Linke protestiert gegen Fortfall von Müllcontainern auf den Wochenmärkten

Die Ratsfraktion DIE LINKE findet es fragwürdig, dass die Essener Verwertungs- und Betriebsgesellschaft (EVB) ab dem 1. Januar keine Müllcontainer mehr auf den Essener Wochenmärkten aufstellen will, ohne vorher mit den Markthändlern über andere Lösungen gesprochen zu haben.

„Das ist Politik nach Gutsherrenart“, so Ratsherr Wolfgang Freye. „Eine städtische Tochtergesellschaft stellt die Händler ,Knall auf Fall’ vor vollendete Tatsachen. Diese haben kaum noch die Möglichkeit sich auf diese Umstellung einzurichten. Das widerspricht dem Ziel nach einer Stärkung der Wochenmärkte, zu dem sich die Stadt ansonsten immer lautstark bekennt. Wir fordern die EVB dazu auf, mit den Markthändler gemeinsam nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen.“

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE sind Wochenmärkte wichtig für die Belebung der Stadtteile. „Die Stadt sollte nicht allzu kleinlich sein mit der Weiterberechnung der Entsorgungs- und Reinigungskosten. Schließlich nimmt die Stadt zur Wirtschaftsförderung an anderer Stelle auch Geld in die Hand und das nicht zu knapp“, so Wolfgang Freye abschließend.

(ü. Pm.)

Stadt warnt vor unseriösem Hausentwässerungsangebot

Die Stadt Essen warnt vor einer Firma, die derzeit im Essener Stadtgebiet mit Nachdruck versucht, vor allem älteren Anwohnerinnen und Anwohnern eine Dichtheitsprüfung ihrer Entwässerungssysteme zu verkaufen. Scheinbar zielt die Firma darauf ab, im Anschluss an die Prüfung, die 79 Euro kosten soll, eine überteuerte, nicht notwendige Sanierung durchzuführen, wobei sie diese gegenüber den Eigentümern als unbedingt dringlich darstellen. Die Mitarbeiter der Firma gehen dazu von Haus zu Haus, die Eigentümer der Immobilien scheinen ihnen somit nicht bekannt zu sein. Die Firma stellt sich als im Auftrag der Stadt Essen handelndes Unternehmen dar.

Die Stadt Essen hat dieser Firma keinen Auftrag erteilt. Stünde eine vergleichbare notwendige Überprüfung oder Sanierung des Entwässerungssystems an, so würde die Stadt Essen alle Eigentümerinnen und Eigentümer schriftlich und vorab darüber informieren.

Bürgerinnen und Bürger sowie Eigentümerinnen und Eigentümer, die bereits angesprochen wurden oder Fragen zum Vorgehen haben, können sich bei der Stadt Essen, Wasserwirtschaft, Hausentwässerung, Telefon: 88 69230, 88 69231 oder 88 69232, melden.

Stellungnahme zum heutigen Erörterungstermin zu den geplanten verkaufsoffenen Sonntagen

In dem heutigen (10.3.) Erörterungstermin beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wurden die insgesamt für das Jahr 2017 vorgesehenen 28 verkaufsoffenen Sonntage rechtlich besprochen.

Das Ergebnis der Erörterung zeigt, dass keiner der geplanten Sonntage vor dem Gericht standhalten würde. Die materialrechtlichen Voraussetzungen des Ladenöffnungsgesetzes in der aktuellen Interpretation des Bundesverwaltungsgerichts sind nach Aussage des Gerichtes nicht erfüllt. „Die Anforderungen, die der Gesetzgeber an die Möglichkeit der Sonntagsöffnung stellt, sind in der Praxis nicht erfüllbar. Das bringt besonders Stadtteile in schwierige Situationen“, so Oberbürgermeister Kufen. Deshalb sei jetzt der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen gefordert. „Die Städte brauchen endlich Planungs- und Rechtssicherheit“, so Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Wir brauchen faire Wettbewerbsbedingungen. Es kann nicht sein, dass an Sonntagen auf Trödelmärkten Neuwaren verkauft werden können, während der stationäre Einzelhandel keine Erlaubnis erhält, an ausgewählten Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Landtag und Landesregierung sind hier in der Pflicht.“

(ü. Pm.)

Mehr Schutz für Graupapageien und Himmelblaue Taggeckos

Papageien und Reptilien zählen seit vielen Jahren zu den beliebtesten Haustieren. Einige von ihnen sind durch die EG-Verordnung 338/97 artenschutzrechtlich geschützt.

So wurde der Himmelblaue Taggecko erstmalig im Dezember 2014 in den besonderen Schutz (Anhang B) der Verordnung aufgenommen.
Der Graupapagei hingegen ist schon seit dem 06.06.1981 eine besonders geschützte Tierart.

Am 04.02.2017 traten nun die aktualisierten Anhänge der EG-Verordnung (2017/160) in Kraft. Hierin sind die Beschlüsse der 17. Washingtoner Artenschutzkonferenz umgesetzt worden. So wurde unter anderem der Graupapagei (Psittacus erithacus) und der Himmelblaue Taggecko (Lygodactylus williamsi) mit Inkrafttreten der Anhänge von dem besonderen in den strengen Schutz (Anhang A) hochgestuft.

Diese Hochstufung zieht einige rechtliche Änderungen nach sich, die Halter dieser Tierarten unbedingt beachten müssen.

Die Untere Naturschutzbehörde macht alle Halter, Züchter und Händler darauf aufmerksam, dass der Kauf und auch Verkauf von Graupapageien und Himmelblauer Taggeckos ab sofort nur noch mit EG-Vermarktungsbescheinigungen erlaubt ist. Ein Handel mit Züchter- oder Herkunftsnachweisen oder alten blauen CITES-Bescheinigungen ist ab sofort nicht mehr möglich.

Eine entsprechende EG-Vermarktungsbescheinigung kann man schriftlich bei der Unteren Naturschutzbehörde beantragen.

Es wird seitens der Unteren Naturschutzbehörde eindringlich darauf hingewiesen, dass ein Kauf oder Verkauf diese Tierarten ohne Vermarktungsgenehmigung unter Umständen einen strafrechtlichen Verstoß nach dem Bundesnaturschutzgesetz darstellt.

Für weitere Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde unter Telefon: 88 59551 und 88 59552 zur Verfügung.

Titelfoto: Mehr Schutz für Graupapageien und Himmelblauer Taggeckos Foto: Tanja Ebbers
(ü. Pm.)

Oberbürgermeister Thomas Kufen: Die Städte brauchen endlich Planungssicherheit bei den verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen

Anlässlich des gestrigen Runden Tisches „Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage“ fordert der Essener Oberbürgermeister: „Die Ergebnisse des Runden Tisches sind nicht ausreichend. Die Städte brauchen endlich Planungs- und Rechtssicherheit. Die Erarbeitung einer Handreichung wird die aktuelle Rechtsunsicherheit nicht beheben. Das lange angekündigte Marktgesetz muss wieder auf die politische Tagesordnung, um faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.

Es kann nicht sein, dass an Sonntagen auf Trödelmärkten Neuwaren verkauft werden können, während der stationäre Einzelhandel keine Erlaubnis erhält, an ausgewählten Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Das ist eine Wettbewerbsverzerrung, gegen die die Landesregierung vorgehen muss. Die Landesregierung ist hier in der Pflicht zeitnah eine einheitliche und eindeutige gesetzliche Regelung zu erarbeiten, die die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.“

(ü. Pm.)

Essener Wirtschaftsförderung zieht Bilanz: 2016 war ein erfolgreiches Jahr

Regelmäßig zu Beginn des Jahres lädt die EWG – Essener Wirtschaftsförderung zu ihrem Jahrespressegespräch, um über die von den Essener Wirtschaftsförderern erfolgreich abgeschlossenen Projekte des Vorjahres zu informieren. Auch im Jahr 2016 können sich die Ergebnisse sehen lassen. In diesem Jahr präsentierte die EWG – Essener Wirtschaftsförderung ihre Ergebnisse bei derCorn elsen Umwelttechnologie GmbH. Das mittelständische Unternehmen mit Sitz imGewerb epark Graf Beust plant, baut und betreibt Anlagen zur Reinigung von Wasser und Luft.
Die EWG betreut Cornelsen bereits seit vielen Jahren. Sie unterstützte das Unternehmen unter anderem bei der Verlagerung des Unternehmenssitzes innerhalb Essens im Jahr 2001, ebnete den Zugang zu regionalen und nationalen Netzwerken der Umweltwirtschaft und öffnete Türen zu
Wissenschaft, Verwaltung und weiteren Unternehmen der Umweltwirtschaft.
Durch die Betreuung und Unterstützung ansiedlungswilliger und bereits in Essen ansässiger Unternehmen bei der Verwirklichung von Expansions-, Restrukturierungs- oder
Investitionsprojekten trägt die Essener Wirtschaftsförderung dazu bei, die wirtschaftliche und
strukturelle Entwicklung Essens zu stärken sowie Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Auch im letzten Jahr fielen die Ergebnisse dieser Tätigkeit wieder äußerst positiv aus.
EWG sichert und schafft insgesamt 2.500 Arbeitsplätze in Essen
Im Jahr 2016 konnten durch die von der EWG – Essener Wirtschaftsförderung betreuten 132 Projekte insgesamt 2.501 Arbeitsplätze in Essen gesichert und neu geschaffen werden. Dabei hat insbesondere die Bedeutung der Bestandspflege, also die Betreuung von ortsansässigen
Unternehmen, im Vergleich zum Vorjahr zugenommen: In diesem Bereich schlossen die Essener Wirtschaftsförderer 92 Projekte ab. Im Jahr 2015 waren es 75 Projekte. Die Zahl der gesicherten und neuen Arbeitsplätze bei den von der EWG betreuten Essener Unternehmen ist gegenüber
2015 gestiegen – und zwar um 136 Arbeitsplätze. So wurden durch das Engagement der Essener Wirtschaftsförderung 2.127 Arbeitsplätze bei Essener Unternehmen gesichert und
geschaffen. Bezogen auf die Neuansiedlungen im Jahr 2016 ist das Ergebnis gegenüber 2015 zurückgegangen. Grund dafür ist die Sondersituation des Jahres 2015 mit ihren großenNeu ansiedlungen. Im letzten Jahr wurden dennoch 374 Arbeitsplätze durch Unternehmen, die ihren Sitz nach Essen verlagert haben, hinzugewonnen. Das sind 560 Arbeitsplätze weniger als noch im Vorjahr.
Trotz des Rückgangs der Arbeitsplätze im Bereich der Neuansiedlungen liegt die Gesamtzahl von 2.501 gesicherten und neu geschaffenen Arbeitsplätzen in 2016 weit über dem Durchschnitt von 1.760 der Jahre 2011 bis 2015. Die Arbeit der Essener Wirtschaftsförderer hat in den letzten sechs Jahren (2011 bis 2016) dazu beigetragen, mehr als 11.300 Arbeitsplätze in Essen zusichern und zu schaffen.
Investitionen ansässiger Unternehmen steigen
Mit den von der EWG – Essener Wirtschaftsförderung betreuten Projekten in den Bereichen Bestandspflege und Neuansiedlungen waren Investitionen in Höhe von rund 85,5 Millionen Euro am Standort Essen verbunden. Auch hier zeigt sich die hohe Relevanz der Bestandspflege:
Durch die 92 Projekte in diesem Bereich wurden Investitionen von rund 66 Millionen Euro ausgelöst. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von rund 23,4 Millionen Euro. Rund 19,5 Millionen Euro der gesamten Investitionen in 2016 entfielen auf von der EWG betreute
Neuansiedlungs-Projekte. Insgesamt war damit in den Jahren 2011 bis 2016 ein Investitionsvolumen von rund 736 Millionen Euro verbunden.
Fördermittel in Millionenhöhe
Ob Investitionen in Betriebsmittel, Innovationen, Maßnahmen zur Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz oder Beratungsleistungen – die Essener Wirtschaftsförderung betreute im letzten Jahr 28 Förderprojekte und half Unternehmen, im Dschungel der Förderprogramme das passende Finanzierungsinstrument zu finden. Damit gingen öffentliche Fördermittel und
Zuschüsse in Höhe von insgesamt rund 1,05 Millionen Euro für die antragstellenden Unternehmen einher – fast doppelt so viel wie im Jahr 2015.
Gewerbliche Grundstücksflächen
Im Jahr 2016 verkaufte und vermittelte die Essener Wirtschaftsförderung 12 gewerblich nutzbare Grundstücksflächen in einer Gesamtgröße von rund 7,2 Hektar. Das sind rund 2,2 Hektar mehr im Vergleich zum Vorjahr.
EWG trägt zur Stärkung der Wirtschaftskraft bei
Die Stärkung der Wirtschaftskraft und die Sicherung und der Ausbau von Arbeitsplätzen am Standort Essen gehören zu den Kernaufgaben der Essener Wirtschaftsförderung. Mit ihren Tätigkeiten leistet sie einen Beitrag zur Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Hierbei besticht Essen durch eine herausragende Dynamik, wie die aktuellsten Angaben der Statistischen Ämter der Länder zeigen: Im 10-Jahres-Zeitraum von 2004 bis 2014 nahm in Essen
die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft enorm zu. Das Bruttoinlandsprodukt ist seit dem Jahr 2004 um 31,9 Prozent gestiegen und liegt im Jahr 2014 bei rund 25,5 Milliarden Euro. Im Vergleich der zehn größten Städte Deutschlands ist Essen damit der Standort mit der drittstärksten
wirtschaftlichen Entwicklung. Berlin und München liegen mit einer Steigerung von 37,9 Prozent bzw. 32,4 Prozent vor Essen.
Betrachtet man indes die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes je Erwerbstätigen, behauptet
sich Essen souverän und belegt mit einer Steigerung von 23,1 Prozent wie in den Vorjahren den ersten Platz. Mit großem Abstand und einer Steigerung von 18,4 Prozent folgt Berlin. In absoluten Zahlen heißt das: Seit dem Jahr 2004 stieg das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen in Essen
um 14.717 Euro – so viel wie in keiner anderen Vergleichsstadt – und liegt im Jahr 2014 bei 78.370 Euro.
Mit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit steigt auch die Zahl der Erwerbstätigen in Essen. Im Jahr 2014 arbeiteten 325.101 Erwerbstätige in Essen, das sind 21.529 Menschen mehr als noch vor zehn Jahren. 85,9 Prozent der Erwerbstätigen sind in Essen im Dienstleistungsbereich tätig,
der einen Zuwachs von 28.793 Erwerbstätigen seit dem Jahr 2004 verzeichnet. Auch die aktuelle Angabe zur Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die sich auf Juni 2016 bezieht, zeigt Positives: Im Sommer des Vorjahres waren 238.374 SV-Beschäftigte in Essen tätig. Das sind 4.962 SV-Beschäftigte mehr als im Juni 2015. Damit behauptet Essen weiterhin seine Stellung als attraktiver und größter Arbeitsplatzstandort im Ruhrgebiet.
Digitalisierung bleibt wichtiges Thema
Zu den Themen, die die Essener Wirtschaftsförderung in Zukunft verstärkt auf die Agenda setzen wird, gehören Projekte im Bereich der Digitalisierung der Wirtschaft. Mit dem ruhr:HUB, dem Camp Essen, dem Projekt „Digital in NRW – Kompetenzzentren für den Mittelstand“ und dem
Breitbandausbau in Essen soll die digitale Wettbewerbsfähigkeit für die klassische Industrie und
den Mittelstand vorangetrieben, die digitale Innovationskraft über die Förderung von Startups
unterstützt und die digitalen Synergien zwischen den Geschäftsmodellen der klassischen Industrie, dem Mittelstand und Startups aufgezeigt und gefördert werden.


Blicken auf ein erfolgreiches Jahr 2016 zurück: V. l.: Andreas Hill, Marina Heuermann, Berthold Leise, Claudia Peters,
Dr. Dietmar Düdden, Jochen Fricke (alle EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH) und Martin Cornelsen
(3. v. r., Geschäftsführer Cornelsen Umwelttechnologie GmbH). Foto: EWG

Cornelsen entwickelt mobiles Reinigungsverfahren für PFC-belastete Wässer

Ob in der Textilindustrie oder in der Lebensmittelverpackungsindustrie, ob in Haushaltsprodukten oder Feuerlöschmitteln – sogenannte PFC-Chemikalien werden aufgrund ihrer wasser-, fett- und
schmutzabweisenden Eigenschaften sowie ihrer großen Stabilität in einer Vielzahl von Produkten eingesetzt.
Überall dort, wo PFC-haltige Produkte hergestellt, gebraucht oder entsorgt werden, besteht die Gefahr, dass sie in die Umwelt gelangen. Da PFCs als nicht abbaubar gelten, verbleiben sie für einen sehr langen Zeitraum in der Umwelt und können unter anderem zu nachhaltigen Verunreinigungen von Oberflächengewässern und Grundwässern führen. Hier kommt die Cornelsen Umwelttechnologie GmbH ins Spiel. Sie plant, baut und betreibt Anlagen zur Reinigung PFC-belasteter Wässer. Da bisherige Methoden, wie beispielsweise das Verfahren der Adsorption an Aktivkohle, für die Reinigung von PFC-belasteten Wässern höchst unspezifisch und zudem aufwendig und sehr kostenintensiv sind, hat Cornelsen in Kooperation mit dem Fraunhofer-Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik UMSICHT aus Oberhausen ein innovatives Verfahren entwickelt, das eine einfachere, leistungsfähigere und kosteneffizientere Reinigung PFC-belasteter Abwässer, Feuerlöschwässer oder Grundwässer ermöglicht. Das Zauberwort heißt „PerfluorAd“. Und so funktioniert das Ganze: Der als bioabbaubar eingestufte Flüssigwirkstoff PerfluorAd wird
innerhalb eines Behälters kontinuierlich dem PFC-kontaminierten Wasser hinzugefügt, wobei sich
die Dosierung an der Konzentration der PFC orientiert. Durch die flüssige Form wird eine hohe Kontakthäufigkeit zwischen dem Wirkstoff und dem Schadstoff erreicht und dadurch eine optimale Situation für eine Bindung des Schadstoffes hergestellt, was zu einer Abtrennung bzw.
zu einem Ausflocken der vorliegenden PFC-Verbindungen führt. Eine Filtrationseinheit entfernt die entstandenen Mikroflocken aus dem Wasser, die daraufhin ordnungsgemäß entsorgt werden. Dieses neuartige PerfluorAd-Verfahren zur Behandlung PFC-verunreinigter Wässer wird sowohl in stationären als auch in mobilen Anlagen angewendet. Da mit Hilfe dieser Technologie bereits mit minimalen Wirkstoffmengen ein hoher Eliminationsgrad erzielt werden kann, benötigt die
gesamte Aufbereitungsanlage nicht viel Platz – sprich: sie passt in einen normalen Container. Containeranlagen, in denen Cornelsen das PerfluorAd-System bereits eingebaut hat, können beiBedarf sofort zur Verfügung gestellt werden. So können beispielsweise zurückgehaltene Löschwässer, die nach Brandereignissen oder bei Löschübungen anfallen, oder temporär entstandene industrielle Abwässer mit der mobilen PerfluorAd-Technologie schnell und direkt am
Ort des Geschehens behandelt werden. Das spart nicht nur Zeit, sondern auch Geld, da auf den aufwendigen Aufbau großvolumiger Aktivkohlefiltereinheiten oder auf den Transport der mit PFC verunreinigten Wässer zu Hochtemperaturverbrennungsanlagen verzichtet werden kann. Seit 2015 setzt Cornelsen das mobile PerfluorAd-System in Containerbauform ein. Zu den Kunden gehört unter anderem der Nürnberger Flughafen. Dort reinigt Cornelsen das mit PFC verunreinigte Grundwasser mithilfe einer mobilen PerfluorAd-Behandlungsanlage.
Titelfoto: Cornelsen (r.), Geschäftsführer der Cornelsen Umwelttechnologie GmbH, präsentiert EWG-Geschäftsführer Dr. Dietmar Düdden das mobile PerfluorAd-System in Containerbauform zur Reinigung PFC-belasteter Wässer. Foto: EWG

Verkaufsoffene Sonntage 2017 in Essen

Mit Erscheinen des heutigen (6.1.) Amtsblattes werden die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2017 in Essen bekanntgegeben. Die Öffnungszeiten an den insgesamt elf Sonntagen gelten jeweils im Zeitraum von 13 bis 18 Uhr.

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner letzten Sitzung des vergangenen Jahres über die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage im Stadtgebiet entschieden. Von insgesamt 33 eingereichten Terminvorschlägen der EMG – Essen Marketing GmbH und dem Einzelhandelsverband hat die Verwaltung insgesamt 28 für rechtlich durchführbar erklärt. Die verkaufsoffenen Sonntage finden damit an maximal elf erlaubten Kalendersonntagen in insgesamt zwölf Stadtteilen statt.

2. April
Altenessen – Altenessener Frühling
Innenstadt – 31. Ostermarkt
Werden – 9. Frühlingsmarkt mit Stoff- und Tuchmarkt

23. April
Rüttenscheid – Markt international einschließlich „Spargelfest“
Steele – 8. Blumen- und Pflanzenmarkt

28. Mai
Borbeck – 35. Autoschau
Kettwig – 7. Kettwiger Frühlingsfest
Kupferdreh – Maifest – genüsslich in den Sommer schlendern
Steele – 14. Gesundheitstage
Werden – 2. Gesundheitstag

27. August
Heisingen – 31. Wottelfest
Innenstadt – Hits4Kids

10. September
Kettwig – 25. Kettwiger Brunnenfest
Kupferdreh – Sonnenblumenfest

17. September
Altenessen – 22. Stadtteilfest
Werden – 13. Herbstliches Werden mit Stoff- und Tuchmarkt

1. Oktober
Rüttenscheid – Verleihung der „Marktrechte“
Steele – 11. Historischer Handwerkermarkt

29. Oktober
Innenstadt – 68. Eröffnung der Lichtwochen
Kettwig – 12. Kettwiger Kürbisfest

5. November
Borbeck – 67. Borbecker Lichtwochen

3. Dezember
Altenessen – Weihnachtsmarkt
Kettwig – Weihnachtsmarkt
Kupferdreh – Kulinarische Weihnacht
Werden – 38. Weihnachtsmarkt
Steele – 41. Steeler Weihnachtsmarkt

17. Dezember
Innenstadt – 45. Internationaler Weihnachtsmarkt
Rüttenscheid – Weihnachtsmarkt

Hammer-Urteil im VW-Abgasskandal: Keine Zahlung der Nutzungsentschädigung für Betroffene!

Das Landgericht Regensburg entschied am heutigen Tag mit einem Hammer-Urteil im VW-Abgasskandal zugunsten Geschädigter (7 O 967/16, nicht rechtskräftig): Demnach wurde der im Verfahren betroffene Händler zur Nachlieferung eines neuen, serienmäßig mit Euro-6-Norm produzierten Fahrzeugs verurteilt – und das ohne Erhalt der Nutzungsentschädigung durch den Kläger! Ein absoluter Siegesschlag für Geschädigte im VW-Abgasskandal! Die Hintergründe zum aktuellen Fall kommentiert der Rechtsexperte Markus Mingers.
Ohne Nutzungsentschädigung zum Neuwagen
Im verhandelten Fall stellte der spätere Kläger in seinem SEAT Alhambra 2,0 TDI einen mit manipulierter Abgassoftware verbautem Motor EA 189 fest. Gemäß dem geltenden Kaufvertrag von März 2015 machte der
Kläger eine Nachlieferung des Nachfolgemodells der Serie geltend.
Diese Forderung wurde jedoch außergerichtlich vom Händler abgewiesen. Das Landgericht Regensburg aber entschied mit heutigem Urteilsspruch zugunsten des Klägers und verurteilte den Händler nun zur
Nachlieferung eines mangelfreien, typgleichen Ersatzes. Zudem wurde eine Rückgabe ohne die Zahlung einer Nutzungsentschädigung zugunsten des Geschädigten im VW-Abgasskandal verhandelt. Der Hammer an diesem Urteil: Der Kläger hat ohne die Zahlung der Nutzungsentschädigung seinen Wagen seit Mai 2015 kostenfrei fahren können, denn der Nutzungsersatz ist gemäß § 439 Abs. 4 sowie § 346 Abs. 2 S.1 Nr. 1 BGB nicht zu leisten, da es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt. Auf diesen sei ein Nutzungsersatz nicht
anwendbar (§ 474 Abs. 5 BGB), erläutert Markus Mingers.Geschädigte im Recht: Wiedergutmachung im VW-Abgasskandal rechtlich klar
Neben dem nicht zu leistenden Nutzungsersatz gemäß Kaufvertrag gestand das LG Regensburg dem Kläger zudem das Recht auf Nacherfüllung zu. Dieses sieht praktisch die Entscheidungsfreiheit vor eine Nacherfüllung durch den Händler zuzulassen oder eine Neulieferung zu verlangen. Mingers: trotz des Einwandes des angeklagten Händlers, eine Nachbesserung des Fahrzeuges sei eine weitaus kostengünstigere Option als die Nachlieferung und überhaupt eine Variante ganz zum Vorteil des Klägers, wurde dies vom LG Regensburg nicht zugelassen. Im VW-Abgasskandal stellt sich generell die Nachbesserung im Zuge des Rückrufs nachteilig im Gegensatz zur  simplen Neulieferung eines Ersatzfahrzeuges dar. Hinzu kommt: Bei
mangelhafter Nachbesserung drohen Gewährleistungsrechte im VW-Abgasskandal zu verjähren! Lediglich wenn der Verkäufer den Mangel im Nachhinein der Ausbesserung anerkennt, würden Gewährleistungsrechte
bestehen bleiben.
Fazit und Hoffnungsschimmer für weitere, klagende Betroffene im VW-Abgasskandal
Bislang ist das Urteil vom 04.01.2017 das bundesweit einzige, das nicht nur eine Nachlieferung vom Händler im Verfahren verlangt, sondern darüber hinaus auch noch die Nutzungsentschädigung zugunsten der
Geschädigten ausschlägt. Auf den Punkt gebracht bedeutet das: Das Urteil bringt dem Kläger nicht nur ein neues Fahrzeug (Nachfolgemodell)aus der Serienproduktion, sondern muss für den genutzten Zeitraum des
tragsgegenstandes (SEAT Alhambra 2,0 TDI) keinen Nutzungsersatz zahlen. Diese Entscheidung des LG Regensburg ist für Betroffene im VW-Abgasskandal Hoffnungsschimmer für ein tausende
Meilenstein andere und Kläger, dient fasst Rechtsexperte abschließend zusammen.
Quelle: www.mingers-kreuzer.de

Ordnungsamt mahnt zur Vorsicht beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern

Bis zum Jahreswechsel sind es nur noch wenige Tage, daher sollten Bürgerinnen und Bürger sich rechtzeitig über die Bestimmungen für Feuerwerkskörper informieren. Das Ordnungsamt hat noch einmal die wichtigsten Bestimmungen zusammengefasst und mahnt generell zur Vorsicht beim Umgang mit Feuerwerkskörpern.

Pyrotechnische Gegenstände der Klasse II, also die üblichen Feuerwerkskörper, dürfen im Zeitraum 2. Januar bis 30. Dezember grundsätzlich nur mit Sondergenehmigung gezündet werden. Für den Einzelhandel gilt ferner: Feuerwerkskörper der Klasse II dürfen nur in der Zeit vom 28. bis 31. Dezember dem Verbraucher überlassen werden; es sei denn, es kann beim Kauf eine Ausnahmegenehmigung des Ordnungsamtes vorgelegt werden. Verstöße gegen diese Regelungen können mit einer Geldbuße von bis zu 5.000 Euro geahndet werden.

Leider sind Unfälle und Sachschäden, die bei unsachgemäßer Verwendung entstehen, keine Seltenheit. Das Ordnungsamt bittet deshalb dringend, die entsprechenden Hinweise auf den Verpackungen und Feuerwerkskörpern zu beachten. Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen ist generell verboten. Darüber hinaus dürfen Personen unter 18 Jahren Feuerwerkskörper der Klasse II grundsätzlich weder aufbewahren noch abbrennen. Eltern sollten im Interesse der Gesundheit ihrer Kinder darauf achten, dass diese nicht in Besitz von solchen Feuerwerkskörpern gelangen können.

(ü. Pm.)

Allgemeinverfügung zum Schutz vor der Vogelgrippe in Kraft

Seit dem 20. Dezember gilt für ganz Nordrhein-Westfalen die Aufstallpflicht für Geflügel. Das NRW-Landwirtschaftsministerium hat diese nach dem Ausbruch der Vogelgrippe (auch Geflügelpest genannt) in einem Putenmastbetrieb im Kreis Soest und auf Grund des anhaltenden Virusbefalls in der Wildvogelpopulation flächendeckend angeordnet. In Essen gibt es derzeit keinen Fall von Vogelgrippe. Trotzdem gilt auch hier die Aufstallpflicht, die gestern (21.12.) per Allgemeinverfügung angeordnet wurde.

Mit der Allgemeinverfügung ist offiziell geregelt, dass Geflügel im Stadtgebiet Essen ab sofort nur noch in geschlossenen Ställen oder unter einer Vorrichtung, die gegen das Eindringen von Wildvögeln gesichert ist, gehalten werden darf. Diese Vorgaben gelten für Halterinnen und Halter von Hühnern, Truthühnern, Perlhühnern, Rebhühnern, Fasanen, Laufvögeln, Wachteln, Enten und Gänsen.

Das Virus stellt eine erhebliche Bedrohung für Hausgeflügel dar, ist für den Menschen aber ungefährlich.

Zum Hintergrund:

Die Zahl der bundesweit bei Wildvögeln amtlich festgestellten Fälle von Vogelgrippe steigt derzeit kontinuierlich an. Am 9. November hat das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) eine Risikoeinschätzung zum Auftreten des Virus in Deutschland veröffentlicht. In dieser Bewertung wird das Risiko des Eintrags von Vogelgrippe in Hausgeflügelbeständen über Wildvögel bundesweit als hoch eingeschätzt. Das FLI empfiehlt unter anderem die Umsetzung strenger Biosicherheitsmaßnahmen in Geflügelbetrieben.

(ü. Pm.)

Bürgermeister Britz eröffnet „Das Beste aus der Region“

Noch bis zum 13. November zeigen Aussteller mit „Das Beste aus der Region“ regionale Spezialitäten aus Nordrhein-Westfalen in den Hallen der Messe Essen.

Bürgermeister Franz Josef Britz eröffnete heute (10.11.) die Genussmesse, auf der die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, heimische Leckereien gebündelt unter einem Dach zu probieren. Die Schutzgemeinschaften aus NRW zeigen in Kooperation mit der „Landesvereinigung Ernährung-NRW e.V.“ die kulinarische Vielfalt NRW’s. Unter dem Dachverband soll der Absatz von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln aus Nordrhein-Westfalen im In- und Ausland zu gefördert werden. Die verschiedenen Regionen, wie beispielsweise der Niederrhein, das Ruhrgebiet, das Münsterland oder das Bergische Land stellen sich deshalb als kulinarische Botschafter für NRW vor.

Zum Titelfoto: Die Spezialitätenschau NRW – Das Beste aus der Region ist in der Messe Essen gestartet. Zum Eröffnungsrundgang gehörte ein Besuch bei der niederrheinisch-westfälischen Produzenteninitiative. Das Foto zeigt von links: Franz-Josef Britz, 2. Bürgermeister der Stadt Essen; Peter Hettlich, Abteilungsleiter für Landwirtschaft, Gartenbau, ländliche Räume im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen; Dr. Ingrid Wallfahrt, Referatsleiterin Agrarmarkt und Ernährungswirtschaft im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen; Oliver P. Kuhrt, Geschäftsführer der Messe Essen; Monika Stallknecht, Vertreterin Feines vom Land; sowie Karl-Frieder Kottsieper, Stellv. Vorsitzender Ernährung-NRW e. V. Foto: Rainer Schimm, Messe Essen

(ü. Pm.)

Gemeinschaftsaktion der Starthelfenden NRW – IHK-Hotline am 27. Oktober: „Wie bewerbe ich mich richtig?“

Am Donnerstag, den 27. Oktober 2016, bietet die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Essen einen Beratungsservice an, mit dessen Hilfe sich Jugendliche und interessierte Eltern rund um das Thema Bewerbung informieren können.

Eine Bewerbungsmappe sollte gut vorbereitet sein, denn oftmals entscheidet sie darüber, ob ein Bewerber zum Vorstellungsgespräch eingeladen wird. Deshalb gilt es, sich selbst überzeugend darzustellen – dabei kommt es nicht nur auf die Noten, sondern auf den Gesamteindruck der Bewerbung an. Nähere Auskünfte erteilt IHK-Starthelferin Stefanie Richter in einer Telefonsprechstunde: Wie verfasse ich ein Anschreiben? Welche Angaben gehören in den Lebenslauf und wie muss dieser formal aussehen? Welche Zeugnisse muss ich beilegen? Und gilt das alles auch für Online-Bewerbungen?
Donnerstag, 27. Oktober 2016, von 11:00 bis 16:00 Uhr
Hotline-Nr. 0201 1892-207
Dieser kostenlose Beratungs- und Vermittlungsservice wird durch das Projekt „Starthelfende Ausbildungsmanagement“ möglich, welches mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wird.

(ü. Pm.)