Stadt will sechs verkaufsoffene Sonntage neu beschließen

Nachdem das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Beschluss vom 13.03.2017 die für das Jahr 2017 geplanten verkaufsoffenen Sonntage in Essen zunächst untersagt hatte, hatte die Stadt Essen angekündigt, Veranstaltungen für das zweite Halbjahr neu zu prüfen.

Nach Gesprächen mit den Werbegemeinschaften, der Anhörung von Kirchenvertretern, der Kammern und der Gewerkschaften sowie der Auswertung der derzeit vorliegenden Ergebnisse eines beauftragten Marktforschungsinstitutes sollen jetzt insgesamt sechs verkaufsoffene Sonntage in unterschiedlichen Stadtteilen frei gegeben werden. Dazu wurden die Veranstaltungen zum Teil leicht überarbeitet.

Die folgenden Veranstaltungen sollen in der Juli-Sitzung des Rates der Stadt Essen beschlossen werden:

  • 27.08.2017 – Heisingen (Wottelfest)
  • 10.09.2017 – Kupferdreh (Sonnenblumenfest)
  • 10.09.2017 – Kettwig (Brunnenfest)
  • 17.09.2017 – Werden (Stoff-und Tuchmarkt)
  • 17.09.2017 – Altenessen (Stadtteilfest)
  • 01.10.2017 – Steele (Historischer Handwerkermarkt)

Die im Anhörungsverfahren befragten Kammern, wie die Handwerkskammer Düsseldorf, die Industrie- und Handelskammer zu Essen sowie der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. sehen keine Bedenken einer Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage.

Die Gewerkschaft ver.di dagegen erhebt gegen alle vorgenannten sechs Freigaben Bedenken und behält sich eine weitere gerichtliche Klärung vor, ebenso sind die „Essener Allianz für den freien Sonntag“ bzw. der KAB Stadtverband Essen gegen die Freigabe der genannten verkaufsoffenen Sonntage.

Aus Sicht der Verwaltung bestätigen die vorliegenden Erkenntnisse die Ansicht der Verwaltung, dass die von den Werbegemeinschaften vorgeschlagenen Anlässe jeweils für die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages ausreichen.

Zum Hintergrund

Der Rat der Stadt Essen hatte in seiner letzten Sitzung des vergangenen Jahres 2016 über die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage im Stadtgebiet entschieden. Von insgesamt 33 eingereichten Terminvorschlägen der EMG und dem Einzelhandelsverband hat die Verwaltung insgesamt 28 Veranstaltungen zugestimmt. Die verkaufsoffenen Sonntage sollten damit an maximal elf erlaubten Kalendersonntagen in insgesamt zwölf Stadtteilen stattfinden. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte in einem Beschluss vom 13.03.2017 die geplanten verkaufsoffenen Sonntage 2017 in Essen zunächst untersagt. Die entsprechende Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017 ist außer Vollzug gesetzt.

(ü. Pm.)

Verkaufsoffene Sonntage 2017 in Essen

Mit Erscheinen des heutigen (6.1.) Amtsblattes werden die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2017 in Essen bekanntgegeben. Die Öffnungszeiten an den insgesamt elf Sonntagen gelten jeweils im Zeitraum von 13 bis 18 Uhr.

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner letzten Sitzung des vergangenen Jahres über die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage im Stadtgebiet entschieden. Von insgesamt 33 eingereichten Terminvorschlägen der EMG – Essen Marketing GmbH und dem Einzelhandelsverband hat die Verwaltung insgesamt 28 für rechtlich durchführbar erklärt. Die verkaufsoffenen Sonntage finden damit an maximal elf erlaubten Kalendersonntagen in insgesamt zwölf Stadtteilen statt.

2. April
Altenessen – Altenessener Frühling
Innenstadt – 31. Ostermarkt
Werden – 9. Frühlingsmarkt mit Stoff- und Tuchmarkt

23. April
Rüttenscheid – Markt international einschließlich „Spargelfest“
Steele – 8. Blumen- und Pflanzenmarkt

28. Mai
Borbeck – 35. Autoschau
Kettwig – 7. Kettwiger Frühlingsfest
Kupferdreh – Maifest – genüsslich in den Sommer schlendern
Steele – 14. Gesundheitstage
Werden – 2. Gesundheitstag

27. August
Heisingen – 31. Wottelfest
Innenstadt – Hits4Kids

10. September
Kettwig – 25. Kettwiger Brunnenfest
Kupferdreh – Sonnenblumenfest

17. September
Altenessen – 22. Stadtteilfest
Werden – 13. Herbstliches Werden mit Stoff- und Tuchmarkt

1. Oktober
Rüttenscheid – Verleihung der „Marktrechte“
Steele – 11. Historischer Handwerkermarkt

29. Oktober
Innenstadt – 68. Eröffnung der Lichtwochen
Kettwig – 12. Kettwiger Kürbisfest

5. November
Borbeck – 67. Borbecker Lichtwochen

3. Dezember
Altenessen – Weihnachtsmarkt
Kettwig – Weihnachtsmarkt
Kupferdreh – Kulinarische Weihnacht
Werden – 38. Weihnachtsmarkt
Steele – 41. Steeler Weihnachtsmarkt

17. Dezember
Innenstadt – 45. Internationaler Weihnachtsmarkt
Rüttenscheid – Weihnachtsmarkt