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Kommunalfinanzen

Rat beschließt Haushaltsplan 2022

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In seiner heutigen (26.11.) Novembersitzung hat der Rat der Stadt Essen den Haushalt für das kommende Jahr 2021 beschlossen. Er sieht ein Gesamtvolumen von 3,4 Milliarden Euro vor. Der Haushaltsplan 2022 weist einen Jahresüberschuss von 9,8 Millionen Euro aus, der allerdings ausschließlich durch die Isolierung der erwarteten pandemiebedingten Haushaltsbelastungen in Höhe von 91,9 Millionen Euro dargestellt werden kann.

Als COVID-19-Belastungenen sind im Haushaltsplan 2022 insbesondere die coronabedingten Mindererträge aus der Gewerbesteuer (-37,2 Mio. Euro) und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (-33,7 Mio. Euro) angesetzt. Darüber hinaus sind erhöhte Zuschüsse an die städtischen Beteiligungsunternehmen Messe Essen GmbH (13,0 Mio. Euro) und die Ruhrbahn GmbH (9,0 Mio. Euro) eingeplant. Weitere 6,2 Millionen Euro sind für diverse coronabedingte Maßnahmen eingeplant, wie beispielsweise höhere Fallzahlen bei den ambulanten Hilfen zur Erziehung, Post-Corona-Maßnahmen für Kinder und Jugendliche, Hygienemaßnahmen an kommunalen Einrichtungen und Schulen oder die städtische Koordinierende COVID-19.-Impfeinheit (KoCI). Ohne die COVID-19-Pandemie-bedingte Isolierung würde der Haushaltsplan 2022 mit einem Defizit von 81,8 Millionen Euro abschließen. Es ist daher auch weiterhin erforderlich, das finanzwirtschaftliche Handeln der Verwaltung an den sogenannten „Allgemeinen Haushaltsgrundsätzen“ der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Effizienz entsprechend der Gemeindeordnung NRW auszurichten.

Der Investitionshaushalt des Jahres 2022 steigt gegenüber dem Vorjahr um 125,0 Millionen Euro auf 291,7 Millionen Euro an. Die geplante Kreditermächtigung für Investitionskredite liegt bei 291,7 Millionen Euro. Aufgrund coronabedingter Rückgänge bei den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ist im Jahr 2022 die Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung in einem Umfang von 49 Millionen Euro eingeplant. Ab 2023 wird im Finanzplan wieder von einem moderaten Abbau der Liquiditätskredite ausgegangen.

Der Rat der Stadt Essen hat heute neben einem ausgeglichenen Haushaltsplan für das Jahr 2022 auch den Haushaltsplan für den Zeitraum bis 2025 beschlossen.

Geplante Überschüsse:

  • 2022 = 9,8 Mio. Euro
  • 2023 = 1,6 Mio. Euro
  • 2024 = 11,2 Mio. Euro
  • 2025 = 32,4 Mio. Euro

Zum 31. Dezember 2021 endet außerdem die Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen 2012-2021. Der Haushaltsplan 2022 bedarf damit keiner Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, er muss lediglich der Kommunalaufsicht bis zum 1. Dezember 2021 angezeigt werden.

(ü. Pm.)

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Ruhrgebiet Statistik

Einwohnerzahl im Ruhrgebiet sank 2020

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5.102.484 Menschen lebten Ende 2020 im Ruhrgebiet, das waren 9.566 weniger als ein Jahr zuvor. Im Vergleich zu 2011 lebten 46.715 Einwohner mehr im Ruhrgebiet. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes IT.NRW hervor. Größte Stadt im Ruhrgebiet und drittgrößte in Nordrhein-Westfalen war Dortmund (587.696), es folgte Essen mit 582.415 Einwohnern. zu den weiteren Zahlen:

https://www.it.nrw/atom/12685/direct

(ü. Pm. , idr)

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Aalto Kultur Kulturförderung Musiktheater im Revier NRW Theater Dortmund

3,6 Millionen Euro Landesförderung für Theater und Orchester im Ruhrgebiet

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(idr). Sechs kommunale Theater und Orchester erhalten Unterstützung aus dem Landesförderprogramm „Neue Wege“. Im Rahmen des Programms fördert das Land Aufbau und Weiterentwicklung von neuen Strukturen oder besonderen künstlerischen Schwerpunkten in 15 Häusern für drei Jahre mit 11,5 Millionen Euro. Mehr als 3,6 Millionen gehen ins Ruhrgebiet. Die höchsten Einzelförderungen erhalten das Schauspielhaus Bochum mit dem Projekt „Theaterrevier für Kinder und Jugendliche“ (1.309.100 Euro) und das Theater Hagen mit „Neue Welten“ (1.224.722 Euro). Ausgewählt wurden außerdem das Theater Dortmund (Theater in Transition, 920.000 Euro), die Dortmunder Philharmoniker (Tiny Music House, 335.000 Euro), die Duisburger Philharmoniker (No Fear!, 589.020 Euro) und die Essener Philharmoniker (AaltoMobil, 500.640 Euro). Die nächste Ausschreibung ist für Herbst 2020 vorgesehen. Infos unter https://neuewege-foerderung.de

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Finanzen Kommunalfinanzen Ruhrgebiet Steuern

Weniger Einnahmen aus Realsteuern für die Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet

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Die Realsteuer-Einnahmen der Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet sind zurückgegangen: 2019 hatten die Kommunen mehr als 3,8 Milliarden Euro aus Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer eingenommen. Das waren 3,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Das zeigen Zahlen des Landesamtes IT.NRW.
Zuwächse gab es nur im Bereich der Grundsteuer B (Steuern für sonstige Grundstücke). Hier lagen die Einnahmen von knapp 1,2 Milliarden Euro um 3,1 Prozent über denen des Vorjahres. Bei der Gewerbesteuer verzeichneten die Städte und Gemeinden einen Rückgang um 6,3 Prozent auf gut 2,6 Milliarden Euro.
Infos unter www.it.nrw.de

(ü. Pm. idr)