Autor: stk

Kategorien
Fahrrad Verkehr

Nord-Süd Querung des Essener Stadtgebietes für den Radverkehr

  • Beitragsautor Von
  • Beitragsdatum

Seit Jahren steigt die Zahl der Radfahrerinnen und Radfahrer in unserer Stadt. Dennoch bestehen Lücken im städtischen Radwegenetz. In einer Antragsinitiative setzen sich die Ratsfraktionen von CDU und Grünen daher für eine schnelle, sichere und komfortable Nord-Süd-Verbindung durch Essen ein. Ein Lückenschluss würde zu einer enormen Attraktivitätssteigerung und Erleichterung für den Radverkehr führen und wäre ein weiterer Baustein, um gemeinsam die Mobilitätswende zu schaffen.

Dazu erklärt Ulrich Beul, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir alle kennen die Schwachstellen des Essener Radwegenetzes, aus den Schlagzeilen oder aus eigenem Erfahren. Die Gestaltungskoalition von CDU und den Grünen stellt sich ihrer Verantwortung und bereitet bedarfsgerechte und attraktive Lösungen vor. Mit unserem Auftrag an die Stadtverwaltung ebnen wir nun den Weg für eine schnelle, sichere und komfortable Nord-Süd-Radwegachse durch Essen. Sowohl was die Durchfahrung der Innenstadt angeht, als auch eine möglichst kreuzungsfreie und damit zügig befahrbare Verbindung der nördlichen und südlichen Stadtteile – von Karnap bis Kettwig. Denn die gute Erreichbarkeit der Innenstadt und von Knotenpunkten -wie dem Hauptbahnhof- sowie eine zügige, kreuzungsarme und möglichst von den anderen Verkehrsteilnehmern getrennte Streckenführung ist Garant dafür, dass der Radverkehr in der Freizeit und im Alltag sicherer und attraktiver wird.“

Hierzu ergänzt Stephan Neumann, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen: „Aus dem Flickwerk in Sachen Radverkehr entwickeln wir gezielt ein leistungsfähiges Radwegenetz. So wird aus der kurzen Umweltspur auf der Schützenbahn eine attraktive Verbindung der leistungsfähigen Ost-West-Routen Grugatrasse und RS1. Der Hauptbahnhof, die Innenstadt, die kulturellen Zentren der Stadt sowie die Büro- und Geschäftsquartiere werden in Zukunft für Berufspendlerinnen und Alltagsradfahrer sicher und schnell von Nord und Süd erreichbar. Unser Antrag auf Prüfung komfortabler Nord-Süd-Verbindungen ist ein konkreter Beitrag, um die Klimaziele von Paris in Essen umzusetzen und den Anteil des Radverkehrs auf 25 Prozent des Gesamtverkehrs zu erhöhen. Mit der Möglichkeit einer kreuzungsarmen Querung des Essener Stadtgebiets weht Radfahrerinnen und Radfahrern in Zukunft ein sauberer Wind um die Nase. Und die Luft wird sich durch eine Erhöhung des Radverkehrs für alle Bürgerinnen und Bürger in Essen dauerhaft verbessern.“

(ü. Pm.)

Kategorien
Corona Covid-19

Impfaktionen in der nächsten Woche – Zweitimpfungen mit Moderna möglich

  • Beitragsautor Von
  • Beitragsdatum

19.10.2021

Die Stadt Essen organisiert weiterhin dezentrale Impfaktionen für alle ab 12 Jahren in den Stadtteilen.

In der kommenden Woche gibt es folgende Impfangebote:

  • Montag, 25. Oktober, 12 bis 17 Uhr: Ostviertel, SOS-Kinderdorfzentrum, Hammacherstraße 33
  • Dienstag, 26. Oktober, 12 bis 17 Uhr: Altenessen-Süd, Westerdorfplatz, Herz-Jesu-Gemeinde, Bäuminghausstraße 64-66
  • Dienstag, 26. Oktober, 12 bis 16 Uhr: Bochold, Interkulturelles Zentrum Kreuzer, Friedrich-Lange-Straße 3
  • Mittwoch, 27. Oktober, 10 bis 16 Uhr: Bedingrade, Evangelische Kirchengemeinde Lutherhaus, Bandstraße 35
  • Donnerstag, 28. Oktober, 10 bis 16 Uhr: Südostviertel, Storp9, Storpstraße 9
  • Freitag, 29. Oktober, 12 bis 17 Uhr: Frohnhausen, Mehrgenerationenhaus Frohnhausen, Kerkhoffstraße 22b
  • Freitag, 29. Oktober, 10 bis 15 Uhr: Katernberg, Bürgerzentrum Kon-Takt, Katernberger Markt 4
  • Samstag, 30. Oktober, 11 bis 15 Uhr: Innenstadt („Shoppen und Impfen“), Marktkirche, Markt 2
  • Samstag, 30. Oktober, 12 bis 18 Uhr: Altenessen-Nord, Allee-Center Essen, Altenessener Straße 41

Bürger*innen, die bei diesen Terminen eine Erstimpfung erhalten, können ihre zweite Impfung, die für den vollständigen Immunschutz nötig ist, bei niedergelassenen Ärzten*Ärztinnen erhalten oder bei einer der dezentralen Impfaktionen, die in den kommenden Wochen durchgeführt werden.

Bei Impfungen von Personen zwischen 12 und 15 Jahren muss ein*e Erziehungsberechtigt*e anwesend sein.

Zweitimpfungen mit Moderna
Bei den Impfaktionen wird in der Regel der Impfstoff von BioNTech/Pfizer genutzt. Da es aktuell eine erhöhte Nachfrage für Zweitimpfungen mit dem Impfstoff Moderna gibt, organisiert die Koordinierende COVID-Impfeinheit (KoCI) für einige zukünftige Impfaktionen die zusätzliche Belieferung mit dem Impfstoff Moderna.

Die nächste Impfaktion, bei der bereits mit Moderna erstgeimpfte Personen auch für die Zweitimpfung Moderna erhalten können, findet statt am:

  • Donnerstag, 21. Oktober, 10 bis 17 Uhr: Essen-Mitte, AOK-Haus, Friedrich-Ebert-Straße 49

Leider ist es logistisch nicht möglich, dass Moderna bei allen Impfaktionen angeboten werden kann. Erstimpfungen finden weiterhin ausschließlich mit BioNTech/Pfizer statt.

Weitere Informationen zur Corona-Schutzimpfung und den Terminen in den Stadtteilen finden Interessierte auf essen.de/coronavirus_impfen. Die Stadt Essen bietet zudem auf essen.de/coronavirus_vaccination ein Informationsangebot in mehreren Sprachen.

Kurz-URLs zum Coronavirus-Informationsangebot der Stadt Essen

Kategorien
Kommunalfinanzen Rathaus

Bezirksregierung genehmigt Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2021

  • Beitragsautor Von
  • Beitragsdatum

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Essen für das Jahr 2021 genehmigt. Im Februar 2021 wurde die Fortschreibung des Doppelhaushaltes durch den Rat beschlossen und der Bezirksregierung zur Genehmigung vorgelegt. Mit der nun erteilten Genehmigung kann die Haushaltssatzung 2021 abschließend veröffentlicht werden.

Sollten sich die Prognosen der Haushaltsplanung oder die Annahmen der Wirkungen der im Haushaltssanierungsplan beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen nicht realisieren lassen und damit die Ziele des Haushaltssanierungsplans gefährden, muss die Stadt Essen unverzüglich entsprechende Kompensationsmaßnahmen ergreifen.

„Die Stadt Essen verlässt mit Ablauf des Jahres 2021 den auf ein Jahrzehnt angelegten und nun für die meisten teilnehmenden Kommunen auslaufenden Stärkungspakt des Landes NRW“, so Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher. „Sie kann dabei auf den erfolgreichen Aufbau ihres Konsolidierungskonzeptes zurückblicken. Die im Stärkungspakt gesetzten Ziele wurden durchweg positiv erreicht. Dafür spreche ich meine vollste Anerkennung aus.“

Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen freut sich über die gute Nachricht: „Trotz der Pandemie-Situation konnten wir das Haushaltsjahr 2020 wie geplant mit einem Überschuss abschließen. Auch die Planungen für das Jahr 2021 sehen einen Überschuss vor. Dies können wir allerdings nur erreichen, wenn es auch weiterhin Hilfen von Bund und Land gibt. corona-unabhängige Mehrbedarfe, wie beispielsweise für die Förderung junger Menschen und Familien, die Digitalisierung und steigende Personal- und Versorgungsaufwendungen, müssen kompensiert werden. Diese Angebote für die Bürgerinnen und Bürger wollen wir uns auch weiterhin leisten können. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danke ich für die gute geleistete Arbeit und den umsichtigen Umgang während der Pandemie.“

Stadtkämmerer Grabenkamp ist ebenfalls erfreut über die Anerkennung für die bisher erreichte Haushaltskonsolidierung. „Die heutige Haushaltsgenehmigung und die lobenden Worte der Regierungspräsidentin bestätigt, dass unser eingeschlagener Weg solider Finanzen bisher erfolgreich war. Aber wir sind noch nicht ‚Am Krausen Bäumchen‘. Die Corona-Pandemie belastet weiterhin massiv den städtischen Haushalt, sodass ein Festhalten an der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung weiterhin erforderlich ist.“

Die Bezirksregierung machte in ihrem Schreiben auch deutlich, dass die coronabedingten Mehrausgaben auch deutliche Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Essen haben. Zusätzlich hat es im letzten Jahr Mindererträge unter anderem bei den Steuereinnahmen gegeben. Dies wird auch im kommenden Jahr weiterhin Auswirkungen haben. Darüber hinaus geht die Bezirksregierung auch auf die Transferaufwendungen der Stadt Essen ein, die nach wie vor sehr hoch sind, allerdings mit einer positiven Tendenz.

Zum Hintergrund

Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 hat die Stadt Essen erstmals nach 25 Jahren den Haushaltsausgleich für das Jahr 2017 erreicht und die dazugehörige Finanzplanung sieht über einen Zeitraum von fünf Jahren jährlich wachsende Überschüsse vor. Mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 konnte die Stadt erstmalig seit 2014 ihre Überschuldung abbauen.

Die Stadt Essen nimmt freiwillig an der 2. Stufe des Stärkungspakts für Kommunen in NRW teil und erhält mit über 500 Millionen Euro zwischen 2012 und 2019 die höchste Summe aller 61 Stärkungspaktkommunen. Seit 2020 weist die Planung einen Haushaltsausgleich ohne Stärkungspakthilfen aus.

(ü. Pm. Stadt Essen, Foto: Elke Brochhage, Stadt Essen)

Kategorien
Ruhrgebiet Statistik

Einwohnerzahl im Ruhrgebiet sank 2020

  • Beitragsautor Von
  • Beitragsdatum



5.102.484 Menschen lebten Ende 2020 im Ruhrgebiet, das waren 9.566 weniger als ein Jahr zuvor. Im Vergleich zu 2011 lebten 46.715 Einwohner mehr im Ruhrgebiet. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes IT.NRW hervor. Größte Stadt im Ruhrgebiet und drittgrößte in Nordrhein-Westfalen war Dortmund (587.696), es folgte Essen mit 582.415 Einwohnern. zu den weiteren Zahlen:

https://www.it.nrw/atom/12685/direct

(ü. Pm. , idr)

Kategorien
Feuerwehr

Gefährliche Quecksilberentsorgung in Essen.

  • Beitragsautor Von
  • Beitragsdatum

Am kommenden Sonntag, 20. Juni, findet ein Einsatz zur Entsorgung von Quecksilber in Essen-Frillendorf statt.

Das Quecksilber befindet sich in einem Gebäude des TÜV NORD an der Langemarckstr. 20. Es handelt sich dabei um einen Behälter mit einem Fassungsvermögen von einem Liter, in dem sich Quecksilberoxicyanid befindet. Diese Chemikalie ist hochexplosiv und giftig, und kann nicht ohne weitreichende Sicherheitsvorkehrungen entsorgt werden. Das Umweltamt der Stadt Essen und der TÜV NORD haben gemeinsam mit der Feuerwehr Essen, dem Ordnungsamt, der Bezirksregierung und weiteren Stellen einen entsprechenden Einsatz vorbereitet.

Der Einsatz wird am Sonntag, 20. Juni, um 8 Uhr beginnen. Während des Einsatzes sind umfassende Sicherheitsvorkehrungen notwendig. Unter anderem wird ein Radius von 200 Metern um den Fundort abgeriegelt und evakuiert, da im Falle einer Explosion durch die Splitterwirkung und die Druckwelle eine erhebliche Gefahr in diesem Bereich besteht. Die knapp 50 Anwohner*innen und die anliegenden Gewerbebetriebe wurden im Vorfeld über die geplanten Evakuierungsmaßnahmen informiert. Für Anwohner*innen, die sich für die Dauer des Einsatzes nicht woanders aufhalten können, wird eine Betreuungsstelle eingerichtet.

Während des Einsatzes wird die Chemikalie vor Ort in mehreren Schritten durch Personal eines für den Umgang mit explosiven Chemikalien zertifizierten privaten Unternehmens delaboriert – also unschädlich gemacht. Für die Personen, die direkt mit der Chemikalie in Berührung kommen, und für alle weiteren Eventualitäten, stehen zahlreiche Rettungskräfte der Feuerwehr Essen direkt im Gebäude bzw. unmittelbar außerhalb des Sperrbereiches in Bereitschaft. Es werden auch Einheiten der Feuerwehr Essen im ABC-Einsatz sein, die für eine mögliche Menschenrettung und Dekontamination in Zusammenhang mit chemischen Stoffen ausgebildet und ausgerüstet sind. Das Umweltamt und die Feuerwehr sorgen darüber hinaus für Luftmessungen während des Einsatzes, um sicherzugehen, dass die im Gebäude getroffenen Vorsichtmaßnahmen ausreichen und die Chemikalie nicht nach draußen entweicht.

Sobald das Quecksilber unschädlich gemacht und verladen wurde, werden die Sperrungen in der Umgebung aufgehoben und die Anwohner*innen können zurückkehren. Es ist noch nicht absehbar wie lange der Einsatz insgesamt dauern wird, es kann bis zum späten Nachmittag oder frühen Abend dauern. Verkehrliche Einschränkungen werden auf ein Minimum reduziert.

Während der Dauer des Einsatzes wird das Bürgertelefon der Stadt Essen unter der Telefonnummer 123 8888 eingerichtet. Aktuelle Informationen wird es auf der Homepage der Stadt Essen und auf Stadt Essen – Das Stadtportal, dem offiziellen Facebook-Account der Stadt Essen unter www.facebook.com/StadtportalEssen, sowie über die lokalen Medien geben.

(ü.Pm., Stadt Essen)

Kategorien
Kommentar Wahlen

Sachsen-Anhalt ist nicht verloren

  • Beitragsautor Von
  • Beitragsdatum

Es war eine Wahl mit ungewissem Ausgang. Etwas resigniert fürchteten die Altparteien das Ergebnis. Würde der Wähler sich in die Arme der Extremisten werfen? Ist überhaupt noch eine stabile demokratische Mitte zu finden? Die Überraschung zeigt einen politisch durchaus mündigen Bürger. Ministerpräsident Reiner Haseloff ging klar mit der Prämisse in den Wahlkampf keine Zusammenarbeit mit den politischen Rändern und der Bürger hat es ermöglicht. Haseloff hat nun die freie Wahl eine Koalition unterschiedlicher Struktur zu bilden. Enttäuschung nur dort, wo man überschwengliche Hoffnungen pflegte. SPD und Linke verloren in der Gunst der Wähler ebenso wie die Grünen ihr selbst gestecktes Ziel nicht erreichten. Besonders bitter für eine SPD, die mit einem eigenen Kanzlerkandidaten ein Lehrstück in Selbstwahrnehmung erlebte. Das schlechteste Ergebnis der Partei in diesem Land lässt sich nicht durch die falsche Behauptung schönreden, dass der Wähler taktisch eben zu Haseloff geschwenkt sei. Die SPD hat nicht mehr die Substanz eine Volkspartei zu sein, denn ihr Klientel hätte zur Verhinderung der Rechtsaußen gut die eigene Partei wählen können, da eine Koalition ohnehin denkbar war. Die vom Verfassungsschutz beobachtete AfD hat ihr Ziel ohnehin verfehlt, der Abstand zur CDU ist im Vergleich zu 2016 größer geworden. Haseloff hat gute Chancen noch durch die Vernunft ansprechbare Wähler der Randpartei langfristig wieder aufzufangen. Der Wiedereinzug der FDP ist nicht verwunderlich, Coronapolitik und Klientelpolitik ließen sich in Stimmen ummünzen. Für die SPD dürfte Magdeburg aber eine traurige Vergewisserung sein, dass mit alten Strategien und Anbiederungen zwar Posten für etablierte Politiker kurzfristig zu sichern sind, was den engagierten Wähler aber eher zur Abkehr bewegt. Ein Weiterso käme dem Untergang der Traditionspartei entgegen. Die Bundestagswahl im Herbst wird von der Selbstbestimmung der Parteien abhängen, politische Besitzstände werden in der modernen Gesellschaft keinen Platz mehr haben und Bundesthemen sind mit der kleinsten Kommunalproblematik genauso verbunden wie eine europäische Politik über Ländergrenzen hinaus. Längst werden Normen im europäischen Kontext gesetzt, wo Bund, Land und Kommune reaktiv den Kompass neu justieren müssen. Oft zum Wohle des individuellen Bürgers, der über die hergebrachten Parteistrukturen seinen Willen nur noch bedingt einbringen kann. Freuen darf sich das Land aber über den mündigen Bürger, der als Wechselwähler seine Freiheit demonstriert und jede Verfilzung in alten Parteistrukturen die Stirn bieten kann.

(stk.)