Essen gehört mit Heisinger Ruhraue zum europaweiten Netz von „Natura 2000“

Der 21. Mai ist ab sofort der offizielle „Europäische Tag für Natura 2000“. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hat dazu am 15. Mai gemeinsam mit Vertretern des Europäischen Parlaments, des Ausschusses der Regionen und der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft eine Erklärung unterzeichnet.

Ab diesem Sonntag wird der Tag alljährlich überall in Europa begangen. Bereits in diesem Jahr finden Hunderte von lokalen Veranstaltungen und Netzwerkaktivitäten statt.

Was ist „Natura 2000“?
Natura 2000 ist ein umfassendes Netz aus Gebieten in der EU, mit dem alle wichtigen Lebensräume und gefährdete Arten geschützt werden sollen. Den Rahmen dafür bilden die beiden Naturschutzrichtlinien der EU: die Vogelschutzrichtlinie und Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie. Das Netz umfasst derzeit europaweit 27.000 Schutzgebiete mit einer Fläche von mehr als 1 Million Quadratkilometern zu Land und See. Es zählt als eine der herausragenden Errungenschaften der EU.

Natura 2000 in Essen
Mit der Heisinger Ruhraue liegt im Süden Essens ein als „Natura 2000“ ausgezeichnetes Schutzgebiet, welches 150,26 Hektar umfasst. Dieses Natura 2000-Gebiet ist die Heimat von Libellen, Fröschen, Kormoranen und Graureihern. Seit 2004 steht die Auenlandschaft mit ihren Feucht- und Nasswiesen unter Naturschutz.
Wenn die Ruhr im Frühjahr und Herbst über die Ufer tritt und Teile der Aue überschwemmt, ist das Gebiet Rastplatz und Nahrungsstätte für zahlreiche Zugvögel. Im Sommer erleuchtet ein Meer von bunten Blüten die Grünlandflächen. Zahlreiche Insekten und Amphibien finden in der Ruhraue einen idealen Lebensraum.
Im Vogelschutzgebiet Heisinger Bogen sind eine Graureiher- und eine Haubentaucherkolonie zuhause. Durch das gesamte Gebiet und zu verschiedenen Beobachtungspunkten führen mehrere Wanderrouten.

Wieso Natura 2000?
Neben dem Schutz von Flora und Fauna, der Zusammenarbeit mit einzelnen Staaten der EU in Form von Kooperationsprojekten und Beratungsprogrammen profitieren die Gebiete von nationaler und europäischer Förderung für durchgeführte Naturschutzmaßnahmen.

Städtebauförderungsprogramm vom Land NRW veröffentlicht

Nach der Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das Land NRW, sind für die Stadt Essen Zuwendungen in Höhe von insgesamt rund 14,6 Millionen Euro in diesem Jahr vorgesehen. Diese Summe entspricht in vollem Umfang der von der Stadt Essen beantragten Fördermittel.

Damit können in den nächsten Jahren Projekte vor allem in den Fördergebieten „Soziale Stadt“ mit einem Gesamtvolumen von 47,3 Millionen Euro (inklusive der 14,6 Millionen Euro Fördersumme) umgesetzt werden.

Ein Großteil der diesjährigen Zuwendung wird für eine Teilfinanzierung des Neubaus der Gustav-Heinemann-Gesamtschule im Stadtteil Schonnebeck (5,8 Millionen Euro) sowie auf das Modellvorhaben Problemimmobilien (5,7 Millionen Euro für Altenesssen-Süd/ Nordviertel) verwendet werden. Weitere 2,9 Millionen Euro werden in Bauprojekte der Zeche Zollverein investiert.

(ü. Pm.)

Mehr als 30 Millionen Euro Landesmittel fließen in den Straßenbau im Ruhrgebiet

Mit 30,81 Millionen Euro fördert das Land NRW den kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden des Ruhrgebiets.

Die höchsten Einzelförderungen gehen nach Essen (4,03 Millionen Euro) und nach Witten (3,64 Millionen Euro). In Essen fließt das Geld in den Bau der Entlastungsstraße an der Ausfahrt A 40 Frillendorf, in Witten in den Ausbau der Pferdebachstraße. NRW-weit fördert das Land in diesem Jahr 114 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 127 Millionen Euro. Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf über 256 Millionen Euro.

(ü. Pm., idr)

Remmel: Grundlage für eine Genehmigung der Kapazitätsausweitung des Flughafens Düsseldorf sind nicht gegeben – Gesundheit und Lärmschutz gehen vor

Am Mittwoch (25.4.2017) diskutierte NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) in Kettwig mit Vertretern der örtlichen Bürgerinitiative gegen Fluglärm über die geplante Ausweitung der Kapazität des Flughafens Düsseldorf. Anlass des Besuches war der morgige Tag gegen Lärm. Dabei machte der Minister klar, dass es keine Ausweitung der Flugbewegungen auf Kosten der Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner geben dürfe. Erst recht nicht auf Grund von unzureichenden und lückenhaften Daten.

„Lärm macht krank. Deshalb ist es von großer Bedeutung, dass der Bedarf nach Ausweitung der Kapazitäten des Düsseldorfer Flughafens sorgfältig mit dem Recht der Anwohnerinnen und Anwohner auf körperliche Unversehrtheit abgewogen wird. Wenn die Betreiberin des Flughafens ihren Antrag mit einer unzureichenden und lückenhaften Umweltverträglichkeitsstudie begründet, gibt es für eine solche Abwägung keine Basis. Ich sehe daher für die Genehmigung der Kapazitätsausweitung keine Grundlage,“ sagte Minister Remmel.

Das Umweltministerium kritisiert die vom Flughafen Düsseldorf vorgelegte Umweltverträglichkeitsstudie zum Antrag auf Kapazitätserweiterung: Der zu erwartende Zuwachs an Fluglärm wird kleingerechnet, indem zum Beispiel zwei falsche Werte miteinander verglichen werden. Als Ausgangsbasis legt der Flughafen das Maximum der aktuell möglichen Flüge zu Grunde. Als Prognosewert für 2030 wird hingegen nicht die beantragte Maximalkapazität angenommen, sondern nur ein angeblich realistisches Lärmniveau, das von weniger Flügen ausgeht. Zudem wird nur ein Teil des künftig vom Fluglärm betroffenen Gebietes betrachtet.

(ü. Pm.)

Radeln nach Zahlen: RVR-Knotenpunktsystem soll Radfahrern im Ruhrgebiet die Orientierung erleichtern

Mit dem Rad quer durchs Ruhrgebiet – dank eines gut ausgebauten Radwegenetzes wird diese umweltfreundliche Art der Fortbewegung immer komfortabel. Der Regionalverband Ruhr (RVR) will jetzt die Orientierung und Routenplanung nicht nur für auswärtige Radfahrer weiter verbessern – mit einem Knotenpunktsystem nach niederländischem Vorbild. Heute (11. April) wurde der erste Wegweiser am Dortmunder U aufgestellt. Das neue System ist eine Erweiterung der bestehenden rot-weißen Radwegeweisung. Mehr als 250 Knotenpunkte sollen künftig an Kreuzungen des Radwegenetzes in der gesamten Metropole stehen und zeigen, wo’s lang geht. Das Besondere: Die Wegweiser sind durchnummeriert. Dadurch müssen sich Radler künftig nicht mehr nur mit Kartenmaterial und an Ortsbezeichnungen orientieren. Es reicht, sich die Nummerierungen der Knotenpunkte zu merken. Die Knotenpunkte werden darüber hinaus mit einem Notrufsystem und mit touristischen Informationen ausgestattet. Im Regelfall steht an jedem Wegweiser eine Orientierungstafel mit Karte des Netzsystems und den Nummerierungen. Realisiert wird das Knotenpunktsystem im Rahmen des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogrammes des Landes NRW (RWP) zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur. Der RVR beginnt mit der Ausschilderung im östlichen Ruhrgebiet. Die Mittel kommen von Bund, Land und RVR. Insgesamt werden in die erste Ausbaustufe 180.000 Euro investiert.

(ü. Pm., idr)

Rat befasst sich mit Entwurf eines Verpackungsgesetzes

In der Ratssitzung am 22.3.2017 hat sich der Rat der Stadt Essen auf Initiative der Fraktion der Grünen mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Verpackungsgesetz befasst. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat in der Sitzung zugesagt, Bundesumweltministerin Barbara Hendricks einen Brief mit den Bedenken gegen den Gesetzentwurf aus kommunaler Sicht zu schreiben. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:

„Wir freuen uns, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen durch ein eigenes Schreiben den Protest der kommunalen Spitzenverbände gegen den völlig unzureichenden Entwurf des Verpackungsgesetzes der Bundesregierung verstärkt.

Das jetzige Nebeneinander der Abholung von Restmüll, Bioabfall und Papierabfällen durch die Essener Entsorgungsbetriebe auf der einen Seite und der gelben Tonnen durch Remondis auf der anderen Seite muss beendet werden. Wir brauchen eine Wertstofftonne für die Erfassung von Verpackungen, Plastik und Metallabfällen in kommunaler Verantwortung. Dadurch lassen sich einerseits mehr Wertstoffe erfassen und die Recyclingquoten erhöhen. Andererseits erschließen wir damit auch ein weiteres Geschäftsfeld für die Entsorgungsbetriebe Essen.

Der Entwurf des Verpackungsgesetzes muss so nach gebessert werden, dass die Organisationsverantwortung für die Sammlung der Wertstoffe aus Siedlungsabfällen künftig komplett bei der öffentlichen Hand liegt.“

(ǘ. Pm.)

Maßnahmen im Rahmen von „Gute Schule 2020“ beschlossen

Der Rat der Stadt Essen hat heute (22.3.) die 23 geplanten Maßnahmen im Rahmen des Fördermittelprogramms „Gute Schule 2020“ beschlossen.Aus den Fördermitteln des Programms „Gute Schule 2020“ des Landes NRW stehen der Stadt Essen in den kommenden vier Jahren insgesamt rund 82 Millionen Euro zur Verfügung.

Die jeweiligen Maßnahmen wurden unter schulfachlichen, bautechnischen, haushalterischen und förderspezifischen Gesichtspunkten und Vorgaben ausgewählt. Darüber hinaus wurden bei jedem geplanten Projekt Planungszeit, Bauphase, Abnahme sowie Personaleinsätze berücksichtigt. Die geplanten Maßnahmen reichen vom Neubau eines Gebäudetraktes über Schulhof- oder Generalsanierungen bis zur Einrichtung einer digitalen Infrastruktur. Unter den Großprojekten finden sich die Generalsanierung der Gesamtschule Bockmühle in Altendorf, die Erweiterung der Gertrud-Bäumer-Realschule in Altenessen-Süd oder die Gesamtschule Borbeck.

Um die Maßnahmen möglichst schnell durchführen zu können, wird die Stadt, auch auf Antrag der Politik, die Grundstücksverwaltung der Stadt Essen GmbH (GVE) als Generalübernehmer für großvolumige Baumaßnahmen beauftragen. Die anfallenden Verwaltungskosten auf Seiten der GVE können durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) getragen werden. Somit fließen die Fördergelder aus dem Programm „Gute Schule 2020“ vollständig in die geplanten Maßnahmen.

(ü. Pm.)

 

MIPIM 2017 – Oberbürgermeister stellt wichtige Städtebauprojekte auf der internationalen Immobilienmesse in Cannes vor

Oberbürgermeister Thomas Kufen hat gestern (15.3.) am NRW-Empfang der Wirtschaftsförderung der Metropole Ruhr (wmr) auf der Immobilienmesse MIPIM in Cannes, Frankreich, teilgenommen.

Während eines Round-Table-Gespräches präsentierte Kufen den anwesenden Investoren große Essener Immobilienprojekte, wie das Universitätsviertel und die Quartiersentwicklung im Norden des Krupp-Gürtels „Essen 51.“, und warb für den Immobilienstandort Essen: „Essen liegt im Herzen des Ruhrgebiets und hat viel zu bieten: im Umkreis von 50 Kilometern wohnen rund 8,6 Millionen Menschen – das ist nahezu die Hälfte der Bevölkerung NRWs, Global Player wie RWE, thyssenkrupp, HOCHTIEF oder Aldi Nord haben hier ihren Hauptsitz, rund 12.600 kleine und mittlere Unternehmen prägen unsere Wirtschaft. Mit unserem Titel ‚Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017‘ können wir mit unserer Wandlungsfähigkeit und hohen Lebensqualität punkten.“

Neben Essen warben auf der diesjährigen MIPIM auch die Städte Dortmund, Bochum, Köln und Düsseldorf, vertreten durch ihre Stadtspitzen, auf internationalem Parket für den Immobilienstandort Nordrhein-Westfalen. Das neue Format der wmr ermöglichte erstmals den direkten Austausch der Stadtspitzen mit führenden Vertretern der Branche.

Die MIPIM findet jährlich an insgesamt vier Tagen statt. Sie gilt als wichtigstes Branchenevent mit internationalem Besucherpublikum. Laut Veranstalter nahmen in diesem Jahr rund 23.000 Besucher aus 90 Ländern teil.

Titelfoto: die Oberbürgermeister der Revierstädte (v.l.n.r.) Thomas Kufen (Essen), Thomas Eiskirch (Bochum) und Ulrich Sierau (Dortmund). Foto: Michael Gstettenbauer, NRW.INVEST
(ü. Pm.)

Stellungnahme zum heutigen Erörterungstermin zu den geplanten verkaufsoffenen Sonntagen

In dem heutigen (10.3.) Erörterungstermin beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wurden die insgesamt für das Jahr 2017 vorgesehenen 28 verkaufsoffenen Sonntage rechtlich besprochen.

Das Ergebnis der Erörterung zeigt, dass keiner der geplanten Sonntage vor dem Gericht standhalten würde. Die materialrechtlichen Voraussetzungen des Ladenöffnungsgesetzes in der aktuellen Interpretation des Bundesverwaltungsgerichts sind nach Aussage des Gerichtes nicht erfüllt. „Die Anforderungen, die der Gesetzgeber an die Möglichkeit der Sonntagsöffnung stellt, sind in der Praxis nicht erfüllbar. Das bringt besonders Stadtteile in schwierige Situationen“, so Oberbürgermeister Kufen. Deshalb sei jetzt der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen gefordert. „Die Städte brauchen endlich Planungs- und Rechtssicherheit“, so Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Wir brauchen faire Wettbewerbsbedingungen. Es kann nicht sein, dass an Sonntagen auf Trödelmärkten Neuwaren verkauft werden können, während der stationäre Einzelhandel keine Erlaubnis erhält, an ausgewählten Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Landtag und Landesregierung sind hier in der Pflicht.“

(ü. Pm.)

Rhein-Ruhr-Express wird ausgebaut

Heute erfolgte der feierliche Auftakt für den Ausbau der Schieneninfrastruktur für den Rhein-Ruhr-Express zwischen Köln und Dortmund. Unter Beteiligung der politischen Vertreter wurde der Startschuss für das bedeutendste Infrastrukturprojekt im Personenverkehr in NRW gegeben. Damit ist allerdings für die Bauphase mit viel Belastung längs der Strecken zu rechnen.

Der Rhein-Ruhr-Express verbindet Rheinland, Ruhrgebiet und Westfalen miteinander. Mit dem Ausbau der Infrastruktur gerade zwischen den Metropolen der wachsenden Rhein-Ruhr-Region soll der RRX für einen Quantensprung in punkto Pünktlichkeit, Qualität und Komfort sorgen. Dazu werden auf der 106 Kilometer langen Strecke zwischen Köln-Mülheim und Dortmund 84 Kilometer Gleise neu- oder umgebaut, die Strecke mit zusätzlichen 70 Weichen ausgestattet und mehr Überholmöglichkeiten geschaffen. Acht Bahnhöfe werden auf dem Kernkorridor modernisiert, elf Brücken neugebaut und 26 Brücken verbreitert. Diese Herkulesaufgabe stemmen alle Beteiligten bei laufendem Betrieb auf einer der am dichtesten befahrenen Strecken in NRW und einer engen, innerstädtischen Bebauung. Nach dem Ausbau der Infrastruktur wird auf dem derzeit hoch ausgelasteten Kernkorridor künftig ein Viertelstundetakt im Regionalverkehr möglich sein und damit für eine moderne, zukunftsorientierte Mobilität zwischen Rhein und Ruhr sorgen. In Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland pendeln rund die Hälfte der Erwerbstätigen zwischen Wohn- und Arbeitsort. 2,4 Millionen Menschen fahren in NRW täglich mit den Bahnen.

(stk., u. ü. Pm., Foto: Bahn)