Grußwort des Oberbürgermeisters Thomas Kufen zum Jahreswechsel

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich möchte mit Ihnen gemeinsam auf das Jahr 2017 zurückschauen. Als Oberbürgermeister halte ich mich natürlich an die Regel „Positives zuerst!“ Das fällt mir auch leicht, denn unser Jahr als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ war ein voller Erfolg. Dank Ihnen! Fast dreihundert Projektideen sind von Ihnen – liebe Essenerinnen und Essener – eingereicht worden. Sage und schreibe 210 Bürger-Projekte konnten im Lauf des Jahres realisiert werden:
Von Insektenhotels und Hummelprojekten bis zu Solar-Ladegeräten für Laptops in der Stadtbibliothek, über E-Bike-Ladestation bis hin zu Kochworkshops für Kinder sowie Umweltaktionen in Kitas mit Hochbeeten und Gewächshäuser. Am Ende des Sommers hieß es für Groß und Klein: „säen, ernten, Essen“. Und nun, zum Ende des Jahres heißt es: Wir haben 2017 wirklich unser grünes Wunder erlebt. Die große Bürgerbeteiligung hat mich und das Team der Grünen Hauptstadt restlos begeistert:
Zum Thema „Mein Grün“ gehört unter anderem die Wanderroute Baldeneysteig. Sicher ist hier etwas Ausdauer gefragt, aber aus so vielen Perspektiven konnte man den Baldeneysee und seine Umgebung noch nie erkunden – ein echtes Highlight. Viele Projekte der Kleingärten und Gemeinschaftsgärten oder die „Grünen Inseln“ in der Innenstadt seien an dieser Stelle ebenfalls erwähnt. Im Themenbereich „Meine Wege“ haben wir zum Beispiel das Radfahren und die E-Mobilität gefördert. Die Höhepunkte von „Meine Flüsse“ waren beispielsweise das Baden im Baldeneysee oder die Inbetriebnahme des klimafreundlichen Methanol-Schiffes MS Innogy. „Mein Einkauf“ hat gute Impulse für den Kauf regionaler Produkte gesetzt und geholfen, die Plastiktüte soweit es geht aus dem Verkehr zu ziehen. Die Aktionen dieses Jahres können auch unter der Rubrik „Meine Zukunft“ subsummiert werden, denn wir haben Nachhaltigkeit geübt und Zusammengehörigkeit gelebt. Davon profitieren wir alle. Wir haben uns bei Aktionen besser kennen gelernt und manches Projekt läuft gemeinschaftlich einfach weiter. Allen, die sich dieses Jahr für die Zukunft unserer Heimatstadt engagiert haben, danke ich ganz persönlich sowie im Namen der Stadt Essen sehr herzlich! Die Erfolge der Essener Sportlerinnen und Sportler waren 2017 wieder beachtlich. „Auf dem Wasser“ waren wir dieses Jahr mal wieder spitze: Der Kanute Max Rendschmidt ist nach dem Doppelolympiasieg von Rio 2016 dieses Jahr Weltmeister, 2-facher Weltcupsieger und Deutscher Meister geworden. Der Kanurennsportler Max Hoff wurde doppelter Europameister, Jacob Schneider gewann bei den Ruder-Weltmeisterschaften 2017 in Florida die Goldmedaille im Deutschland-Achter und unser Essener „Olympia-Exportschlager“ im Beachvolleyball, Kira Walkenhorst, wurde dieses Jahr in Wien Weltmeisterin.
Herzlichen Glückwunsch!

Obwohl wir in Essen keine fußballerische Konkurrenz zu den Nachbarstädten sind, hatten wir ein großes Fußballfest zu feiern: 110 Jahre Rot Weiß Essen. Ein Grund mehr die Dauerkarte zu verlängern. Weitere Jubiläen waren 2017 ein Anlass zu großen Festen:
Unser Grillo-Theater wurde 125 Jahre alt. Es versorgt uns zuverlässig mit Kunst und Kultur. Der Caritasverband für die Stadt Essen e.V. versorgt uns mittlerweile eindrucksvolle 120 Jahre mit seinem Dienst an den Menschen dieser Stadt. Die Stadtwerke Essen bestehen jetzt seit 150 Jahren. Sie versorgen uns zuverlässig mit Strom Erdgas und Wasser. Die Privatbrauerei Jacob Stauder wurde ebenso 150 Jahre alt. Sie versorgt uns gelegentlich auch…
Große Jubiläen sind Beispiele für werterhaltende Traditionen. Entsprechend gab es auch aus dem Bereich der Wirtschaft in diesem Jahr viele gute Neuigkeiten. Der Umzug der Brenntag AG nach Essen ins Grugacarree ist vollzogen, in direkter Nachbarschaft hat der Energiedienstleister ista Deutschland GmbH sein neues Hauptquartier errichtet. Ein weiteres gutes Signal für den Wirtschaftsstandort Essen sind der Ausbau der Essener Zentrale von Deichmann und die Fertigstellung der Funke Unternehmenszentrale, mit dem sich die Funke Mediengruppe fest zum Standort Essen bekennt.
Für gute Nachrichten hat auch die innogy SE gesorgt: Nachdem im letzten Jahr bereits Aldi Nord die Pläne für seinen neuen Campus in Kray vorgestellt hat, errichtet nun auch innogy in der Huyssenallee einen hochmodernen und attraktiven Campus.

Der Messeumbau hat ebenso große Fortschritte gemacht, seine erste Bauphase wurde beendet und alles ist im Rahmen der geplanten Kosten fertig gestellt worden. Befürworter und Kritiker der allerersten Messeumbaupläne müssten nun gleichermaßen zufrieden sein. Die „50. Essen Motor Show“ zum Jahresende 2017 hat schon großartig vom Messeumbau profitiert, die Aussteller und Zuschauer sind begeistert.

Wenig begeisternd waren dagegen in 2017 manche Vorfälle zum Thema Sicherheit.
Besonders erschüttert hat mich die Halloween-Nacht. Nach den Halloween-Ereignissen am Hauptbahnhof habe ich mich direkt mit der Bundespolizei zusammengesetzt und eine engere Kooperation vereinbart. Wir müssen Zeichen setzen, dass „Jugend nicht vor Strafe schützt“. Um jugendliche Straftäter und junge Intensivtäter schneller mit Sanktionen konfrontieren zu können, wurde deshalb in diesem Jahr das „Haus des Jugendrechts“ in Kooperation mit der Polizei Essen beschlossen.

In Punkto Sauberkeit war auch im grünen Hauptstadtjahr nicht alles im grünen Bereich. Jeder Einzelne kann hier etwas tun. Ich selbst habe im Herbst den Aktionsplan zur Verbesserung der Sauberkeit im Essener Stadtgebiet initiiert. Unter dem Motto „Essen bleib(t) sauber“ stehen die optimierte Organisation der Müllbeseitigung, härtere Sanktionen für Müllsünder und eine Erweiterung der Melderkette unter verstärkter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Fokus.

2017 habe ich so viel gemeinsames Engagement in Essen erlebt!
Das macht mich umso stolzer auf meine Heimatstadt. Wir werden von Seiten der Stadtverwaltung noch viele gute Projekte vorantreiben und Essen in die modern-urbane Zukunft führen, die es verdient hat. Lassen Sie uns in 2018 diesen Weg mit Herz und Verstand weitergehen, liebe Essenerinnen und Essener.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche Weihnachtszeit, einen guten Start ins neue Jahr und freue mich auf ein Wiedersehen mit Ihnen in 2018.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Thomas Kufen

Oberbürgermeister der Stadt Essen

„… wir wollen jeden Tag etwas besser werden!“ Essens Oberbürgermeister will vieles anders machen.

Thomas Kufen, Essens Oberbürgermeister ist nun mehr als 12 Monate im Amt und hat in dieser Zeit bereits Spuren gelegt, die bemerkenswert sind. Eine Spur weist auf eine neue „Unternehmenskultur“ im Konzern Stadt hin. Kufen setzt auf Kommunikation und lässt dabei durchblicken, dass er dabei durchaus Anleihen in den Modellen hier beheimateter Großbetriebe macht. „Wo sollten wir denn auch lernen, uns im Rathaus besser aufzustellen…“. Die Resonanz ist parteiübergreifend positiv, denn nicht immer war der Kommunikationsfluss im Rathaus so unproblematisch wie heute. Problemen weicht der engagierte Vollblutpolitiker jedenfalls nicht aus und wir nutzten die letzten Tage des abgelaufenen Jahres, um mit dem Oberbürgermeister der „Grünen Hauptstadt 2017“ ein Gespräch über Essen zu führen, das wir nun zur Zeit der üblichen Jahresempfänge, über die wir in den kommenden Wochen berichten werden, veröffentlichen.

Hier das Interview mit Oberbürgermeister Thomas Kufen:

(Foto: Armin Thiemer)

Grüne Hauptstadt Projekt als Bewährungsauflage für Umweltdezernentin? – Essens Oberbürgermeister widerspricht WAZ-Bericht

Ein Artikel der heutigen WAZ-Lokalausgabe Essen (27. 12. 2016) sorgte für heftigen Wirbel im Essener Rathaus.

Der Artikel Entwurf entwarf ein Rathausszenario, dass sich auf einen nicht benannten Informanten beruft, der die Bau- und Umweltdezernentin Simone Raskob als lediglich geduldeten und sinkenden Stern beschreibt. Der Tatsache, dass der 55-jährigen Dezernentin für die Dauer des grüne Hauptstadt Jahres ein Co-Dezernent zur Seite gestellt wurde, wird in dem Artikel als Reaktion politischen Ränkespiels dargestellt. Essens Rathaus war bekanntermaßen lange Zeit ein nicht einfaches Pflaster für journalistische Recherche. Der zuletzt gescheiterte Oberbürgermeister Reinhard Pass war da Meister in der Verweigerung unangenehmer Rückfragen, wir berichteten lange Zeit darüber. Mit dem Einzug des ihm nachfolgenden jetzigen Oberbürgermeisters Thomas Kufen sitzt an der Stadtspitze aber ein Politiker zum Anfassen, der auch einer kurzen Rückfrage per Telefon nicht ausweicht. Die WAZ hätte sich leicht davon überzeugen können, dass wesentliche Behauptungen ihres heutigen Artikels von Kufen mitnichten getragen werden. So ließ Kufen bereits am heutigen Mittag eine klare Gegendarstellung über das Stadtpresseamt verteilen. Diese veröffentlichen wir hier angefügt im Originalwortlaut. Allerdings ging der Artikel der WAZ weit über das bloße Binnenverhältnis zwischen Oberbürgermeister und Dezernentin hinaus und unterstellt jener, dass es in ihrem Dezernat unzufriedene Mitarbeiter gebe, und stellt die Behauptung auf: „Schon Pass hatte sie auf dem Kiker.“ Eine Behauptung, die sich in posthumer Betrachtung der sehr fraglichen Leistungen jenes abgewählten Oberbürgermeisters eher als ehrenvoll darstellen könnte. Weitere Behauptungen, die den Vergleich mit dem ehemaligen Kulturdezernenten Oliver Scheidt im Kontext des Kulturhauptstadtjahres 2010 betreffen und jenem einen damals vergleichbar ehrenhaften Ausstieg aus seinem Dezernat bescheinigen wollen, wirken in Anbetracht der Affäre um den voll rehabilitierten ersten Philharmonieintendanten Kaufmann und dem der Stadt damals entstandenen Schaden in Millionenhöhe etwas geschichtsvergessen. Das Simone Raskob im Essener Rathaus nicht nur Freunde besitzt und sich sicherlich Mitarbeiter finden lassen, die mit ihrer Amtsführung Probleme haben, dürfte bei dem eigentlich sehr umfangreichen Ressort nicht schwer sein. Auch gibt es alte Rechnungen, insbesondere der SPD, die in der Vergangenheit ihren Planungsdezernenten Hans Jürgen Best unter Schwarz-Grün an Raskob aufgeben musste. Für Raskob dürfte jedenfalls die Amtszeit bis 2020 währen. Nach der heutigen Klarstellung des Oberbürgermeisters auch nach dem Jahr 2017 wieder vollumfänglich in der alten Konstellation. Ein Faktum, dass insbesondere der SPD in Essen, die in der Dezernentenriege unterrepräsentiert ist, kaum schmecken dürfte. Die unter schwarz-grüner Mehrheit 2005 ins Amt gekommene parteilose Dezernentin wird wohl weiterhin gerade von dieser Seite kritisch beäugt sein. Allerdings ist die Essener SPD in der jetzigen Rathauskonstellation und als Minderheitspartner der regierenden CDU ohne nennenswerte Gestaltungskraft. „Raskobs Stern“, wie heute im Artikel behauptet, dürfte noch lange nicht im Sinken begriffen sein.

Kursierenden Gerüchten, durch Raskobs Regide seien der Stadt Essen Fördergelder in nennenswerter Höhe durch Nichtabrufung entgangen, tritt die Dezernentin entschieden entgegen. Unserer Redaktion bestätigt sie heute auf Nachfrage: “ Wir nehmen alle Fördergelder in Anspruch…“.

Stellungnahme des Essener Oberbürgermeisters vom 27. 12. 2016, Pressemitteilung:

„Zur heutigen Berichterstattung in der WAZ über das Bau- und Umweltdezernat erklärt Oberbürgermeister Thomas Kufen: „Im völligen Einvernehmen mit der zuständigen Beigeordneten Simone Raskob habe ich dem Rat Dieter Schmitz als Co-Dezernenten für die Leitung der Lenkungsgruppe des Sonderinvestitionsprogramms und zur Entlastung der Dezernatsspitze im Grüne Hauptstadt-Jahr vorgeschlagen. Die Aufgabe von Dieter Schmitz ist auf ein Jahr befristet. Danach übernimmt Simone Raskob wieder vollumfänglich die Aufgaben als Bau- und Umweltdezernentin bis zum Ende ihrer Amtszeit in 2021 – wie vom Rat mit großer Mehrheit bestimmt. Ich stehe nach wie vor uneingeschränkt hinter unserer Bau- und Umweltdezernentin Simone Raskob. Die Zusammenarbeit ist vertrauensvoll und respektvoll. Weitere Spekulationen entbehren jeder Grundlage.“

Titelfoto: Sabine Raskob (Mitte), OB-Kufen (li.) bei der Übernahme der Bestätigungsurkunde für Essen als „Grüne Hauptstadt 2017“

(stk., u. ü. Pm.)

Grußwort von Oberbürgermeister Thomas Kufen zum Jahreswechsel an die Essener Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

nach etwas mehr als einem Jahr im Amt kann ich sagen: Meine Heimatstadt begeistert mich immer wieder aufs Neue! Es gibt so vieles, auf das wir gemeinsam stolz sein können.

Der Zuzug und die Unterbringung von Flüchtlingen hat unsere Stadt auch 2016 in Atem gehalten. Gegen Ende des Jahres können wir sagen: Alle Zeltunterkünfte sind leergezogen; die umfunktionierten Schulgebäude werden bald geräumt sein; die Vermittlung von Flüchtlingen in Wohnungen ist in vollem Gange und die Deutsch- und Integrationskurse sind mehr als gut gefüllt. Es geht voran! Gleichzeitig ist klargeworden, dass wir unter anderen Rahmenbedingungen an unsere Aufnahmegrenze gestoßen wären. Mein besonderer Dank gilt vor allem denen, die bei der Betreuung der Flüchtlinge alles Menschenmögliche getan haben und sich um sozialen Frieden und Ausgleich in unserer Stadt verdient gemacht haben.

Bei den vielen Aufgabenstellungen, die unsere Stadtverwaltung täglich meistert, ist es uns dieses Jahr zusätzlich gelungen, für 2017 einen Haushalt zu planen, der nach über 25 Jahren ausgeglichen ist. Die geplanten Ausgaben sind geringer, als die zu erwartenden Einnahmen. Das alles ohne Steuererhöhungen. Auf dieser Basis sind nunmehr Investitionen in den Bereichen Schulen, Kindertagesstätten, Brücken, Tunnel, Straßen, Wege und Plätze möglich.

Es ist ein gutes Signal für den Wirtschaftsstandort Essen, dass sich einige große Unternehmen – darunter Weltmarktführer – 2015 und 2016 dafür entschieden haben, in Essen ihren Hauptsitz einzurichten und damit in unserer Stadt neue Arbeitsplätze schaffen. Besonders im GRUGACARREE bündeln sich die wirtschaftlichen Kräfte. Das ist nicht zuletzt unserer städtischen Wirtschaftsförderung zu verdanken, die sich gleichermaßen im engen Austausch mit „Global Playern“ sowie kleinen und mittleren Unternehmen befindet. Außerdem werden mit dem neuen Ruhr:HUB zukünftig Existenzgründer in unserer Stadt noch besser gefördert und ein Wachstumsklima für neue Start-up-Unternehmen geschaffen.

Auf der anderen Seite des Globus waren wir übrigens auch erfolgreich: in Rio de Janeiro. Bei den olympischen Sommerspielen 2016 in Brasilien starteten neun Essener Sportlerinnen und Sportler und gewannen vier Goldmedaillen.

Wir haben in 2016 aber nicht in allen Bereichen gewonnen. Es hat Vorfälle gegeben, die mich und viele andere Bürgerinnen und Bürger sehr erschrocken haben: Zwei Jugendliche verübten einen Anschlag auf die Sikh-Gemeinde; in der Essener Innenstadt fielen Schüsse zwischen verfeindeten Familienmitgliedern; ein Rentner brach bewusstlos im Vorraum einer Bankfiliale zusammen, aber die nächsten Bankkunden stiegen einfach über ihn hinweg, ohne Hilfe zu leisten; ein Rollstuhlfahrer lag neben seinem Auto hilflos auf dem Rücken und bat zunächst vergeblich vorbeigehende Passanten um Hilfe.

Wir Essenerinnen und Essener sind dafür bekannt, dass wir nicht lange reden, sondern anpacken, dass wir einander helfen und zusammenstehen. Wir haben ein großes Herz. Essen ist weltoffen und tolerant. Deshalb bestürzt es mich besonders, dass sich diese Vorfälle in unserer Stadt ereigneten. Seien wir also in Zukunft noch wachsamer und achtsamer, damit wir weiterhin aufeinander vertrauen können. Das wünsche ich mir für 2017!

Die Vorfreude auf das nächste Jahr will ich trotzdem nicht trüben, denn es wird ein ganz besonderes: Wir sind „Grüne Hauptstadt Europas“! Mit diesem Titel wird eine europäische Stadt ausgezeichnet, die nachweislich hohe Umweltstandards erreicht hat und fortlaufend ehrgeizige Ziele für die weitere Verbesserung des Umweltschutzes verfolgt. Unser Handeln, unsere Projekte und Maßnahmen finden europaweit Aufmerksamkeit. Was wir draus machen, liegt jetzt an uns! So wie wir uns 2017 in ganz Europa präsentieren, so werden wir in Zukunft gesehen.

Die „Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017“ ist ein Mitmach-Projekt.

„Meine Wege, Meine Flüsse, Mein Grün, Mein Einkauf und Meine Zukunft“, sind die Themenfelder, in denen wir alle mitwirken können. Ich setze auf Ihre Neugier und Leidenschaft im „grünen Hauptstadtjahr“ mitzudenken, mitzumachen und mitzuschwimmen! Denn nächstes Jahr wird der Baldeneysee wieder zum Badesee: „Schwimmen erlaubt!“ heißt es dann 2017.

Vorher treffen wir uns am 21. und 22. Januar zur großen Eröffnungsfeier „Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017“ im Grugapark. Seien Sie dabei!

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche Weihnachtszeit, einen guten Start ins neue Jahr und freue mich auf ein Wiedersehen in 2017 bei vielen „grünen“ Aktionen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Thomas Kufen

Oberbürgermeister der Stadt Essen

 

Bundesversammlung mit Essener Beteiligung

Zum wiederholten Male wird Vertretern aus der Stadt Essen die große Ehre zu Teil, die Wahl des Bundespräsidenten mitzubestimmen.

Unter den gewählten Mitgliedern der Bundesversammlung werden neben Oberbürgermeister Thomas Kufen auch der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Thyssen-Krupp Steel Europe, Günter Back, der Leiter der RAG-Stiftung Dr. Werner Müller sowie der Präsident des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner an der Bundesversammlung teilnehmen.

Am 14. Dezember wählte der Landtag die nordrhein-westfälischen Mitglieder der Bundesversammlung. Am 12. Februar im kommenden Jahr wird die Versammlung zum 16. Mal im Reichstagsgebäude in Berlin stattfinden, um den zukünftigen Bundespräsidenten zu wählen.

Zum Hintergrund

Die Bundesversammlung hat zur Aufgabe, den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Sie besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und einer gleichen Zahl aus Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Die Bundesversammlung ist damit die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland und tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammen, im Regelfall alle fünf Jahre.
(ü. Pm.)

Spitzengremien des Deutschen Städtetages berieten in Essen

Die Städte wollen wegen des hohen Bedarfs an Wohnungen in Wachstumsregionen deutlich mehr Flächen nutzbar und den Wohnungsbau attraktiver machen. Von Bund und Ländern erwarten sie noch in dieser Legislaturperiode dafür weitere Schritte. Das machte der Deutsche Städtetag heute (1.12.) in Essen nach Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss deutlich.

Pressekonferenz zum Deutschen Städtetag. Oberbürgermeister Thomas Kufen und Verena Göppert, stellv. Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages.Foto: Peter Prengel, Stadt Essen, 01. 12. 2016
Pressekonferenz zum Deutschen Städtetag. Oberbürgermeister Thomas Kufen und Verena Göppert, stellv. Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages.Foto: Peter Prengel, Stadt Essen, 01. 12. 2016

„Trotz substantieller Verbesserungen für den geförderten sozialen Wohnungsbau durch den Bund und steigender Neubau-Zahlen fehlt in vielen Städten mit angespannten Wohnungsmärkten geeigneter Wohnraum für breite Bevölkerungsschichten. Dabei handelt es sich um die Haushalte, die keinen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben, sich aber auch keine teure Wohnung leisten können. Deshalb brauchen wir nachfragegerechte Konzepte zur Wohnraumförderung und dafür zusätzliche Unterstützung von Bund und Ländern“, sagte die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen. „Es ist gut, dass der Bund seine Mittel für den sozialen Wohnungsbau auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro jährlich bis Ende 2019 anhebt. Nun sollten die Länder dieses Geld schnell einsetzen und durch eigene Mittel aufstocken. Attraktiv wirken Förderprogramme beispielsweise mit Tilgungszuschüssen. Gut ist zwar, dass der Wohnungsbau dort, wo die Engpässe am größten sind, überdurchschnittlich wächst. Aber das Tempo und der Umfang des Wohnungsbaus reichen noch nicht aus.“

Vor diesem Hintergrund betonte Lohse: „Wir brauchen einen Instrumentenmix, der noch in dieser Legislaturperiode zu wirken beginnt, um in Wachstumsregionen mehr Bauland zu mobilisieren. Und wir brauchen über den sozialen Wohnungsbau hinaus eine stärkere Förderung von Wohneigentum und Mietwohnungsbau.“ Helfen könne zum Beispiel eine Investitionszulage, die der Bund für den Bau preisgünstiger Mietwohnungen auflegen sollte. Da sich die Koalition über eine zusätzliche steuerliche Förderung des Wohnungsbau nicht einigen konnte, sollten die dafür ursprünglich vorgesehenen Mittel in Höhe von mindestens 2 Milliarden Euro in eine Zulage fließen, um größere Anreize für Investoren für den Wohnungsbau zu schaffen. Eine solche Investitionszulage sollte regional differenziert werden, um auch in Regionen mit starker Wohnungsnachfrage und deren Umland wirksam zu sein. Außerdem sollte sie fördern, dass die Höhe der Miete für breite Schichten der Bevölkerung bezahlbar sein muss.

Das „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“, in dem auch der Deutsche Städtetag mitarbeitet, hatte im vergangenen Jahr Empfehlungen erarbeitet. Erste Erfolge im Wohnungsbau sind spürbar: Viele Städte betreiben ein aktives Flächenmanagement, regeln den Anteil von preislimitiertem Wohnungsbau oder die an Bedingungen geknüpfte Baulandvergabe. Auch die Baugenehmigungen steigen deutlich. 2016 wurde in Deutschland bis zum dritten Quartal der Bau von 276.300 Wohnungen genehmigt. Das waren 24 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Außerdem werden mehr neue Wohnungen fertiggestellt. Im vergangenen Jahr wurden in den sieben größten deutschen Städten doppelt so viele Wohnungen gebaut wie zehn Jahre zuvor. Insgesamt waren es bundesweit 2015 allerdings unter 250.000 Wohnungen. Nötig wären nach übereinstimmender Einschätzung von Experten mindestens 350.000 bis 400.000 Wohnungen pro Jahr.

Die stellvertretende Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Charlotte Britz aus Saarbrücken, erläuterte: „Die Richtung beim Wohnungsbau stimmt. Aber wir müssen es noch attraktiver machen, neue und bedarfsgerechte Wohnungen zu bauen. Wir brauchen insbesondere Wohnungen im mittleren und preiswerten Segment. Die Förderung des freifinanzierten Mietwohnungsbaus ist grundsätzlich für alle Städte wichtig. Nur so können wir den Wohnungsmarkt insgesamt entlasten und dabei die Versorgung von Haushalten mit geringem und mittlerem Einkommen mit angemessenem Wohnraum sichern. Bund, Länder und Kommunen sollten gemeinsam an verbesserten Bedingungen arbeiten, um den Wohnungsbau in den Städten zu stärken. Dazu brauchen wir differenzierte Lösungen, die auch den Ballungsräumen mit ihren Problemen gerecht werden. Eine kontinuierliche Bautätigkeit schafft Grundlagen für ein gesellschaftliches Miteinander und attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte.“

Viele Städte sind sehr daran interessiert, geeignete Flächen für den Mietwohnungsbau anzubieten, scheitern aber aus finanziellen Gründen daran, Vorkaufsrechte auszuüben und Bauflächen, auch in Baulücken, zu erwerben. Durch die folgenden, oft mehrfachen Verkäufe zum Höchstgebot steigen die Kosten für erschlossene Flächen, Kaufpreise oder Mieten deutlich.

Nach Auffassung des Deutschen Städtetages sind vor allem folgende Instrumente für mehr Wohnungsbau nötig:

  • Der Bund sollte eine Investitionszulage für den Bau preisgünstiger Mietwohnungen auflegen.
  • Wohneigentum sollte durch Bund und Länder mit einem Zuschuss zum Eigenkapital für Bauwillige oder einem Baukindergeld oder der Kombination aus beidem gefördert werden, differenziert nach Zielgruppen (zum Beispiel junge Familien), Standorten (zum Beispiel Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt) und Objekten (zum Beispiel im Hinblick auf Flächeneffizienz und bauliche Nachhaltigkeit).
  • Der Gesetzgeber sollte prüfen, wie eine Kreditklemme für benachteiligte Kreditnehmer vermieden werden kann, weil Familien mit Kindern und Menschen über 60 Jahre nach der Umsetzung der EU-Richtlinie über Wohnimmobilienkredite nur noch erschwert Darlehen bekommen.
  • Der Bund sollte prüfen, einen Fonds für Wohnbauland aufzulegen. Ein solcher Fonds könnte den Kommunen durch verbilligte Darlehen ermöglichen, Bauland zu erwerben und unter bestimmten Bedingungen an Bauwillige zu vergeben. Das könnte das Angebot an Bauland verbreitern und zu einer zügigeren und günstigeren Bebauung mit Wohnungen für Haushalte mit mittlerem Einkommen führen, weil keine Zwischenerwerber zum Zuge kommen.
  • Kommunales Flächenmanagement sollte weiter verstärkt werden.
  • Kommunale Standards zu Stellplatzpflichten sowie Energieeffizienzstandards, die über die Energieeinsparverordnung hinausgehen, gilt es zu überprüfen.
  • Die verbilligte Abgabe von bundeseigenen Grundstücken an Kommunen für sozialen Wohnungsbau gilt es, praktikabler zu gestalten und auch für zweckgebundene Weiterveräußerung an private Investoren zu öffnen.

Titelfoto: Spitzengremien des Deutschen Städtetages berieten in Essen. Auf dem Foto v.l.n.r.: Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Charlotte Britz aus Saarbrücken, stellv. Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Thomas Kufen und Verena Göppert, stellv. Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages. Foto: Peter Prengel, Stadt Essen, 01. 12. 2016

(ü. Pm.)

Essens OB steigt um. Kufen kauft Nahverkehrs-Dauerkarte und will auch das Fahrrad benutzen.

Thomas Kufen ist in bester Laune, als er heute den Steuersitz der Straßenbahn nach Borbeck, seinem Heimatstadtteil, besetzen darf. Gerade hat er die bestellte Dauerkarte für den Nahverkehr erhalten. Essen wird im kommenden Jahr Grüne Hauptstadt, für ihn die persönliche Entscheidung seinen Bürgern Vorbild sein zu wollen. Er setzt auf eine Kombination aller Verkehrsmittel. Wir sprachen mit ihm:

kufen160811b

Kufen160811D

Oberbürgermeister Thomas Kufen hat gerade sein persönliches Firmenticket vom Vorstandsvorsitzenden der Essener Verkehrs-AG (EVAG), Michael Feller, in Empfang genommen.

Mit seinem Ticket der Preisstufe A hat sich Oberbürgermeister Thomas Kufen stellvertretend für die Essener Stadtverwaltung vorgenommen mit gutem und grünem Beispiel voranzugehen. Die Kosten für das monatliche Abo bezahlt Thomas Kufen aus eigener Tasche. Er ist der 1.031ste Vielfahrer, der das Angebot des Firmentickets bei der Stadtverwaltung Essen wahrnimmt.

Die EVAG bietet mit dem Firmenticket eine kostengünstige und vor allem klimafreundliche Alternative zum Auto für alle Berufspendlerinnen und -pendler. Täglich pendeln mehr als 139.000 Erwerbstätige nach Essen und der Anteil derjenigen, die dafür den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) nutzen, soll weiter wachsen.

„Es ist ein gutes Signal, dass sich der Verwaltungsvorstand Ende Juni für „Kontinuität“ im öffentlichen Nahverkehr ausgesprochen hat“, so Oberbürgermeister Thomas Kufen heute. „Das derzeitige Angebot soll erhalten und weiterentwickelt werden, zum Beispiel durch die Bahnhofstangente, eine höhere Taktung auf den Hauptachsen und der Stärkung der Stadtteilverbindungen zur Innenstadt. Die unterschiedlichen Formen der Mobilität eng miteinander zu verbinden erhöht sicherlich den Anreiz, alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auch auszuschöpfen.“

„Ich freue mich sehr, Oberbürgermeister Thomas Kufen als unseren neuen Firmenticketkunden begrüßen zu dürfen.“, sagt der Vorstandsvorsitzende der EVAG, Michael Feller. „Das Firmenticket bietet ihm und vielen anderen Bürgern dieser Stadt eine sichere, bezahlbare und umweltfreundliche Mobilitätsalternative. Der Oberbürgermeister befindet sich dabei in guter Gesellschaft. Denn sage und schreibe 34 Millionen Arbeitnehmer nutzen jedes Jahr die EVAG für Ihren Weg zur Arbeit am größten Arbeitsplatzstandort im Ruhrgebiet.“

Insgesamt nutzen monatlich durchschnittlich 15.000 Menschen das Firmenticket-Angebot der EVAG, der entsprechende Anteil am Umsatz beträgt 11 Prozent. Neben der Stadt Essen bieten 174 weitere Unternehmen das Firmenticket der EVAG ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an.

(stk. u. ü.Pm., Fotos: Armin Thiemer)

Angela Merkel in Essen

   
 
Die Bundeskanzlerin unterstützte mit einer gutbesuchten Veranstaltung auf dem Burgplatz die OB-Bewerbung von Thomas Kufen.

Einige chaotische Ruhestörer konnten die professionelle Beschallung des Platzes nicht übertönen.

Wahlkampfveranstaltung für Thomas Kufen auf dem Burgplatz in Essen am 04.September 2015
Die Kanzlerin wurde u. a. im Vorfeld der Veranstaltung von einer Gruppe Syrer begrüßt, die sich mit Dankbotschaften an sie richteten.
Wahlkampfveranstaltung für Thomas Kufen auf dem Burgplatz in Essen am 04.September 2015
Thomas Kufen sieht sich in der finanziell bedrängten Stadt als Oberbürgermeister für alle Gruppierungen der Stadtgesellschaft.
Wahlkampfveranstaltung für Thomas Kufen auf dem Burgplatz in Essen am 04.September 2015
Die Kanzlerin wandte sich auch in einer kurzen Bemerkung an die Störer und wies sie auf das Verwechseln von Bundes- und Kommunalpolitik hin.
Wahlkampfveranstaltung für Thomas Kufen auf dem Burgplatz in Essen am 04.September 2015
Zeitweilige Regentropfen führten nicht zur Verringerung der Zuschauer, die die Polizei mit ca. 3000 Teilnehmern bezifferte.
Wahlkampfveranstaltung für Thomas Kufen auf dem Burgplatz in Essen am 04.September 2015

(Fotos: Armin Thiemer)