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Kommunalfinanzen Rathaus

Bezirksregierung genehmigt Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2021

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Essen für das Jahr 2021 genehmigt. Im Februar 2021 wurde die Fortschreibung des Doppelhaushaltes durch den Rat beschlossen und der Bezirksregierung zur Genehmigung vorgelegt. Mit der nun erteilten Genehmigung kann die Haushaltssatzung 2021 abschließend veröffentlicht werden.

Sollten sich die Prognosen der Haushaltsplanung oder die Annahmen der Wirkungen der im Haushaltssanierungsplan beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen nicht realisieren lassen und damit die Ziele des Haushaltssanierungsplans gefährden, muss die Stadt Essen unverzüglich entsprechende Kompensationsmaßnahmen ergreifen.

„Die Stadt Essen verlässt mit Ablauf des Jahres 2021 den auf ein Jahrzehnt angelegten und nun für die meisten teilnehmenden Kommunen auslaufenden Stärkungspakt des Landes NRW“, so Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher. „Sie kann dabei auf den erfolgreichen Aufbau ihres Konsolidierungskonzeptes zurückblicken. Die im Stärkungspakt gesetzten Ziele wurden durchweg positiv erreicht. Dafür spreche ich meine vollste Anerkennung aus.“

Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen freut sich über die gute Nachricht: „Trotz der Pandemie-Situation konnten wir das Haushaltsjahr 2020 wie geplant mit einem Überschuss abschließen. Auch die Planungen für das Jahr 2021 sehen einen Überschuss vor. Dies können wir allerdings nur erreichen, wenn es auch weiterhin Hilfen von Bund und Land gibt. corona-unabhängige Mehrbedarfe, wie beispielsweise für die Förderung junger Menschen und Familien, die Digitalisierung und steigende Personal- und Versorgungsaufwendungen, müssen kompensiert werden. Diese Angebote für die Bürgerinnen und Bürger wollen wir uns auch weiterhin leisten können. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danke ich für die gute geleistete Arbeit und den umsichtigen Umgang während der Pandemie.“

Stadtkämmerer Grabenkamp ist ebenfalls erfreut über die Anerkennung für die bisher erreichte Haushaltskonsolidierung. „Die heutige Haushaltsgenehmigung und die lobenden Worte der Regierungspräsidentin bestätigt, dass unser eingeschlagener Weg solider Finanzen bisher erfolgreich war. Aber wir sind noch nicht ‚Am Krausen Bäumchen‘. Die Corona-Pandemie belastet weiterhin massiv den städtischen Haushalt, sodass ein Festhalten an der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung weiterhin erforderlich ist.“

Die Bezirksregierung machte in ihrem Schreiben auch deutlich, dass die coronabedingten Mehrausgaben auch deutliche Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Essen haben. Zusätzlich hat es im letzten Jahr Mindererträge unter anderem bei den Steuereinnahmen gegeben. Dies wird auch im kommenden Jahr weiterhin Auswirkungen haben. Darüber hinaus geht die Bezirksregierung auch auf die Transferaufwendungen der Stadt Essen ein, die nach wie vor sehr hoch sind, allerdings mit einer positiven Tendenz.

Zum Hintergrund

Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 hat die Stadt Essen erstmals nach 25 Jahren den Haushaltsausgleich für das Jahr 2017 erreicht und die dazugehörige Finanzplanung sieht über einen Zeitraum von fünf Jahren jährlich wachsende Überschüsse vor. Mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 konnte die Stadt erstmalig seit 2014 ihre Überschuldung abbauen.

Die Stadt Essen nimmt freiwillig an der 2. Stufe des Stärkungspakts für Kommunen in NRW teil und erhält mit über 500 Millionen Euro zwischen 2012 und 2019 die höchste Summe aller 61 Stärkungspaktkommunen. Seit 2020 weist die Planung einen Haushaltsausgleich ohne Stärkungspakthilfen aus.

(ü. Pm. Stadt Essen, Foto: Elke Brochhage, Stadt Essen)

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Ruhrgebiet Statistik

Einwohnerzahl im Ruhrgebiet sank 2020



5.102.484 Menschen lebten Ende 2020 im Ruhrgebiet, das waren 9.566 weniger als ein Jahr zuvor. Im Vergleich zu 2011 lebten 46.715 Einwohner mehr im Ruhrgebiet. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes IT.NRW hervor. Größte Stadt im Ruhrgebiet und drittgrößte in Nordrhein-Westfalen war Dortmund (587.696), es folgte Essen mit 582.415 Einwohnern. zu den weiteren Zahlen:

https://www.it.nrw/atom/12685/direct

(ü. Pm. , idr)

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Feuerwehr

Gefährliche Quecksilberentsorgung in Essen.

Am kommenden Sonntag, 20. Juni, findet ein Einsatz zur Entsorgung von Quecksilber in Essen-Frillendorf statt.

Das Quecksilber befindet sich in einem Gebäude des TÜV NORD an der Langemarckstr. 20. Es handelt sich dabei um einen Behälter mit einem Fassungsvermögen von einem Liter, in dem sich Quecksilberoxicyanid befindet. Diese Chemikalie ist hochexplosiv und giftig, und kann nicht ohne weitreichende Sicherheitsvorkehrungen entsorgt werden. Das Umweltamt der Stadt Essen und der TÜV NORD haben gemeinsam mit der Feuerwehr Essen, dem Ordnungsamt, der Bezirksregierung und weiteren Stellen einen entsprechenden Einsatz vorbereitet.

Der Einsatz wird am Sonntag, 20. Juni, um 8 Uhr beginnen. Während des Einsatzes sind umfassende Sicherheitsvorkehrungen notwendig. Unter anderem wird ein Radius von 200 Metern um den Fundort abgeriegelt und evakuiert, da im Falle einer Explosion durch die Splitterwirkung und die Druckwelle eine erhebliche Gefahr in diesem Bereich besteht. Die knapp 50 Anwohner*innen und die anliegenden Gewerbebetriebe wurden im Vorfeld über die geplanten Evakuierungsmaßnahmen informiert. Für Anwohner*innen, die sich für die Dauer des Einsatzes nicht woanders aufhalten können, wird eine Betreuungsstelle eingerichtet.

Während des Einsatzes wird die Chemikalie vor Ort in mehreren Schritten durch Personal eines für den Umgang mit explosiven Chemikalien zertifizierten privaten Unternehmens delaboriert – also unschädlich gemacht. Für die Personen, die direkt mit der Chemikalie in Berührung kommen, und für alle weiteren Eventualitäten, stehen zahlreiche Rettungskräfte der Feuerwehr Essen direkt im Gebäude bzw. unmittelbar außerhalb des Sperrbereiches in Bereitschaft. Es werden auch Einheiten der Feuerwehr Essen im ABC-Einsatz sein, die für eine mögliche Menschenrettung und Dekontamination in Zusammenhang mit chemischen Stoffen ausgebildet und ausgerüstet sind. Das Umweltamt und die Feuerwehr sorgen darüber hinaus für Luftmessungen während des Einsatzes, um sicherzugehen, dass die im Gebäude getroffenen Vorsichtmaßnahmen ausreichen und die Chemikalie nicht nach draußen entweicht.

Sobald das Quecksilber unschädlich gemacht und verladen wurde, werden die Sperrungen in der Umgebung aufgehoben und die Anwohner*innen können zurückkehren. Es ist noch nicht absehbar wie lange der Einsatz insgesamt dauern wird, es kann bis zum späten Nachmittag oder frühen Abend dauern. Verkehrliche Einschränkungen werden auf ein Minimum reduziert.

Während der Dauer des Einsatzes wird das Bürgertelefon der Stadt Essen unter der Telefonnummer 123 8888 eingerichtet. Aktuelle Informationen wird es auf der Homepage der Stadt Essen und auf Stadt Essen – Das Stadtportal, dem offiziellen Facebook-Account der Stadt Essen unter www.facebook.com/StadtportalEssen, sowie über die lokalen Medien geben.

(ü.Pm., Stadt Essen)

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Kommentar Wahlen

Sachsen-Anhalt ist nicht verloren

Es war eine Wahl mit ungewissem Ausgang. Etwas resigniert fürchteten die Altparteien das Ergebnis. Würde der Wähler sich in die Arme der Extremisten werfen? Ist überhaupt noch eine stabile demokratische Mitte zu finden? Die Überraschung zeigt einen politisch durchaus mündigen Bürger. Ministerpräsident Reiner Haseloff ging klar mit der Prämisse in den Wahlkampf keine Zusammenarbeit mit den politischen Rändern und der Bürger hat es ermöglicht. Haseloff hat nun die freie Wahl eine Koalition unterschiedlicher Struktur zu bilden. Enttäuschung nur dort, wo man überschwengliche Hoffnungen pflegte. SPD und Linke verloren in der Gunst der Wähler ebenso wie die Grünen ihr selbst gestecktes Ziel nicht erreichten. Besonders bitter für eine SPD, die mit einem eigenen Kanzlerkandidaten ein Lehrstück in Selbstwahrnehmung erlebte. Das schlechteste Ergebnis der Partei in diesem Land lässt sich nicht durch die falsche Behauptung schönreden, dass der Wähler taktisch eben zu Haseloff geschwenkt sei. Die SPD hat nicht mehr die Substanz eine Volkspartei zu sein, denn ihr Klientel hätte zur Verhinderung der Rechtsaußen gut die eigene Partei wählen können, da eine Koalition ohnehin denkbar war. Die vom Verfassungsschutz beobachtete AfD hat ihr Ziel ohnehin verfehlt, der Abstand zur CDU ist im Vergleich zu 2016 größer geworden. Haseloff hat gute Chancen noch durch die Vernunft ansprechbare Wähler der Randpartei langfristig wieder aufzufangen. Der Wiedereinzug der FDP ist nicht verwunderlich, Coronapolitik und Klientelpolitik ließen sich in Stimmen ummünzen. Für die SPD dürfte Magdeburg aber eine traurige Vergewisserung sein, dass mit alten Strategien und Anbiederungen zwar Posten für etablierte Politiker kurzfristig zu sichern sind, was den engagierten Wähler aber eher zur Abkehr bewegt. Ein Weiterso käme dem Untergang der Traditionspartei entgegen. Die Bundestagswahl im Herbst wird von der Selbstbestimmung der Parteien abhängen, politische Besitzstände werden in der modernen Gesellschaft keinen Platz mehr haben und Bundesthemen sind mit der kleinsten Kommunalproblematik genauso verbunden wie eine europäische Politik über Ländergrenzen hinaus. Längst werden Normen im europäischen Kontext gesetzt, wo Bund, Land und Kommune reaktiv den Kompass neu justieren müssen. Oft zum Wohle des individuellen Bürgers, der über die hergebrachten Parteistrukturen seinen Willen nur noch bedingt einbringen kann. Freuen darf sich das Land aber über den mündigen Bürger, der als Wechselwähler seine Freiheit demonstriert und jede Verfilzung in alten Parteistrukturen die Stirn bieten kann.

(stk.)

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Konzert Kultur Philharmonie Essen

Concerto Copenhagen spielt Suiten von Johann Sebastian Bach

Digitales Konzert am Sonntag, 16. Mai, um 20:15 Uhr aus der Philharmonie Essen
Vor allem die berührende Air und die schwungvolle Badinerie verhalfen den Orchestersuiten von Johann Sebastian Bach zu großer Berühmtheit. Alle vier Suiten (BWV 1066-1069) vollständig in einem Konzert erlebt man aber nur selten. Diese Gelegenheit bietet sich nun in der Philharmonie Essen, wenn am Sonntag, 16. Mai, um 20:15 Uhr das Concerto Copenhagen unter seinem Leiter Lars Ulrik Mortensen zu Gast ist. Auf digitalem Wege kommen die vier Ouvertüren, wie die Suiten auch bezeichnet werden, in die heimischen Wohnzimmer. Dass die in Dänemark beheimatete AlteMusik-Formation Bachs Musik meisterhaft zu interpretieren weiß, konnten die Musikerinnen und Musiker in Essen bereits 2019 unter Beweis stellen, als die sechs Brandenburgischen Konzerte zur Aufführung kamen.
Im Jahr 1991 gegründet, ist Concerto Copenhagen heute Skandinaviens bekanntestes und weltweit eines der aufregendsten und innovativsten Barockensembles. Markenzeichen sind neben ungewöhnlichen Programmkombinationen aus selten gespieltem skandinavischem Repertoire und gängigen Meisterwerken der Barockzeit die zyklischen Aufführungen und Einspielungen von Werken Johann Sebastian Bachs. 1999 übernahm der international renommierte und vielfach ausgezeichnete Cembalist Lars Ulrik Mortensen die künstlerische Leitung. 2007 wurde ihm der traditionsreiche LéonieSonning-Musikpreis verliehen, zahlreiche seiner Aufnahmen erhielten Preise wie den Grammy, den
Diapason d’or oder den Cannes Classical Award.
Das Konzert wird im Alfried Krupp Saal aufgezeichnet und auf dem YouTube-Kanal der Philharmonie Essen (www.youtube.com/PhilharmonieEssen_TUP) ausgestrahlt. Der Eintritt ist frei.

(ü. Pm., Foto: Philharmonie Essen)

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Bürgerinitiativen Fahrrad Vereine

Ride of Silence am 19. Mai 2021


Am Mittwoch, den 19. Mai, findet in Essen der „Ride of Silence“ zum 4. Mal statt. Es handelt sich um eine Radfahrveranstaltung, die seit 2003 weltweit in immer mehr Städten durchgeführt wird. Ziel ist der im Straßenverkehr getöteten Radfahrer zu gedenken und gleichzeitig auf die vielerorts nach wie vor gefährlichen Bedingungen für Radfahrer speziell im innerstädtischen Verkehr aufmerksam zu machen. Anders als bei den monatlich durchgeführten „Critical Mass“-Radfahrten soll beim „Ride of Silence“ schweigend geradelt werden. Zudem ist es üblich, nach Möglichkeit in
weißer oder zumindest heller Kleidung teilzunehmen. Ausgerichtet wird die Veranstaltung vom ADFC Essen in Zusammenarbeit mit Velo-City-Ruhr und Aktivisten der „Critical Mass“-Bewegung.
Der Start erfolgt um 19:00 Uhr auf dem Weberplatz. Entlang der geplanten Route werden fünf Unfallstellen angefahren, an denen in den letzten Jahren Radler ums
Leben gekommen sind. Bei drei dieser Unfälle waren abbiegende Lkw ursächlich beteiligt, in zwei Fällen war es ein Pkw. An zwei der Unfallorte sind in der
Vergangenheit sogenannte „Ghost-Bikes“ aufgestellt worden. An allen Stellen soll schließlich jeweils eine Gedenkminute für die dort verunglückten Radfahrer eingelegt werden. Die etwa 17 Kilometer lange Strecke ist relativ steigungsarm. Die Tour wird von der Polizei begleitet, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die fünf Unfallorte in zeitlicher Abfolge:

  1. 2002 wurde im Essener Westviertel auf der (damals noch nicht umgestalteten)
    Altendorfer Straße ein völlig korrekt auf dem Gehweg in Richtung Innenstadt fahrendes achtjähriges Mädchen von einem Lkw überrollt, als dieser nach rechts in die Westendstraße abbog. Das Kind hatte keinerlei Chance. Besonders tragisch
    war der Umstand, dass ein dahinter fahrendes zweites Mädchen den sich direkt vor ihm abspielenden Unfall unmittelbar mit ansehen musste. Inzwischen hat die Altendorfer Straße bei der Umgestaltung Radfahrstreifen erhalten.
  2. 2003 wurde im Essener Nordviertel eine Radfahrerin auf dem für Radler freigegebenen Gehweg der Gladbecker Straße von einem in eine Tankstelle einbiegenden Lkw erfasst und so schwer verletzt, dass sie eine Woche später verstarb.
    Bezeichnenderweise hatte der Lkw-Fahrer den unmittelbar davor fahrenden Ehemann noch passieren lassen, die nachfolgende Radlerin dann aber offensichtlich „vergessen“.
  3. 2010 wollte ein im Essener Westviertel auf der Frohnhauser Straße in Richtung Frohnhausen fahrender Lkw-Fahrer nach rechts in den Berthold-Beitz-Boulevard abbiegen. Dabei übersah er ganz offensichtlich einen rechts neben ihm auf dem
    dort befindlichen Radfahrstreifen fahrenden Radfahrer und erfasste diesen in Höhe der Einmündung Berthold-Beitz-Boulevard. Der Radfahrer verstarb noch an der Unfallstelle.
  4. Im Spätsommer 2016 wurde eine 53-jährige Radfahrerin in der Essener Innenstadt am Bismarckplatz beim Überqueren der seinerzeit noch frei geführten Rechtsabbiegespur von der Hindenburgstraße in die Kruppstraße von einem
    Pkw erfasst und so schwer verletzt, dass sie wenige Tage darauf im Krankenhaus verstarb. Die Wucht des Aufpralls lässt vermuten, dass der Pkw-Fahrer
    besagte Rechtsabbiegespur mit scheinbar unverminderter Geschwindigkeit befahren hat. Dabei wird er sich offenbar – so wie dies an solchen Stellen gang und gäbe ist – ausschließlich nach links in Richtung des von dort kommenden Querverkehr orientiert und dadurch die von rechts querende Radlerin übersehen haben. Immerhin hat die Stadt Essen danach reagiert und an besagter Querungsstelle eine Ampel installiert.
  5. Im Mai 2019 wurde im Essener Stadtteil Bochold im Einmündungsbereich Bocholder Straße / Altendorfer Straße eine Radfahrerin bei einem Zusammenprall
    mit einem Auto tödlich verletzt. Das dort aufgestellte GhostBike soll an die bei dem Zusammenprall mit dem Auto tödlich verletzte 62-jährige Radlerin, die als Lehrerin am Gymnasium Borbeck tätig gewesen war, erinnern.

(ü. Pm. ADFC Essen e. V. Foto: Jörg Brinkmann, ADFC)