Diebstähle auf dem Weihnachtsmarkt – Die Hausratversicherung kann auch draußen helfen, Raubüberfälle sind abgedeckt, Trickdiebstähle nicht

Der Advent ist eine schöne Zeit – und eine ertragreiche für Taschendiebe und Räuber. „Der jetzt stattfindende Weihnachtsmarkt mit seinem Gewusel aus Menschen ist dafür eine prima Gelegenheit“, ist Ingo Aulbach, Sprecher des Bezirks Oberhausen im Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK), überzeugt. Täglich werden dann bei der Polizei wieder verschwundene Geldbörsen und Brieftaschen gemeldet.

Ersatz gibt es tatsächlich manchmal, und zwar von der Hausratversicherung, aber nur, wenn Gewalt im Spiel war. Wurde durch einen heimlichen Diebstahl oder leichtes Entreißen nur die Unaufmerksamkeit ausgenutzt, ist von dieser Adresse jedoch nichts zu holen. Ein Angriff auf die Person oder schon die Androhung von Gewalt reichen aus, damit die Hausratversicherung beim Raubüberfall für den Schadenersatz zuständig ist. Der Ersatz – nach Anzeige bei der Polizei und beim Versicherungskaufmann – ist begrenzt. Aber immerhin zehn Prozent der Hausrat-Versicherungssumme ist auch „draußen“ versichert, bei Bargeld liegt das Limit je nach Vertrag bei maximal 1.000 Euro. „Aber es ist ohnehin nicht empfehlenswert mehr Bares bei sich zu haben“, betont Ingo Aulbach. Wer beraubt wird, sollte sich unbedingt nach Zeugen umsehen. Weil die Grenze zwischen Diebstahl und Raub fließend ist, gibt oft die Aussage eines Beobachters den Ausschlag für die Erstattung durch die Versicherung. Anders sieht es bei Trickdiebstählen aus, beispielsweise wenn jemand nach Feuer für eine Zigarette fragt und die Unaufmerksamkeit des Angesprochenen ausnutzt, um nach dem Portemonnaie in der Tasche zu fischen. „Diese sind in der Regel nicht Bestandteil des Versicherungsschutzes einer Hausratversicherung“, so Aulbach. „Oder man hat Trickdiebstähle extra in seinem Vertrag zusätzlich aufgenommen.“ Wer hier unsicher ist, sollte seinen Versicherungsvermittler kontaktieren.

(ü. Pm.)

Essen: Acht Jahre Gefängnis und anschließende Sicherungsverwahrung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern aus kirchlichem Kinderchor

Ein heute 29-jähriger Mann, der vor Jahren Mitglied in einem bekannten Essener Kinderchor der Essener Katholischen Kirche war, wurde vom Landgericht Essen zu acht Jahren Gefängnis und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

Vor sechs Jahren wurden Übergriffe des Mannes bekannt und führten 2011 zum Rauswurf aus dem Chor. Die Übergriffe sollen außerhalb des Chorbetriebes stattgefunden haben, die Opfer zum Teil unter zehn Jahre alt. Beweismaterial waren auch Funde im Darknet bei einem Pädophilen-Netzwerk.

 

Betriebsschließung und Festnahmen: Stadt, Polizei und Zoll kontrollieren mehrere Gewerbebetriebe an der Ripshorster Straße in Essen-Dellwig

Unterschiedliche Behörden der Stadt, Zoll, Finanzbehörden und Polizei haben heute (17.10.) zwischen der Kreuzung Dellwiger Straße/ Ripshorster Straße und der Ripshorster Straße 383 insgesamt sieben ausgewählte Betriebe kontrolliert.

Dabei unterstützten Beamte der Einsatzhundertschaft die Durchsuchung des zirka 60.000 Quadratmeter umfassenden Gebiets, das zwischen zwei Bahntrassen liegt.

Bei der Überprüfung der Betriebe legten die eingesetzten Behörden ihr Hauptaugenmerk auf die Schrottplätze und Im- und Exportgewerbe. Bürgerbeschwerden legten nahe, dass dort unsachgemäß und in großem Umfang insbesondere mit der Verarbeitung von KFZ -Teilen und Elektrogroßgeräten umgegangen wird.

Dabei sollten wohl insbesondere chemische, die Umwelt gefährdende Emissionen in das Erdreich gesickert sein.

Bei der Anfahrt der Polizeibeamten flüchteten zwei Personen, um sich der Kontrolle zu entziehen. Dabei verletzten sich beide so schwer, dass sie zur Behandlung in nahegelegene Krankenhäuser gebracht werden mussten.

Insgesamt überprüften die Beamten zirka 130 Personen, davon wurden 26 vorläufig festgenommen, bei denen der Verdacht des illegalen Aufenthalts besteht.

Ein Betrieb musste aufgrund fehlender Gewerbeerlaubnis und einer Vielzahl von Umweltstraftaten geschlossen werden. Die weiteren Erkenntnisse des Einsatzes werden nun verwaltungsseitig aufgearbeitet.

Strafsache gegen Bottroper Apotheker Peter S. wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz, versuchter Körperverletzung und Betruges Hauptverhandlung beginnt am 13.11.2017

Landgericht Essen (Az. 56 KLs 11/17) Strafsache gegen Bottroper Apotheker Peter S. wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz, versuchter Körperverletzung und Betruges Hauptverhandlung beginnt am 13.11.2017, 09:30 Uhr, Saal 101
Die Kammer ist mit drei Berufsrichtern und zwei Schöffen besetzt. Den Vorsitz hat Vorsitzender Richter am Landgericht Dr. Johannes Hidding.
Hintergrund:
Der Angeklagte war Betreiber einer Apotheke in Bottrop. Dort bereitete er in einem Reinraumlabor Arzneimittel für Krebstherapien zu. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, von Januar 2012 bis November 2016 solche Arzneimittel abweichend von den ärztlichen Verordnungen dosiert zu haben. Auch soll er gegen Hygiene- und Dokumentationsvorschriften verstoßen haben. Die Gesamtzahl der strafbaren Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz soll sich auf 61.980 belaufen. In 27 dieser Fälle lautet der Anklagevorwurf außerdem auf versuchte Körperverletzung; dies betrifft beschlagnahmte und sachverständig untersuchte Präparate, die der Angeklagte eigenhändig hergestellt haben soll.
Der Angeklagte soll die – nach Auffassung der Anklage fehlerhaften und damit wertlosen – Arzneimittel monatlich gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet haben. Dies wertet die Anklage als Betrug. In 59 Fällen soll sich ein Gesamtschaden von etwa 56 Mio. Euro errechnen. Seit seiner Festnahme am 29.11.2016 befindet sich der Angeklagte in Untersuchungshaft.
Nebenkläger:
Mit Eröffnung des Hauptverfahrens hat die Kammer neun Nebenkläger zugelassen, die selbst oder deren Angehörige Arzneimittel aus der Apotheke des Angeklagten bezogen haben sollen.
Weiteres Verfahren:
Die Kammer hat dreizehn Fortsetzungstermine bestimmt, und zwar 14.11., 17.11., 20.11., 22.11., 27.11., 29.11., 06.12., 08.12., 11.12., 14.12.2017 sowie 08.01., 11.01.2018.

Stellungnahme der Stadt Essen zum Vorwurf der möglichen Bestechlichkeit in der Ausländerbehörde

Die Stadt Essen hat Hinweise auf eine mögliche Bestechlichkeit in der Ausländerbehörde erhalten. Diese Hinweise sind unverzüglich an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden.

Ein Ermittlungsverfahren läuft derzeit. Die Stadt Essen stellt alle benötigten Informationen zur Verfügung, um möglichst schnell für Aufklärung zu sorgen. Der Verdacht auf Bestechlichkeit und Bestechung gegen städtische Mitarbeiter hat sich nicht erhärtet.

(ü. Pm.)

1. Essener Präventionskonferenz

Mit der 1. Präventionskonferenz „erkennen – einschätzen – entschärfen“, zu der die Stadt Essen heute (4.9.) ins Rathaus geladen hat, vertieft die Stadt Essen ihr Engagement für Prävention und gegen politische oder religiöse Radikalisierung.

Bürgermeister Rudolf Jelinek, der alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur 1. Präventionskonferenz der Stadt Essen begrüßte, verdeutlichte den Stellenwert, der Prävention heutzutage beigemessen werden muss: „Oft ist es schwierig, die Ausführung von Anschlägen, wie wir sie leider erst vor wenigen Tagen in Barcelona erleben mussten, zu verhindern. Gerade deswegen ist es wichtig dafür so zu sorgen, dass solche Taten gar nicht erst geplant oder gar gedacht werden. Dafür bedarf es unserer aller enger und verantwortlicher Zusammenarbeit.“

Im Austausch mit Kooperationspartnerinnen und -partnern, der Verwaltungsspitze der Stadt Essen, Führungskräften der Polizei sowie wichtigen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern aus Politik und Stadtgesellschaft berieten und diskutierten vier Fachreferentinnen und Referenten unter anderem zu den Ursachen für religiös motivierte Radikalisierung, zur Rolle der Sicherheitsbehörden und der Zusammenarbeit zwischen Staat und Zivilgemeinschaft sowie den Chancen und Grenzen der Präventionsprogramme.

Die Leitfrage der Konferenz, „Wie kann der Radikalisierung auf lokaler Ebene begegnet werden?“, stand auch im Mittelpunkt der sich anschließenden Podiumsdiskussion.

Die Konferenz fand im Rahmen des Projekts „LIAISE II – Local Institutions Against Extremism“ statt, an dem insgesamt 23 Städte aus zehn Ländern beteiligt sind, darunter auch Paris, Barcelona, Brüssel oder Malmö. Das Projekt hat Anfang 2016 begonnen und ist auf zwei Jahre angelegt.

Die Stadt Essen hat sich hierbei zum Ziel gesetzt, die für eine erfolgreiche Präventionsarbeit relevanten Institutionen besser zu vernetzen – etwa Polizei und politische Entscheidungsträger, aber auch die Verantwortlichen von Vereinen und Verbänden, sozialen Trägern, Schulen, Sozialarbeitern, konfessionellen Einrichtung und der Stadtverwaltung. Die Stadt Essen verfügt bereits seit mehreren Jahren über einen Sicherheitskoordinator; im Mai dieses Jahres wurde dieser Posten als Stabsstelle für die Sicherheitskoordination ausgeweitet.

Bereits seit 2015 gehört Essen zudem dem europäischen Netzwerk EFUS – European Forum for Urban Security – an.

(ü. Pm.)

Stadt warnt vor unseriösem Hausentwässerungsangebot

Die Stadt Essen warnt vor einer Firma, die derzeit im Essener Stadtgebiet mit Nachdruck versucht, vor allem älteren Anwohnerinnen und Anwohnern eine Dichtheitsprüfung ihrer Entwässerungssysteme zu verkaufen. Scheinbar zielt die Firma darauf ab, im Anschluss an die Prüfung, die 79 Euro kosten soll, eine überteuerte, nicht notwendige Sanierung durchzuführen, wobei sie diese gegenüber den Eigentümern als unbedingt dringlich darstellen. Die Mitarbeiter der Firma gehen dazu von Haus zu Haus, die Eigentümer der Immobilien scheinen ihnen somit nicht bekannt zu sein. Die Firma stellt sich als im Auftrag der Stadt Essen handelndes Unternehmen dar.

Die Stadt Essen hat dieser Firma keinen Auftrag erteilt. Stünde eine vergleichbare notwendige Überprüfung oder Sanierung des Entwässerungssystems an, so würde die Stadt Essen alle Eigentümerinnen und Eigentümer schriftlich und vorab darüber informieren.

Bürgerinnen und Bürger sowie Eigentümerinnen und Eigentümer, die bereits angesprochen wurden oder Fragen zum Vorgehen haben, können sich bei der Stadt Essen, Wasserwirtschaft, Hausentwässerung, Telefon: 88 69230, 88 69231 oder 88 69232, melden.

Linke fordert Stellungnahme und Aufarbeitung durch die Polizei nach sexueller Belästigung

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist vom Umgang zweier Essener Polizeibeamter mit sexueller Belästigung erschrocken.  Am vergangenem Mittwochabend wurde die Linken Ratsfrau Ezgi Güyildar vor dem REWE-Markt am Wasserturm von einem älteren Mann belästigt und beinahe tätlich angegangen. Doch statt einer Anzeige gegen den mutmaßlichen Täter nahm die Polizei  eine Anzeige gegen einen zur Hilfe kommenden Zeugen auf.

„Ich bin immer noch fassungslos“, so die Betroffene Ezgi Güyildar. „Nachdem ich den Mann wegen seinem Verhalten anschrie, wollte dieser auf mich losgehen. Ich hatte Glück, dass Passanten dazwischen gegangen sind und Schlimmeres verhindert haben. Die Polizei selbst traf erst nach fast einer halben Stunde ein und lies den mutmaßlichen Täter bereits nach 30! Sekunden, noch während der Aufnahme des Tathergangs, gehen, ohne auch nur seine Personalien aufzunehmen. Ich werde deshalb jetzt erstmal Strafanzeige gegen unbekannt stellen müssen.“

Erst auf Druck der umstehenden Personen rannte der Beamte dem bereits weggegangenen Beschuldigten hinterher, doch statt mit seinen Personalien kam er mit einer Anzeige wegen angeblicher Bedrohung gegen einen zur Hilfe gekommenen Zeugen wieder.        Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke bat die Polizei nach Bekanntwerden  telefonisch sofort um Stellungnahme, denn eine Bagatellisierung von sexueller Belästigung und Gewalt gegen Frauen darf es nicht geben. Diese brauchen den Schutz der Polizei und dürfen nicht sich selbst überlassen werden.

„Durch mein Telefonat konnte ich dazu beitragen, dass Ezgi Güyildar umgehend als Betroffene befragt wird und Strafantrag stellen kann. Ebenso wurde mir bestätigt, dass bereits interne Ermittlungen eingeleitet wurden, da die Beamten es offenbar unterließen, den mutmaßlichen Täter zu befragen. Außerdem wäre es das Mindeste gewesen, Frau Güyildar Hilfe anzubieten, statt sie alleine stehe zu lassen. Ich erwarte, dass der Vorgang umfassend aufgeklärt wird“, so Gabriele Giesecke abschließend.

(ü. Pm.)

 

 

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung

 

Sie erreichen Ezgi Güyildar unter 0163-7938890 und Gabriele Giesecke unter 0163 -7358031

 

Artur Schwarz
Referent
Telefon 0201 / 175 433 – 12
eMail: a.schwarz@linksfraktion-essen.de

 

DIE LINKE.
Fraktion im Rat der Stadt Essen
Severinstraße 1
45127 Essen

Telefon 0201 / 175 433 – 11
Telefax 0201 / 175 433 – 18

 

info@linksfraktion-essen.de
http://www.linksfraktion-essen.de

Strafsache gegen ehemalige Verantwortliche der Arcandor AG – Gespräche über eine mögliche Einstellung

Im Strafverfahren gegen ehemalige Verantwortliche der Arcandor AG hat die
Kammer Gespräche mit Staatsanwaltschaft und Verteidigung geführt. Dabei
ging es um eine mögliche Einstellung des Verfahrens gegen alle Angeklagten.
Im Anschluss hat die Kammer das Verfahren gegen mehrere Angeklagte abge-
trennt.

hier die Pressemitteilung des LG Essen:

2017_06_20_LGEsn_Pressemitteilung 12b E – 1.39

Landgericht Essen (Az. 21 KLs 18/15)

Drei Jahre Haft für Klaus Kunze, dem ehemaligen Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)

„Gefälligkeiten und politische Klimapflege als System bei der EBE“, stellte der Vorsitzende Richter Simon Assenmacher mit der  XII Strafkammer des Landgerichts Essen fest und verurteilte den ehemaligen städtischen Geschäftsführer heute zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren wegen des Deliktes der Untreue in sechs Fällen. 

21 Prozesstage gingen der Entscheidung voraus. Gefälligkeiten als Freundschaftsdienst, oder aus Gründen der politischen Klimapflege, die Umschreibung des Fehlverhaltens von Kunze wies in den verflochtenen Politdschungel aus Begünstigung und Parteienklüngel. Klaus Kunze galt als angesehener und gern chauffierter Mann mit SPD-Nähe. Seine Freundschaft zum abgewählten SPD-OB Reinhard Pass und anderen Lokalpolitikern war offensichtlich und gern benannt. Ein teures Poolfahrzeug, ein Audi A 6, stand der Stadtspitze zur Verfügung, ebenso wie kostenlose Fahrer für zwei Bürgermeister. Natürlich nicht in sauberer kaufmännischer Manier und Abrechnung, was aber bei den ehrenamtlichen Bürgermeistern Annette Jäger und Rudi Jelinek über Jahre wohl auch keinen Verdacht erweckte. Von politischer Kontrollfunktion mag man in dieser Konstellation kaum noch sprechen, kommentierte ein Prozeßbesucher seine Eindrücke.
Kunze ermöglichte auch seinem Parteifreund, dem damaligen SPD-Ratsherrn Harald Hoppensack, einen fett dotierten Vertrag als IT-Berater mit einem beachtlichen Tagessatz von 1500 Euro. Einem Mülheimer Metallhändler D. half er mal eben aus der Not. Mindestens 94 000 Euro beglich Kunze mit Scheinrechnungen, stilgerecht bei einem Mittagessen in einem Luxusrestaurant arrangiert. Der Metallhändler wurde wegen Beihilfe zur Untreue zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Sein SPD-Freund Hoppensack zu einem Jahr auf Bewährung. Das Gericht sprach von „erheblicher krimineller Energie“. Auch die schönenden Korrekturen in der Personalakte von Hoppensack lastete das Gericht Kunze erschwerend an.
Kunze gibt an in psychiatrischer Behandlung zu sein und sein Verteidiger will in Revision gehen.
Das Ende des in seiner Dienstzeit als selbstherrlich regierend beschriebenen Kunze wird allerdings, auch wegen noch zu erwartender Rückzahlungsforderungen in Millionenhöhe, kaum als sorgenfrei beschrieben werden können.

(stk.)

Essen-Margarethenhöhe: Mann stach der Frau mit einem großen Messer in den Oberkörper und entwendete die Handtasche

Aktuell läuft eine Großfahndung im Bereich des Lührmannwalds auf der Essener Margarethenhöhe. Eine 78-jährige Frau erlitt lebensgefährliche Verletzungen, als sie gegen 11 Uhr von einem großen, dünnen Mann in schwarzer Kleidung und schwarzer Pudelmütze überfallen wurde. Der Mann stach der Frau mit einem großen Messer in den Oberkörper, entwendete die Handtasche und flüchtete in unbekannte Richtung.
Die Essenerin konnte sich noch mit den schweren Verletzungen zu einer Anwohnerin schleppen, von wo aus die Polizei informiert wurde. Die Frau ist mittlerweile einem Essener Krankenhaus zugeführt worden. Mit einem Großaufgebot sucht die Polizei den Bereich rund um den Wald ab und bittet Zeugen, die einen schwarz gekleideten Mann mit schwarzer Pudelmütze sehen, sich bei der Polizei unter der Notrufnummer 110 zu melden. Sprechen Sie den Tatverdächtigen auf keinen Fall an, er ist bewaffnet und gefährlich! Melden Sie sich sofort bei der Polizei!
(ü. Pm.)

Bochumer und Kölner Wissenschaftler untersuchen Straftaten von und an Flüchtlingen

Anhand von polizeilichen Daten wollen Forscher der Ruhr-Universität Bochum und der Universität Köln prüfen, wie sich die registrierte Kriminalität von Geflüchteten entwickelt hat und wie häufig Geflüchtete selbst Opfer krimineller Handlungen geworden sind. Die Forscher wollen die Ergebnisse der Analyse außerdem in einen Zusammenhang mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und der in klassischen und neuen Medien veröffentlichten Meinungen stellen. Das Projekt, das in diesem Monat startet, wird vom NRW-Wissenschaftsministerium bis Oktober 2018 mit rund 200.000 Euro unterstützt.

(ü. Pm., idr)