüber hinaus stellen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf und des Umweltamtes den derzeitigen Sachstand für die Betriebsgelände an der Joachimstraße und Rotthauser Straße nach Insolvenz der ehemaligen Firma Richter dar und zeigen Zukunftsperspektiven für beide Gelände auf. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, die Expertinnen und Experten der teilnehmenden Institutionen zu weiteren Aspekten des Themenkomplexes zu befragen.

Bundesweiter Anstieg von Tuberkulosefällen (TBC)

Seit zwei Jahren wird bundesweit ein Anstieg bei Tuberkulosefällen festgestellt. Die schwere Erkrankung ist im öffentlichen Bewusstsein schon fast in Vergessenheit geraten. Der jetzige Anstieg der meldepflichtigen Erkrankung wird auf die Migrationsbewegungen zurückgeführt. Bundesweit erkranken statistisch 7,3 Personen pro 100000 Einwohner. Vor 2014 nahm die Erkrankungsrate stetig ab. Problematisch war die TBC in der Nachkriegszeit, als die durch Entbehrung gezeichneten Menschen besonders anfällig waren. Ähnliches kann von der heutigen Krankheitsgruppe ausgesagt werden, denn oft sind Menschen durch ihr Fluchterleben geschwächt.

Der ärztliche Leiter des Gesundheitsamtes der Stadt Essen, Dr. Rainer Kundt:

„Es wurden folgende Fälle von Tuberkulose gemeldet:

2013/2014 jeweils 44 Fälle
2015 – 56 Fälle
2016 – 52 Fälle
2017 bisher 37 Fälle
Es wurde hier ein Anstieg der Krankheitsfälle seit dem Jahr 2015 registriert, zurückzuführen ist dies auf die Flüchtlinge, die in der Stadt leben. Auch die Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes / der Bezirksregierung untergebracht sind, werden beim Gesundheitsamt der jeweiligen Stadt gezählt. In Deutschland gab es jahrelang eine durchschnittliche Anzahl von Neuerkrankungen von etwa 4300 Fällen pro Jahr, in 2017 wird mit einer Fallzahl von über 6000 gerechnet.“

Die Tuberkulose, früher auch Schwindsucht genannt, wurde von Prof. Robert Koch entdeckt. In Berlin findet sich noch ein Hinweisschild auf die erste Veröffentlichung.

 

Auch in Gegenden mit geringerer Besiedelung ist dieses Phänomen zu beobachten. So bereitet sich beispielsweise der Landkreis Aurich in Norddeutschland intensiv auf eine Information der Öffentlichkeit vor und versucht mit einem Informationsblatt die Bevölkerung zu senisbilisieren. Dort hatte man 2014 fünf Fälle, 2015 bereits 10 und 2016 neun Fälle. In diesem Jahr sind es schon fünf Akuterkrankte und vier Verdachtsfälle.

Ältere Essener erinnern sich noch an den Begriff „Licht- und Luftbad“, Koch hielt nämlich die Bewegung in Luft und Sonne für eine Behandlungsbasis, worauf diese alte Briefmarke der Freien Stadt Danzig hinwies.

Weitere Informationen zur Tuberkulose: 

Deutschen Zentralkomitees zur Bekämpfung der Tuberkulose

DAHW

alles zur Tuberkulose

zur Geschichte der Krankheit

(stk.)

 

Wildkräuter-Exkursion auf dem Welterbe Zollverein

(idr). Zu einer Wildkräuter-Exkursion auf dem Welterbe Zollverein in Essen lädt der Regionalverband Ruhr (RVR) ein am Sonntag, 27. August, 11 Uhr.

Die Teilnehmer der zweistündigen Veranstaltung auf der Route Industrienatur lernen Pflanzen aus aller Welt kennen, die sich auf der Brache angesiedelt haben. Dazu gehören z.B. der Sommerflieder aus Asien, Nachtkerze und Goldrute aus Nordamerika und das Schmalblättrige Greiskraut aus Südafrika sowie zahlreiche weitere Wildkräuter. Die Naturfreunde erfahren außerdem welche Heilkräfte die Pflanzen besitzen. Treffpunkt ist am Fuß der Rolltreppe zum Besucherzentrum Zollverein, Gelsenkirchener Straße 181, Essen. Die Exkursion kostet für Erwachsene fünf, für Kinder drei Euro. Alle Termine des RVR-Programms „Natur erleben“ sowie weitere Veranstaltungen zum Thema Umwelt sind unter www.umweltportal.metropoleruhr.de abrufbar. Im Infopool des Portals stehen zudem die Broschüre „Natur erleben“ und weitere Publikationen zum Download bereit.

Stadt warnt vor unseriösem Hausentwässerungsangebot

Die Stadt Essen warnt vor einer Firma, die derzeit im Essener Stadtgebiet mit Nachdruck versucht, vor allem älteren Anwohnerinnen und Anwohnern eine Dichtheitsprüfung ihrer Entwässerungssysteme zu verkaufen. Scheinbar zielt die Firma darauf ab, im Anschluss an die Prüfung, die 79 Euro kosten soll, eine überteuerte, nicht notwendige Sanierung durchzuführen, wobei sie diese gegenüber den Eigentümern als unbedingt dringlich darstellen. Die Mitarbeiter der Firma gehen dazu von Haus zu Haus, die Eigentümer der Immobilien scheinen ihnen somit nicht bekannt zu sein. Die Firma stellt sich als im Auftrag der Stadt Essen handelndes Unternehmen dar.

Die Stadt Essen hat dieser Firma keinen Auftrag erteilt. Stünde eine vergleichbare notwendige Überprüfung oder Sanierung des Entwässerungssystems an, so würde die Stadt Essen alle Eigentümerinnen und Eigentümer schriftlich und vorab darüber informieren.

Bürgerinnen und Bürger sowie Eigentümerinnen und Eigentümer, die bereits angesprochen wurden oder Fragen zum Vorgehen haben, können sich bei der Stadt Essen, Wasserwirtschaft, Hausentwässerung, Telefon: 88 69230, 88 69231 oder 88 69232, melden.