„Deutsche Umwelthilfe“ zwingt Essen zum Handeln in Sachen Luftreinhaltung


Vom Diesel lassen und Aufgeben von Motorflächen ist in Essen nicht einfach. Blauäugig schaute man auf die Entwicklung von laufenden Prozessen bei anderen Städten und hoffte…
Wohl zu lange, denn Mahnungen und Hinweise auf anstehende Notwendigkeiten gab es schon lange zuhauf. Aber den „fließenden“ Verkehr und den Wahlbürger wollte man nicht verschrecken und tröstete mit dem oft wiederholten Satz… „warten wir mal die Rechtsentscheidungen ab, dann werden wir sehen…“. Nun ist sie da und kann wohl auch nur ein Anstoß sein, Bewußtseinsbildung braucht länger. Einige Wochen Treibstoffverdieselung im Ruhrtal zur Freude elitärer Wassersportler waren nur eine Spitze der in diesem Medium veröffentlichten Glossen, auch bei der Neuanschaffung von Bussen, die 24 Stunden über Essens Straßen dieseln, gab es keine Nachrichten, die auf ein Umdenken deuteten. „Wir werden mal sehen, was die Zukunft bringt, jetzt ist das alles noch zu teuer… “ antwortete man uns auf Nachfrage bei einer Pressekonferenz im Kontext des Streckenausbaus.
Nun scheint die Stadt aber angekommen in der Realität gerichtlicher Auseinandersetzungen und ein Vergleich erzwingt Maßnahmen, als Alternative zu Dieselsperrungen, die als Forderung im Raume standen.
Während die in Essen als Opposition fungierenden Grünen das Gerichtsergebnis als notwendigen Antrieb zu Neuerungen feiern und eine zügige Umsetzung der Auflagen einfordern versucht die in Kooperation mit den Sozialdemokraten regierende Essener CDU das Ergebnis als positive Abwendung von Fahrverboten zu interpretieren und sieht sich bestätigt auf dem Wege eine bessere Infrastruktur zu schaffen. Ihr Dank richtet sich an die eigene Verwaltung.
Fragt sich nur, warum erst jetzt und warum wurden die ja schon lange im Raume stehenden infrastrukturellen Veränderungen bis heute nicht im Ansatz verwirklicht. Wobei die Deckelung der A40 ja aus ihren Reihen mit Ortstermin schon gefordert wurde, wir berichteten. Ob man tatsächlich das Essener Fahrradnetz alltagstauglich im Stadtgebiet und nicht nur für den Freizeitwert in der „Grünen Lunge“ ausbaut darf abgewartet werden. Es lohnt sich den geschlossenen Vergleich genauer zu lesen, denn er ist nicht der Teig, aus dem die Stadt Rosinen picken könnte. Klare Androhungen bei Nichteinhaltung von Grenzwerten schweben weiterhin über der Stadt, die im übrigen die Kosten des Verfahren zu tragen hat. Die klagende Deutsche Umwelthilfe könnte das Ergebnis mit Recht als Gewinn interpretieren, ist sie doch vertraglich quasi als Kontrollinstanz bestätigt, so hat die Stadt Abweichungen bei Meßwerten ihr direkt zu melden, was auch bereits zu festgelegte Konsequenzen aus diesem Vergleich führen würde.
„mit dem blauen Auge davon gekommen..“ wäre wohl zurecht eine treffende Beschreibung für die Lage der Essener Verwaltung.

Hier das gerichtliche Ergebnis:

Aktenzeichen: 8 A 4951/18 (I. Instanz: VG Gelsenkirchen 8 K 5068/15)

Der Verein „Deutsche Umwelthilfe“, das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Essen haben auf Vorschlag des Gerichts folgenden gerichtlichen

V e r g l e i c h

geschlossen:

Präambel:

Der Verein „Deutsche Umwelthilfe“, das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Essen sind sich einig in dem Bemühen, den Immissionsgrenzwert für NO2 (40 μg/m3 gemittelt auf das Jahr) so schnell wie möglich in der Stadt Essen einzuhalten. Dies soll vorrangig durch Maßnahmen zur nachhaltigen, umweltgerechten Veränderung der Verkehrssituation erreicht werden. Es sollen nicht nur kurzfristige, sondern auch mittel- und langfristige Maßnahmen ergriffen werden, um die Luftschadstoffbelastung kontinuierlich zu reduzieren. Die Beteiligten des Vergleichs erwarten von der Autoindustrie, dass sie ihrer Verantwortung gerecht wird und sobald wie möglich die Emissionen der Fahrzeuge reduziert, insbesondere auch durch Hardware-Nachrüstungen.

§ 1 Maßnahmenkonzept zur Einhaltung des Grenzwerts für NO2

(1) Zum Zwecke der schnellstmöglichen Einhaltung des Grenzwertes für NO2 (§ 3 Abs. 2 der 39. BImSchV) im Stadtgebiet Essen werden die im Maßnahmenpaket 1 aufgeführten Maßnahmen umgesetzt, auch soweit und solange sie nicht in den für Essen geltenden Luftreinhalteplan aufgenommen worden sind (planunabhängige Maßnahmen). Das Maßnahmenpaket 1 (Anlage 1) ist Bestandteil dieser Vereinbarung.

(2) Die Stadt Essen und das Land Nordrhein-Westfalen verpflichten sich, mit der Umsetzung der im Maßnahmenpaket 1 aufgeführten Maßnahmen fortzufahren bzw. unverzüglich zu beginnen und dabei den im Maßnahmenpaket 1 für die jeweiligen Maßnahmen enthaltenen Zeitplan zu beachten.

§ 2 Fortschreibung des für Essen geltenden Luftreinhalteplans

Die im Maßnahmenpaket 1 enthaltenen (planunabhängigen) Maßnahmen werden bei der anstehenden Fortschreibung des für Essen geltenden Luftreinhalteplans in den Luftreinhalteplan aufgenommen. Die Fortschreibung des für Essen geltenden Luftreinhalteplans ist bis spätestens zum 1. April 2020 abzuschließen.

§ 3 Wirkungskontrolle

(1) Das Land Nordrhein-Westfalen verpflichtet sich, fortlaufend die Wirkung der im Luftreinhalteplan festgesetzten Maßnahmen sowie der planunabhängigen Maßnahmen nach § 1 Abs. 1 (Maßnahmenpaket 1) durch Messungen der NO2-Konzentration an den in Anlage 3 genannten Messstellen zu erfassen. Die Messergebnisse wird das Land Nordrhein-Westfalen monatlich dokumentieren und der Deutschen Umwelthilfe jeweils unverzüglich übermitteln. Das Land wird auch modellierte Werte im Rahmen der Wirkungskontrolle ermitteln und zur Verfügung stellen (spätestens im ersten Quartal 2021).

(2) Sollten der Deutschen Umwelthilfe Erkenntnisse darüber vorliegen, dass es auch an anderen Stellen im Stadtgebiet Essen Grenzwertüberschreitungen geben könnte, wird sie das Land Nordrhein-Westfalen darüber unverzüglich informieren. Das Land Nordrhein-Westfalen wird dies kurzfristig prüfen und ggf. weitere Messungen veranlassen.

(3) Das Land Nordrhein-Westfalen verpflichtet sich, bis zum 1. März eines jeden Jahres den Jahresmittelwert des vorangegangenen Jahres für alle vom Land Nordrhein-Westfalen in Essen betriebenen Messstellen festzustellen und der Deutschen Umwelthilfe unverzüglich zu übermitteln.

§ 4 Auffanglösung

(1) Wird nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 entsprechend § 3 Abs. 3 der Grenzwert für NO2 an einzelnen Messstellen überschritten, treten für diese Bereiche die im Maßnahmenpaket 2 (Anlage 2) aufgeführten Maßnahmen innerhalb der dort benannten Fristen in Kraft. Das Maßnahmenpaket 2 ist Bestandteil dieser Vereinbarung. Das Maßnahmenpaket 2 ist bei der Fortschreibung des für das

Stadtgebiet Essen geltenden Luftreinhalteplans nach § 2 als Auffanglösung in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. Die für die Umsetzung des Maßnahmenpakets 2 erforderlichen Berechnungen und Prognosen sind bereits im Zusammenhang mit der Erstellung des Luftreinhalteplans vorzunehmen.

(2) Das Land Nordrhein-Westfalen ist sich sicher, dass die Grenzwerte für NO2 an allen vom Land Nordrhein-Westfalen in Essen betriebenen Messstellen (mit Ausnahme der Messstelle Essen/Frohnhausen an der BAB 40) bis Ende 2020, jedenfalls aber bis zum 30. Juni 2021 eingehalten werden. Sollten wider Erwarten die Grenzwerte für NO2 bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, werden sich die Deutsche Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammensetzen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden. Sollten sich die beiden Beteiligten nicht auf kurzfristig wirksame Maßnahmen verständigen können, soll eine noch zu benennende „Schiedsstelle“ eine Empfehlung für eine Lösung aussprechen, an die beide Beteiligte gebunden sind, vorbehaltlich der Notwendigkeit einer Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Deutsche Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen werden sich auf eine oder wahlweise drei Personen verständigen, die die „Schiedsstelle“ bilden.

§ 5 Maßnahmen für die BAB 40

(1) Das Land Nordrhein-Westfalen verpflichtet sich, sich gegenüber der Bundesrepublik Deutschland für eine Deckelung der BAB 40 in dem Bereich einzusetzen, in dem der für NO2 geltende Grenzwert überschritten wird. Die Deckelung soll dabei in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufgenommen und so schnell wie nach den einschlägigen planungsrechtlichen Grundlagen möglich in Angriff genommen werden. Die Deutsche Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen sind sich darüber einig, dass während der Verhandlungen mit der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2020 für die von der BAB 40 an der Hausackerstraße verursachte Immissionsbelastung keine Fahrverbote vorgesehen werden sollen. Kann bis zum 31. Dezember 2020 für die vorgenannte Maßnahme keine Regelung mit der Bundesrepublik Deutschland erzielt werden und ist zu diesem Zeitpunkt der für NO2 geltende Grenzwert nicht eingehalten, werden die Deutsche Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen

Gespräche über Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Grenzwertes aufnehmen. Sollte in diesen Gesprächen keine Einigung erzielt werden, hält sich die Deutsche Umwelthilfe den Rechtsweg insoweit offen.

(2) Das Land Nordrhein-Westfalen behält sich vor, sich gegenüber der Bundesrepublik Deutschland für einen beschleunigten Ausbau der BAB 52 einzusetzen mit dem Ziel, eine Verkehrsentlastung auf den Innenstadtstraßen in Essen einschließlich der BAB 40 und damit eine Einhaltung des Grenzwertes an der Hausackerstraße zu erreichen; die Deutsche Umwelthilfe befürwortet diese Maßnahme nicht.

§ 6 Schlussvorschriften

(1) Die Aufnahme der vorgenannten Maßnahmen in den fortzuschreibenden Luftreinhalteplan steht unter dem Vorbehalt anderweitiger Erkenntnisse, die durch die Öffentlichkeitsbeteiligung gewonnen werden können.

(2) Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte, mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 1. und zu 2., die diese jeweils selbst tragen.

Die Reaktion der oppsitionellen Essener Grünen

„„Der getroffene Vergleich beim OVG Münster ist zu begrüßen. Er unterstreicht, dass zur Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte ein Gesamtkonzept verschiedener Luftreinhaltemaßnahme erforderlich ist. Die Stadt geht hiermit die Verpflichtung ein, Maßnahmen über den bereits beschlossenen Luftreinhalteplan hinaus zu ergreifen. Dies ist auch ein Signal an die SPD und CDU im Essener Rat, unverzüglich mit der Umsetzung der Maßnahmen zu beginnen, um ein Dieselfahrverbot abzuwenden.

Durch den Vergleich bindet sich die Stadt, mehr Mittel für eine nachhaltige, umweltgerechte Veränderung der Verkehrssituation bereit zu stellen. Wir Grüne haben dementsprechend 10 Millionen Euro mehr für den Fuß- und Radverkehr und 8 Millionen Euro mehr für den öffentlichen Nahverkehr im Doppelhaushalt 2020/2021 gefordert. Leider wurden diese Anträge von der GroKo abgelehnt. Jetzt erwarten wir, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen die notwendige Finanzierung der Maßnahmen sicherstellt.

Mehr denn je zeigt sich aber die Notwendigkeit eines starken Verkehrsdezernates, auf das in der nächsten Zeit viel Arbeit bei der zügigen Umsetzung der Maßnahmen zukommt.“

Bild und Kommentar stk, erle, Ergänzungstexte: Pm Grüne, Verfahrensunterlagen.

Wolfgang Kubicki bei Stadtgespräche Ruhr in Essen

Wolfgang Kubicki, FDP, mit den Moderatoren Jöran Steinsiek und Dr. Richard Kiesler

Wolfgang Kubicki ist FDP Urgestein. Wobei dieser Begriff ein relativer ist, denn keine Partei in der Geschichte der BRD war je so stark in der Wechselspannung zwischen der parteieigenen Metaphysik und Personalität wie die Liberalen. So ist ein locker zwangloser Auftritt dieses Spitzenpolitikers wohl auch mehr auf die Interpretation der innerparteilichen Befindlichkeit, als auf die bekannten Ziele der vom Wähler stark gebeutelten Partei gerichtet. Vorweg, Wolfgang Kubicki hat eine Biografie verfasst und buhlt wie jeder Verfasser um seine Lebensan- und einsichten. Bei den Essener Stadtgesprächen gab es zwei Kernaussagen, die nicht neu, aber die Philosophie der Liberalen ausmachen. Notwendige Veränderungen soll die Technik erbringen, das mittelständische Klientel halte ohnehin die Latte innovativer Technik hoch, weniger Moralisierung soll die Freiheit des Einzelnen unbeschadet lassen. Eine Reflektion darauf, ob Technik und Fortschritt moralische Normen benötigt und Technik nicht a priori das Gute fürs Gemeinwohl im Auge hat, wird ausgeblendet.
Für den Umgang mit der AfD empfiehlt er Gelassenheit, da diese Partei ihren Zenit wohl langsam überschritten habe. Sachlich sei dieser mit Argumenten leicht beizukommen. Die Grünen säßen zu sehr philosophischen Fantasien auf. Auf Landesebene klappe aber die Zusammenarbeit in seiner Domäne, Schleswig-Holstein sehr gut. Weniger bekannt sei, dass die Grünen dort gemeinsam Abschiebezentren befürworten und mittragen. Die Asylproblematik sei eben noch nicht bewältigt und es bedürfe einer offenen Auseinandersetzung, die man nicht dem rechten Rand überlassen könne. Überhaupt müsse mehr und intensiver gestritten werden, Debatten früherer Jahrzehnte könnten als Vorbild wirken.
Die geladenen Essener hörten es und nahmen es mit höflich zurückhaltender Resonanz auf, offene Rückfragen aus dem Publikum waren nicht zu vernehmen. Die Veranstaltung war musikalisch von der Pianistin Daria Yuryeva, Absolventin der Essener Folkwanghochschule, untermalt. Sie findet regelmäßig im Essener ChorForum statt. Für die nächste Veranstaltung am 11. 10. wurde Wolfgang Clement angekündigt. (stk.)

Teilzeitverhältnisse nehmen zu

Die Arbeitswelt verändert sich und die beruflichen Herausforderungen werden mit fortschreitender Digitalisierung komplexer. Sogenannte atypische Beschäftigungen sind immer wieder Gegenstand des öffentlichen Interesses. Eine Datenquelle zur umfassenden Themendarstellung existiert nicht. Das Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen der Stadt Essen hat daher im Beitrag zur Stadtforschung 71 „Teilzeitbeschäftigung, Minijobs, Befristung & Co: Atypisch Beschäftigte in Essen“ unterschiedliche Daten der amtlichen Statistik zum Thema zusammengestellt und untersucht.

Eine atypische Beschäftigung weist unter anderem die Merkmale Teilzeitbeschäftigung mit 20 oder weniger Wochenstunden, Zeitarbeitsverhältnis oder geringfügige Beschäftigung auf.

Um eine eindeutige Positionierung der Situation in Essen zu ermöglichen, wurde die Stadt – wenn möglich – im Vergleich zu Dortmund, Düsseldorf und Duisburg sowie zum Land Nordrhein-Westfalen dargestellt.

Folgende Punkte sind dabei unter anderem festzuhalten:

  • Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort Essen ist im Zeitraum vom 31.12.2008 bis 31.12.2017 gewachsen. Der größte Anteil dieser positiven Beschäftigungsentwicklung ist auf den starken Anstieg der Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen. Demnach waren zum Stichtag 31.12.2008 noch 41.516 Personen in Teilzeit beschäftigt, Ende 2017 bereits 67.774 Personen, was einem Plus von 63,2 Prozent entspricht. Der Essener Teilzeitbeschäftigtenanteil (knapp 28 Prozent) bewegte sich Ende 2017 auf dem Niveau des Landes Nordrhein-Westfalen (27,1 Prozent) und entsprach etwa dem der Stadt Dortmund (28,2 Prozent), dem höchsten Wert in diesem Städtevergleich.
  • Nur etwa drei bis vier Prozent der Beschäftigten am Arbeitsort waren am 31.12.2017 in Essen, Dortmund und Düsseldorf im Bereich Zeitarbeit tätig. Für Essen bedeutete dies eine Zahl von 9.223 von insgesamt 287.409 sozialversicherungspflichtig und ausschließlich geringfügig Beschäftigten.
  • Die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten war zum Stichtag 31.12.2017 am Arbeitsort Essen mit 40.897 Personen die zweithöchste nach Düsseldorf (46.892). Frauen stellen mit Anteilswerten von mindestens 60 Prozent die größte Gruppe der ausschließlich geringfügig Beschäftigten dar.

(ü. Pm. Stadt Essen)

Paris verliert eines seiner Wahrzeichen

Notre Dame de Paris, Bild: wikipedia

Zufall oder Symbolik, Frankreichs Präsident wollte gerade in dem Moment eine Rede an die Nation richten, in der er den sozialen Brand, der sich im Begriff der Gelbwesten über die Grenzen Gehör verschaffte, zu dämmen ansann, als das Feuer die Kathedrale Notre Dame zu zerstören begann. „Live“ verfolgt die Welt die zerstörende Gewalt des Großbrandes und ein Weltkulturerbe mit Elementen aus dem 13. Jahrhundert ist vernichtet. Stunden nach dem Ausbruch des Brandes ist noch nicht klar, ob die beiden Haupttürme überhaupt erhalten werden können, nachdem feststeht, dass das Kirchenschiff verloren ist. Tausende Zuschauer vor Ort und evakuierte Einwohner des Umfeldes werden zu Zeitzeugen. Immerhin, soweit bisher bekannt, wurde kein Mensch verletzt. Ursachenforschung dürfte folgen, bisher spricht alles dafür, dass Renovierungsarbeiten als Auslöser in Betracht kommen. Ein historischer Moment, der in die Geschichtsbücher eingehen wird, denn viele Unikate der Kulturgeschichte sind vernichtet. Paris mit einer Ruine einer der ältesten gotischen Kathedralen Europas. Der Kontinent, der in dieser Zeit seine Identität auf den Prüfstein stellt und nicht nur architektonische Sinnbilder benötigt ist um ein Wahrzeichen ärmer.

Während der Französischen Revolution stürzte bereits einmal ein Turm der Kathedrale ein, der in der Folgezeit wiederaufgebaut wurde.

Frohe Festtage und ein erfolgreiches 2019!

Allen Freunden und Lesern schöne Festtage!
모든 친구와 독자 아름 다운 축제 일!
Alla vänner och läsare vackra festliga dagar!
Tous les amis et les lecteurs beaux jours de fête!
All friends and readers beautiful festive days!
Redaktion Die Erle

Verhindert Laschet den Ausstieg aus Urananreicherung und den Exportstopp für Brennelemente?

Eine Bundesratsinitiative von Baden-Württemberg soll den Exportstopp erreichen, doch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der sonst zwar gerne die Stilllegung von Tihange und Doel im benachbarten Belgien fordert, legt sich nach Ansicht verschiender Aktionsbündnisse quer.

Verschiedene Aktionsbündnisse und Arbeitskreise, sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) bemängeln das nach ihrer Ansicht fehlende Engagement des NRW-Chefs in der Auseinandersetzung um Aufarbeitung und Produktion von Kernbrennstäben. So heißt es in einer am 23. 10. 2018 herausgegebenen Pressenachricht, „Der internationale Urananreicherer Urenco wird weiterhin die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel mit angereichertem Uran von seinen Standorten Gronau/Westfalen und Almelo/NL für die Brennelementefertigung beliefern. Dies teilte ein Unternehmenssprecher am Wochenende in zwei Antwort-Mails an einen belgischen Atomkraftgegner sowie dasUmweltinstitut München mit. In beiden Schreiben heißt es gleichlautend: „URENCO hat
langjährige Verträge mit unseren belgischen Kunden, und in dieser Hinsicht erfüllen wir weiterhin unsere Verpflichtungen.“
Dabei hatte erst Anfang Oktober der Chef von Urenco Deutschland, Joachim Ohnemus, in Gronau
gegenüber Bundestagsabgeordneten der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen bekundet, dass Urenco in Zukunft auf Uranlieferungen von Gronau nach Belgien „intern“ verzichten wolle.
Gründe für den jetzigen Rückzieher nannte Urenco nun nicht.
„Wir sind natürlich sehr enttäuscht und empört, dass Urenco auch weiterhin die gefährlichen Atomkraftwerke in Tihange und Doel mit angereichertem Uran aus Gronau und Almelo beliefern will. Offensichtlich will Urenco nicht verstehen, wie gefährlich diese Reaktoren wirklich sind.“ so Marc Alexander von der 11 maart-beweging aus dem belgischen Ravels, ca. 50 km östlich von Doel.
In diesem Zusammenhang kritisieren die Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der zwar gerne die Stilllegung von Tihange und Doel sowie einen Exportstopp für Kernbrennstoffe aus
Deutschland dorthin fordere, doch nun just eine Bundesratsinitiative von Baden-Württemberg ablehnt, die genau einen solchen Exportstopp erreichen will. Auch habe Laschet bislang seine CDU-Parteifreunde in Berlin nicht von einem Exportstopp und Ausstieg aus der Urananreicherung und der Brennelementefertigung überzeugen können oder wollen.“Es zeigt sich, wie wichtig und unerlässlich gesetzliche Beschränkungen für die Uran-Exporte sind.
„Außerdem muss nach der Experten-Anhörung im Bundestag am letzten Mittwoch die Stilllegung der beiden Atomanlagen zügig angegangen werden,“ betont Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Lässt sich diese Brücke retten?

Essens Verkehrsprobleme liegen nicht nur im Norden. Hier sind Abgaswerte und Verkehrsdichte im dichtbesiedelten Stadtteil äußerst kritisch. Im Essener Süden, dort wo sich Erholungsbereiche und bevorzugte Baulagen insbesondere für Bürger mit gehobenen Ansprüchen finden und die Stadtplanung neuen Wohnraum für potentielle Neubürger erhofft, droht die Verkehrslage an Grenzen zu stoßen. Nachdem die Stadt mit ihrem Konzept zur Verkehrsentwicklung vor Gericht eine krachende Niederlage hinnehmen musste, die jedwede Weiterplanung unterbindet, droht Rathaus und Bürgern weiteres Ungemach. Werdens Gustav-Heinemann-Brücke, eine Spannbetonkonstruktion wird unsicher. Die Stadt geht derzeit noch von einer Sanierungsmaßnahme aus, Skeptiker rechnen jedoch unter Umständen mit einem  Totalschaden.

Essen-Werden, Idylle und verkehrstechnisches Nadelöhr mit Verfallserscheinungen

Ein Ausfall der südlichen Verkehrsader, die heute schon den Wohn- und Lebensbereich im idyllischen Werden extrem belastet, hätte fatale Folgen. Die erforderlichen Sanierungs- oder Neubauarbeiten würden sich über längere Zeiträume hinziehen und ein Ausweichen über Nebenstraßen ist unmöglich, die Ruhr grenzt Werden stadteinwärts ab. Doch wie ernst ist es wirklich um die Brücke bestellt? Bereits vor ca. 6 Jahren gab es Reparaturarbeiten, liegt die Stadt Essen bei ihrer Einschätzung, das die Brücke sanierungsfähig sei richtig? Wir fragten am 2. 5. bei der Stadt nach und erhielten am 3. 5. folgende Stellungnahme:

„Die Verwaltung hat den BVA informiert, dass an der zeitnahen Realisierung des Verkehrskonzepts Werden (Beginn des Ausschreibungsverfahrens etc.) nicht weiter gearbeitet wird. Vorab wird die Stadt Essen, so wie es vom OVG bemängelt wurde, das fehlende Planfeststellungsverfahren durchführen. Weiterhin wurde im Ausschuss berichtet, dass Aufträge für die statische Nachrechnung der Gustav-Heinemann-Brücke beauftragt werden. Diese Nachrechnung und ggf. daraus resultierende statische Ertüchtigungsmaßnahmen sind unabhängig von der Realisierung des Verkehrskonzepts Werden. Nach heutigem Kenntnisstand lässt sich die Brücke wirtschaftlich ertüchtigen; ein Neubau ist nicht geplant. Es ist und war nicht beabsichtigt, EU-Gelder aus der Grünen Hauptstadt in das Projekt fließen zu lassen.“

Der relative Planungsansatz „heutiger Kenntnisstand“ lässt natürlich Fragen offen, die wir der Verwaltung nun erneut vorgelegt haben, denn Kritiker vermuten, dass sich das wahre Ausmaß der Schäden erst im Arbeitsvollzug eröffnen könnte. Derzeitiger Sachzustand lässt Zweifel zu und die Rechtslage nach der Entscheidung der Gerichte bietet der Stadt wenig Spielraum. Es bleibt spannend in Werden, wir bleiben dran, denn Transparenz verträgt sich nicht mit einsamen Rathausentscheidungen und die Betroffenheit der Bürger verlangt nach klarem Wein.

Zur Sanierung der Brücke gab die Stadt Essen bisher folgende Pressemeldung heraus:

„Sanierung der Gustav-Heinemann-Brücke geht weiter, 27.04.2018

Die Stadt Essen setzt die Sanierung der Gustav-Heinemann-Brücke fort. Der Bau- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag (26.4.) die Beauftragung von Ingenieurbauleistungen an der Brücke beschlossen. Zu den beauftragten Arbeiten gehören unter anderem der Einbau sogenannter Schubnadeln unterhalb der Bodenplatte der Brücke sowie Maßnahmen zur Verkehrssicherheit für Motor- und Fahrräder, die Verlegung von Entwässerungsöffnungen sowie die Verankerung neuer Signalmasten. Der Rat der Stadt hatte im Juli 2017 den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Ertüchtigung der Gustav-Heinemann-Brücke“ beschlossen. Im Rahmen des geplanten Werdener Verkehrskonzeptes wurden auch Nachuntersuchungen an der Brücke durchgeführt, um die Tragfähigkeit aufgrund der höheren Verkehrsbelastung neu bewerten zu können. Die Ertüchtigung der Gustav-Heinemann-Brücke wurde von der Durchführung des Werdener Verkehrskonzeptes entkoppelt. Die Beauftragung verstößt daher auch nicht gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Münster, der die Durchführung des Werdener Verkehrskonzeptes untersagt hatte.“

Fotos: Armin Thiemer, Essen

(stk.)

Zum Bombenfund in Essen-Altenessen-Süd

13.04.2018.  Die gestern während Bauarbeiten auf einer Fläche am Berthold-Beitz-Boulevard (Höhe Bamlerstraße) gefundene Zehn-Zentner-Weltkriegsbombe wird heute, 13. April, vor Ort entschärft. Da der Zünder der Bombe stark deformiert ist, muss er aus dem Bombenkörper herausgeschnitten werden, dies kann mehrere Stunden in Anspruch nehmen.

Anwohnerinnen und Anwohner im Umkreis von 500 Metern um die Bombenfundstelle werden bis zum Ende der Entschärfung aus den Wohnungen evakuiert. Ferner sollten Kraftfahrzeuge in dieser Zeit vorsorglich von der Straße entfernt werden; vorhandene Gasgeräte sind abzusperren. In einem Umkreis von 800 Metern sollten sich Anwohnerinnen und Anwohner sowie Beschäftigte der umliegenden Unternehmen während der Entschärfung in Gebäudeteilen aufhalten, die von der Bombe abgewandt liegen. Auch in diesem Bereich rät das Ordnungsamt, Kraftfahrzeuge vorsorglich von der Straße zu entfernen. Das Ordnungsamt führt die notwendigen Evakuierungsmaßnahmen durch.

Eine Betreuungsstelle für Anwohnerinnen und Anwohner wird am Stadion Essen, Hafenstraße 97 a, wird eingerichtet. Das Ende der Entschärfung wird durch Lautsprecherwagen der Polizei durchgegeben.

Mit Behinderungen im Bahn- sowie des Individualverkehrs ist zu rechnen. Ortskundige Autofahrer werden gebeten, den Bereich weiträumig zu umfahren.

Aktuelle Informationen zur Bombenentschärfung gibt es auch auf Stadtportal Essen, dem offiziellen Facebook-Account der Stadt Essen unter https://www.facebook.com/StadtportalEssen und auf der Homepage der Stadt Essen unter www.essen.de/bombenfund. Das Bürgertelefon ist unter der Nummer 123 8888 zu erreichen.

15.000 € sind für die Stadt Essen“nicht die Welt“ – „Privatwirtschaftliche Lösung“ soll nicht behindert werden

Initiative WiFi4EU heißt das Projekt der EU, das für ein kostenloses WLAN in Städten und Gemeinden sorgen soll. 120 Millionen Euro Fördergelder stehen dafür bereit. Die Stadt Essen wird wohl nicht dabei sein. 

Städte und Gemeinden die am Projekt teilnehmen möchten, können sich ab heute auf einem Webportal der EU dafür registrieren. Die registrierten Städte können sich dann ab Mitte Mai bewerben und so einen der ersten 1000 WiFi4EU Gutscheine erhalten. Jeder Gutschein umfasst Fördergeld in Höhe von 15.000 Euro. Die Vergabe erfolgt nach der Reihenfolge der Bewerbungen.

Während die Nachbarstadt Gelsenkirchen mit über 260 Hot Spots die größte freie WLAN-Zone des Ruhrgebiets hat und digitale Modellstadt ist, steht die Ex-Kulturhauptstadt noch im Embryonalstadium der Vernetzung.

Auf unsere Nachfrage teilt uns Ina Will, Pressereferentin bei der EMG – Essen Marketing GmbH (das Presseamt der Stadt hatte unsere Presseanfrage hierhin geleitet), mit:

„Wir wissen um die EU-Förderung, haben uns aber nicht beworben. Und dies aus 2 Gründen.

  1. 15000 €, die von der EU gegeben würden, sind nicht die Welt.
  2. Die EMG – Essen Marketing GmbH plant derzeit eine privatwirtschaftliche Lösung bezüglich des freien W-LANS in der City. Dabei soll das freie W-LAN mit einer Essen-App verknüpft werden. Diese wäre bei der EU-Förderung nicht möglich.“

Eine privatwirtschaftliche Lösung dürfte sicher nicht die günstigste Lösung für die Tafelstadt Essen sein. Mit kostenfreien Angeboten an den Bürger lassen sich nun mal keine privatwirtschlichen Gewinne erwirtschaften, es sei denn, ein Sekundärzahler bemächtigt sich der neuen Kanäle für „privatwirtschaftliche“ Intentionen, die der „User“ dann zwangsweise mitschlucken muß. Dabei gab es in Essen bereits Initiativen im Rat, an die Kai Hemsteeg, stellv. Fraktionsvorsitzender des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS erinnert:


„Am heutige Dienstag beginnt endlich die Förderühase für das EU-Förderprojekt Wifi4EU. Es werden 120 Millionen Euro für 6000 Standorte zur Verfügung gestellt. Bereits am 21.06.2017 hatte der Rat dem Antrag von Wilfried Adamy und mir zugestimmt und den Weg frei gemacht für die Einrichtung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Orten wie dem Kennedyplatz, Bibliotheken oder Bürgerämtern. Als ESSENER BÜRGER BÜNDNIS wollen wir möglichst schnell unkomplizierte und zudem für die Bürger kostenfreie WLAN-Zugänge an öffentlichen Orten. Passiert ist bislang leider wenig. Das Essener Systemhaus steht dem Förderprojekt kritisch bis ablehnend gegenüber. Erst am 14.03.2018 hatte mein Fraktionskollge Wilfried Adamy in Verwaltungsausschuss für eine zeitnahe Umsetzung gedrängt. Ich hoffe sehr, dass uns das Essener Systemhaus die Chance auf  bürgerfreundliche Internet-Infrastruktur ermöglicht. Was in anderen Städten längst selbstverständlich ist, soll endlich auch in Essen Wirklichkeit werden.“

Dieser Wunsch bleibt offen, denn „Planungsphasen“ sind nicht selten zeitliche Verschiebebahnhöfe. Bleibt dann nur die Frage, wer verdient im Falle einer „privatwirtschaftlichen Alternative“ am modernen Grundbedürfnis des modernen Bürgers? Die „Privatwirtschaftliche Toilettenbereitstellung“ in der „Grünen Hauptstadt“ funktioniert jedenfalls bis heute nicht und führt bei biologischer Entsorgung zu einem sogenannten „Pinkelknöllchen“, das dann aber die Abtragung des städtischen Schuldenberges erleichtert. (stk.)

 

 

 

 

 

 

 

Ähnliches Projekt in Bayern seit 2015
Aktuell wird im Freistaat Bayern bereits ein ähnliches Projekt eingeführt. Das sogenannte BayernWLAN soll bis zum Jahr 2020 Bayern zum ersten Bundesland machen welches über ein flächendeckendes und kostenfreies WLAN-Netz verfügt. Dazu sollen insgesamt rund 20.000 Wi-Fi-Hotspots in staatlichen Gebäuden, öffentlichen Plätzen und touristischen Zielen installiert werden.

In einem Interview von silicon.de erklärte Bayerns Finanzminister Markus Söder, dass im Dezember 2016 bereits 800 Standorte für Zugangspunkte des BayernWLANs bestehen. Die Pilotphase des ehrgeizigen Projekts startete bereits 2015. Inzwischen sind bayernweit rund 12.000 Hotspots der Initiative aufgestellt worden. Die Zugangspunkte die sich vor allen in München und anderen Ballungsräumen befinden werden laut den Initiatoren von der Bevölkerung rege genutzt.

 

 

 

 

Ausstellungen: Josef Albers in Essen – Anni Albers in Düsseldorf

Essen/Bottrop. Wie kaum ein anderer erforschte der einflussreiche Künstler Josef Albers die Farbe. Mit Josef Albers. Interaction, 16.06. bis 7.10.2018, ist sein facettenreiches und prägendes Schaffen erstmals seit 30 Jahren in einer großen Retrospektive zu sehen. Gemeinsam führen die Kulturstiftung Ruhr und das Josef Albers Museum Quadrat Bottrop 130 Werke – der Hauptteil aus bedeutenden amerikanischen Sammlungen – in der Villa Hügel, Essen, zusammen.

Ab sofort sind alle Informationen, auch zur Buchung von Führungen, unter josefalbers.villahuegel.de online.

Diese außergewöhnliche Ausstellung ermöglicht die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung anlässlich ihres 50-jährigen Bestehens. Josef Albers. Interaction ist eine Kooperation mit dem Josef Albers Museum Quadrat Bottrop.

Fast zeitgleich zur Essener Ausstellung zeigt die Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf im K20 die Retrospektive Anni Albers, 9.06. bis 9.09.2018. Die Ausstellung – eine Kooperation mit Tate Modern – wird alle Facetten des vielseitigen Werks der wohl bedeutendsten Bauhaus-Künstlerin beleuchten. www.kunstsammlung.de

Der Sommer 2018 bietet damit die einmalige Gelegenheit, konzentriert die Lebenswerke zweier herausragender Künstlerpersönlichkeiten des 20. Jahrhunderts in unmittelbarer Nachbarschaft zu erleben. Informationen zu gemeinsamen und korrespondierenden Veranstaltungen folgen in Kürze.

Anni und Josef Albers

Das Paar lernte sich am Bauhaus in Dessau kennen und heiratete 1925. Mehr als 50 Jahre prägte die Beziehung des Künstlerpaares gegenseitige Bewunderung und das Interesse an der Arbeit des Anderen. Für beide wurde Mexiko nach ihrer Emigration 1933 in die USA zu einer wichtigen Inspirationsquelle. Heute wird der Nachlass von Anni und Josef Albers von der 1971 gegründeten Josef & Anni Albers Foundation bewahrt und gepflegt. Sie unterstützt die Essener und die Düsseldorfer Ausstellung mit großzügigen Leihgaben.

Josef Albers – Sehen lernen

Josef Albers wollte Farbe denken, suchte nach ihrem spezifischen Gewicht, diskutierte mit seinen Student/innen über ihr sich immer wieder veränderndes Gesicht und den Verlust aller Gewissheit: „Nur der Schein trügt nicht“, schrieb er. Die Ausstellung beginnt mit Albers‘ Zeit am Bauhaus in Weimar und Dessau. Sie schlägt einen Bogen zu den Schwerpunkten seiner amerikanischen Jahre – zur Begegnung mit Mexiko und der Serie Homage to the Square. Erstmals werden Malerei, Druckgrafik, Möbel, Gebrauchsgegenstände, Arbeiten in Glas, Fotografie und präkolumbische Skulpturen aus der Sammlung des Ehepaares Albers in ihrer Wechselwirkung gezeigt. Eine Gegenüberstellung religiöser Bildwerke mit Gemälden von Albers verdeutlicht die geistig-spirituelle Dimension seiner Kunst. Beleuchtet wird ebenfalls die Wirkung von Albers auf die amerikanische Kunst der 1960er-Jahre, die sogenannte Minimal Art.

Josef Albers. Interaction | Öffnungszeiten Ausstellung: Di – So 10 – 18 Uhr

Kontakt: +49 (0) 201 – 61 629 17, info@villahuegel.de
Eintritt inkl. Villa Hügel, Park und Historische Ausstellung Krupp: Erwachsene: 5 €, Kinder bis zum 14. Lebensjahr: frei, Schulklassen in Lehrerbegleitung: frei

Titelfoto: Josef Albers, „Kaiserlich“, um 1923, Glassassemblage, Josef Albers Museum Quadrat Bottrop © The Josef and Anni Albers Foundation / VG Bild-Kunst, Bonn