Neuer EWG-Geschäftsführer stellt sich vor

Der neue Geschäftsführer der EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft soll auf Empfehlung des Aufsichtsrates der EWG – Essener Wirtschaftsförderung mbH Andre Boschem werden. Er wird am 1. März 2018, vorbehaltlich der Zustimmung des Essener Rates am 21. Februar, seine neue Position in Essen antreten.

Dabei bringt Boschem viel Wirtschaftsförderer-Know-how mit. Der Diplom-Betriebswirt und MBA-Absolvent sammelte seine beruflichen Erfahrungen insbesondere bei der Stadt Düsseldorf. Dort war er zuletzt stellvertretender Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung und verantwortlich für die Koordinierung der Start-Up-Initiative und Innovationsoffensive sowie Beiratsmitglied des Digital Innovation Hub Düsseldorf/ Rheinland. Genau mit diesen Themen moderner Wirtschaftsförderung will Boschem auch die EWG in Zukunft weiter vorantreiben und dazu beitragen, das Gründungsgeschehen in Essen zu beflügeln und die Digitalisierung zu beschleunigen.

Andre Boschem ist eng mit der Region verwurzelt. Als gebürtiger Essener hat er bereits unterschiedliche Stationen der Wirtschaftsförderungen in Hattingen und Düsseldorf verantwortet. Begonnen hat er seine berufliche Karriere als Diplom-Verwaltungswirt in der Verwaltung der Stadt Hattingen. Heute lebt er heute mit seiner Familie in Bochum und ist überzeugt von der Renaissance Essens und des Ruhrgebiets.

Hintergrund

Die EWG besteht seit dem Jahr 1991 als Public Private Partnership (PPP). Gesellschafter sind – mit jeweils 50 Prozent – die Stadt Essen und die IEW – Interessengemeinschaft Essener Wirtschaft e.V. mit ihren rund 50 Mitgliedsfirmen und -institutionen. Der Aufsichtsrat der EWG wird paritätisch besetzt durch Vertreter der Essener Politik und der Essener Unternehmerschaft.

Titelfoto v.l.n.r: Oberbürgermeister Thomas Kufen, Andre Boschem, neuer Geschäftsführer der EWG, und Frank Grone, Vorsitzender des Vorstands der Interessengemeinschaft Essener Wirtschaft. Foto: Peter Prengel

Notfallpflege in den Koalitionsverhandlungen: Fachgesellschaften fordern ausreichend Pflegepersonal in Notaufnahmen

Konkrete Vorgaben für eine adäquate Pflegekraft-Besetzung von Notaufnahmen, mehr Personal für eine bessere Patientenbetreuung, sowie die Anerkennung von Notaufnahmen als pflegeintensive Bereiche: Das fordern die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) und die Deutsche Gesellschaft Interdisziplinäre Notfall- und Akutmedizin (DGINA) von CDU, CSU und SPD. „Die Parteien sind jetzt in den Koalitionsverhandlungen aufgefordert, die Sondierungsergebnisse umzusetzen und den medizinischen sowie pflegerischen Bereich zu stärken“, sagt DGINA-Präsident Martin Pin, Chefarzt der Zentralen Interdisziplinären Notaufnahme am Florence-Nightingale-Krankenhaus der Kaiserswerther Diakonie in Düsseldorf. „Wir begrüßen die Überzeugung der Parteien, mit der Sondierungsvereinbarung nachhaltige Schritte zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Notfallversorgung einleiten zu wollen“, ergänzt DIVI-Präsident Professor Stefan Schwab, Direktor der Neurologischen Klinik des Universitätsklinikums Erlangen.

Die Notaufnahmen der Krankenhäuser übernehmen einen wesentlichen Teil der Daseinsfürsorge bei ambulant und stationär zu behandelnden Notfällen. Sie können Patienten mit den Mitteln des Krankenhauses zeitnah abklären und somit stationäre Behandlungen vermeiden, außerdem kann bei schwer kranken Patienten unmittelbar die richtige Behandlung eingeleitet werden.

Prof. Stefan Schwab, Universitätsklinikum Erlangen

Politik gefordert: Notaufnahme muss als pflegeintensiver Bereich definiert werden

Die Pflegenden in den Notaufnahmen erfüllen vielfältige, verantwortungsvolle Aufgaben, die von der Ersteinschätzung der Dringlichkeit einer Notfallbehandlung über pflegerische Maßnahmen bei Schwerstkranken und -verletzten sowie alten Patienten bis hin zu der psychosozialen Betreuung von Notfallpatienten reicht. Für dieses besondere Tätigkeitsprofil wird inzwischen eine spezifische Weiterbildung zur „Notfallpflege“ angeboten. Auch wenn die Bedeutung gut qualifizierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der klinischen Notfall- und Akutmedizin nicht infrage steht, gibt es bisher keine Vorgaben für eine adäquate pflegerische Besetzung von Notaufnahmen. Auch sind die diese bisher nicht als pflegesensitive Bereiche definiert worden.

Notfallzentren: Personaluntergrenzen sind dringend erforderlich

Die wichtige Aufgabe der Notaufnahmen beziehungsweise zukünftiger Notfallzentren im Gesundheitswesen kann nur erfüllt werden, wenn eine qualitativ und quantitativ ausreichende personelle Ausstattung, insbesondere auch mit Pflegekräften, gegeben ist. Deswegen fordern die DGINA und die DIVI, Notaufnahmen genauso wie Intensivstationen oder andere bettenführende Krankenhausbereiche als pflegesensitive Bereiche zu definieren, für die Personaluntergrenzen dringend erforderlich sind. Dies müsse die Politik jetzt ändern.

(ü. Pm.)

Stärken die Radfahrer den Einzelhandel?

[Düsseldorf] In einem Interview mit der Rheinischen Post äußert sich der Düsseldorfer IHK-Präsident Andreas Schmitz unter anderem zum Thema Radwege in der Innenstadt. Diese sieht er insbesondere mit Blick auf die Kaufkraft von Radfahrer versus Autofahrer kritisch. Radfahrer würden durchschnittlich nur 50 Euro bei einem Einkauf in der Stadt lassen, während Autofahrer im Schnitt 140 Euro ausgeben würden.

„Das ist nur die halbe Wahrheit“, sagt Thomas Semmelmann, Landesvorsitzender des ADFC NRW. „Es stimmt, dass Radfahrer im Schnitt pro Einkauf weniger ausgeben als Kunden, die das Auto nutzen. Dafür gehen sie aber pro Woche etwa doppelt so häufig einkaufen wie Autofahrer.“ In einer Studie der European Cyclists‘ Federation wurden Beispiele aus ganz Europa zusammengetragen. Die Ergebnisse identifizieren Radfahrer als treue und häufige Kunden, die insbesondere den lokalen Einzelhandel stärken, da sie meistens in kurzer Distanz zum Wohnort einkaufen.

Die European Cyclists‘ Federation beziffert außerdem die Vorteile, die sich durch die Umwandlung von Parkplätzen ergeben. „Die Umnutzung eines Parkplatzes kommt gleich mehreren Radfahrern zu Gute und erhöht die Kundenrentabilität pro Quadratmeter“, so Semmelmann weiter.

Ein Rechenmodell zum Thema „Einkaufen und Verkehrsmittelwahl“ für Österreich zeigt weiterhin, dass eine Erhöhung des Radverkehrsanteils um 1 Prozent für den lokalen Einzelhandel insgesamt ein zusätzliches Umsatzpotenzial von 0,2 Prozent ergibt. Auf Deutschland übertragen, ergäbe sich nach diesem Rechenmodell bei einer Verdopplung des Radverkehrsanteils auf 25 Prozent ein Umsatzplus von 8,7 Milliarden Euro für den Einzelhandel. Semmelmann: „Dies ist sicherlich auch im Sinne der IHK, die nicht nur das Einkaufszentrum auf der grünen Wiese gestärkt sehen will.“

„Etwas antiquiert ist die Auffassung, dass das Fahrrad nicht das Potential habe, das Verkehrsaufkommen durch die hohen Pendlerzahlen zu reduzieren. Das Gegenteil ist der Fall. Allein der Radschnellweg Ruhr RS1 wird laut Machbarkeitsstudie täglich bis zu 52.000 Autofahrten reduzieren“, so Semmelmann. Weitere Radschnellwege in NRW sind geplant, unter anderem auch in Düsseldorf.

„Die Radschnellwege in NRW sind Vorbild für andere Regionen. Sie sind ein Standortfaktor für Unternehmen und sogar Grund für Wohnansiedlungen. Nicht unterbewerten sollte der IHK-Präsident auch die positiven Auswirkungen des Radfahrens auf die Gesundheit von Beschäftigten. Bis zu einem Drittel weniger Krankheitstage weisen Arbeitnehmer auf, die sich durch moderate körperliche Bewegung auf den Weg zur Arbeit machen. Damit die Menschen aufs Rad steigen, brauchen wir aber eine gute und sichere Verkehrsinfrastruktur und mehr fahrradfreundliche Arbeitgeber.“

Zur Studie der ECF: www.ecf.com/groups/eu-cycling-economy

Zur Initiative „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“: www.fahrradfreundlicher-arbeitgeber.de/

 zur Machbarkeitsstudie des RS1:

http://www.radschnellwege.nrw/fileadmin/user_upload/projekte/rs1/downloads/RS1_Machbarkeitsstudie_web.pdf

„Totalherbizide wie Glyphosat sind maßgebliche Ursache für den Rückgang der Artenvielfalt, da sie alle Pflanzen auf dem Acker töten und damit Insekten, Vögeln und Nagern den Lebensraum nehmen“

 

 Anlässlich der Entscheidungsuche zur weiteren Zulassung von Glyphosat fordert Bioland keine Wiederzulassung des Herbizidwirkstoffs. „Totalherbizide wie Glyphosat sind maßgebliche Ursache für den Rückgang der Artenvielfalt, da sie alle Pflanzen auf dem Acker töten und damit Insekten, Vögeln und Nagern den Lebensraum nehmen“, sagt Jan Plagge, Präsident von Bioland. „Es geht auch ohne Glyphosat. Das beweisen die 350.000 Bio-Bauern in Europa und zahlreiche konventionelle Betriebe, die auf das Herbizid verzichten.“

Schlüssel zum Erfolg auf dem Acker sind eine vielfältige Fruchtfolge sowie innovative mechanische Verfahren zur Unkrautbekämpfung. „Die Technik ist vorhanden. Sie steht auch der konventionellen Landwirtschaft breit zur Verfügung. Der Verzicht auf Glyphosat wird einen Innovationsschub im Ackerbau auslösen, von dem auch die deutsche Landtechnikindustrie profitieren kann, wenn sie rechtzeitig die Weichen richtig stellt“, so Plagge. Gewinner wäre vor allem die Artenvielfalt in unseren Kulturlandschaften. Totalherbizide wie Glyphosat vernichten alle Wildpflanzen auf dem Acker und dezimieren damit die Nahrungsgrundlage für Insekten. Und weniger Insekten bedeuten weniger Vögel, da ihnen die Nahrungsgrundlage entzogen wird.

Weitere Informationen und Hintergründe zu Pestiziden:

Hintergrundpapier_BDV_Resolution_Pestizide_11-2014 

Familienunternehmer in Nordrhein-Westfalen zur Grundschulstudie: „Wir stehen vor dem Scherbenhaufen jahrelanger rot-grüner Bildungspolitik“

Nordrhein-Westfalen hat bei der IQB-Grundschulstudie im Ländervergleich sehr schlecht abgeschnitten. Mit 19,2 Prozent hat fast jeder fünfte Viertklässler in Nordrhein-Westfalen die Mindeststandards im Fach Mathematik nicht erreicht. Das Land liegt damit unter dem Bundeswert abgeschlagen auf Platz 13 von 16. Im Fach Deutsch zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. In der vierten Klasse unterschreiten 15,7 Prozent die Mindeststandards beim Lesen. Nordrhein-Westfalen reiht sich hier noch weiter hinten auf Platz 14 ein.

Der Landesvorsitzende des Wirtschaftsverbands DIE FAMILIENUNTERNEHMER, Thomas Rick, kritisiert: „Die Ergebnisse sind ein Armutszeugnis für die rot-grüne Landespolitik der vergangenen Legislaturperiode, die dem Bildungssystem empfindliche Schläge versetzt hat. Es bleibt zu hoffen, dass die Politik die Signale erkennt und endlich handelt.“

Weiterhin unterstreicht Rick die Bedeutung von Bildung: „Wenn die Bildungspolitik unseres Landes schon in der Grundschule versagt, verringert das die Chancen der Schüler auf eine erfolgreiche Ausbildung massiv. Gerade in Zeiten, in denen viele Unternehmen über einen Mangel an Fachkräften klagen und Schwierigkeiten haben, ihre Lehrstellen zu besetzen, kann Nordrhein-Westfalen es sich nicht leisten, seine Schüler schlecht auszubilden. Für einen zukunftsfesten Wirtschaftsstandort brauchen wir dringend hochqualifizierte Arbeitskräfte. Das fängt mit soliden Deutsch- und Mathematikkenntnissen an.“

Bei der diesjährigen Vollversammlung beschließt der Landesjugendrings NRW seine jugendpolitischen Leitlinien für die laufende Legislaturperiode

Düsseldorf, 16.10.2017 – Jugendminister Joachim Stamp (FDP) sprach sich als Teil der neuen NRW-Landesregierung für eine nachhaltige Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in NRW aus. Er sagte eine Erhöhung des Jugendförderplans zu und bedankte sich in seiner Doppelfunktion als Minister für Flüchtlinge und Jugend für das Engagement der Jugendverbände.

In seiner Vollversammlung am 14. Oktober 2017 in Duisburg hat der Landesjugendring NRW seine jugendpolitischen Leitlinien  2017 – 2022 für die aktuelle Legislaturperiode beschlossen. Hier wurden langjährige Forderungen wie die Umsetzung einer eigenständigen, einmischenden Jugendpolitik verankert, aber auch neue Forderungen aufgenommen – etwa zum Thema Digitalisierung. Der Landesjugendring NRW kritisierte auf der Vollversammlung auch die finanziellen Belastungen junger Menschen. Er fordert ein umfassendes kostenloses Nahverkehrsticket für Kinder und Jugendliche in NRW und spricht sich gegen die Erhebung jeglicher Studiengebühren aus, auch für junge Menschen aus Nicht- EU Ländern und junge Geflüchtete. Joachim Stamp, NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, ging in seinem Grußwort anerkennend auf die beschlossenen Leitlinien ein und betonte die Wichtigkeit der Arbeit von Jugendverbänden. Er sagte eine Erhöhung des Jugendförderplans zu und bedankte sich in seiner Rolle als Minister für Flüchtlinge und Jugend besonders für das Engagement im Rahmen der Jugendverbandsarbeit für junge Geflüchtete. Sarah Primus, Vorsitzende des Landesjugendrings NRW, begrüßt den Zuspruch aus dem Jugendministerium: „Es ist schön zu sehen, dass wir im Jugendministerium Rückendeckung erfahren. Wir werden uns nun gemeinsam dafür einsetzen, die Position junger Menschen in NRW zu stärken – besonders angesichts des demografischen Wandels.“ Mit der Vollversammlung nimmt auch ein neu gewählter Vorstand seine Arbeit auf: Nach dem Ausscheiden von Roland Mecklenburg nach 18 Jahren Vorstandstätigkeit wurde Peter Bednarz als neuer stellvertretender Vorsitzender ins Amt gewählt. Im Amt bestätigt wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder mit Sarah Primus als Vorsitzender sowie Maja Tölke, Juliane Schulz und Jens Lübbe.

 

RWI: Pflegende Angehörige haben es auf dem Arbeitsmarkt schwerer

Pflegen über 50-Jährige ihre Eltern, sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass sie gleichzeitig berufstätig sind – bei Frauen um durchschnittlich bis zu 7,2 Prozentpunkte, bei Männern sogar um bis zu 11,8 Prozentpunkte. Frauen reduzieren zudem ihre Arbeitszeit um durchschnittlich 12,4 Prozent. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle RWI-Studie zu den längerfristigen Folgen für die Arbeitsmarktsituation von Pflegenden. Sie basiert auf dem SHARE-Datensatz, der die Lebensverhältnisse von über 50-Jährigen in Europa und Israel erfasst.

Kümmern sich ältere Erwerbstätige um ihre pflegebedürftigen Eltern, geht das häufig zu Lasten ihrer Berufstätigkeit. So sinkt für Frauen, die ihre Eltern im vergangenen Jahr erstmals pflegten, die Beschäftigungswahrscheinlichkeit um 7,2 Prozentpunkte. Pflegen Frauen über einen längeren Zeitraum ihre Eltern, reduziert sich ihre Beschäftigungswahrscheinlichkeit nur noch um 4,5 Prozent. Bleiben diese Frauen in der Zeit jedoch weiterhin berufstätig, reduzieren sie ihre Arbeitszeit um durchschnittlich 12,4 Prozent. Für Männer sind die Auswirkungen auf die Beschäftigungswahrscheinlichkeit sogar noch größer. Wenn sie über einen längeren Zeitraum pflegen, dann sinkt ihre Beschäftigungswahrscheinlichkeit um 11,8 Prozentpunkte. Diejenigen, die weiterhin berufstätig sind, reduzieren allerdings ihre Arbeitszeit in der Regel nicht. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Studie des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung auf europäischer Ebene. Bisher haben sich nur wenige Untersuchungen mit den längerfristigen Folgen für die Arbeitsmarktsituation der Pflegenden befasst.

Für die stärkeren längerfristigen Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation pflegender Männer gibt es aus wissenschaftlicher Sicht zwei mögliche Erklärungen. „Frauen arbeiten häufiger in Teilzeit und schaffen nach einer Pflegephase dort leichter wieder den Einstieg“ erläutert Dr. Dörte Heger, Wissenschaftlerin im RWI-Kompetenzbereich „Gesundheit“ und Mitautorin der Studie. Eine zweite mögliche Erklärung ist, dass das pflegerische Engagement von Frauen von Arbeitgebern als „normal“ wahrgenommen wird. Bei Männern gilt es hingegen unter Umständen als Beweis für schwächer ausgeprägtes berufliches Engagement.

Pflege wird mit demographischem Wandel an Bedeutung gewinnen

Grundlage der Studie sind Daten aus dem „Survey for Health, Ageing and Retirement in Europe (SHARE)“ aus dem Zeitraum der Jahre 2004 bis 2015. Der Datensatz umfasst die Bevölkerung ab einem Lebensalter von 50 Jahren in Europa und Israel. Er ist der erste mit umfassenden gesundheitlichen und sozio-demografischen Informationen von über 50-Jährigen auf europäischer Ebene. Für die Studie umfasste die Stichprobe knapp 8.000 Frauen und gut 6.500 Männer im Alter zwischen 50 und 70 Jahren.

Durch die häufig als „demographischer Wandel“ umschriebene Alterung der Gesellschaft wird das Thema Pflege in den kommenden Jahren weiter an Bedeutung gewinnen. Um die bessere Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Pflege zu ermöglichen und die negativen Folgen für Pflegende abzumildern, sind in zahlreichen Ländern bereits Möglichkeiten für „Pflege-Auszeiten“ geschaffen worden. So können in Deutschland seit dem Jahr 2008 Pflegende eine zehntägige bezahlte Auszeit nehmen. Für die längerfristige Pflege ist eine Freistellung für bis zu sechs Monaten möglich, während der ein Arbeitnehmer ganz oder teilweise aus dem Beruf aussteigen kann. Seit 2015 besteht während der kurzzeitigen Auszeit sogar ein Anrecht auf Pflegeunterstützungsgeld. Welche Folgen diese Maßnahmen auf die Beschäftigungssituation von Pflegenden haben, wurde bisher mangels verfügbarer Daten noch nicht eingehend wissenschaftlich untersucht.

(RWI)

RWI-Konjunkturprognose: Aufschwung steht auf breiterer Basis Essen

Das RWI hebt seine Prognose des deutschen Wirtschaftswachstums für das Jahr 2017 gegenüber März dieses Jahres von 1,3 auf 1,6 Prozent an; für 2018 erwartet es unverändert 1,8 Prozent. Die Konjunktur wird neben der Inlandsnachfrage nun auch vom Außenbeitrag getragen. Die Arbeitslosenquote dürfte in diesem Jahr bei 5,7 Prozent, im nächsten Jahr bei 5,5 Prozent liegen. Dabei wird eine Inflationsrate von 1,6 Prozent in diesem und im kommenden Jahr erwartet. Die öffentlichen Haushalte werden 2017 und 2018 voraussichtlich Überschüsse von 22 und 28 Milliarden Euro erzielen.

Das RWI erhöht seine Konjunkturprognose für 2017 auf 1,6 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Im März waren noch 1,3 Prozent erwartet worden. Für 2018 bleibt die Prognose bei 1,8 Prozent. „Das deutsche Wirtschaftswachstum steht auf einer breiteren Basis und wird nicht mehr nur von der Inlandsnachfrage getragen“, so RWI-Konjunkturchef Roland Döhrn. Ausschlaggebend für das Anheben der Prognose ist, dass sich der außenwirtschaftliche Beitrag aus Exporten und Importen günstiger entwickelt als zunächst erwartet. Einer etwas dynamischeren Exportentwicklung stehen schwächer wachsende Einfuhren gegenüber. In der Binnenwirtschaft dürften die Bauinvestitionen eine Triebkraft der Konjunktur bleiben, sie werden allerdings durch Kapazitätsengpässe gebremst. Die privaten Konsumausgaben dürften unter anderem aufgrund der zunehmenden Beschäftigung und steigender Reallöhne weiterhin spürbar zulegen. Die staatlichen Konsumausgaben werden sich hingegen auch wegen geringerer Ausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingsmigration voraussichtlich deutlich weniger stark erhöhen.

Eckwerte der RWI-Konjunkturprognose Juni 2017

Die Beschäftigung dürfte in diesem und im nächsten Jahr weiter steigen. „Die kontinuierliche und spürbare Ausweitung der Produktion sorgt für eine lebhafte Nachfrage nach Arbeitskräften“, so Roland Döhrn. Der hohe Bestand offener Stellen spricht dafür, dass diese teils nur mit Schwierigkeiten besetzt werden können. Die Arbeitslosigkeit dürfte rückläufig bleiben, obwohl die Wirkungen der Flüchtlingsmigration der vergangenen Jahre allmählich am Arbeitsmarkt sichtbar werden. So war zuletzt etwa die Hälfte der Flüchtlinge, die nach Abschluss der Eingliederungsmaßnahmen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, als arbeitslos registriert. Die Arbeitslosenquote insgesamt dürfte dennoch in diesem Jahr auf 5,7 Prozent und im Jahr 2018 auf 5,5 Prozent sinken.

Inflation steigt, Budgetüberschuss des Staates nimmt weiter zu

Die Inflationsrate dürfte in diesem und im nächsten Jahr jeweils 1,6 Prozent betragen. Zwar haben auslaufende Basiseffekte bei den Energiepreisen und preisdämpfende außenwirtschaftliche Impulse die Teuerung seit Jahresbeginn etwas abgeschwächt. Der binnenwirtschaftliche Preisauftrieb dürfte sich jedoch leicht beschleunigen, weil die Auslastung der gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten steigt.

Die Finanzlage des Staates bleibt voraussichtlich ausgesprochen günstig. Zwar kommt es in diesem Jahr infolge der expansiv ausgerichteten Finanzpolitik zu erheblichen Haushaltsbelastungen. Zudem muss aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die von 2011 bis 2016 erhobene Kernbrennstoffsteuer rückerstattet werden. Erlöse aus einer Versteigerung von Funklizenzen schlagen jedoch ausgabenmindernd zu Buche. Außerdem ist weiterhin mit konjunkturbedingten Mehreinnahmen und weiter sinkenden Zinsausgaben zu rechnen. Damit dürfte der Budgetüberschuss des Staates in diesem Jahr lediglich von 26 Milliarden Euro auf 22 Milliarden Euro bzw. 0,7 Prozent des BIP sinken und im kommenden Jahr wieder auf 28 Milliarden Euro bzw. 0,8 Prozent des BIP zunehmen.

(veröffentlicht in „RWI Konjunkturberichte“, Heft 2/2017)

Klimaforscher stellen Fakten zum Klimawandel klar

Statement des Deutschen Klima-Konsortiums (DKK) anlässlich der Diskussionen nach dem Austritt der USA aus dem Pariser Klima-Abkommen

12. Juni 2017 – Die aktuelle Diskussion um den Austritt der USA aus dem Pariser Klima-Abkommen scheint einige Personen aus Politik und Medien zu motivieren, altbekannte und längst wiederlegte Zweifel an der Existenz des vom Menschen verursachten (anthropogenen) Klimawandels sowie an der Wissenschaftlichkeit des Weltklimarates öffentlich zu äußern.

Dazu erklärt der Verband der Klimawissenschaften, das Deutsche Klima-Konsortium (DKK) e. V.:


Wir widersprechen vehement öffentlichen Beiträgen, die in der Bevölkerung zur Verunsicherung über die Faktenlage hinsichtlich des Klimawandels führen können. Angesichts der Dringlichkeit eines weltweiten Klimaschutzes möchten wir folgende Punkte herausstellen.


 Zur Einordnung der Fakten

  1. „Der Einfluss des Menschen auf das Klimasystem ist klar und die jüngsten anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen sind die höchsten in der Geschichte. Die jüngsten Klimaänderungen hatten weitverbreitete Folgen für natürliche Systeme und solche des Menschen.“ So lautet eine der Kernbotschaften des 5. Sachstandsberichts des Weltklimarates (Intergovernmental Panel on Climate Change, kurz IPCC) {1}. Die Klimawissenschaft, deren Erkenntnisstand der IPCC etwa alle sieben Jahre in einem Sachstandsbericht zusammenfasst, erforscht seit Jahrzehnten Klimaschwankungen, durch den Einfluss von Sonnenaktivität, Erdumlaufbahn, Vulkanausbrüchen, El-Niño-Ereignissen etc. Das Ergebnis: Ohne die menschliche Aktivität, insbesondere die Verbrennung von Kohle, Öl und Gas, lassen sich die beobachteten Veränderungen im Klimasystem nicht erklären.   
  2. Der natürliche Wechsel von Kalt- und Warmzeiten erfolgt über Jahrzehntausende. Diese enorm langen Zeiträume der Erdgeschichte sind auf den Planungs- und Erfahrungshorizont des Menschen übersetzt Ewigkeiten. Die derzeit beobachtete, im Vergleich dazu schnelle Erwärmung in nur 150 Jahren mit ihren vielfältigen Folgen ist eine völlig neue Entwicklung. Der Vergleich mit früheren Warmzeiten ist unzulässig. Die Menschheit und unsere Kultur und Technologien haben keinen dieser Wechsel erlebt, sondern haben sich in einer ungewöhnlich langen Warmzeit ohne große klimatische Schwankungen entwickelt.
  3. „Fortgesetzte Emissionen von Treibhausgasen werden eine weitere Erwärmung und langanhaltende Änderungen aller Komponenten des Klimasystems verursachen und damit die Wahrscheinlichkeit von schwerwiegenden weitverbreiteten und irreversiblen Folgen für Menschen und Ökosystem erhöhen. Eine Begrenzung des Klimawandels würde erhebliche und anhaltende Minderungen der Treibhausgasemissionen erfordern, wodurch – verbunden mit Anpassung – die Risiken des Klimawandels begrenzt werden können {2}.“ Dieses Statement aus dem Bericht des Weltklimarats verdeutlicht die Rolle der Treibhausgas-Emissionen für die zukünftige Entwicklung des Klimas.

Zur Arbeit der Klimaforschung und des Weltklimarats IPCC

  1. Die Klimaforschung muss, wie jede andere Wissenschaft, den Anforderungen an gute Wissenschaft genügen: Transparenz der Methode, Evidenzbasiertheit, Wiederholbarkeit, unabhängige Überprüfung, um nur einige zu nennen. Damit ist die Wissenschaft zwar nicht gegen Irrtümer gefeit, das System ist aber langfristig auf Selbstkorrektur angelegt {3}. Insbesondere, wenn – wie in der Klimawissenschaft –  sehr viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in demselben Bereich arbeiten und die Konkurrenz um die sichersten Ergebnisse hoch ist.
  2. Gerade weil der Klimawandel mit den menschlichen Sinnen schlecht wahrnehmbar ist, spielten die Beobachtungen und Messungen aus der Wissenschaft von Beginn an eine wichtige Rolle. Als sich die Hinweise auf einen menschlichen Einfluss auf das Klimasystem verdichteten, riefen 1988 zwei UN-Organisationen {4} das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) ins Leben, mit dem Ziel, wissenschaftliche Politikberatung von einem internationalen Forschungsgremium zu erhalten. 195 Regierungen erkennen die wissenschaftlichen Aussagen des IPCC an. Dieser Erfolg spiegelt sich unter anderem in der Gründung des IPBES (Intergovernmental Platform on Biodiversity and Ecosystem Services) wieder, einem Gremium, das nach ähnlichem Muster die Politik zu dem globalen Problem der abnehmenden Biodiversität berät.
  3. Das Beratungsmandat des IPCC besteht darin, verlässliche und umfassende Informationen für politische Entscheidungsträger zu erstellen. Die aufwendigen internationalen Abstimmungsprozesse unter rund 1000 renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus aller Welt sollen ausdrücklich „politik-relevante aber nicht politik-bestimmende“ Ergebnisse liefern. Die Rollenverteilung zwischen der Wissenschaft (Auswertung der vorhandenen Fachliteratur) und der Politik (Entscheidungsfindung auf Grundlage der Sachstandsberichte) ist klar geregelt. Kleine Fehler, medial nicht selten zu Grundsatzfragen aufgebauscht, sind wie überall schwer zu vermeiden. Das Entscheidende aber ist, dass sie in der Praxis rasch korrigiert wurden, und nicht die grundsätzlichen Erkenntnisse in Frage stellen.
  4. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des IPCC arbeiten rein ehrenamtlich, um Interessenkonflikte zu vermeiden {5}. In Deutschland unterstützen das Bundesforschungsministerium und das Bundesumweltministerium diese Arbeit durch die Finanzierung von wissenschaftlichen Personal und einer Geschätfsstelle des Weltklimarates.

{1} IPCC, 2014: Klimaänderung 2014: Synthesebericht. Beitrag der Arbeitsgruppen I, II, und III zum Fünften Sachstandsbericht des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (IPCC) (Hauptautoren, R.K. Pachauri und L.A. Meyer (Hrgs)). IPCC, Genf, Schweiz. Deutsche Übersetzung durch Deutsche IPCC Koordinierungsstelle, Bonn, 2016; http://www.de-ipcc.de/_media/IPCC-AR5_SYR_barrierefrei.pdf siehe auch Hauptaussagen in dt. Sprache unter: http://www.de-ipcc.de/_media/IPCC_WG1_AR5_Headlines_deutsch.pdf
{2} IPCC, 2014: Klimaänderung 2014: Synthesebericht. Beitrag der Arbeitsgruppen I, II, und III zum Fünften Sachstandsbericht des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (IPCC) (Hauptautoren, R.K. Pachauri und L.A. Meyer (Hrgs)). IPCC, Genf, Schweiz. Deutsche Übersetzung durch Deutsche IPCC Koordinierungsstelle, Bonn, 2016;
http://www.de-ipcc.de/_media/IPCC-AR5_SYR_barrierefrei.pdf
{3} Siehe Memorandum der Deutschen Forschungsgemeinschaft zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis unter http://www.dfg.de/download/pdf/dfg_im_profil/reden_stellungnahmen/download/empfehlung_wiss_praxis_1310.pdf
{4} Die Organisationen UNEP und WMO (UNEP: United Nations Environmental Programme – Umweltprogramm der Vereinten Nationen; WMO: World Meteorological Organisation – Weltorganisation für Meteorologie)
{5} IPCC – Kompaktinformation: Der Weltklimarat IPCC, Deutsche IPCC Koordinierungsstelle, Bonn,2014:
http://www.de-ipcc.de/_media/de-ipcc-kompaktinfo_IPCC_web.pdf

 

> Den gesamten Text des Statements finden Sie auch auf unserer Website.

Das Deutsche Klima-Konsortium e. V. (DKK) ist ein Wissenschaftsverband und vertritt führende Akteure der deutschen Klimaforschung und Klimafolgenforschung. Dazu gehören Universitäten, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Bundesbehörden. Das DKK steht für wissenschaftsbasierte Politikberatung, greift aktuelle Klimathemen auf und liefert Hintergründe aus Expertensicht.

Vorstand

  • Prof. Dr. Mojib Latif, GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel, Vorstandsvorsitzender
  • Dr. Paul Becker, Deutscher Wetterdienst
  • Prof. Dr. Gernot Klepper, Institut für Weltwirtschaft
  • Prof. Dr. Jochem Marotzke, Max-Planck-Institut für Meteorologie
  • Prof. Dr. Monika Rhein, Institut für Umweltphysik – Zentrum für Marine Umweltwissenschaften IUP-MARUM, Universität Bremen

 

Stadt bittet um weitere Anmeldungen zum Rekord-STADTRADELN

Am Freitag, 9. Juni, lädt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Essen auch in diesem Jahr zu einer Fahrradtour der besonderen Art ein: Um 21 Uhr startet auf dem Willy-Brandt-Platz das sechste Essener „NachtRADELN“. Nach dem großen Erfolg der vergangenen Jahre rechnen die Veranstalter mit mehreren hundert radbegeisterten Teilnehmerinnen und -teilnehmern.

Zum offiziellen Abschluss des Essener STADTRADELNs erwartet alle Fahrradbegeisterten auch in diesem Jahr wieder ein besonderes Ereignis: Die etwa zweistündige Tour durch das nächtliche Essen führt auf rund 25 Kilometern vom Essener Willy-Brandt-Platz über Bottrop und Gladbeck nach Gelsenkirchen in den „Revierpark Nienhausen“.

Absoluter Rekord
Ute Zeise, Mobilitätsmanagerin der Essener Klimaagentur und Organisatorin des Essener STADTRADELNS, rechnet auch in diesem Jahr mit einem eindrucksvollen Zug von beleuchteten Radlern. „Bisher haben die über 1.300 Teilnehmenden bereits über 320.000 km zurückgelegt. Das ist neuer Rekord! Zum Abschluss am Freitag wollen alle Fahrrad-Aktiven ein deutliches Zeichen für die Radverkehrsförderung in der Metropole Ruhr setzen und nochmal ordentlich Kilometer für das Essener STADTRADELN sammeln. Es ist toll, dass der ADFC Essen auch in diesem Jahr eine solche Veranstaltung möglich macht!“
Die Veranstalter hoffen, dass – wie in den Jahren zuvor – die Begleitung durch die Polizei ein relativ ungestörtes und zügiges Radeln über Hauptverkehrsstraßen ermöglicht. Am Zielort „Revierpark Nienhausen“ erwartet alle NachtRADLERINNEN und – RADLER warme und kalte Getränke sowie ein spätabendlicher Imbiss, die Rückfahrt kann entweder individuell oder als geführte Tour angetreten werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, die Teilnahme am NachtRADELN ist selbstverständlich kostenlos. Voraussetzung für die Teilnahme ist eine funktionierende Lichtanlage.

NachtRADELN & CRITICAL MASS
Das Besondere ist auch in diesem Jahr die Möglichkeit der Kombination des Essener NachtRATDELNs mit der Aktion „CRITICAL MASS“: Dabei treffen sich am 2. Freitag im Monat Radlerinnen und Radler für eine Fahrt kreuz und quer durch Essen – ohne Veranstalter und ohne vorgegebene Route
Am Freitag, 9. Juni, finden beide Veranstaltungen am selben Tag statt: Die „CRITICAL MASS“ startet um 19 Uhr, also zwei Stunden vor dem „NACHTRADELN“, ebenfalls am Willy-Brandt-Platz. Beide Radfahrten ergänzen sich trotz ihrer unterschiedlichen Charakteristik hervorragend, was den Reiz für eine Teilnahme an beiden Veranstaltungen zusätzlich erhöht.

Zum Hintergrund:
Kurz vor dem Abschluss der Aktion fällt die Zwischenbilanz des Essener STADTRADELNs 2017 erfreulich gut aus: Über 1.300 Essenerinnen und Essener nehmen in 116 Teams wieder an der bundesweiten Aktion teil, davon sind neun Mitglieder des Essener Stadtrates. Insgesamt legten die engagierten Radlerinnen und Radler bis jetzt (Stand: 7. Juni, 10 Uhr) 323.398 Kilometer mit dem Fahrrad zurück und vermieden dabei etwa 46 Tonnen des Treibhausgases Kohlendioxid (Berechnung basiert auf 142 g CO2 pro Kilometer). Diese Ergebnisse werden sich erfahrungsgemäß bis zum Abschluss der Aktion am 9. Juni noch verbessern.
Die Anmeldung zum Stadtradeln ist auch jetzt noch möglich und sinnvoll: Zum einen können die in der Zeit vom 20. Mai bis 9. Juni gefahrenen Kilometer bis zum 16. Juni nachgetragen werden, zum anderen setzt jede Anmeldung und jeder gefahrene Kilometer ein Zeichen für das Fahrrad als flexibles Verkehrsmittel.
Von den insgesamt 17 teilnehmenden Revierstädten belegt Essen auch bei dieser Zwischenbilanz den Spitzenplatz innerhalb der „Metropole Ruhr“.

Alle Informationen zum Wettbewerb, den Preisen und zur Anmeldung unter www.klimawerkstadtessen.de/stadtradeln oder www.stadtradeln.de/essen.

Titelfoto: Peter Prengel

Jahresbilanz RAG-Stiftung: Stiftungsvermögen auf knapp 17 Milliarden Euro gestiegen

Beim heutigen Bilanz-Gespräch zog sie anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens eine positive Bilanz. Das Stiftungsvermögen ist von sechs Milliarden Euro bei Gründung auf knapp 17 Milliarden Euro gestiegen.

Zum Jahresende 2016 wurden 393 Millionen Euro der Rückstellung für Ewigkeitslasten zugeführt. Damit summiert sich die Rückstellung auf 4,84 Milliarden Euro. Wenn die RAG-Stiftung ab 2019 erstmals für die Ewigkeitsaufgaben aus dem deutschen Steinkohlenbergbau aufkommen wird, rechnet sie hierfür mit jährlichen Ausgaben in Höhe von rund 220 Millionen Euro. Dem stehen perspektivisch doppelt so hohe jährliche Einnahmen gegenüber, so die Stiftung. Seit Aufnahme der Stiftungsarbeit wurde 30 Millionen Euro für Projekte aus den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur an die Bergbauregionen ausgeschüttet. 2017 liegt das Förderbudget bei 13,5 Millionen Euro. Unter anderem hat die RAG-Stiftung 2016 gemeinsam mit RAG und Evonik sowie in Zusammenarbeit mit der IG BCE die Initiative „Glückauf Zukunft!“ anlässlich des Auslaufens des deutschen Steinkohlenbergbaus ins Leben gerufen. Der Projektkalender wird im Herbst vorgestellt.

(ü. Pm. idr)

EuG-Urteil: Ablehnung der Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA war rechtswidrig

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat heute der Klage hunderter
europäischer Organisationen gegen die Nicht-Zulassung der Europäischen
Bürgerinitiative (EBI) gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA
stattgegeben (Pressemitteilung des EuG:
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2017-05/cp170049de.pdf).

„Wir begrüßen das Urteil. Damit wird deutlich, dass die Ablehnung der
EBI willkürlich und politisch motiviert war. Die EU-Kommission hat im
Bereich der Handelspolitik kein Interesse, einen demokratischen Prozess
zu organisieren. Sie hört lieber ausschließlich auf die Interessen von
Konzernen“, sagt Attac-Handelsexperte Roland Süß. „Mit dem Urteil wird
die Kommission zumindest gezwungen, ihre Politik im Hinblick auf
künftige Europäische Bürgerinitiativen zu überdenken.“

Für Attac ist jedoch eine viel weiter gehende Demokratisierung der
EU-Handelspolitik dringend nötig. Attac fordert, dass künftig alle
Parlamente – jene der Mitgliedsländer und das EU-Parlament – bereits bei
der Ausarbeitung von Verhandlungsmandaten involviert werden. Alle
Dokumente sind zu veröffentlichen, Verhandlungen müssen von Anfang an
transparent sein, und unter parlamentarischer und
zivilgesellschaftlicher Beteiligung geführt werden. Fehlentwicklungen
müssen bereits während des Verhandlungsprozesses korrigiert werden
können. Roland Süß: „Dies würde auch dem immer größer werdenden Einfluss
von Konzernen auf die Politik entgegenwirken.“

Viele der Mandate der derzeit in Verhandlung befindlichen EU-Abkommen
sind geheim, die Verhandlungen finden unter Ausschluss der
Öffentlichkeit statt. Die Abkommen enthalten oftmals Sonderklagerechte
für Konzerne.

Hintergrund:

Am 15. Juli 2014 hatte das europäische Bündnis „Stop TTIP“ bei der
EU-Kommission einen Antrag auf Registrierung einer Europäischen
Bürgerinitiative gestellt. Die Initiative forderte das
Verhandlungsmandat für TTIP aufzuheben und CETA nicht abzuschließen.

Die Europäische Kommission verweigerte im September 2014 die Zulassung
der EBI. Sie berief sich auf zwei Hauptargumente: Erstens, das
Verhandlungsmandat zu TTIP sei ein interner Vorbereitungsakt und kein
Rechtsakt mit Wirkung auf die Bürgerinnen und Bürger. Zweitens könne
eine EBI nur positiv formuliert werden, also darauf hinwirken, einen
Rechtsakt zu erlassen, nicht aber einen solchen zu unterlassen.

Wenige Tage später entschied das Bündnis, die Unterschriftensammlung
trotzdem zu starten als selbstorganisierte EBI. Dabei wurden vom 7.
Oktober 2014 bis zum 6. Oktober 2015 3.284.289 Unterschriften gegen TTIP
und CETA gesammelt. Das Länder-Quorum, also eine Mindestanzahl von
benötigten Stimmen laut EU-Verordnung, wurde in 23 Staaten überschritten.

Am 10. November 2014 reichte das Stop TTIP-Bündnis beim Europäischen
Gerichtshof in Luxemburg eine Klage gegen die Nicht-Zulassung der
Europäischen Bürgerinitiative durch die Europäische Kommission ein. Stop
TTIP ist ein Bündnis von über 500 europäischen Organisationen.
https://stop-ttip.org/de

(ü. Pm.)