Ausstellung über die Europäische Union

 Am 7. Mai geht die Wanderausstellung „Wozu EU?“ der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament auf eine kleine Reise durch Essen:  Matthias Hauer MdB und Dennis Radtke MdEP haben die Ausstellung an die B.M.V.-Schule in Holsterhausen und die Zentralbibliothek geholt. Eröffnung ist jeweils am 7. Mai und am 12. Mai.

Ab 7. Mai wird die Ausstellung „Wozu EU?“ für drei Tage an der B.M.V.-Schule in Holsterhausen zu sehen sein. Auf elf gestalteten Rollups erklärt sie, welche Bedeutung die Europäische Union für die Bürgerinnen und Bürger im täglichen Leben hat. Matthias Hauer MdB und Dennis Radtke MdEP eröffnen die Ausstellung um 11 Uhr mit einer Diskussion mit den Schülerinnen aus dem Leistungs- und Grundkurs Sozialwissenschaften der Q1. Anlass ist der EU-Projekttag, an dem bundesweit Politiker mit Jugendlichen über Europa sprechen.

„In ganz Europa wird gerade über eine Reform der Europäischen Union diskutiert. Der Brexit steht vor der Tür und damit viele Veränderungen“, sagt Matthias Hauer. „Es lohnt sich – bei allen Herausforderungen – für ein vereintes Europa mit gemeinsamen demokratischen Werten einzustehen. Das möchte ich den Jugendlichen am EU-Projekttag vermitteln.“

„Die Ausstellung ist eine Chance zu zeigen, dass wir Europa brauchen und die EU auch für die Bürger im Ruhrgebiet viele Vorteile mit sich bringt“, ergänzt Dennis Radtke. Als Europaparlamentarier vertritt er das Ruhrgebiet in Brüssel und Straßburg.

Am 12. Mai wird die Ausstellung anschließend an die Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Essen weiterziehen und dort bis zum 28. Mai zu sehen sein. „Wir freuen uns darauf, die Ausstellung in unseren Räumen anbieten zu können“, sagt Klaus-Peter Böttger, Leiter der Stadtbibliothek. „Für unsere Besucherinnen und Besucher ist es sicherlich besonders interessant, bei der Eröffnung mit den Abgeordneten Matthias Hauer und Dennis Radtke persönlich ins Gespräch zu kommen.“ Die  Ausstellung wird um 12 Uhr von den beiden Politikern eröffnet.

EU-Projekttag an der B.M.V.-Schule in Holsterhausen:

Wann: Montag, 7. Mai, 11 – 12 Uhr

Wo: B.M.V.-Schule, Bardelebenstr. 9

Eröffnung der Wanderausstellung „Wozu EU?“ in der Stadtbibliothek:

Wann: Samstag, 12. Mai, 12 – 13 Uhr

Wo: Zentralbibliothek, Hollestr. 3 (Gildehof)

 

Ist Deutschland jetzt fit für Europa? – „Pulse of Europe“ plant in Essen Kundgebung für die Wahrung des europäischen Gedankens

Pulse of Europe hat das Ziel, den europäischen Gedanken und die Werte der EU zu stärken und die Politiker zu Engagement für ein zukunftsfähiges Europa zu bewegen.

Lange hat es gedauert, bis Deutschland nach der Bundestagswahl eine Regierungsbildung hinbekommen hat. Eine lange Zeit, in der die deutsche Stimme bei wichtigen Entwicklungen und Entscheidungen in Europa im Wesentlichen gefehlt hat. Nun aber haben wir nach langem Ringen eine Regierung aus CDU und SPD. Aber sind wir mit dieser Regierung und ihrem Programm nun gut vorbereitet auf die Herausforderungen, vor die eine Weiterentwicklung der EU uns stellt?

Mit dieser Fragestellung rufen wir die Bürger Essens und der benachbarten Städte auf, am Sonntag, den 11.3.2018 um 14 bis 15 Uhr in Essen auf dem Hirschlandplatz zu demonstrieren und über die wichtigsten Europaaussagen der neuen Regierung zu diskutieren. Spielerisch werden wir dabei auch uns selber testen: Wie fit sind wir für und über Europa?

Zum Hintergrund:  Seit nunmehr mehr als einem Jahr versammelt die Bürgerbewegung Pulse of Europe regelmäßig an Sonntagen in mehr als 200 Städten der EU Bürger auf den Straßen und Plätzen der Union um wichtige Meilensteine des europäischen Geschehens (z.B. Wahlen) zu kommentieren und zu begleiten und ein proeuropäisches Signal in die Welt hinauszusenden. In Essen passiert das am kommenden Sonntag wieder auf dem Hirschlandplatz. Damit gehen diese Aktionen – nach einer gewissen Winterpause – auch im Jahr 2018 weiter. Denn auch das Jahr 2018 wird ein wichtiges werden für das Schicksal der friedensstiftenden und -erhaltenden Europäischen Union.

 Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger jeden Alters, unabhängig von Konfession und politischer Ausrichtung, die für den Fortbestand eines gemeinsamen Europas sind. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen FÜR Europa setzen!

 

Weitere Informationen unter:

https://www.facebook.com/events/1411672758929347/

www.pulseofeurope.eu

facebook.com/pulseofeurope

twitter.com/pulseofeurope

 

„Pulse of Europe“ Essen feiert Geburtstag!

Am Sonntag, 18. Februar 2018 wollen Europaaktivisten auf dem Essener Hirschlandplatz von 14 bis 15 Uhr Geburtstag feiern und teilen mit: 

„Wir laden alle Europäerinnen und Europäer ein, wieder mit uns zu demonstrieren – wie immer für Europa, aber auch ein bisschen für uns selbst, denn am 18.02.2018 feiern wir quasi unseren ersten Geburtstag und erinnern uns mit Grausen des Wetters im Februar 2017. Hoffentlich scheint dieses Mal die Sonne! Wer mag und will kann gerne Kuchen mitbringen – ganz wie sich das für einen Geburtstag gehört.

Doch vor einem Jahr war  nicht nur der Himmel über Essen dunkelgrau, es sah es auch nicht gut aus für die EU: in den Niederlanden und in Frankreich drohten radikale Europagegner die Macht zu übernehmen.

Diese Gefahr ist gebannt, aber ein Grund zum Zurücklehnen sollte das nicht sein – denn es ziehen bereits die nächsten dunklen Wolken auf, auf die wir am Sonntag aufmerksam machen wollen:

Am 4. März stehen die Wahlen in Italien an. Teile der bei den Wahlen sehr chancenreichen Partei ‚cinquestelle‘ fordern nach wie vor den Austritt Italiens aus dem Euro, auch separatistische Themen spielen eine Rolle.
Als Pulse of Europe wollen wir im Februar gemeinsam mit anderen pro-europäischen Kräften dafür sorgen, dass Europa im Wahlkampf zwischen Alpen und Sizilien nicht untergeht.

Unsere nächsten Termine:
– 25.02.2018, Köln, Roncalliplatz:  gemeinsame Teilnahme an der überregionalen Kundgebung zur Wahl in Italien

– 11.03.2018 Essen, Hirschlandplatz: März-Kundgebung von Pulse of Europe Essen

Weitere Informationen unter:

https://www.facebook.com/events/959916157495446/

www.pulseofeurope.eu
facebook.com/pulseofeurope
twitter.com/pulseofeurope

Dein Wunsch für Europa – Pulse of Europe im Essener Ratssaal

‚Was wünscht Du Dir für Europa?‘ war die Frage, die beim Videowettbewerb von Pulse of Europe Essen mit einem kurzen Handyvideo beantwortet werden konnte.

Am Sonntag prämierte die Bürgerinitiative die Sieger im gut gefüllten Ratssaal der Stadt Essen, musikalisch unterstützt von der Essen/Mülheimer Band „Gipsy Machine“.

Gewinner des Videowettbewerbs wurde das Video von Philipp Nover mit dem Titel „EU-Reform“, in dem verschiedene Felder für mögliche Verbesserungen des EU-Funktionierens aufgezeigt und die besonderen Herausforderungen der Wettbewerbsfähgkeit und der Jugendarbeitslosigkeit herausgestrichen wurden.

Den zweiten Preis erhielt das Video „Tanz für Europa“ von Tobias Roos, in dem die EU-Mitgliedsstaaten, jeweils vertreten durch ein Tanzpaar, zur Europahymne miteinander tanzen und deutlich machen, dass sowohl interne als auch externe Abstimmung zum Gelingen des Gemeinschaftstanzes notwendig sind. Eine echte europäische Staatsbürgerschaft wird als Vorschlag zum besseren Miteinander vorgebracht. Besonders freuten sich die Essener Europa-Aktivisten darüber, dass sie für die Preisverleihung den Ratssaal der Stadt Essen nutzen konnten, und dankten Oberbürgermeister Kufen herzlich für seine Unterstützung.

Eine Unterstützung, die sich auch prompt für die Stadt auszahlte:

Petra Thetard vom Europabüro der Stadt Essen und Karina Kleinowski vom Regionalverband Ruhr konnten aus der anschließenden Diskussion noch jede Menge Anregungen dazu mitnehmen, wie wir Europa und auch die Diskussionen um seine Zukunft in Essen sichtbarer machen können.

So könnte zB der neue Essener Europaplatz mit einem Bürgerfest eröffnet werden.

Pulse of Europe geht in Essen in die Winterpause, ist aber auch in der kalten Jahreszeit überregional aktiv. So findet am 17.11. in Gelsenkirchen eine Podiumsdiskussion mit Europaabgeordneten statt, und am 25.11. wird es in vielen europäischen Hauptstädten zeitgleich eine große europaweite Kundgebung geben.

Mehr Infos dazu gibt es auf www.pulseofeurope.eu

Fotos: 1: Preisverleihung 1. Platz, vlnr: Annette Loske, Patrick Nover, 2: Preisverleihung 2. Platz, vlnr: Preisträger Tobias Roos und Partnerin, 3: Die Band „Gipsy Machine“

Videowettbewerb: „Eure Botschaft für Europa“ 2017

Was wünschen wir, die Bürger in Deutschland uns für die kommende Amtszeit der Bundesregierung in Berlin für die weitere Entwicklung der Europäischen Union und Europas? Diese Frage steht im Zentrum eines europäischen Bürger-Preiswettbewerbs:

Jede und jeder kann ein kurzes Video bis maximal 1 Minute Dauer mit seiner Botschaft aufnehmen und einsenden, einzeln oder in Gruppen. Zu gewinnen sind drei europäische Hauptpreise im Wert von bis zu 250 Euro (1. Preis).

Also, kreativ  sprechen, singen, malen, musizieren oder tanzen zur Frage was  in Europa wichtig ist, was die Politik in der Koalition auf Bundesebene in Brüssel voranbringen soll und womit Bürgern geholfen werden kann.

Eine persönliche Anwesenheit der Einsender zur Preisverleihung bei der Pulse of Europe-Veranstaltung am Sonntag 05.11.2017 ab 14 Uhr in Essen ist Voraussetzung für eine Preisvergabe im Wettbewerb (Juryentscheid).

Einsendungen zur Teilnahme am Preiswettbewerb vor dem 03.11.2017 als abspielbare Videodatei mit der Angabe von Namen, Alter und Postadresse an die Mailadresse schicken:

essen@pulseofeurope.eu

So gehts: 

Kurze Videobotschaft bis 1 Minute Dauer aufnehmen

  • Thema: Was soll Deutschland für und in Europa in den nächsten 4 Jahren erreichen?
  • Bis 03.11.2017 (24 Uhr) per Mail unter Angabe von Name, Alter und Anschrift einsenden an:

essen@pulseofeurope.eu

  • Preise: 1.) 250 € Preisgeld, 2.) Thalys-Zugticket 150 €, 3.) Europäischer Geschenkkorb 100 €
  • Bei der Preisverleihung am Sonntag 05.11.2017 ab 14 Uhr in Essen dabei sein

 

 

Oberbürgermeister Kufen prämiert Kunstwerke zum Europäischen Gedanken

Brexit und aufkeimende Europafeindlichkeit: Im Rahmen des Bundesprojektes „Demokratie leben!“ hat der Jugendausschuss, „Youth Movement“, einen Schulwettbewerb ins Leben gerufen.

Der Wettbewerb mit dem Titel „Ey yoU – Schülerinnen und Schüler denken Europa“ richtete sich an Essener Schülerinnen und Schüler ab der 9. Klasse. Das Ziel: Die jungen Menschen sollten mit Hilfe verschiedener Medien aufzeigen, was ihnen der europäische Gedanke bedeutet.
Gestartet ist der Wettbewerb am 27. März 2017 und soll künftig jährlich ausgeschrieben werden. Am kommenden Sonntag, 2. Juli, ab 13:30 Uhr sollen die 18 Einsendungen, darunter selbstgedrehte Filme, Powerpoint-Präsentationen, Fotobeiträge, selbstgestaltete Plakate und Skulpturen, ausgestellt und die eindringlichsten Werke prämiert werden.

Oberbürgermeister Thomas Kufen sowie die beiden Sängern Seb Campos und Dan Brown der Musikgruppe Banda Senderos werden die Werke prämieren – passend zur Kundgebung von „Pulse of Europe“ vor der Philharmonie Essen.

Den Gewinnerinnen und Gewinnern winkt eine Studienfahrt nach Brüssel.

Bürgerbewegung „Pulse of Europe“

Am Sonntag schlug der Pulse Europas wieder in Essen: trotz langen Wochenendes machten sich mehr als 150 Menschen auf, um für den Erhalt und die Reform der Europäischen Union zu demonstrieren.

Die Ereignisse in Großbritannien standen dieses Mal im Mittelpunkt der Kundgebung, eigentlich aufgrund der am Donnerstag anstehenden britischen Parlamentswahlen. Der Terroranschlag in London, der ja bereits zweite islamistische Anschlag in Großbritannien innerhalb von nur zwei Wochen, war dann noch ein sehr trauriger Anlass mehr, um mit den Gedanken bei den Briten zu sein.

Pulse of Europe startete daher mit einer Gedenkminute für die Opfer beider Taten.

Anschließend gab die Anwältin Gisela Grabow, die in England und Deutschland aufgewachsen ist, einen Einblick in die politische Stimmung im Land. ‚Brexit’ hin oder her, sie hält daran fest: „Großbritannien gehört zu Europa“.

„Lasst Euch nicht entmutigen“ war dann auch ein Satz, der an verschiedenen Stellen gesagt wurde. Am offenen Mikrofon erzählte Rudolf Werntges davon, wie er in den 70er-Jahren beim Schüleraustausch in England noch als ‚Nazi’ beschimpft wurde. Seine Bekannten von damals hoffen jetzt, dass sich Großbritannien vielleicht doch nicht von Europa abwendet.

Als Engländer, der schon lange in Deutschland lebt, überlegt sich Roy Kift nun, aufgrund des ‚Brexit’ die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Aber von Pessimismus war trotzdem wenig zu spüren in seinen Worten, denn „es gibt viele Millionen Menschen in England, die bei Europa bleiben wollen“.

Mit einer großen britischen Fahne sendeten die Essener dann einen Gruß nach Großbritannien, und sangen die ‚Ode an die Freude’. Und es gab noch mehr Musik zu belauschen, sogar von Profis: mit Helmut Kowitz und Hans Wedelstädt standen diesen Sonntag gleich zwei Essener Musiker auf der Bühne.

Am ersten Sonntag im Juli, dem 2.7., geht es mit Pulse of Europe in Essen weiter, als europäische Ergänzung zum „Tag der Bewegung“ als einem der programmatischen Höhepunkte der Grünen Hauptstadt Europas.

An diesem besonderen Tag schlägt der Puls Europas auch an einem besonderem Ort: ausnahmsweise nicht auf dem Hirschlandplatz, sondern auf dem Platz vor der Philharmonie.

Hintergrund:

Auch wenn die Berichterstattung über die Gegner Europas häufig die Nachrichten dominiert, ist „Pulse of Europe“ nicht gegen etwas oder jemand gerichtet, sondern will überparteilich ein Zeichen für den Zusammenhalt in Europa setzen. Wir glauben, dass es viel mehr Menschen gibt, die für Europa sind – die aber bisher nur nicht öffentlich in Erscheinung treten.

Hintergrund:Um diese schweigende Mehrheit sichtbar zu machen, kamen an diesem Sonntag wieder europaweit zehntausende Menschen in über 120 Städten aus 13 EU-Mitgliedsstaaten sowie aus Albanien, dem Kosovo und der Ukraine zusammen.

http://pulseofeurope.eu/
https://www.facebook.com/PulseofEurope/

– https://www.facebook.com/events/1477459972313836

Pulse of Europe Essen essen@pulseofeurope.eu

 

Foto: Pulse of Europe-Teilnehmer mit Union Jack

„Pulse of Europe“ Essen: nächste Kundgebung am Sonntag, 4. Juni 2017

Wahl in Großbritannien und offener Brief an deutsche Politiker

Kurzfristig gilt unsere Aufmerksamkeit der vorgezogenen Parlamentswahl im Vereinigten Königreich am 08. Juni – diese wollen wir gemeinsam mit allen PoE-Städten an Pfingsten mit einer besonderen Aktion unter dem Motto: „You say goodbye and we say hello“ begleiten.

Die nächsten Termine:

– 02.07. Kundgebung vor der Philharmonie

– 06.08. Kundgebung auf dem Hirschlandplatz

Einladung

Herzliche Einladung zur Kundgebung für Europa, mit besonderem Blick auf die Wahl in Großbritannien im Rahmen der der 13. Demonstration von Pulse of Europe, am Sonntag, 04.06.2017 auf dem Hirschlandplatz in der Essener Innenstadt.

Die Wähler in Großbritannien können am 8. Juni ihre politischen Repräsentanten für die nächsten Jahre bestimmen, nachdem sie im letzten Jahr mit knapper Mehrheit für den „Brexit“ gestimmt haben.

‚Pulse of Europe‘ steht dagegen für das gemeinsame Europa, und wir hoffen, dass auch auf der Insel das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl wieder wachsen wird. Ein Verlassen der EU bedeutet für uns noch lange nicht, dass Großbritannien nicht mehr zu Europa gehören soll – daher werden wir auch am Sonntag einen Gruß aus Essen an die Briten senden.

Außerdem hat Pulse of Europe einen offenen Brief an die „deutsche Politik“ formuliert, der diese parteiübergreifend auffordert, sich zu den jeweiligen Plänen und politischen Schwerpunkten in der Europapolitik der kommenden Jahre zu äußern. Diesen offenen Brief und seine drei zentralen Fragen stellen wir am Pfingstsonntag vor – als PoE Essen haben wir diesen offenen Brief auch an die Essener Abgeordneten (Landtag, Bundestag, EU-Parlament) geschickt und um eine Antwort ersucht. Die eingehenden Antworten werden wir gemeinsam auf den Demos vor der Bundestagswahl diskutieren. Sie werden darüber hinaus hoffentlich geeignet sein, zur politischen Willensbildung innerhalb von PoE und in Deutschland beizutragen.

Wir freuen uns außerdem sehr, dass wir auch am kommenden Sonntag wieder auf die Unterstützung lokaler Künstler zählen können – die Demonstration wird von Helmut Kowitz und Hans Wedelstaedt musikalisch unterstützt.

Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger jeden Alters, unabhängig von Konfession und politischer Ausrichtung, die für den Fortbestand eines gemeinsamen Europas sind. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen FÜR Europa setzen!

(ü. Pm.)

EU-Projekttag: Sozialwissenschaftskurs der 12. Jahrgangsstufe am Helmholtz-Gymnasium in Rüttenscheid diskutiert mit Bundestagsabgeordnetem

Am 22. Mai war EU-Projekttag: Bundesweit diskutierten Politiker mit Schülerinnen und Schülern aktuelle Themen rund um die  Europäische Union. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) hat den Sozialwissenschaftskurs der 12. Jahrgangsstufe am Helmholtz-Gymnasium in Rüttenscheid besucht.

Wie geht es weiter mit der Europäischen Union nach dem Brexit? Wie soll sich die EU gegenüber der Türkei verhalten? Und gibt es Lösungen für eine europäische Flüchtlingspolitik? – Diese Fragen beschäftigen nicht nur die Politik, sondern auch die Schülerinnen und Schüler der 12. Jahrgangsstufe des Helmholtz-Gymnasiums. In zwei Schulstunden besprach Matthias Hauer MdB die Fragen der Jugendlichen zur aktuellen Politik in Europa. Anlass war der EU-Projekttag am 22. Mai, an dem bundesweit Politiker mit Schülerinnen und Schülern über die EU diskutieren.

„Abgesehen von der Flüchtlingskrise bekommt man im Alltag nicht so viel von EU-Themen mit – deshalb ist der EU-Projekttag eine gute Sache. Es ist aber auch einfach spannend, sich mal mit einem Politiker über solche Fragen auszutauschen. Man lernt dadurch eine Meinung kennen, die man sich im Unterricht so nicht bilden kann“, sagte danach der 17-jährige Schüler Matthias Thünemann.

„Ich finde es wichtig, über die Entwicklungen in der Europäischen Union informiert zu werden und sich damit auseinander zu setzen. Wir wollen doch wissen, was in der Zukunft da auf uns zukommt“, ergänzt die 16-jährige Schülerin Leonie Kohlstadt.

„Für mich ist es immer wieder interessant zu erfahren, welche politischen Fragen die Schülerinnen und Schüler ganz konkret bewegen“, berichtet Matthias Hauer. „In einer Welt, die – etwa mit dem Brexit oder den politischen Entwicklungen in den USA – unübersichtlicher geworden ist, brauchen wir eine starke Europäische Union. Es lohnt sich, bei allen Herausforderungen, die die EU derzeit hat, für ein vereintes Europa mit gemeinsamen demokratischen Werten einzustehen. Es war mir ein Anliegen, dies den Jugendlichen am EU-Projekttag zu vermitteln.“

Hintergrund:

Der EU-Projekttag wurde während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Leben gerufen und findet seitdem jährlich statt. Ziel des EU-Projekttages ist es, bei den Schülerinnen und Schülern Interesse für Europa zu wecken und ihr Verständnis von der Europäischen Union zu vertiefen.

 

„Pulse of Europe“ Essen: Kundgebung am Sonntag, 14. Mai 2017

Mit besonderem Blick auf die Wahl in NRW lädt die 12. Demonstration von Pulse of Europe, am Sonntag, 14.05.2017 auf dem Hirschlandplatz in der Essener Innenstadt ein.

Gerade an diesem Sonntag, an dem bei uns ein neuer Landtag gewählt wird, wollen wir nach den Niederlanden und Frankreich nun auch unserem eigenen Land NRW die Daumen drücken und – diesmal können wir das – kräftig mithelfen, dass eine große Mehrheit zur Wahl geht und sich für europafreundliche Parteien ausspricht.

Man will sich mit den aktuellen Ereignissen in Europa auseinandersetzen. Neben dem politischen, wird auch ein künstlerischer Blick auf Europa, mit einem Gedicht für Europa und der musikalischen Unterstützung von Philipp Hemmelmann aus Mülheim, geworfen.

Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger jeden Alters, unabhängig von Konfession und politischer Ausrichtung, die für den Fortbestand eines gemeinsamen Europas sind. Gemeinsam soll ein Zeichen FÜR Europa gesetzt werden.

Die darauf folgenden Termine: 04.06., 02.07., 06.08. – Kundgebung auf dem Hirschlandplatz.

(ü. Pm.)

 

EuG-Urteil: Ablehnung der Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA war rechtswidrig

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat heute der Klage hunderter
europäischer Organisationen gegen die Nicht-Zulassung der Europäischen
Bürgerinitiative (EBI) gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA
stattgegeben (Pressemitteilung des EuG:
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2017-05/cp170049de.pdf).

„Wir begrüßen das Urteil. Damit wird deutlich, dass die Ablehnung der
EBI willkürlich und politisch motiviert war. Die EU-Kommission hat im
Bereich der Handelspolitik kein Interesse, einen demokratischen Prozess
zu organisieren. Sie hört lieber ausschließlich auf die Interessen von
Konzernen“, sagt Attac-Handelsexperte Roland Süß. „Mit dem Urteil wird
die Kommission zumindest gezwungen, ihre Politik im Hinblick auf
künftige Europäische Bürgerinitiativen zu überdenken.“

Für Attac ist jedoch eine viel weiter gehende Demokratisierung der
EU-Handelspolitik dringend nötig. Attac fordert, dass künftig alle
Parlamente – jene der Mitgliedsländer und das EU-Parlament – bereits bei
der Ausarbeitung von Verhandlungsmandaten involviert werden. Alle
Dokumente sind zu veröffentlichen, Verhandlungen müssen von Anfang an
transparent sein, und unter parlamentarischer und
zivilgesellschaftlicher Beteiligung geführt werden. Fehlentwicklungen
müssen bereits während des Verhandlungsprozesses korrigiert werden
können. Roland Süß: „Dies würde auch dem immer größer werdenden Einfluss
von Konzernen auf die Politik entgegenwirken.“

Viele der Mandate der derzeit in Verhandlung befindlichen EU-Abkommen
sind geheim, die Verhandlungen finden unter Ausschluss der
Öffentlichkeit statt. Die Abkommen enthalten oftmals Sonderklagerechte
für Konzerne.

Hintergrund:

Am 15. Juli 2014 hatte das europäische Bündnis „Stop TTIP“ bei der
EU-Kommission einen Antrag auf Registrierung einer Europäischen
Bürgerinitiative gestellt. Die Initiative forderte das
Verhandlungsmandat für TTIP aufzuheben und CETA nicht abzuschließen.

Die Europäische Kommission verweigerte im September 2014 die Zulassung
der EBI. Sie berief sich auf zwei Hauptargumente: Erstens, das
Verhandlungsmandat zu TTIP sei ein interner Vorbereitungsakt und kein
Rechtsakt mit Wirkung auf die Bürgerinnen und Bürger. Zweitens könne
eine EBI nur positiv formuliert werden, also darauf hinwirken, einen
Rechtsakt zu erlassen, nicht aber einen solchen zu unterlassen.

Wenige Tage später entschied das Bündnis, die Unterschriftensammlung
trotzdem zu starten als selbstorganisierte EBI. Dabei wurden vom 7.
Oktober 2014 bis zum 6. Oktober 2015 3.284.289 Unterschriften gegen TTIP
und CETA gesammelt. Das Länder-Quorum, also eine Mindestanzahl von
benötigten Stimmen laut EU-Verordnung, wurde in 23 Staaten überschritten.

Am 10. November 2014 reichte das Stop TTIP-Bündnis beim Europäischen
Gerichtshof in Luxemburg eine Klage gegen die Nicht-Zulassung der
Europäischen Bürgerinitiative durch die Europäische Kommission ein. Stop
TTIP ist ein Bündnis von über 500 europäischen Organisationen.
https://stop-ttip.org/de

(ü. Pm.)

„Pulse of Europe“ Essen – Kundgebung zur entscheidenden Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich

Die Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ ruft auf:
Herzliche Einladung zur Kundgebung für Europa, mit besonderem Blick auf die Entscheidung in Frankreich im Rahmen der 11. Demonstration von Pulse of Europe am Sonntag, 07.05.2017 auf dem Hirschlandplatz in der Essener Innenstadt.

An diesem für Frankreich und ganz Europa entscheidenden Tag möchten wir wissen, was gerade in Frankreich los ist: Was bewegt die Franzosen heute, welche Themen sind ihnen wohl für Ihre Wahlentscheidung wichtig – und wie ist überhaupt gerade die Stimmung im Land?

Dazu wird uns der Essener Frankreichexperte Prof. Dr. Dietmar Osthus (Professor für Romanistik an der Universität Duisburg-Essen) im Interview seine Sicht auf die Lage in Frankreich schildern.

Musikalisch unterstützt wird Pulse of Europe am Sonntag vom Liedermacher Hartmut Kremer.

Das zweite hörbare Highlight sind alle Pulse-Teilnehmer selbst: Stefan Nussbaum von ‚MitSingDing‘ wird aus dem Hirschlandplatz einen großen Chor für Europa machen und gemeinsam mit allen ein paar europäische Evergreens zum Besten geben.

Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger jeden Alters, unabhängig von Konfession und politischer Ausrichtung, die für den Fortbestand eines gemeinsamen Europas sind. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen FÜR Europa setzen!

(ü. Pm.)