Jutta Eckenbach lädt bei Evonik zur „Mittagsschicht“

Interessierte erhalten gemeinsam mit der CDU-Bundestagsabgeordneten spannende Einblicke am Standort Goldschmidtstraße.

„Ich freue mich, dass ich mit interessierten Besuchern diesen modernen Chemiestandort an drei verschiedenen Terminen vorgestellt bekomme“, so Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten. „Evonik bietet den Gästen ein Programm mit viel Information über Produkte, Ausbildungsmöglichkeiten und Arbeitsplätze“ so Jutta Eckenbach weiter.

Die Touren finden am Freitag, 07. Juli, Dienstag, 18. Juli und Freitag, 28. Juli jeweils in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr statt. Zur Sicherheit benötigen die Besucher körperbedeckende Kleidung, d. h. Arme und Beine müssen bedeckt sein sowie geschlossenes, festes Schuhwerk. Zu Beginn der Besichtigung werden die Besucher mit Helmen und Sicherheitsschuhen versehen.

Die Teilnehmerzahl für die Führungen ist begrenzt. Treffpunkt ist das Tor 3, Haupteingang, Gerlingstraße 65. Bei Interesse melden Sie sich bitte unter Angabe des Namens und einer Rückruf-Telefonnummer bzw. Email unter Tel:

(0201) 806 73 868; Fax: (0201) 806 73 870 oder per Email: jutta.eckenbach@bundestag.de

Stadt will sechs verkaufsoffene Sonntage neu beschließen

Nachdem das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Beschluss vom 13.03.2017 die für das Jahr 2017 geplanten verkaufsoffenen Sonntage in Essen zunächst untersagt hatte, hatte die Stadt Essen angekündigt, Veranstaltungen für das zweite Halbjahr neu zu prüfen.

Nach Gesprächen mit den Werbegemeinschaften, der Anhörung von Kirchenvertretern, der Kammern und der Gewerkschaften sowie der Auswertung der derzeit vorliegenden Ergebnisse eines beauftragten Marktforschungsinstitutes sollen jetzt insgesamt sechs verkaufsoffene Sonntage in unterschiedlichen Stadtteilen frei gegeben werden. Dazu wurden die Veranstaltungen zum Teil leicht überarbeitet.

Die folgenden Veranstaltungen sollen in der Juli-Sitzung des Rates der Stadt Essen beschlossen werden:

  • 27.08.2017 – Heisingen (Wottelfest)
  • 10.09.2017 – Kupferdreh (Sonnenblumenfest)
  • 10.09.2017 – Kettwig (Brunnenfest)
  • 17.09.2017 – Werden (Stoff-und Tuchmarkt)
  • 17.09.2017 – Altenessen (Stadtteilfest)
  • 01.10.2017 – Steele (Historischer Handwerkermarkt)

Die im Anhörungsverfahren befragten Kammern, wie die Handwerkskammer Düsseldorf, die Industrie- und Handelskammer zu Essen sowie der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. sehen keine Bedenken einer Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage.

Die Gewerkschaft ver.di dagegen erhebt gegen alle vorgenannten sechs Freigaben Bedenken und behält sich eine weitere gerichtliche Klärung vor, ebenso sind die „Essener Allianz für den freien Sonntag“ bzw. der KAB Stadtverband Essen gegen die Freigabe der genannten verkaufsoffenen Sonntage.

Aus Sicht der Verwaltung bestätigen die vorliegenden Erkenntnisse die Ansicht der Verwaltung, dass die von den Werbegemeinschaften vorgeschlagenen Anlässe jeweils für die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages ausreichen.

Zum Hintergrund

Der Rat der Stadt Essen hatte in seiner letzten Sitzung des vergangenen Jahres 2016 über die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage im Stadtgebiet entschieden. Von insgesamt 33 eingereichten Terminvorschlägen der EMG und dem Einzelhandelsverband hat die Verwaltung insgesamt 28 Veranstaltungen zugestimmt. Die verkaufsoffenen Sonntage sollten damit an maximal elf erlaubten Kalendersonntagen in insgesamt zwölf Stadtteilen stattfinden. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte in einem Beschluss vom 13.03.2017 die geplanten verkaufsoffenen Sonntage 2017 in Essen zunächst untersagt. Die entsprechende Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2017 ist außer Vollzug gesetzt.

(ü. Pm.)

18.659 geflüchtete Menschen waren im Mai im Ruhrgebiet arbeitslos

42.880 Flüchtlinge waren im Mai im Ruhrgebiet (ohne Kreis Wesel) als arbeitssuchend registriert, davon 18.659 als arbeitslos. Damit hat das Ruhrgebiet von allen sechs Arbeitsmarktregionen in NRW die meisten Arbeitslosen mit Fluchthintergrund.

Als arbeitssuchend gelten alle Menschen, die eine Beschäftigung suchen, als arbeitslos solche, die darüber hinaus auch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und nicht an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie z.B. Sprach- und Berufsbildungskursen teilnehmen. In Gesamt-NRW waren im Mai 54.511 Menschen mit einem Fluchthintergrund arbeitslos gemeldet. Das waren 7,8 Prozent aller gemeldeten Arbeitslosen.

(ü. Pm., idr)

RWI-Konjunkturprognose: Aufschwung steht auf breiterer Basis Essen

Das RWI hebt seine Prognose des deutschen Wirtschaftswachstums für das Jahr 2017 gegenüber März dieses Jahres von 1,3 auf 1,6 Prozent an; für 2018 erwartet es unverändert 1,8 Prozent. Die Konjunktur wird neben der Inlandsnachfrage nun auch vom Außenbeitrag getragen. Die Arbeitslosenquote dürfte in diesem Jahr bei 5,7 Prozent, im nächsten Jahr bei 5,5 Prozent liegen. Dabei wird eine Inflationsrate von 1,6 Prozent in diesem und im kommenden Jahr erwartet. Die öffentlichen Haushalte werden 2017 und 2018 voraussichtlich Überschüsse von 22 und 28 Milliarden Euro erzielen.

Das RWI erhöht seine Konjunkturprognose für 2017 auf 1,6 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Im März waren noch 1,3 Prozent erwartet worden. Für 2018 bleibt die Prognose bei 1,8 Prozent. „Das deutsche Wirtschaftswachstum steht auf einer breiteren Basis und wird nicht mehr nur von der Inlandsnachfrage getragen“, so RWI-Konjunkturchef Roland Döhrn. Ausschlaggebend für das Anheben der Prognose ist, dass sich der außenwirtschaftliche Beitrag aus Exporten und Importen günstiger entwickelt als zunächst erwartet. Einer etwas dynamischeren Exportentwicklung stehen schwächer wachsende Einfuhren gegenüber. In der Binnenwirtschaft dürften die Bauinvestitionen eine Triebkraft der Konjunktur bleiben, sie werden allerdings durch Kapazitätsengpässe gebremst. Die privaten Konsumausgaben dürften unter anderem aufgrund der zunehmenden Beschäftigung und steigender Reallöhne weiterhin spürbar zulegen. Die staatlichen Konsumausgaben werden sich hingegen auch wegen geringerer Ausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingsmigration voraussichtlich deutlich weniger stark erhöhen.

Eckwerte der RWI-Konjunkturprognose Juni 2017

Die Beschäftigung dürfte in diesem und im nächsten Jahr weiter steigen. „Die kontinuierliche und spürbare Ausweitung der Produktion sorgt für eine lebhafte Nachfrage nach Arbeitskräften“, so Roland Döhrn. Der hohe Bestand offener Stellen spricht dafür, dass diese teils nur mit Schwierigkeiten besetzt werden können. Die Arbeitslosigkeit dürfte rückläufig bleiben, obwohl die Wirkungen der Flüchtlingsmigration der vergangenen Jahre allmählich am Arbeitsmarkt sichtbar werden. So war zuletzt etwa die Hälfte der Flüchtlinge, die nach Abschluss der Eingliederungsmaßnahmen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, als arbeitslos registriert. Die Arbeitslosenquote insgesamt dürfte dennoch in diesem Jahr auf 5,7 Prozent und im Jahr 2018 auf 5,5 Prozent sinken.

Inflation steigt, Budgetüberschuss des Staates nimmt weiter zu

Die Inflationsrate dürfte in diesem und im nächsten Jahr jeweils 1,6 Prozent betragen. Zwar haben auslaufende Basiseffekte bei den Energiepreisen und preisdämpfende außenwirtschaftliche Impulse die Teuerung seit Jahresbeginn etwas abgeschwächt. Der binnenwirtschaftliche Preisauftrieb dürfte sich jedoch leicht beschleunigen, weil die Auslastung der gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten steigt.

Die Finanzlage des Staates bleibt voraussichtlich ausgesprochen günstig. Zwar kommt es in diesem Jahr infolge der expansiv ausgerichteten Finanzpolitik zu erheblichen Haushaltsbelastungen. Zudem muss aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die von 2011 bis 2016 erhobene Kernbrennstoffsteuer rückerstattet werden. Erlöse aus einer Versteigerung von Funklizenzen schlagen jedoch ausgabenmindernd zu Buche. Außerdem ist weiterhin mit konjunkturbedingten Mehreinnahmen und weiter sinkenden Zinsausgaben zu rechnen. Damit dürfte der Budgetüberschuss des Staates in diesem Jahr lediglich von 26 Milliarden Euro auf 22 Milliarden Euro bzw. 0,7 Prozent des BIP sinken und im kommenden Jahr wieder auf 28 Milliarden Euro bzw. 0,8 Prozent des BIP zunehmen.

(veröffentlicht in „RWI Konjunkturberichte“, Heft 2/2017)

Starkes Essener Bündnis für Familie bekräftigt am bundesweiten Aktionstag die nachhaltige Zusammenarbeit

„Mehr Familie – In die Zukunft, fertig, los“: Das diesjährige Motto des Aktionstags der Bundesinitiative „Lokale Bündnisse für Familie“ fällt beim Essener Bündnis bereits seit 2009 auf sehr fruchtbaren Boden – und machte es bundesweit bekannt.

Denn das Bündnis hat seinen Anspruch, Familie und Beruf in der Stadt Essen besser miteinander zu verbinden, erfolgreich auf starke Säulen gestellt: Essener Unternehmensverband e. V., IHK, Kreishandwerkerschaft, Stadt Essen, über 130 Unternehmen, Institutionen und eine Vielzahl engagierter Menschen haben das Vorhaben längst zu einem bestens funktionierenden Netzwerk ausgestaltet, das eine Vielzahl ganz praktischer Erfolge nachweisen kann.

Familienfreundliche Unternehmen auf der Überholspur
Gerade erst wieder konnte Oberbürgermeister Kufen, Vorsitzender des Kuratoriums des Essener Bündnis für Familie, mehrere Unternehmen für ihre familienfreundliche Personalpolitik auszeichnen. Dies geschieht im Rahmen des „Essener Audit – Familienfreundliches Unternehmen“, einem Zertifizierungsprozess, der gezielt auch kleine und mittlere Unternehmen anspricht und die Firmen mit der Hilfe des Netzwerks sowie einer erfahrenen Auditorin an ihrer Seite auf dem Weg in eine familienfreundliche Personalpolitik begleitet. Das Bündnis lädt interessierte und familienfreundliche Unternehmen ein, sich über den recht unkomplizierten Prozess zu informieren und eine Zertifizierung anzustreben. Bereits jetzt profitieren in Essen rund 14.000 Beschäftigte in zertifizierten Firmen.

Berufstätige Väter werden unterstützt
Zwei der vielen positiven und sich auch betriebswirtschaftlich rechnenden Effekte für die Unternehmen sind beispielsweise geringere Krankenstände und Vorteile bei der Bindung von und der Suche nach neuen Fach- und Führungskräften – denn Untersuchungen zeigen, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie vielen Arbeitnehmern immer wichtiger wird. Das gilt auch für die Väter, die längst weniger arbeiten und mehr für die Familie da sein wollen. Deshalb hat sich das Essener Bündnis für Familie zusätzlich der „Väterkampagne“ des Landes NRW angeschlossen und das Thema „Berufstätige Väter in den Unternehmen stärken – partnerschaftliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern“ verstärkt mit in den Fokus der Bündnisarbeit aufgenommen.

Informations- und Dialogveranstaltungen bieten Hilfestellung und gute Kontakte
Regelmäßige Treffen sind ein Kern der Bündnisarbeit. So ist das beliebte „Unternehmensfrühstück“ schon zu einem Klassiker geworden, bei dem sich die Vorstände, Geschäftsführungen und Personalverantwortlichen der familienfreundlichen Unternehmen zu interessanten Vorträgen und einem stets vertrauensvollen Austausch zusammenfinden. Das nun bereits 5. Unternehmensfrühstück findet am 13.10.2017 in Kooperation mit der FOM Hochschule in Essen statt.
Neben der Auszeichnung familienfreundlicher Firmen mit dem Essener Qualitätsaudit wird auch der digitale Fortschritt in der Arbeitswelt und in den Familien ein Schwerpunktthema sein.

Essener Bündnis für Familie gilt bundesweit als gutes Beispiel
Die wertvollen Erfahrungen der abgestimmten Essener Bündnisarbeit geben die städtische Geschäftsführung und die Akteure im Kuratorium als Mentoren an andere interessierte „Lokale Bündnisse für Familie“ weiter. „Der städteübergreifende, landes- und sogar bundesweite Erfahrungsaustausch bestärkt das Essener Bündnis, für das ich gerne den Vorsitz des Kuratoriums übernommen habe, ebenso wie die Stadt Essen in der Strategie und Fortführung der nachhaltig wirksamen Projekte und Maßnahmen“, so Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Dazu gehört auch das ‚Essener Audit – Familienfreundliches Unternehmen‘ als qualitativ hochwertiges Zertifizierungsverfahren des Essener Bündnisses.“

Titelfoto: Oberbürgermeister Thomas Kufen

(ü. Pm.)

Grundstücksmarktbericht 2017

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte hat den Grundstücks-marktbericht 2017 veröffentlicht. Der Umsatz auf dem Essener Immobilienmarkt ist weiter auf historisch hohem Niveau. Insgesamt wurden im Jahr 2016 knapp 4.500 Kauffälle bei einem Rekordumsatz von 1,7 Milliarden Euro verzeichnet.

Im Jahr 2016 wurden 4.493 Kauffälle durch den Essener Gutachterausschuss registriert. Gegenüber dem Vorjahr wurden damit circa sieben Prozent mehr Kaufverträge abgeschlossen. Damit sind die Vertragszahlen weiterhin auf dem historisch hohen Niveau der letzten beiden Jahre.

Mit einem Geldumsatz von über 1,7 Milliarden Euro wurde ein neuer Rekordumsatz verzeichnet. Der Anstieg des Geldumsatzes um circa 34 Prozent gegenüber 2015 resultiert in erster Linie aus den Teilmärkten „Geschosswohnungsbau“ und „Gewerbe“.

Der Grundstücksmarktbericht 2017 analysiert den Essener Immobilienmarkt des Jahres 2016. Datengrundlage ist die Kaufpreissammlung des unabhängigen Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Essen. Um seinen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen erhält der Gutachterausschuss sämtliche Kaufverträge über in Essen verkaufte Immobilien und wertet diese aus. „Der Grundstücksmarktbericht leistet einen wesentlichen Beitrag zum Verbraucherschutz, denn er verschafft entsprechend dem Willen des Gesetzgebers Laien und Fachleuten einen tiefen Einblick in den Grundstücksmarkt“, sagt Peter Rath, Vorsitzender dieses Sachverständigengremiums. Werter-mittlungssachverständige schätzen den Bericht wegen seiner zahlreichen Daten, die für eine sachgerechte Verkehrswertermittlung unerlässlich sind.

Unbebaute Baugrundstücke

Für die 163 veräußerten unbebauten Wohnbaugrundstücke mit einer Gesamtfläche von rund 144.000 Quadratmeter wurden insgesamt 62 Millionen Euro erlöst. Die Preise für Grundstücke des individuellen Wohnungsbaus sind auf dem erhöhten Niveau des Vorjahres geblieben.

Typische baureife Grundstücke für Doppelhaushälften und Reihenendhäuser kosten in guter Lage rund 360 Euro/Quadratmeter, in mittlerer Lage 260 Euro/Quadratmeter und in mäßiger Lage 185 Euro/Quadratmeter. Für Baugrundstücke, auf denen Eigentumswohnungen errichtet werden sollen lagen die Preise entsprechend bei 390 Euro/Quadratmeter, 310 Euro/Quadratmeter bzw. 205 Euro/Quadratmeter.

16 Gewerbegrundstücke wurden mit einer Fläche von rd. 62.000 Quadratmeter für insgesamt rund neun Millionen Euro verkauft. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Umsatz unbebauter Gewerbegrundstücke halbiert.

Bebaute Grundstücke

Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke

2016 wurden 947 Ein- und Zweifamilienhäuser verkauft. Das Kaufpreisvolumen betrug rund 295 Millionen Euro gegenüber rund 251 Millionen Euro im Vorjahr. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Verkäufe um circa neun Prozent und der Umsatz um circa 18 Prozent gestiegen. Die Preise für Ein- und Zweifamilienhäuser (Weiterverkäufe) sind gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig um knapp ein Prozent gestiegen.

Mietwohngebäude

Die Zahl der veräußerten Mietwohngebäude ist um circa 14 Prozent gestiegen. 495 Objekte mit einem Geldumsatz von 375 Millionen Euro wechselten 2016 den Eigentümer.

Wohnungseigentum

Wohnungseigentum bildet in Essen wie in den meisten deutschen Großstädten zahlenmäßig den größten Teilmarkt. 2.347 Wohnungen wechselten den Eigentümer (Vorjahr 2.296). Der Geldumsatz ist von rund 287 auf rund 309 Millionen Euro gestiegen. Die Zahl der Verkäufe neu errichteter Eigentumswohnungen lag mit 253 Einheiten (88 Millionen Euro) in etwa auf dem Vorjahresniveau (260 Einheiten, 87 Millionen Euro). Zugenommen hat die Zahl der aus Mietwohnungen umgewandelten Eigentumswohnungen (346 gegenüber 316 Einheiten). Bei den Eigentumswohnungen in der Kategorie „Weiterverkäufe“ ist im Jahr 2016 eine Preissteigerung gegenüber dem Vorjahr von rund 4,5 Prozent zu verzeichnen. Für neu errichtete Eigentumswohnungen zahlten die Käufer durchschnittlich circa 2.900 Euro/Quadratmeter-Wohnfläche

2017_05_23_Anlage_Pressemitteilung_Marktbericht

Gewerbeobjekte

Insgesamt wurden 2016 125 bebaute Gewerbegrundstücke verkauft (2015: 112). Der Geldumsatz lag mit rund 525 Millionen Euro um mehr als 30 Prozent über dem Vorjahresniveau (rund 397 Millionen Euro).

Typische Immobilienpreise

Im neuen Grundstücksmarktbericht findet der Nutzer detaillierte Informationen über durchschnittlich gezahlte Immobilienpreise:

Durchschnittliche Kaufpreise der letzten drei Jahre je Quadratmeter Wohnfläche für Einfamilienhäuser aus den Baujahren 1975 bis 2013 in ausgewählten Stadtteilen sind nachfolgend aufgeführt. In Klammern ist der Gesamtkaufpreis bei einer Wohnfläche von 130 Quadratmetern dargestellt.

  • Altenessen-Nord: 1.650 Euro (214.500 Euro)
  • Burgaltendorf: 2.300 Euro (299.000 Euro)
  • Horst: 1.700 Euro (221.000 Euro)
  • Kettwig: 2.400 Euro (312.000 Euro)
  • Rüttenscheid 3.150 Euro (441.000 Euro)
  • Schönebeck: 2.100 Euro (273.000 Euro)
  • Stoppenberg: 1.750 Euro (227.500 Euro)

Für Eigentumswohnungen aus dem gleichen Baujahreszeitraum wurden je Quadratmeter Wohnfläche im Durchschnitt der letzten drei Jahre die nachfolgenden Kaufpreise bezahlt. In Klammern ist der Gesamtkaufpreis bei einer Wohnfläche von 85 Quadratmetern dargestellt.

  • Altenessen-Nord: 1.100 Euro ( 93.500 Euro)
  • Bredeney: 2.300 Euro (195.500 Euro)
  • Burgaltendorf: 1.600 Euro (136.000 Euro)
  • Horst: 850 Euro ( 72.250 Euro)
  • Kettwig: 1.850 Euro (157.250 Euro)
  • Schönebeck: 1.800 Euro (153.000 Euro)
  • Stoppenberg: 1.200 Euro (102.000 Euro)

Die Abbildungen in der Anlage zu dieser Pressemitteilung zeigen das Preisniveau in den Stadtteilen für gebrauchte Ein- und Zweifamilienhäuser und für Wohnungseigentum.

Daten für Sachverständige

Für Wertermittlungssachverständige enthält der Marktbericht in einem speziellen Kapitel zahlreiche Informationen zur Erstellung von Gutachten, so zum Beispiel aktuelle Liegenschaftszinssätze sowie Tabellen zur Marktanpassung im Sachwertverfahren. Diese Daten sind nach den neuen Wertermittlungsmodellen ermittelt worden.

Bezugsquellen

Der aktuelle Grundstücksmarktbericht kann im Internet unter der Adresse www.boris.nrw.de kostenfrei abgerufen werden. Außerdem ist er bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Rathenaustraße 2 (Theaterpassage), 45127 Essen, FAX: 0201-88-68503, erhältlich (Geschäftszeiten Montag bis Freitag 8:30 bis 12 Uhr sowie nach Vereinbarung). Die Gebühr für die Druckversion liegt bei 30 Euro.

(ü. Pm.)

ThyssenKrupp investiert 46 Millionen Euro in weltweit größte Tuchfilteranlage

Der Stahlkonzern ThyssenKrupp hat in Duisburg die weltweit größte Tuchfilteranlage für die Sintererzeugung in Betrieb genommen.

Sie entstaubt stündlich bis zu 1,3 Millionen Kubikmeter Abluft, die beim Sintern – also beim Vermengen und Zusammenbacken von feinkörnigen Eisenerzen mit Koks und anderen Stoffen wie Kalk – entsteht. Mehr als 44.000 extrem feine Filterschläuche und ein 45.000 Quadratmeter großer Tuchfilter sorgen dafür, dass kaum Staub in die Außenluft gerät. ThyssenKrupp hat rund 46 Millionen Euro in die neue Filteranlage investiert. Weitere 19 Millionen Euro flossen in die Modernisierung des Sinterprozesses. Dies ist bereits der zweite Gewebefilter innerhalb der Anlage, bis 2020 soll ein dritter gebaut werden.

(ü. Pm., idr)

EuG-Urteil: Ablehnung der Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA war rechtswidrig

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat heute der Klage hunderter
europäischer Organisationen gegen die Nicht-Zulassung der Europäischen
Bürgerinitiative (EBI) gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA
stattgegeben (Pressemitteilung des EuG:
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2017-05/cp170049de.pdf).

„Wir begrüßen das Urteil. Damit wird deutlich, dass die Ablehnung der
EBI willkürlich und politisch motiviert war. Die EU-Kommission hat im
Bereich der Handelspolitik kein Interesse, einen demokratischen Prozess
zu organisieren. Sie hört lieber ausschließlich auf die Interessen von
Konzernen“, sagt Attac-Handelsexperte Roland Süß. „Mit dem Urteil wird
die Kommission zumindest gezwungen, ihre Politik im Hinblick auf
künftige Europäische Bürgerinitiativen zu überdenken.“

Für Attac ist jedoch eine viel weiter gehende Demokratisierung der
EU-Handelspolitik dringend nötig. Attac fordert, dass künftig alle
Parlamente – jene der Mitgliedsländer und das EU-Parlament – bereits bei
der Ausarbeitung von Verhandlungsmandaten involviert werden. Alle
Dokumente sind zu veröffentlichen, Verhandlungen müssen von Anfang an
transparent sein, und unter parlamentarischer und
zivilgesellschaftlicher Beteiligung geführt werden. Fehlentwicklungen
müssen bereits während des Verhandlungsprozesses korrigiert werden
können. Roland Süß: „Dies würde auch dem immer größer werdenden Einfluss
von Konzernen auf die Politik entgegenwirken.“

Viele der Mandate der derzeit in Verhandlung befindlichen EU-Abkommen
sind geheim, die Verhandlungen finden unter Ausschluss der
Öffentlichkeit statt. Die Abkommen enthalten oftmals Sonderklagerechte
für Konzerne.

Hintergrund:

Am 15. Juli 2014 hatte das europäische Bündnis „Stop TTIP“ bei der
EU-Kommission einen Antrag auf Registrierung einer Europäischen
Bürgerinitiative gestellt. Die Initiative forderte das
Verhandlungsmandat für TTIP aufzuheben und CETA nicht abzuschließen.

Die Europäische Kommission verweigerte im September 2014 die Zulassung
der EBI. Sie berief sich auf zwei Hauptargumente: Erstens, das
Verhandlungsmandat zu TTIP sei ein interner Vorbereitungsakt und kein
Rechtsakt mit Wirkung auf die Bürgerinnen und Bürger. Zweitens könne
eine EBI nur positiv formuliert werden, also darauf hinwirken, einen
Rechtsakt zu erlassen, nicht aber einen solchen zu unterlassen.

Wenige Tage später entschied das Bündnis, die Unterschriftensammlung
trotzdem zu starten als selbstorganisierte EBI. Dabei wurden vom 7.
Oktober 2014 bis zum 6. Oktober 2015 3.284.289 Unterschriften gegen TTIP
und CETA gesammelt. Das Länder-Quorum, also eine Mindestanzahl von
benötigten Stimmen laut EU-Verordnung, wurde in 23 Staaten überschritten.

Am 10. November 2014 reichte das Stop TTIP-Bündnis beim Europäischen
Gerichtshof in Luxemburg eine Klage gegen die Nicht-Zulassung der
Europäischen Bürgerinitiative durch die Europäische Kommission ein. Stop
TTIP ist ein Bündnis von über 500 europäischen Organisationen.
https://stop-ttip.org/de

(ü. Pm.)

Forschung will Rückenschmerzen mit „Einbildung“ heilen

Ob Placebos gegen chronische Rückenschmerzen helfen, wollen Wissenschaftler am Universitätsklinikum Essen erforschen. Sie suchen Probanden für eine Studie am Rückenschmerz-Zentrum, um zu testen, wie sich die Behandlung mit wirkstofflosen Arzneien auf die Beweglichkeit von Wirbelsäule und Muskulatur auswirkt.

Die Forscher gehen von der These aus, dass Placebos den Körper dazu animieren, eigene schmerzlindernde Opioide auszuschütten und dadurch eine Selbstheilung in Gang zu setzen. Die Untersuchung umfasst eine dreiwöchige Placebo-Therapie oder Beobachtungsphase.

Weitere Infos gibt es unter 0201/723-2439.

(ǘ. Pm., idr)

Oberbürgermeister Thomas Kufen (Essen) gegen Dieselfahrverbote

Der Deutsche Städtetag berät am Dienstag, 25. April 2017, in seiner Präsidiumssitzung in Leipzig auch über Möglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität in den großen Städten. Dazu fordert der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen:

„Wir müssen die Luftqualität in den Städten verbessern. Ich halte aber nichts von pauschalen Diesel-Verbotsforderungen. Einfahrverbote von Dieselfahrzeugen in bestimmte Städte oder Stadtteile führt nur zu einer Umverteilung der belasteten Zonen. Ein solches Verbot geht auch an der Realität im Ruhrgebiet vorbei. Berufspendler werden sich andere Wege suchen. Auf der anderen Seite wird zu Recht von der EU die Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch Feinstäube angemahnt. Hierzu bedarf es vor allem von Seiten der Industrie bessere Filtertechniken und Umrüstmöglichkeiten.“

In dicht besiedelten Regionen, wie beispielsweise dem Ruhrgebiet, ist ein abgestimmtes Vorgehen mit den umliegenden Kommunen wichtig. Hier sind Bund und Land am Zug, die Städte und Gemeinden zu unterstützen.

Bis vor kurzem galt der Diesel als sinnvolle Alternative zum Benzinmotor, weil ein Benzinmotor deutlich mehr CO2 ausstößt und mehr Sprit verbraucht. Auch deshalb hat die Bundesregierung in der Vergangenheit die Kfz-Steuer auf den CO2-Ausstoß umgestellt, um CO2-ärmere Antriebsformen zu begünstigen.

(ü. Pm.)

DAK-Gesundheit kritisiert Mondpreise bei Arzneimitteln

Die DAK-Gesundheit kritisiert die Preisgestaltung bei der Einführung neuer Medikamente. Nach Einschätzung der Krankenkasse bietet das aktuelle Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG) kaum Möglichkeiten, die steigenden Ausgaben für Arzneimittel einzudämmen. Das AM-VSG greift sechs Jahre nach dem Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarkts (AMNOG) erneut regulierend in den Markt ein. Der AMNOG-Report 2017 der DAK-Gesundheit zeigt, dass dringende Versorgungsfragen auch nach Abschluss des parlamentarischen Verfahrens unbeantwortet bleiben. Dazu gehört die konkrete Umsetzung eines Arztinformationssystems, das die Ergebnisse der Nutzenbewertung neuer Arzneimittel in die Praxis transferiert.

Die Arzneimittelausgaben im Gesundheitssystem steigen trotz  gesetzlicher Regularien seit Jahren. 2016 stiegen die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent auf 36 Milliarden Euro an. Das liegt vor allem an neuen Medikamenten, deren Preisgestaltung im ersten Jahr nach der Zulassung nach wie vor ganz in den Händen der Hersteller liegt. Die im AM-VSG ursprünglich vorgesehene Umsatzschwelle wurde ersatzlos gestrichen. Auch eine rückwirkende Rabattierung, etwa auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung des Nutzenbewertungsergebnisses, ist nicht vorgesehen. „Unsere Forderung, Mondpreise bei neuen Arzneimitteln zu verhindern, erfüllt das neue Gesetz nicht“, erklärt Andreas Storm, Vorstandsvorsitzender der DAK-Gesundheit. Die Umsatzschwelle hätte in der Vergangenheit zwar nur drei Wirkstoffe erfasst. Diese machen bei der DAK-Gesundheit aber immerhin 40 Prozent des Umsatzes der seit 2011 neu zugelassenen Arzneimittel im ersten Jahr nach Markteintritt aus (rund 160 Millionen Euro). Storm: „Die Krankenkassen brauchen dringend wirksame Steuerungsmöglichkeiten, um die Arzneimittelpreise zu senken. Innovationen müssen auch in Zukunft bezahlbar bleiben.“

Neben der offenen Preisgestaltung in den ersten zwölf Monaten nach der Zulassung benennt die DAK-Gesundheit in ihrem AMNOG-Report zwei weitere wirtschaftliche Herausforderungen: Zum einen gibt es zum Beispiel bei der Behandlung krebskranker Patienten neue Kombinations-Therapien, die die Kosten weiter steigen lassen. „Immer mehr Patienten werden zusätzlich zu ihrem Medikament ein neues Arzneimittel verordnet bekommen. Daher wird es immer wichtiger, den Blick darauf zu richten, ob die damit verbundenen zusätzlichen Kosten durch einen höheren Patientennutzen wirklich abgedeckt sind“, erklärt Professor Wolfgang Greiner, Gesundheitsökonom an der Universität Bielefeld und Autor des AMNOG-Reports 2017. Neue Onkologika verzeichnen laut der Analyse die höchsten Preisaufschläge: Sie sind durchschnittlich 300 Prozent teurer als bereits bestehende sogenannte zweckmäßige Vergleichstherapien.

Dazu komme, dass in bestimmten Konstellationen ein Großteil der Patienten schon im Jahr nach der Zulassung mit einem neuen Medikament behandelt werde. Bei schnellen Innovationszyklen trage der anschließend vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und den gesetzlichen Krankenkassen ausgehandelte reduzierte Erstattungsbetrag entsprechend wenig zu einer Kostensenkung bei. Das bekannteste Beispiel der vergangenen Jahre ist der Wirkstoff Sofosbuvir zur Behandlung von Hepatitis C.

Eine zentrale Neuregelung der jüngsten Gesetzesreform ist die Einführung eines Arztinformationssystems. „Wir begrüßen diesen Beschluss der Bundesregierung“, sagt DAK-Chef Andreas Storm. „Aber nur wenn die Ergebnisse der Nutzenbewertung bei den Ärztinnen und Ärzten ankommen, können sie die Versorgung im Sinne der Patienten verbessern.“ Der mangelnde Transfer der Nutzenbewertungsergebnisse ist ein zentraler Kritikpunkt im AMNOG-Report der DAK-Gesundheit: Sowohl Arzneimittel mit als auch ohne Zusatznutzen zeigen zunächst vergleichbare Verordnungsentwicklungen. So erreichen einige Wirkstoffe ohne Zusatznutzen innerhalb des ersten Jahres nach Veröffentlichung des Prüfergebnisses beachtliche Verordnungszahlen und -zuwächse. Andere Wirkstoffe mit zum Teil deutlichem Vorteil für die Patienten kommen hingegen vergleichsweise langsam in der Praxis an. Storm: „Schnelle, transparente und praxisorientierte Informationen können die Versorgungsqualität erhöhen und gleichzeitig die Kosten senken.“

Damit das neue Arztinformationssystem funktioniert, ist aus Sicht von Professor Wolfgang Greiner eine wissenschaftliche Begleitung unerlässlich: „Damit die Ergebnisse der Nutzenbewertung den Arzt bei der Therapieentscheidung unterstützen, sollte das neue Arztinformationssystem wissenschaftlich erprobt und kontinuierlich evaluiert werden. Anderenfalls werden die wichtigen Hinweise auch künftig kaum Eingang in die Versorgungspraxis finden.“

Im AMNOG-Report der DAK-Gesundheit werden 191 Nutzenbewertungsverfahren analysiert. Das Ergebnis: In 43 Prozent der Verfahren bescheinigt der G-BA keinen Zusatznutzen. In 34 Prozent aller Fälle konnte ein Zusatznutzen bescheinigt werden, in 23 Prozent lediglich für einen Teil der Patienten. Letzteres ist aufgrund eines zu vereinbarenden Mischpreises derzeit politisch besonders umstritten. Der DAK-AMNOG-Report widmet sich den damit verbundenen Versorgungsfragen in einem Schwerpunktthema.

Besonders erfolgreich schneiden neue Krebsmedikamente und Präparate zur Behandlung von Herz-Kreislauf- oder Infektionskrankheiten ab. Bis Ende 2015 haben G-BA und GKV-Spitzenverband für 70 Prozent aller neuen Wirkstoffe einen Erstattungsbetrag vereinbart. Im Schnitt betrug der verhandelte Rabatt auf den vom Hersteller festgelegten Listenpreis 20 Prozent. Das entspricht der Richtgröße, die der Gesetzgeber mit Einführung des AMNOG im Jahr 2011 avisiert hatte. Problematisch bleibt aus Sicht der DAK-Gesundheit die freie Preisgestaltung im Jahr nach der Zulassung, von der der anschließend verhandelte Rabattpreis abhängt.

Die DAK-Gesundheit ist eine der größten gesetzlichen Kassen in Deutschland und versichert mehr als 5,8 Millionen Menschen. 2015 gab sie 3,6 Milliarden Euro für Arzneimittel aus – das entspricht 590 Euro pro Versichertem. Nach den Ausgaben für Krankenhausbehandlungen waren Arzneimittel damit der zweitgrößte Ausgabenblock.

(ü. Pm.)
DAK-Gesundheit kritisiert Mondpreise bei Arzneimitteln

Konzentration in der NRW-Landwirtschaft schreitet fort

Im Jahr 2016 bewirtschafteten in Nordrhein-Westfalen 33 688 landwirtschaftliche Betriebe eine Fläche von 1,44 Millionen Hektar. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes anhand jetzt vorliegender Ergebnisse der Agrarstrukturerhebung 2016 mitteilt, errechnet sich daraus eine Fläche von 42,8 Hektar je Betrieb. Bei der Landwirtschaftszählung im Jahr 2010 hatte die durchschnittliche Nutzfläche je Betrieb noch bei 40,9 Hektar gelegen.

Landwirtschaftliche Betriebe und landwirtschaftliche genutzte Fläche in NRW
Jahr Betriebe Landwirtschaftlich genutzte Fläche
insgesamt darunter
mit Vieh
in Hektar (ha) in ha je Betrieb
1) Unter Berücksichtigung der unteren Erfassungsgrenzen von 2010 neu berechnete Ergebnisse
19911) 60 912 51 500 1 532 213 25,2
19991) 47 304 38 879 1 474 430 31,2
20031) 44 633 35 318 1 496 453 33,5
20071) 39 276 30 809 1 478 143 37,6
2010 35 750 27 721 1 463 087 40,9
2013 34 303 25 938 1 463 031 42,7
2016 33 688 24 638 1 440 539 42,8

Während sich die Gesamtzahl der landwirtschaftlichen Betriebe (mit fünf und mehr Hektar) gegenüber der Landwirtschaftszählung 2010 um 5,8 Prozent verringerte, stieg die Zahl der Betriebe mit 100 oder mehr Hektar im selben Zeitraum um 15,9 Prozent auf nunmehr 3 217 Einheiten. Damit zählte 2016 bereits jeder zehnte Betrieb zu dieser Größenklasse (2010: 7,8 Prozent). Die von diesen Betrieben genutzte Fläche hatte mit 496 649 Hektar einen Anteil von 34,5 Prozent (2010: 28,8 Prozent) an der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche.

In 24 638 landwirtschaftlichen Betrieben wurden im März 2016 unter anderem 1,41 Millionen Rinder, 7,26 Millionen Schweine und 11,78 Millionen Hühner gehalten. Im Vergleich zur letzten Landwirtschaftszählung im Jahr 2010 ist die Zahl der viehhaltenden Betriebe in Nordrhein-Westfalen um 11,1 Prozent zurückgegangen.

Detaillierte Ergebnisse zu Betriebsgrößen und -formen, zur Bodennutzung, zum ökologischen Landbau und zu weiteren Strukturmerkmalen werden – sobald sie vorliegen – von den Statistikern in den kommenden Monaten veröffentlicht. (IT.NRW)